Bürgerliche Presse

Das ehemalige Nachrichten(!)magazin verabschiedet sich vom Journalismus. “Neutralität” sei überholt.

Natürlich ist niemand “neutral”, aber man kann immerhin die Maxime audiatur et altera pars beherzigen. Das bedeutet nicht; alle Idioten zu Wort kommen zu lassen – das bloße Abfragen von Meinungen ist eh eine alberne Unsitte des deutschen Journalismus und hat mit Recherche nichts zu tun. Man sollte aber den Rezipienten verraten, dass es meistens mehr als eine Meinung gibt, um Fakten zu interpretieren.

Wenn der “Spiegel” nicht mehr “neutral” sein will (was er nie war), dann nenne ich ihn ab sofort “bürgerliche Presse” (auch wenn die Linke diesen Begriff offenbar vergessen hat).

Big Mac und Beizuo

Neue Zürcher Zeitung: “Der Slogan «Black Lives Matter» ist der Big Mac der Protest-Rhetorik: richtig, aber auch banal und leicht verdaulich. Wer ihn sich zu eigen macht, will Teil von etwas Grossem sein. Dass eine Gewalttat in den USA mehr Menschen in Deutschland auf die Strasse bringt als die Morde von Halle und Hanau, ist befremdlich.”

Wer heute noch nicht kalt geduscht hat, kann auch das chinesische Wort Baizuo auswendiglernen. Der Begriff bezeichne
“Personen, die sich nur für Themen wie Einwanderung, Minderheiten, LGBT und Umwelt interessierten und keine Ahnung von Problemen der realen Welt hätten, und scheinheilige Humanitaristen, die für Frieden und Gleichheit einträten, nur um ihr eigenes Gefühl moralischer Überlegenheit zu befriedigen. Diese seien so sehr von politischer Korrektheit besessen, dass sie dem Multikulturalismus zuliebe rückwärtsgewandte islamische Werte tolerierten, und glaubten an den Wohlfahrtsstaat, der nur Faulenzer und Trittbrettfahrer begünstige. Sie seien ignorante und arrogante Westler, die den Rest der Welt bedauerten und sich für Retter hielten.”

Erkennt sich jemand wieder? Vorsicht – eingedenk der kogntiven Dissonanz!

Ayapata

Ayapata Warmi Wañusqa

Noch einmal der Camino de los Incas, auch bekannt als “Inca trail”, der Anstieg zum Pass Warmi Wañusqa, knapp über 4.000 Meter. Die Frau ist meine damalige Freundin. Im Hintergrund der Huayanay (5,464 Meter). Fotografiert im Juli 1984.

Schon lustig, dass heute da Zeltplätze sind (campamento). Damals gab es nichts, man musste in freier Wildnis oder in den seltenen Ruinen zelten und selbst sehen, wo man Wasser herbekam.

(Vgl. 08.01.2020: “Warmi Wañusqa oder: Die Frau, die starb” sowie 04.01.2012: “El camino de los Incas”.)

#redlivesmatter

red lives matter

Wieviele von unseren Mittelschicht-Hipstern und verwandten Milieus hätten wohl demonstriert, wenn es um Sinti und Roma gegangen wäre? #romanilivesmatter

Ich kann das heuchlerische Pack hierzulande nicht mehr hören und sehen. Dazu schreibt Truthdig: “What would the Black Panthers think of Black Lives Matter?”

“Denouncing “hetero-patriarchy,” Garza described the adaptation of her clever online catchphrase (“black lives matter”) by others—“brown lives matter, migrant lives matter, women’s lives matter, and on and on” (Garza’s dismissive words)—as “the Theft of Black Queer Women’s Work.”

“Perhaps,” she added, “if we were the charismatic Black men many are rallying around these days, it would have been a different story.”

From a leftist perspective, this struck me as alarming. Why the prickly, hyperidentity-politicized and proprietary attachment to the “lives matter” phrase?”

Full ack. Vorsicht, die Lektüre könnte die GutmenschInnen in Deutschland verunsichern!

Herdentrieb in der vollendeten Zukunft

SAIS Túpac Amaru
SAIS Túpac Amaru (La Sociedad Agrícola de Interés Social “Tùpac Amaru” Ltda.. Nº 1), Peru 1979

Der deutsche Hang, sicher immer der Mehrheitsmeinung anschließen zu wollen, zum Opportunismus und zur untertänigsten Kriecherei gegenüber den Herrschenden könnten nützlich sein, wenn erst der Kommunismus gesiegt haben wird. (Ich schreibe das ausschließlich mit der Absicht, hier das seltene Futur II vorzustellen.)

