Kommunistische Lektüre und anderes

burks die nachrichten lesend

Der Tagesspiegel informiert uns detailliert: „Die Polizei stellte allerdings auch zwei aktuelle, vertrauliche Dossiers des Bundesnachrichtendienstes zu Nordkorea sicher. Ein Papier war als geheim eingestuft. In den Wohnräumen des Hauptmanns fand sich zudem umfangreiche kommunistische Literatur, auch mit Bezug zu Nordkorea.“

Was könnte das nur sein? Kommunistische Literatur? Ich habe mich schnell in meiner Bibliothek umgesehen, ob man so etwas Gefährliches dort fände. O Graus! Man würde!

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Und now to something usl. Leseempfehlung (aber leider Paywall): Aline von Drateln über „Sex, Macht und „Bild“: Warum spielen die Frauen da mit?“

Kernsätze: „Dass Frauen mit ihren Vorgesetzten schlafen, um Karriere zu machen, passt ebenfalls. Und zwar zur gesamten Branche.“ – „Die interessante Frage aber ist doch: Warum machen die Frauen das mit? Wie naiv muss man sein, dass aus einer Anmache ein Missbrauch wird? Es scheint, als würden sich Frauen freiwillig ausnutzen lassen. Noch immer. Immer wieder. Es lohnt sich, genauer hinzusehen.“ –

„Es geht nicht zwangsläufig um die nächste Sprosse auf der Karriereleiter. Oder darum, dass Frauen sich lästigerweise zu oft verlieben. Sondern um ihre Macht über den Mann.

„So eindeutig das Machtgefälle bei körperlichen Übergriffen ist, so vielschichtig sind die Geschlechterrollen, wenn es um Verführung geht.“ – „Die Intimität eines Flirts findet scheinbar auf Augenhöhe statt. Unerwartet finden sich zwei Menschen aus verschiedenen Positionen in einem exklusiven Raum wieder. Ein Kompliment kann respektlos und herablassend sein. Es kann in ihren Augen aber gleichzeitig die Adressatin heben. Eine SMS vom Chef aus der Konferenz verstärkt die Abgrenzung zum Rest der Redaktion. Vor aller Augen und gleichzeitig hinter ihrem Rücken – Aufmerksamkeit ist für die Generation „social media“ die höchste Währung.“ –

„Und so benutzt man sich zunächst noch gegenseitig. Es geht ja oft von beiden Seiten gar nicht um die andere Person, sondern um sich selbst. Viele Frauen suchen überhaupt keinen Ehemann. Vielleicht nicht einmal einen Liebhaber. Sie suchen ihre eigene Rolle. Beruflich in der Hierarchie noch unterlegen. Sexuell aber überlegen.“ – „Während der Mann noch balzt und hofft die Frau überhaupt „rumzukriegen“, kann die Frau schon längst das halbe Sportressort zum Frühstück verschlungen haben.“

Selten so etwa Kluges zum Thema gelesen.

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By the way: Was macht eigentlich das Kapital? Es hat Lieferprobleme (Paywall). „Weltweit sind neun Prozent der Transportkapazität auf dem Seeweg durch Containerstaus gebunden.“ Und: „Die wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie droht zu erlahmen. Ein Grund dafür sind fehlende Arbeitskräfte. Zehntausende Pflegekräfte, Bauelektriker oder Lkw-Fahrer fehlen. Experten fordern eine längere Lebensarbeitszeit. Und mehr Zuwanderung.“

Wieso Zuwanderung? Wir haben doch gerade sehr viele hochqualifizierte Araber und Nordafrikaner bekommen? Brauchen wir noch mehr? Oder nicht? „Daneben sieht das IW in weiteren Berufen, die für unsere tagtägliche Versorgung entscheidend sind, besorgniserregende Engpässe: etwa bei Bauelektrikern, die neue Häuser mit Strom versorgen (15.500), bei Lkw-Fahrern, die Waren an Supermärkte und Co. liefern (6700), sowie bei Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnikern, die für Wärme in kalten Wohnungen sorgen (13.200). Über alle Branchen hinweg lag der Mangel bei Fachkräften mit Ausbildung im September schon wieder bei 98 Prozent des Vor-Corona-Niveaus – Tendenz stark steigend.“

Ich sage nur: Araber zu LKW-Fahrern! Ein Führerschein dauert nicht so lange. Warum hört niemand auf mich?

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Nur im ältesten Gewerbe der Welt gibt es keinen Personalmangel.