Froher Leichnam! Frohes Brot!

unna
Evangelische (!) Stadtkirche Unna

“Das Fronleichnamsfest gibt es schon seit 1264. Es wurde durch Urban IV. allgemein eingeführt, und fällt immer auf den 2. Donnerstag nach Pfingsten. Es geht auf eine Vision der Nonne Juliana von Lüttich zurück, die im Jahre 1209 den vollen Mond erblickte, der einen dunklen Fleck aufwies. Christus habe ihr erklärt, dass der Mond das runde Kirchenjahr bedeute und der dunkle Fleck auf seiner Oberfläche das Fehlen eines Kirchenfestes zur Verehrung des heiligen Brotes.”

“Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen.” (Helmut Schmidt)

Nicht farblos

“People of Colo(u)r” sind, falls man sich ausnahmsweise erkühnte, Deutsch zu sprechen, schlicht “Farbige”. #denglisch #abkürzungsfimmel

Lipstick and no hate [Update]

Black Panthers Revolutionaries Atlanta Chapter
Spource: decaturish.com

Black Panthers Revolutionaries Atlanta Chapter, Atlanta Juni 2020. Bei der Inszenierung (Leder! Schöne Frauen! Knarren!) kriegen die urbanen Kleinbürger und andere reaktionäre Gefühlslinke hierzulande bestimmt ganz feuchte Augen…

Ich wurde auf Fratzenbuch gefragt, was “reaktionäre Gefühlslinke” seien? Ist doch ganz einfach: Die den Kapitalismus durch Klimadings, veganes Essen und “Diversity” nur reformieren wollen.

Wer etwas Vernünftiges lesen will: die NZZ hat den besten Artikel, den ich bisher zum Thema gelesen habe. Ich vermute aber, dass so etwas in Deutschland nicht gedruckt würde ohne Warnhinweis an die Leser: Vorsicht! Könnte Ihr Weltbild verunsichern!

Der Aufruhr über Polizeigewalt sei die Folge einer verzerrten Darstellung des Problems, sagt der schwarze «Nein-Sager» und Ökonom Glenn Loury. Er lenke mit der «leeren These vom Rassismus» den Blick von den wirklichen Problemen der schwarzen Amerikaner ab.

Ich glaube, wir leben nicht in einem wirklich freien Raum für die Diskussion dieser Fragen. Es herrscht ein sehr starker Druck zu Konformität, weil niemand den Eindruck erwecken will, er stehe auf der falschen Seite bei den grossen moralischen Fragen. Das heisst, jeder folgt dem anderen, wie in einer Herde. Alle wollen ihre Tugendhaftigkeit unterstreichen, indem sie der Welt zeigen: Ich stehe für Gerechtigkeit ein, gegen Rassismus. Ein Teil davon ist ganz einfach eine stillschweigende Übereinkunft, die wir auch politische Korrektheit nennen.

Nach der Lektüre fühlt man sich kalt geduscht, aber erfrischt.

[Update] Die so genannten “New Black Panthers” sind alle Schauspieler. Gut gemacht!

Hide and Seek

secret messagesecret message

Manchmal muss man sich über die Berichterstattung bei Heise doch wundern. Wenn jemand sachlich und richtig technische Themen im Internet dargestellt haben möchte, wer sollte sonst vernünftig aufklären?

Aktuell: “Missing Link: Wie Staaten die Verschlüsselung im Internet per Gesetz aushebeln”. Der Artikel ist zwar lang, aber, mit Verlaub, richtig schlecht.

Erstens: Was ist überhaupt gemeint? Transportverschlüsselung oder Ende-Ende-Verschlüsselung der Nutzer? Oder gar beides?

Zweitens: Hat das irgendjemand angekündigt, die üblichen Verdächtigen hätten es gern (gähn) oder geschieht es real?

Drittens: Geht es um eine gesetzliche Grundlage, Verschlüsselung zu verbieten oder möchte man es nur umsetzen oder beides?

Viertens: Geht es um die Provider oder um die so genannten Endverbraucher oder beide?

Fünftens: Oder geht es um alles, Politiker haben aber keinen blassen Schimmer und raunen deshalb geheimnisvoll herum? “… nicht zuletzt der Einbau von Verschlüsselung in Basisprotokolle des Internets drohe den Zugriff auf kriminelle Inhalte zu erschweren” – großes Bullshit-Bingo!