Vorbildlich

vorbildlich
Credits: Jan Myrdal: China: Die Revolution geht weiter – Bericht über den Fortschritt in Liu Ling, Fotos: Gun Kessle, erschienen 1971

Vor langer Zeit, als das Wünschen und Sektierern noch half, las ich lustige Bücher wie auch das obige. Die Zeit vergeht und man sieht klarer. Heute empfehle ich etwas anderes. Die Junge Welt hat ein vorbildlich interessantes Gespräch mit Frank Sieren, der seit 1994 in Peking lebt, über die aktuelle Lage der Wirtschaft in der Volksrepublik. Da der sich auskennt, wird man man manchmal überrascht, die im Mainstream der anti-chinesischen Propaganda hierzulande solide Fakten über das, was in China geschieht, nur selten auftauchen. Lesenswert!

„Der Machtkampf dreht sich nun nicht mehr so sehr um die militärische Vorherrschaft, sondern um die Vorherrschaft im Technologiesektor. Hier sind die Chinesen in einigen entscheidenden Bereichen weiter als die USA.“

„Weil die Regierung keine Lust hat auf Zustände wie 2008 nach dem Crash der Finanzmärkte in den USA, greift sie jetzt ein. Hinzu kommt, dass Geschäftsmodelle gestutzt werden, die auf der Ausbeutung ihrer Mitarbeiter basieren, wie zum Beispiel bei den Essenslieferdiensten. Hier werden nun Mindestlöhne gezahlt. Das ist längst überfällig. Beijing will also insgesamt klare Spielregeln, die sicherstellen, dass die Vielfalt der Unternehmen wächst, die sich gegenseitig in Schach halten. Keine der Firmen soll in der Lage sein, das ganze Land oder gar die Welt in eine Krise zu stürzen. Das Vorgehen dient auch dem Machterhalt der Partei, ist zuweilen auch ruppig, weil es die Regeln während des Spiels ändert. In der Sache ist es aber dennoch sinnvoll.“

„Eigentlich setzt Beijing das um, was die USA nicht hinkriegen, nämlich sinnvolle Spielregeln für diese großen Unternehmen einzuführen.“

„Arbeiter sind knapp in China, das heißt, die Fabriken müssen sich sehr um die Beschäftigten bemühen und inzwischen sogar Prämien zahlen, wenn sie länger als drei Monate bleiben.“

Soziale Blabla

soziale Gerechtigkeit

Manchmal kann man Textbausteine des politischen Bullshits schon weit weitem riechen erkennen. Ein Indikator: zwei Wörter, die sich ursprünglich fremd waren, sind so verklebt, dass die Kombination beider von allen immer öfter dahergefaselt wird, bis eines ohne das andere gar nicht mehr lebensfähig zu sein scheint. Beispiel: Farbe bekennen oder Gesicht zeigen.

Soziale Gerechtigkeit. Jetzt holen wir tief Luft und lassen das auf uns wirken. Wörter, die auf -keit enden, sind, spräche und schriebe man gutes Deutsch, generell des Blähens und sinnentleerten Furzens verdächtig. Oft hilft auch die Probe auf’s Gegenteil: Asoziale Ungerechtigkeit? Oder soziale Ungerechtigkeit? Oder asoziale Ungerechtigkeit? Irgendwas ist doch hier faul.

Ich diskutierte gestern beim von mir selbst zubereiteten Schweinefleisch süß-sauer (welchselbiges stilvoll und mit Stäbchen zu verzehren ist), mit einem Freund aus der Branche meines Erstberufes, was eventuell zu wählen sei. Er meinte, die „Linke“ stünde für „soziale Gerechtigkeit“, was, so meinte ich den Unterton richtig zu deuten, doch positiv sei.

Ich weiß gar nicht, auch nur annähernd, was das sein könnte. Was ist im Kapitalismus „gerecht“? Das hört sich nach Moral an, für die die Pfaffen zuständig sind, die aber in der Ökonomie gar nichts zu suchen hat. Darf ich jemand gerecht ausbeuten, Mehrwert, Profit, gar Surplusprofit erwirtschaften?

Der Lohn ist auch nicht gerecht, das geht gar nicht, da er das Ergebnis des Klassenkampfes zwischen Arbeit und Kapital ist.

Und „sozial“? Da musste ich investigativ recherchieren: „die Gesellschaft und besonders ihre ökonomische und politische Struktur betreffend“. Ach?! die Gesellschaft und besonders ihre ökonomische und politische Struktur betreffende Gerechtigkeit? Wir versprechen allen das Blaue vom Himmel, zum Beispiel gleiche Chancen, einen Arbeitsplatz zu bekommen, jeder darf sich bilden und irrig hoffen, damit seit der Aufstieg garantiert? Das ist doch alles Quatsch mit Soße.