Australiens Assistance and Access Act ist gerade hoch im Kurs bei denen, die auch für Europa ein Anti-Verschlüsselungsgesetz fordern. (…) Bei den Technical Assistance Requests (TARs), versorgen die Provider die australische Polizei sowie die verschiedene Geheimdienste mit entschlüsselten Daten von Zielpersonen.

Entschlüsselte Daten von Zielpersonen? Meinen sie die Zugangsdaten für E-Mail-Konten? (Was hülfe das?) Zugangsdaten für Websites und Social Media? Oder möchten jemand – am besten per Ferndiagnose – meine Veracrypt-Passwörter entschlüsseln? Have fun!

Australiens Regierung tritt dem Vorwurf, Hintertüren einzubauen, mit einer eigenen FAQ entgegen, in der sie über “Mythen” spricht, die über das Gesetz verbreitet wurden.
Hintertüren? Ich will ja nicht schon wieder über die so genannte Online-Durchsuchung zetern (wenn die funktionierte, brauchte man ja keine Hintertüren). Nur für Windows oder auch für Linux Mint? Oder weiß man nichts Genaues wie immer nicht?

Oder sind andere Staaten nur neidisch über unsere schöne deutsche Sina-Box?

Guckst du hier: “Kanther fordert in seiner Rede, den Risiken, die sich aus der Technik ergeben auch mit den Mitteln der Technik zu begegnen und führt dabei unter anderem auch elektronische Wegfahrsperren als Mittel zur Verhinderung von Kraftfahrzeugdiebstählen an. Dieser Vergleich mutet seltsam unpassend an, handelt es sich dabei doch genau wie der Einsatz von kryptographischen Mitteln um ein klassisches Mittel zu Verbrechensprävention, nicht um ein staatliches Instrument zur Strafverfolgung. Eine Umsetzung von Kanthers Vorschlägen würde den Anwender von Datennetzen seiner legitimen Verteidigungsmöglichkeiten gegen Computerkriminelle berauben.
Kanther führt weiter aus, wie er sich die Kontrolle des Staates vorstellt: “Dies kann dadurch geschehen, daß die verwendeten Schlüssel sicher hinterlegt werden. Durch eine Kombination von organisatorischen, personellen, technischen und juristischen Maßnahmen kann jedem Verdacht einer Mißbrauchsmöglichkeit begegnet werden.”

Das war am 28 April 1997! Es gibt noch andere hübsche Beispiele. Vor 20 Jahren fragte Florian Rötzer auf Telepolis: “Nichts mehr mit Pretty Good Privacy?” Oder der Guardian (2001): “Pakistan to ban encryption software”.

Ich schrieb hier vor 12 Jahren: Der Artikel von Heise erinnerte mich an meinen Text auf spiggel.de vom 10.02.2007: “Geheimes Schreiben gegen Schäuble“, in dem ich Steganografie unter Linux vorstellte. Mit ein paar Befehlen kann man Texte so in Bildern verstecken, dass sie kaum gefunden werden.

Hier ein Beispiel, die Fotos oben sind das Ergebnis: Das linke Bild ist das Original, im rechten Foto ist ein längeres Zitat aus dem Koran verborgen. Ich habe vorher nachgesehen, in welchen Passagen es um den Jihad geht.

burks@master:~/burksfiles/temp5$ touch osama.txt
burks@master:~/burksfiles/temp5$ echo "Und wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, und ergreift sie und belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf. Wenn sie aber bereuen und das Gebet verrichten und die Zakah entrichten, dann gebt ihnen den Weg frei. Wahrlich, Allah ist Allvergebend, Barmherzig;"> osama.txt
burks@master:~/burksfiles/temp5$ zip secretmessage.zip osama.txtupdating: osama.txt (deflated 36%)
burks@master:~/burksfiles/temp5$ cat 181008_2.jpg secretmessage.zip > 181008_3.jpg

Oder wünscht das Publikum, weil es besorgt ist, dass ich hier einen Online-Lehrgang über Steganografie anbiete? Gehe ich richtig in der Annahme, dass niemand mehr Windows 3.11 benutzt?

Durch- und hochbrettern et al

Friedhof BaumschulenwegFriedhof Baumschulenweg

Ich fuhr im Walde so vor mich hin. Plötzlich tauchten rechts und links verwitterte Grabsteine auf. Laut Google gehören die zum Friedhof Baumschulenweg. Trotzdem komisch – vielleicht ist das der alte Teil, den man einfach zuwachsen lässt?