Ich verdächtige die Pseudolinken, die etwas „sozial gerecht“ machen wollen, des totalen Unwissens über Ökonomie und deren Gesetze. Die lesen vermutlich Marx auch nicht mehr. Wo kämen wir denn da hin? Dann müsste man irgendwann das K-Wort wieder in den Mund nehmen. Das geht bekanntlich gar nicht. Was würde dann die bürgerliche Presse gegen die Linken hetzen würden dann die Medien schreiben?

Fata Morgana der Stärke

apokalypse washington

Vorsicht! Ganz schrecklich gefährlich! „Staatlich kontrollierte“ Medien! Triggerdings! „The U.S.-China Perception Monitor“ (中美印象): The View from Beijing: America’s Mirage of ‘Strength’ von Xu Zeyu and Zhai Xiang.

Biden’s team more closely examines the present China-U.S. power balance and has better knowledge of what is left of the U.S. „position of strength“. (…) It is firmly evident that American allies in Europe are hesitant about joining an anti-China coalition, which suggests its even less likely for countries in other regions to do the same. According to a report by McKinsey Global Institute, the world’s economic exposure to China has been significantly increasing and to the U.S. declining over the past two decades. (…) Perhaps the U.S. is waking up to reality.

Eine ziemlich klare und nüchterne Analyse der ökonomischen Realität. Davon findet man in deutschen Mainstream-Medien kaum etwas, meist nur platte Hetze.

Null Aslbewerber

migration
Key migrant routes from Africa to Europe (source: BBC, 2015)

Ich darf die geschätzte Leserschaft auf ein vermintes Thema aufmerksam machen: die Völkerwanderung Migration, wie es heute heißt, insbesondere was in Dänemark und vermutlich auch bald in Österreich der Konsens der Regierung ist: Null Asylbewerber sei das Ziel.

Jetzt setzt beim einschlägigen Publikum der lichterkettentragenden Art die Schnappatmung ein. Eine rationale Diskussion ist nicht mehr möglich. Ich referiere einige Sätze hinter der Paywall der Welt, dort tummeln sich im Forum auch die, die beim Thema mit verbalen Baseballschlägern unterwegs sind.

„Wir verwenden so viele Ressourcen auf Menschen, die überhaupt keinen Schutz brauchen. Das ist völlig verrückt“, so Dänemarks Ausländer- und Integrationsminister. „Und anschließend schieben wir sie ab – wenn wir Glück haben. Denn bis dahin sind sie in einem Ausreisezentrum einquartiert, wo sie uns im Jahr 40.000 Euro pro Person kosten.“

Der Minister, der selbst äthiopische Wurzeln hat [und Sozialdemokrat ist], verteidigte damit ein Gesetz, das nichts weniger anstrebt als eine radikale Neuausrichtung der europäischen Migrationspolitik. Im Kern will Dänemark nämlich eines erreichen: Es will die Möglichkeit erhalten, nicht nur abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben – sondern auch anerkannte Asylbewerber gar nicht erst nach Europa zu lassen.

Das Ziel: So würden nicht jene Menschen die größten Chancen auf Asyl erhalten, die sich bis nach Dänemark durchschlagen, sondern jene, denen die physischen und finanziellen Mittel fehlen, um sich auf den weiten Weg zu machen. Die Regierung in Kopenhagen führt Kanada und Australien als Vorbilder für die neue Strategie an.

Das hört sich nicht unvernünftig an, fände man „Drittstaaten“, die Asylbewerber (die Mehrheit sind schlicht Flüchtlinge vor diesem und jenem) aufnähmen. Mir fällt spontan die Türkei ein, die ohnehin die europäischen Regierungen erpresst. Die jetzige Praxis ist eh schon so, dass die afrikanischen Anrainerstaaten des Mittelmeers mit Geld gepampert werden, dass sie die Schmutzarbeit machen.

Ich war schon immer der Meinung, dass ein „Staat“, der von der jeweils herrschenden Klasse betrieben wird, nicht nach moralischen Prinzipien handeln sollte, sondern schlicht pragmatisch – wie Israel oder die VR China: Was dem Staatsvolk nützt, ist gut, was ihm schadet, ist schlecht. Hierzulande faselt man aber immer moraltheologisch von „Solidarität“ – irgendwie mit der ganzen Welt, was erstens pure Heuchelei ist und zweitens unpraktikabel. Für mich ist die Politik der Grüninnen hier nicht besser oder schlechter als die Orbans in Ungarn.

Es wird eh so kommen wie die dänische Sozialdemokratie das macht, oder das Thema wird irgendwann von einer rechtspopulistischen Partei umgesetzt werden, auch in Deutschland. Wenn die großen kapitalistischen Staaten unter lächerlichen Vorwänden die Regionen mit Krieg überziehen, in denen es für die Konzerne etwas zu holen gibt (Irak, Libyen), dann darf man sich nicht wundern, dass zahllose Menschen versuchen, in das immer noch in Ansätzen vorhandene „soziale Netz“ zu springen, das hier noch das schlimmste Elend verhindert.

Die Bourgeoisie weiß immer worauf es ihr ankommt. „Mangelhafte Schulqualität ist größtes Hindernis“, heißt es meistens. Die heutigen Lehrlinge sind einfach zu dumm und ungebildet. Das wird durch eingewanderte Araber oder Afghanen auch nicht besser werden. Vermutlich gibt es in der herrschenden Klasse wie immer zwei Fraktionen zum Thema Migration – und die werden sich nicht einig werden: Vertraut man darauf, dass die industrielle Reservearmee, zu der eben viele Einwanderer gehören, das Proletariat einschüchtert und die Löhne unten hält, oder möchte man – wie etwa in Kanada – gut ausgebildete Migranten haben, die anderen aber lieber nicht? Das sattsam bekannte Totschlagsargument, Deutschland sterbe irgendwie aus und brauchte mehr Leute, ist albern: Die Leute, die kommen, werden sich oft erst nach drei Generationen für den hiesigen Arbeitsmarkt eignen, und außerdem rationalisiert die aktuelle Revolution der Produktivkräfte massenhaft Arbeitsplätze weg. So what?

migration
Berliner Wirtschaft, 7-8 2021

Wogende Wasser, Kosten des Kapitals und eine Blondine am rechten Rande

havel berlin grunewaldturm

Des Menschen Seele
Gleicht dem Wasser:
Vom Himmel kommt es,
Zum Himmel steigt es,
Und wieder nieder
Zur Erde muß es,
Ewig wechselnd.

Mehrere Dinge, die mit dem Buchstaben B beginnen, kommen auf jeden Fall vor: Die Beaufort-Skala, Blondine und Badeanzug. Vielleicht auch Bangla Desh, Bourgeoisie und Büse.

havel

Wind ist der Welle
Lieblicher Buhler;
Wind mischt vom Grund aus
Schäumende Wogen.
Seele des Menschen,
Wie gleichst du dem Wasser!
Schicksal des Menschen,
Wie gleichst du dem Wind!

In Berlin kann der Wind auch schon mal 80 km/h erreichen, das ist nach der Beaufort-Skala ein ausgewachsener Sturm. Für laienhafte Paddler wie mich fängt es schon früher an, beschwerlich zu sein, was aber den Körper ertüchtigt und demgemäß sinnvoll ist. Gestern war einer dieser Tage: Zum Grunewaldturm an der Havel brauchte ich fast eine halbe Stunde länger als sonst, weil nicht nur die Wind mir direkt entgegenblies, sondern auch die Wellen sich befleißigten, sich längs und quer und kreuzweise vor mein Boot zu legen dergestalt, dass ich kaum vorwärtskam und das Paddel keine Sekunde aus der Hand legen konnte, ohne gleich abgetrieben und gedreht zu werden.

havel

Die Segler, die mit ihren Pinassen und Büsen – und wie die Segelschifftypen auch heißen mögen – unterwegs waren, steuerten zu meiner Schadenfreude manchmal so aufeinander zu, dass ich hoffte fürchtete, sie würden sich gegenseitig in Grund und Boden bohren, über den Haufen fahren oder versenken. Oder ein Motorschiff rammte beinahe eine Bonsai-Jolle (Foto oben), weil man sich offenbar nicht einigen konnte, wer zuerst ausweichen sollte und wer wem (nach W. I. Lenin).

Südhafen Spandau
Berlin (Symboldbild)

Zwischendurch ein wenig Ökonomie zum Entschleunigen. Ich möchte die Leserschaft auf eine interessante Tendenz des aktuellen Kapitalismus aufmerksam machen. Das ehemalige Nachrichtenmagazin räsonniert über Lieferwege und -ketten: Blockierte Seewege, Strafzölle, Klimaschäden: Die weltweiten Lieferketten werden immer unsicherer und teurer. Nun kehren erste Branchen nach Europa zurück – statt auf Billigkräfte im Ausland setzen sie jetzt auf Roboter.