Ich gebe übrigens zu, dass ich nur auf die Insel der Jugend gefahren bin, um mit dem Mountain-E-Bike den steilen Anstieg der Brücke (Foto unten) mit mehr als 20 km/h hinaufbrettern zu können.

alt Stralauinsel der Jugend

Besuch bei der Antifa

sowjetisches Ehrenmal Treptowsowjetisches Ehrenmal Treptowsowjetisches Ehrenmal Treptow

Never forget: (jetzt kommt eine kühne These!) Wenn es keine russische Revolution gegeben hätte und keine Rote Armee, wäre jetzt ganz Osteuropa unter der Herrschaft der Nationalsozialisten. (Ganz oben auf dem Bild schwebt eine Drohne. Ich habe den Besitzer ausgefragt: Das Teil kostete über 1.000 Euro.)

Anflug auf Port of Spain, revisited

Caroni lagoon

Das Foto habe ich 1982 gemacht beim Flug von Georgetown/Guyana nach Port of Spain (Republic of Trinidad and Tobago). Damals wusste ich es nicht: Die grüne Fläche unten ist der Caroni Lagoon National Park, der größte Mangrovensumpf auf Trinidad (anderes Foto aus ähnlicher Perspektive).

Marktradikal völkisch

afd

Heute las ich Stefan Dietl: Die AfD und die soziale Frage – Zwischen Marktradikalismus und ‘völkischem Antikapitalismus'”. Ein ärgerliches Buch! Ich habe nur wenig für mich Neues gefunden, dafür aber um so mehr abgedroschene Textbausteine, die man aus der orthodoxen Antifa-Lyrik kennt: Immer ein jammernder Unterton, wie schlimm alles sei und dass es noch schlimmer käme.

Der Erfolg der AfD beruht in erster Linie auf der anhaltenden Krise der kapitalistischen Gesellschaftsordnung.

Wer hätte das gedacht? Und anhaltend ist die Krise auch? Das ist einigen womöglich neu. Soll das eine Analyse sein?

Ich habe versucht, das Buch möglichst schnell zu überfliegen und nur die wenigen interessanten Passagen genauer. Die AfD vertritt – das wusste ich schon – bis jetzt eine so genannte “marktliberale” Position. Was diese Position wirtschaftspolitisch aber zum Beispiel von der Gewerkschaftsfeindin Margaret Thatchers oder der Donald Trumps unterscheidet, erfahren wir nicht. In den USA ist die Doktrin, der Staat sollte sich aus allem möglichst heraushalten, Mainstream. Das hat mit “rechts” oder “links” nicht unbedingt etwas zu tun.

Ich stimme dem Autor Stefan Dietl zu, wenn er meint, die AfD werde (zur Zeit) von eher von mittelständischen Kapitalisten unterstützt (S. 93), die sich nicht – im Gegensatz zum Großkapital – primär am Export orientieren. Wenn man das mit der Situation der Weimarer Republik vergleicht, wäre dann AfD weitaus weniger gefährlich als die NSDAP. Die, die wirklich herrschen, unterstützen Merkel und ihre Epigonen.

Natürlich geht es bei der Rechten und auch den Salonfaschisten immer darum, die Löhne zu senken. Aber zum Mindestlohn zum Beispiel schwankt die AfD noch hin und her.

Es gibt auch keinen Beleg dafür, dass die AfD “auf dem Weg zur neoliberalen Massenpartei” wäre. Es würde erst dann interessant – so sehe ich das -, wenn sie ökonomische Positionen verträte, die den “kleinen Leuten” nützten oder gar “links” klängen.

Der Autor kann auch nicht erklären, warum viele Arbeiter rechts wählen. Stattdessen käut er die alten Rezepte wieder (“Gegenmacht organisieren”), von denen doch jeder weiß, dass sie nicht funktioniert haben.

Man kann “Die AfD und die soziale Frage” als Quellensammlung nutzen. Neue Antworten gibt das Werk nicht. Man kann sich gut ausmalen, warum Gewerkschaftsfunktionäre wie der Autor wie das Kaninchen vor der Schlange sitzen und sich lieber fressen lassen als nur einen Millimeter von ihrer bisherigen Position abweichen. (Klar, dass Dietl auch über Sarah Wagenknecht herzieht – “linkspopulistischer Nationalismus”. – Man weiß bei solchen Autoren schon am Anfang, was alles noch kommt. Langweilig und ein Todesurteil für Bücher!)