Ich setze voraus, dass das Publikum, von mir ohnehin in Permanenz indoktriniert, die Begriffe konstantes und variables Kapital nicht nur auswendig und im Schlaf daherbeten kann, sondern auch weiß, welche Funktion sie in der revolutionärsten Gesellschaftsformation der Menschheitsgeschichte haben: Die Bourgeoisie kann nicht existiren, ohne die Produktionsinstrumente, also die Produktionsverhältnisse, also sämmtliche gesellschaftlichen Verhältnisse fortwährend zu revolutioniren. Unveränderte Beibehaltung der alten Produktionsweise war dagegen die erste Existenzbedingung aller früheren industriellen Klassen. Die fortwährende Umwälzung der Produktion, die ununterbrochene Erschütterung aller gesellschaftlichen Zustände, die ewige Unsicherheit und Bewegung zeichnet die Bourgeois-Epoche vor allen früheren aus.

havel Hausboot

Nehmen wir die portugiesische Fahrradfabrik Triangle’s: Erst wird die Produktion nach China verlagert. Dort bekommen die, die ihre Arbeit geben, weniger Geld dafür als hier. Sinken die Kosten für das variable Kapital, steigt der Profit. So einfach ist das. Das weiß man wissen diejenigen, die Marx gelesen haben, schon seit ungefähr dem 14. September 1867.

Jetzt ist es umgekehrt: Nicht nur die Kosten für Löhne und das konstante Kapital sind relevant, sondern auch, ob die Werte zuverlässig geliefert werden, also die Frage des Standorts: Ob dieser vielleicht in Zukunft, da man die Umwelt ruiniert und damit auch das Klima verändert, überschwemmt wird, wie in Bangla Desh zuvörderst anzunehmen, ob die indirekten Kosten also das Produkt auf dem Markt verteuern, weil nur so die Profitrate nicht zu sinken droht, was alle höheren und niederen Wesen verhüten mögen. (Der Preis einer Ware ist bekanntlich keine anthrolopogische Konstante oder dem Wetter ähnlich, sondern resultiert aus der bewussten Entscheidung des Kapitals, ihn so und nicht anders festzusetzen, vgl. auch MEW 25, S. 215ff..)

Tiefwerder großer Jürgengraben

Der langen Rede kurzer Sinn: Ich warne davor, die Innovationskraft des Kapitalismus zu unterschätzen. Die Bourgeoisie macht zwar alles platt, was dem Profit entgegensteht, ohne Rücksicht auf Romantik, Moral oder Vernunft. Sie ist charaktermaskenmäßig gezwungen, die Basis der Produktion instandzuhalten. Keine Produktion – kein Profit. Das geht gar nicht. Die fortschrittlichen Kapitalisten kümmert sich also selbstredend um das Klima und darum, ob das Proletariat nicht verreckt, weil sich das schlecht verkaufen lässt.

Die Produktion von Dingen, die man früher eingekauft hat, kehrt jetzt zurück. Das ist nicht automatisch eine gute Nachricht für Gewerkschaften, weil Roboter gleichzeitig Arbeiter verdrängen. Ein Teil der klassischen Produktion, der keine besondere Qualifikation voraussetzt, wird an die Peripherie verlagert oder mit temporären oder Leiharbeitern umgesetzt, die man jederzeit an die Luft setzen kann. Ein anderer Teil wird schlicht automatisiert. Die traditionelle Arbeiterklasse steht in der Mitte und wird von „unten“ und „oben“ gleichzeitig angegriffen. Der Prozess ist nicht neu, sondern nur in kapitalistischer Logik konsequent.

Tiefwerder großer Jürgengraben

And now for something completely different. Aus allen Kanälen der braungebrannten Kameraden schwappt einem zur Zeit das Thema entgegen, das natürlich die Bild-Zeitung prägnant auf den boulevardesken Punkt bringt: „Drei Flüchtlinge lockten sie in eine Wohnung.“ Mittlerweile wurde Untersuchungshaft für die drei Vergewaltiger angeordnet – offenbar erst wegen des medialen Drucks. Offenbar handelt es sich zusätzlich auch um organisierte Kriminalität. (Hallo Taz – ist das etwa kein Thema?)

Tiefwerder großer Jürgengraben

Das Bundeskriminmalamt hat dazu Statistik, die ebenso von der Bild einschlägig aufbereitet wurde: An jedem einzelnen Tag werden im Durchschnitt zwei Mädchen oder Frauen in Deutschland von Männergruppen vergewaltigt! DAS ist das schockierende Ergebnis einer BILD-Anfrage an das Bundeskriminalamt (BKA). Demnach wurden im vergangenen Jahr 704 Gruppenvergewaltigungsverfahren gezählt. Zum Vergleich: 2019 waren es 710, 2018 nur minimal weniger (659). Brisant: Jeder zweite Tatverdächtige hatte keine deutsche Staatsangehörigkeit. Häufig kamen die Männer aus islamischen Ländern: Afghanistan, Syrien, Irak.

Tiefwerder großer Jürgengraben

Das kann man jetzt verschweigen wie „die Linke“ oder sogar lügen, weil die Rechten das Thema „missbrauchen“ könnten. Das macht es alles noch schlimmer. (Ich rege mich auf, und ich hoffe, die Leserschaft lässt sich durch die entschleunigenden Fotos beruhigen.) Nein, „Strukturen“ sind nicht schuld. Das ist euphemistisches Neusprech und ziemlich dämliche und leicht durchschaubare Heuchelei.

Ich warte eigentlich darauf, dass Linksidentitäre aus Wokistan und Diversistan vorschlagen, man solle den Flüchtlingen, Glücksrittern und sonstigen Einwanderern zuerst Gendersprache aufoktroyieren, um sie dafür zu sensibilisieren, dass man Frauen nicht vergewaltigen soll.

Tiefwerder großer Jürgengraben

Es ist wie einem bekannten Stoff, den schon die Römer kannten: Es kommt darauf an, was man draus macht. Ich war gestern feudal essen: Mit einer sehr jungen Latina aus Ecuador und ihrem ebenso sehr jungen Lover, der aus Damaskus stammt. Da ich gewohnt bin, ohne Rücksicht auf irgendwelche Gefühle Klartext zu reden und gegenüber den Nachgeborenen auch gern und oft autoritär bin, habe ich das auch getan. Außerdem bin ich traumatisiert: Wer sechs Jahre lang permanent Ärger mit unter anderem Arabisch sprechenden Menschen hat und die sogar mit Gewalt traktieren muss, weil Regeln für sie nicht zu existieren scheinen, der muss schon seinen gesamten Grips zusammenreißen, um die private Statistik nicht in Vorurteile umschlagen zu lassen.

Ergo: Jedes Land in Lateinamerika und dessen Tradition und Kultur ist mir um Galaxien näher als jedes islamische arabische Land. Und ich habe ein Recht darauf, genau so und nicht anders zu empfinden. Übrigens: Die Blondine im Badeanzug ist unten ganz rechts zu sehen.

Wassersportheim Stößensee

Queeres Antisemitenglottisschlagpack [Update]

Oasis of Klima
Credits: JFDA

Da wächst zu einem Antisemitenpack zusammen, was zusammengehört… Und auch die Gendersternchen dürfen nicht fehlen.

Die bürgerliche Presse (Tagesspiegel) hat hier recht: „An der Spitze des Zuges durften Radikale offen antiisraelische und antisemitische Hasschöre anstimmen, als wäre es der Al-Quds-Marsch. Damit hat die linke Demonstration den antifaschistischen Konsens der Bundesrepublik verlassen. Wer im Ringen für bezahlbaren Wohnraum mit derlei Gruppen kooperiert, kann kein Gesprächspartner sein.“

Man könnte den Wahnsinn noch auf die Spitze treiben: „Klimaschutz“, „Diversity“ und Gendersprache sind Konzepte, mit denen die herrschende Klasse gut und gerne leben kann. Außerdem lassen sich Produkte besser vermarkten, von denen die Endverbraucher noch nicht wussten, dass sie diese unbedingt brauchen.

[Update] Oh, ich bin nicht allein. Rainer Trampert sieht das in der Jungle World ähnlich: „Der Klimawandel gefährdet das Profitregime. Für den Umstieg auf regenerative Energiequellen und kommunizierende Maschinen wird man die halbe Welt umgraben – das verschafft vor allem dem westlichen Kapital dringend benötigte Anlagemöglichkeiten.“

Wohlstand für alle!

Der Wanderpokal Lautsprecher des Kapitals geht heute an Daniel Eckert und Holger Zschäpitz von Welt online für den wunderbaren Satz:

Das wilde Hin und Her droht einen Kerngedanken der Wirtschaftswissenschaften auf den Kopf zu stellen, nämlich dass der Kapitalmarkt effizient ist und den Wohlstand der gesamten Gesellschaft mehrt.