Zudem ist das gesamte Buch mit Gendersternchen förmlich übersät, was die Lektüre quälend und den Text schwer lesbar und schon komisch macht (“Vertreter*innen des Großkapitals” usw.). Es ist nur noch lächerlich. Wer so schreibt, outet sich sofort als Angehöriger eines bestimmen sozialen Milieus mitsamt dessen Jargon. Ich dachte immer, Bücher sollten vielleicht auch die überzeugen, die noch nicht meiner Meinung waren? So funktioniert das nicht.

Nein, das Buch ist das Geld nicht wert.

afd

Luftiges Wohnen und Kochen

hütte im Dschungel

Wohnhaus im Pando-Dschungel. Links das Gestell ist die Küche. Fotografiert im Juni 1984.

枪杆子里面出政权。

Mir fiel auf, dass ich auf Fratzenbuch zu viele “Freunde” habe und schrieb:

Die Linke sollte die Lobby für die Arbeiterklasse sein und sonst nichts. Das Volk muss nicht von Besserwissern erzogen werden. Israel und China exportieren auch Waffen. Ich habe als Linker nichts gegen eine vergesellschaftete Rüstungsindustrie. Die politische Macht kommt aus den Gewehrläufen!

Heil Moskau

ernst thälmann
Ernst Thälmann im Gefängnis Berlin-Moabit, 1939

Ich habe aus Neugier ein winziges Buch erworben: Der Personenkult um Ernst Thälmann. Eine Betrachtung mithilfe Max Webers Konzept der charismatischen Herrschaft (nur 17 Seiten, eine Studienarbeit im Fach Geschichte, 2015).

War “Teddy” (so wurde Thälmann genannt) ein charismatischer politischer Führer, der sich durch eine charismatische Herrschaft auszeichnete? Handelt es sich um einen “Thälmann-Mythos”, der erst nach seinem Tod im Konzentrationslager (KZ) Buchenwald geschaffen wurde oder war der ernst thälmannParteivorsitzende bereits zu Lebzeiten ein Führer, der eine so emotionale Bindung zu seiner Gefolgschaft besaß, dass sich ein Kult in diesem Ausmaß entwickeln konnte? Laut des Soziologen Max Weber ist ein primär emotionales Verhältnis zwischen Führer und Anhänger ein Indiz für eine charismatische Herrschaft.

Die Antwort: Nur ein bisschen. Aber deswegen habe ich die Arbeit nicht gelesen. Ich habe ein wenig recherchiert, ob es überhaupt etwas zum Thema “Personenkult” um Thälmann gibt. Mitnichten. Wo soll man suchen? Bei den Historikern, Soziologen, Politologen, Antropologen, oder reicht es, Theweleit zu lesen? Die “Linke” wäre zuständig, aber dort finde ich auch (natürlich?) nichts.

Wenn man wissen will, warum die Nationalsozialisten die Macht ergreifen konnten, trotz der damals in ganz Europa am besten organisierten Arbeiterbewegung, trotz einer kommunistischen Partei, die zeitweilig mehr als 300.000 Mitglieder hatte – also vier Mal so viel wie heute die “Grünen” – dann muss man jeden Stein in der Geschichte umdrehen, um die Ursachen herauszufinden.

Ich habe ein schreckliches Buch in meiner Bibliothek, irgendwann auf einem Flohmarkt für wenig Geld erworben: Zur Geschichte der Kommunistischen Partei Deutschlands – Eine Auswahl von Materialien und Dokumenten aus den Jahren 1914-1946, hg. vom Marx-Engels-Lenin-Stalin-Institut beim Zentralkomitee der SED, Berlin 1954. Genau so wie sich das anhört, ist es auch – das Grauen. Interessant ist es nur als Quelle, und auch die Fotos (in sehr schlechter Qualität) habe ich noch nie woanders gesehen. Man denkt, man habe es mit einer säkularen Religion, ja einer durchgeknallten Sekte zu tun: Keine Spur von Selbstkritik, nur ein Hurra nach dem anderen, im Lautsprecherduktus.

Ich hatte im September 2018 auf ein vergleichbares Werk hingewiesen, obwohl es 1973 erschienen ist: Alexander von Plato: Zur Einschätzung der Klassenkämpfe in der Weimarer Republik: KPD und KOMINTERN, Sozialdemokratie und Trotzkismus. Nichts gelernt, obwohl man damals in der BRD schreiben und forschen konnte, wie es beliebte – jedenfalls kritischer, als es in der DDR erlaubt worden wäre. Ich habe noch zwei ähnliche, die man auch zum Fall Thälmann vielleicht heranziehen würde (sollte man aber nicht und herrje, das gibt es sogar bei Amazon!): Die Bolschewisierung der KPD (das ist positiv gemeint), 2 Bände, hg. Verlag Rote Fahne 1970. Ich wiederhole mich: Nichts gelernt und nichts begriffen.