Was haben wir gelacht.

Um zu erinnern: „Der Wanderpokal “Lautsprecher des Kapitals” geht an Journalisten, die (…) sich die Propaganda der Kapitalisten unkritisch zu eigen machen, die deren Neusprech und und Propaganda-Worthülsen übernehmen, die in Populär-Okonomie dilettieren, ohne jemals ein Buch über den tenzenziellen tendenziellen Fall der Profitrate oder die Theorie des Werts gelesen zu haben. Kurzum: die ihren Beruf nicht nur verfehlt habe, sondern auch noch dummschwätzen und sich als Lobbyist missbrauchen lassen, freiwillig oder aus Dummheit und/oder Ignoranz.“

Betr.: Klassenbewusstsein und die statistische Realität

arbeiterklasse
Credits: Wikipedia: Harry Fain, coal loader. Inland Steel Company, Kentucky 1946

In einer Studie aus dem Jahr 1998 über Mitgliedschaft in Parteien sagten 38% der Befragten, dass sie Arbeiter seien. 20 Jahre später sagen das nur noch 9%. Der reale Anteil der Industriearbeiter ist aber weitaus weniger gesunken: 2017 betrug er 17-19% der Bevölkerung.

Heute behaupten 68% der Bevölkerung, sie seien Angestellte. Das sind 27% (!) mehr als 1998.

Vor zwei Jahrzehnten sagten 36% alle Befragten, sie gehörten der Unter- oder unteren Mittelschicht an. Heute behauptet das die Hälfte, obwohl die Gesellschaft mehr gespalten ist als damals. Gegen den Trend ordnen sich also mehr Menschen der Mittelschicht zu.

Auf der anderen Seite definieren sich mehr Menschen als „Oberschicht“ – vor allem bei der FDP. Das Klassenbewusstsein der Oberschicht scheint nicht nur intakt – auch deren Selbstbewusstsein scheint derart gestiegen, dass die Oberen ihre Stellung nicht mehr als „Mitte“ verschleiern und damit die Ungleichheit ganz offen zelebrieren.

1998 waren 22% der SPD-Mitglieder Arbeiter, bei der (damalige) PDS waren es 17%. Heute sind noch mehr Arbeiter in der SPD als die „Linke“ insgesamt Mitglieder hat. „Die PDS und auch die „Linke“ waren nie Arbeiterparteien, sondern hatten nur den Anspruch, es zu sein.“

14% der SPD-Mitglieder ordnen sich subjektiv der Unterschicht zu. Nur bei der „Linken“ sagen das mehr Menschen als früher – 2017 rund ein Drittel.

Bei allen Parteien außer der „Linken“ geht der Anteil der Gewerkschaftsmitglieder drastisch zurück – auf jetzt durchschnittlich auf rund 20% in allen Parteien bei der CDU in den letzten 20 Jahren um ein Drittel, bei der SPD um ein Viertel.

1998 hatten 54% der Beschäftigten einen Hauptschulabschluss, heute nur noch ein Drittel, bei den Mitgliedern der Parteien und ein Fünftel. Die CSU und die SPD sind 2017 die Parteien mit dem höchsten Anteil an Mitgliedern mit Hauptschulabschluss. Am schwächsten repräsentiert sind die einfachen Bildungsabschüsse bei Grünen (4%), FDP (85) und den „Linken“ (13%). Beim Realschulabschluss liegt die Anteil bei den Grünen, der FDP und den Linken am niedrigsten.

(Janis Ehling; (Linke) Parteien und ihr Klassenbezug 1998-2017, in Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 123, September 2020 Seite 94ff., bei den Zitaten (kursiv) habe ich Gendersternchen usw. entfernt und die Binnen-Großschreibung korrigiert.)

Helfen Sie Politik und Wirtschaft!

vda broschüre
Screenshots: Jahresbericht 2018 VDA

Wer möchte wissen, wo in naher Zukunft Kriege ausbrechen und geführt werden, wo Invasionen zu erwarten sind, wo rechte Putsche, wo Umstürze von Regierungen? Oder besser: Wer sollte das wissen? Wer denkt, es sei naheliegend, die Geheimdienste zu nennen, irrt. Die handeln im Auftrag. Wer aber beauftragt die Auftraggeber?

Fragen wir doch das Kapital. Das besteht aus diversen Interessengruppen, die untereinander nicht immer einig sind, wie schon in der Weimarerer Republik, die aber immer zusammenhalten – man hat den richtigen Klasseninstinkt -, wenn es um den langfristigen Profit geht. Fragen wir also, wo die Rohstoffe sind, die den Gewinn der Zukunft garantieren.