Ich wüsste zu gern, ob man in der DDR etwas über die Wittorf-Affäre erfahren durfte?! Da muss ich von einem kleinen und vermutlich jungen Studenten heute eine völlig richtige Analyse lesen: Ernst Thälmann und seine Abhängigkeit von den Direktiven Stalins und der Kommunistischen Internationale waren eine Katastrophe für die KPD. Genau so muss man es sehen. Vermutlich wäre Paul Levi erfolgreicher gewesen.

Und dann müsste man erforschen, warum die KPD zeitweilig mehr damit beschäftigt war, “Abweichler” auszuschließen als die Nazis zu bekämpfen, und warum nicht nur damals die lächerliche Herumsektiererei angesagt war und was uns das heute lehrt.

Jonas Kolthoff schreibt: “Wie sehr die KPD unter Vorsitz Thälmanns nun auf Stalin und dessen Politik eingeschworen war, zeigte ein symbolischer Vorgang auf dem letzten Parteitag in der Weimarer Republik 1929. Hier wurde Ernst Thälmann mit einem “dreifachen Heil Moskau” begrüßt. (Quelle: Der Thälmann-Skandal) O mein höheres Wesen – das ist ja furchtbar.

Das Beste, was es IMHO zur Zeit – lesbar, also kein Wälzer! – gibt, ist ein Artikel aus der Zeitschrift Z – Marxistische Erneuerung von Harald Jentsch – erfreulicherweise online: “Die KPD 1919 bis 1924 – Teil I: Zwischen Offensivtheorie und Einheitsfronttaktik”. Der 2. Teil ist leider nicht online.

rote fahne

Girl with Broom

indian girl

Ein indischstämmiges Mädchen bei der Hausarbeit im “Z” Mohammed’s Guesthouse, Scarborough, Republic of Trinidad and Tobago, fotografiert 1982 (vgl. 14.01.2020: “Der muslimische Onkel in Scarborough”.

Aus meinem Reisetagebuch, 11.03.1982:
Wir verlassen Charlotteville, nicht ohne ein kleines Gebet unserer Wirtin Miss Nicholson für uns ertragen zu müssen. Vor lauter Begeisterung singt sie anschließend noch ein Lied.

In Scarborough bleiben wird im Z Mohammed’s Guesthouse– (…) Bei den Muselmanens ist strictly no pork allowed. (…) Ich verstehe nicht, warum es sich die Leute nicht ein bisschen schöner machen. (…) Wir geben unser Geld für Eis aus.

Buccoo ist ein Fehlschlag, 1. düstere Stimmung, 2. keine Sonne, 3. der Strand langweilig und viele Steine, 4. wir wandern fast die ganze Strecke wieder zurück, die Straßen schmal und viele Kurven, teilweise schön, aber hässliche Neubauten überall. Der Busfahrer rast wie verrückt, ohne Rücksicht auf Verluste (in diesem Fall der Seitenspiegel).

Wir kaufen unsere erste breadfruit, zu behandeln wie Kartoffeln…

Waffengleichheit

sig sauer
Das Foto (Ausschnitt) hat ein Fotograf 1994 von meiner Hand und der Waffe gemacht, die ich damals ganz legal mit mir führen durfte – natürlich samt Waffenschein.

Zwei Polizeigewerkschaften bekrieg(t)en sich (“zwischen den Gewerkschaften bestand Streit um die Möglichkeiten und Tunlichkeit der für den Monat Mai vorgesehenen und tatsächlich durchgeführten Wahlen”). Das Bundesverfassungsgericht hat eine wichtige Entscheidung getroffen, die auch für Journalisten und Blogger interessant ist:

Die Kammer bekräftigt mit der Entscheidung die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den grundrechtlichen Anforderungen, die sich aus der prozessualen Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren ergeben (…). Sie hat erneut klargestellt, dass eine Einbeziehung der Gegenseite in das einstweilige Verfügungsverfahren grundsätzlich auch dann erforderlich ist, wenn wegen besonderer Dringlichkeit eine Entscheidung ohne mündliche Verhandlung ergehen darf. Zudem hat sie bekräftigt, dass eine prozessuale Einbeziehung der Gegenseite nur dann gleichwertig durch eine vorprozessuale Abmahnung ersetzt werden kann, wenn Abmahnung und Verfügungsantrag identisch sind. Wenn der Verfügungsantrag auf das vorprozessuale Erwiderungsschreiben argumentativ repliziert, neue Anträge enthält oder nachträglich ergänzt oder klargestellt wird, ist das nicht der Fall.

Muss ich das jetzt übersetzen?

Ist ganz einfach: Jemand möchte, dass jemand anderes etwas nicht behauptet, weil es vielleicht gelogen ist – und man glaubt, das vor Gericht beweisen zu können.

Der Anwalt des Klägers mahnt zuerst ab.* Wenn die andere Partei das unterschreibt und akzeptiert, ist die Sache normalerweise gegessen (der “Abgemahnte” muss aber die Anwaltskosten des Klägers zahlen – die Rechnung kommt meistens schnell.**)

Wenn der Beklagte sich weigert, die Abmahnung zu unterschreiben, kann man entweder sofort klagen oder zuerst eine so genannte Einstweilige Verfügung (auch: Einstweiligen Rechtsschutz) beantragen – wenn es eilt. Das angerufenen Gericht kann entscheiden, ohne den oder die Beklagten anzuhören. Wie entschieden wird, muss nicht unbedingt so sein, wie später in der Hauptverhandlung geurteilt wird – das Gericht prüft nur die vorgelegten Akten und erwägt “nach Augenschein”.

Beispiel aus der Vereinsmeierei dem verbandsinternen Hauen und Stechen (ich habe das unzählige Male hinter mir): Jemand hatte in einer bundesweit verbreiteten E-Mail behauptet, gegen mich würde wegen Verbreitung von Kinderpornografie (!) ermittelt. Einer der Angeschriebenen hatte mir das zeitnah “gesteckt”. Da die Sache frei erfunden war, eilte ich sofort zum Amtsgericht, das mich aber wegen der Schwere der Anschuldigung ans Landgericht Berlin verwies. Dort legte ich nur eine Versicherung an Eides statt vor, dass der Vorwurf erstunken und erlogen sei. Ich wäre natürlich in Teufels Küche gekommen, wenn ich gelogen hätte. Binnen einer Stunde hatte ich die gewünschte Einstweilige Verfügung, ging damit zum diensthabenden Gerichtsvollzieher (für den Wohnort meinen Prozessgegners), der das Dokument noch am selben Tag zustellte.

Beim so genannten Hauptsacheverfahren Monate später wurde der Beklagte verdonnert, die Behauptung nicht zu wiederholen. Ich hätte sogar mit dem für mich sehr schönen Urteil eine Zivilklage auf Schadensersatz anstrengen können, obwohl ich den realen Schaden nur schwer hätte beziffern und beweisen können. Das musste ich nicht, da mein Prozessgegner – nach Niederlagen vor dem Landgericht und, weil er unbelehrbar war, sogar erneut vor dem Kammergericht – mir freiwillig einen hohen Betrag zahlte, da er wusste, dass ich ihn mit einem Shitstorm vom Feinsten überzogen hätte, der seinen Ruf garantiert mehr ruiniert hätte als er meinen.

Das aktuelle Urteil der BVerfG meint: Die Gegenseite muss auch gehört werden, wenn es nur um den einstweiligen Rechtsschutz geht, außer die vorherige Abmahnung und der Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung sind identisch.

_______________________________

*Abmahnen ist ein Wort des juristischen Jargons, kein gutes Deutsch. Man sollte es auch nur bei juristischen Themen benutzen. “Die Ehefrau mahnte ihren Mann ab, nicht woanders herumzuvögeln.” Ermahnen ist besser, und mahnen allein geht meistens auch.
** Es gibt diverse Tricks, die Kosten zu minimieren. Wenn man eine Abmahnung unterschreibt, aber trotz der Rechnung die Kosten des gegnerischen Anwalts nicht zahlt, muss der klagen. Das geschieht normalerweise bei Amts-, nicht aber bei Landgerichten – und Amtsgerichte sind billiger. Oder der Gegner überlegt es sich, ob es sich überhaupt rechnet, weil die Kosten für diese erneute Klage den Aufwand nicht lohnen oder wenn das Risiko besteht, dass der Beklagte es sich anders überlegt und es auf eine Hauptverhandlung ankommen lässt, die ganz anders ausgehen kann.

Ohne Wumms, aber mit Wasser und Enten und noch mehr

skyline spandau
Skyline von Zitadelle und Altstadt Spandau, südlich der Insel Eiswerder – wie vor zwei Jahren.

Wie bringe ich die Weltläufte und meinen gestrigen Tag in Einklang? Da fällt mir ein, dass ich auf meinem Blog machen kann, was ich will, wenn es technisch umsetzbar ist. Also poste ich dreist Fotos und Texte, die gar nicht zusammenpassen.

Die SPD senkt die Mehrwertsteuer auf ihren Umfragewert.

Auch die “Linke” ist mit ihrer Regierungsversessenheit weiter auf dem Weg nach unten.

By the way, Junge-Welt-Autoren Ekkehard Lieberam und Volker Külow, welch unsägliche Arroganz treibt euch, derartig grässliche Satzungetüme den Lesern zumuten zu wollen? Danke für das grandiose Beispiel, wie man erste Sätze nicht formulieren sollte:
Wir leben offenbar in einer Zeitenwende hin zu einem krachend einstürzenden Kapitalismus. Im Zeichen von Corona, der verordneten Stillegung großer Teile der Wirtschaft, eines laut GfK-Konsumklima-Index historisch beispiel­losen Einbruchs des Konsumklimas von geschätzt minus 23,1 Punkten im Mai 2020 sowie einer angesichts des weltweit angehäuften Börsenwertes von 82,5 Billionen Dollar (2017) entstehenden gigantischen Spekulationsblase gewinnt die sich schon seit 2019 ankündigende 26. zyklische Überproduktionskrise in der Wirtschaftsgeschichte des Kapitalismus bzw. die zweite Weltwirtschaftskrise im 21. Jahrhundert an Tempo und Größe.

Guckt ihr hier: Höchstens 15 oder 20 Wörter! So lautet eine Faustregel, die in Redaktionen und Stilfibeln gilt. Sätze mit mehr als 30 Wörtern versteht kaum jemand (es sei denn, sie stammten von Heinrich v. Kleist oder von mir).

Die Speicherkapazität unseres Kurzzeitgedächtnisses, die Fähigkeit also, zwei Wörter als zusammengehörig zu erkennen, wie es die zwei Teile eines Verbums sind – sie endet bei 6 bis 7 Wörtern. Besser: Das Kurzzeitgedächnis kann maximal sechs oder sieben Wörter als zusammengehörig erkennen. Zwei Teile eines Verbums sollten nicht mit zu vielen Wörter getrennt werden.

Also nicht: Ich, auf der Havel vor mich hinpaddelnd, eingedenk der Krise des Kapitalismus, die schon Trillionen Mal für alles verantwortlich gemacht wurde, aber die dessen ungeachtet und aller düsteren Prophezeiungen zum Trotz weiter krachend vor sich hinkriselt, kam am Tegeler See an, sah, und paddelte wieder zurück.

maienwerder
Zwischen den Inseln Maienwerder (rechts) und Valentinswerder

Ich bin gegen das lächerliche “Antidiskriminierungsgesetz” in Berlin. Aber keine Sorge: Der erste Polizist, der dagegen klagt, wird vom BGH Recht bekommen. Beweislastumkehr? Sowas geht nur in den Köpfen der Grünen, aber nicht in einem Rechtsstaat (trotz der Klassenjustiz).

spandauer schleuse
Spandauer Schleuse

FiveThirtyeight: “How (un)popular is Donald Trump?” Die Messe ist noch nicht gesungen. Es kommt nicht auf die allgemeinen Werte an, sondern nur auf die Swing States. Auf die wird Trump sich konzentrieren. Ich werde meine Prophezeiung, dass Trump gewinnen wird, Ende Oktober noch einmal überprüfen müssen. Bis dahin fließt noch viel Wasser den Mississippi hinunter.

“The essential American Soul is hard, isolate, stoic, and a killer. It has not yet melted.” (D. H. Lawrence, 1885-1930 – die deutsche Wikipedia-Version schwurbelt und faselt dermaßen (“kreativ-imaginative Transformation”), dass ich die Lektüre niemandem zumuten möchte.)

Significance

“Until the color of a man’s skin
Is of no more significance than the color of his eyes
Me say war.” (Bob Marley: War)

Die Hautfarbe allein bedeutet also nichts und ist auch kein politisches Programm. Just saying (für Leute, die aus mir unverständlichen Gründen meinen, Talkshows seien für irgendetwas relevant außer für die Selbstbespiegelung der Medienblase).

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