[In der aktuellen „Konkret“ las ich einen Artikel von Peter Schadt „Ein Blick in Gegenwart und Zukunft der deutschen Automobilindustrie“. Schadt ist Gewerkschaftsfunktionär, argumentiert seriös marxistisch und kennt sich mit der Autoindustrie aus.]

Ich habe mir im Zuge des Quellenstudiums den interessanten Jahresbericht 2018 des Verbandes der deutschen Automobilindustrie (VDA) durchgelesen (der schon 1901 gegründet wurde, also auch die Zeit des Nationalsozialismus gut überstanden hat). Ab Seite 35 wird es spannend.

vda broschüre

Das ist erfreulich klar und eindeutig.

Kobalt: Die wichtigsten Erzlagerstätten sind in der Demokratischen Republik Kongo und in Sambia, außerdem in Kanada, Marokko, Kuba, Russland, Australien und den USA.
– Die Demokratischen Republik Kongo ist eines der ärmsten und korruptesten Länder der Welt – es herrschen bürgerkriegsähnliche Zustände. Invasion oder ein Putsch nicht nötig, korrupte Warlords reichen aus. Sambia enthält „Entwicklungshilfe“ von Deutschland, orientiert sich aber zusehends nach China. (Die Chinesen haben gewöhnlich einen Plan und wissen, was sie tun.)

Lithium: Die größten Lithium-Vorkommen sind im sogenannten „Lithium-Dreieck“ zwischen Bolivien, Argentinien und Chile.
– In Bolivien hat ein rechter Putsch schon stattgefunden, u.a. weil die linke Regierung unter Morales den Lithium-Abbau selbst in die Hand nehmen wollte. Argentinien steht kurz vor dem Staatsbankrott und wird sich jedem Diktat des internationalen Kapitals und des IWF beugen. In Chile ist schon ein neoliberaler Präsident an der Macht, der selbst Milliardär ist, ein Putsch ist nicht mehr nötig.

Nickel: Die wichtigsten Vorkommen finden sich in Kanada (Sudbury-Becken), Neukaledonien, Russland (Norilsk und Halbinsel Kola), Australien (Queensland) und Kuba.
– Kuba ist also in Gefahr wegen der Kobalt- und Lithium-Vorkommen. Das Land wird entweder ausgehungert werden oder sich irgendwann an China wenden – und dafür einen hohen Preis zahlen.

Graphit: Abgebaut wird Graphit vor allem in der Volksrepublik China, Korea, Madagaskar, Simbabwe, Brasilien und Indien.
– Madagaskar ist ein failed state. Die Verschuldung ist mittlerweile bei rund der Hälfte der Wirtschaftsleistung. Simbabwe ist eines der ärmsten Länder der Welt, 2017 gab es einen Militärputsch. Die Junta hat gute und langfristige Verbindungen zu China. (Ceterum censeo: Die Chinesen haben gewöhnlich einen Plan und wissen, was sie tun.)

Seltene Erden: Die größten Vorkommen befinden sich in China in der Inneren Mongolei – China hat fast das Monopol. Das bislang größte bekannte Vorkommen außerhalb Chinas mit mindestens 1,4 Millionen verwertbaren Tonnen ist Mount Weld in West-Australien.

Fazit: Die VR China sitzt am längeren Hebel. Da kann die deutsche Autoindustrie noch und nöcher dazu aufrufen, „Politik und Wirtschaft“ zu helfen – das wird nicht viel nützen. Ich ahne nur, dass die Propaganda in deutschen Medien gegen China genauso zunehmen wird wie der Bedarf der oben erwähnten Rohstoffe.

Lang lebe die Generallinie!

lang lebe die Generallinie
Nicht auf das Bild klicken! Außer ihr wisst nicht, was der Begriff „Generallinie“ bedeutet.

Aus der beliebten Serie: Der Kommunismus wird siegen! Auch wenn der sich nur als solcher kostümiert – aber wenn sogar das Zentralorgan der gefühlten Bourgeoisie das feststellt, kann ich ja nicht falsch liegen.

„Was vielleicht noch mehr überrascht, ist die Geschwindigkeit und Planmäßigkeit, mit der sich China aus der Bedeutungslosigkeit an die Weltspitze katapultiert hat…“ Nein, das überrascht niemanden, der sich ein wenig in der chinesischen Geschichte auskennt.

„Wenn es ein fortwirkendes kommunistisches Erbe gibt, dann ist es der weitsichtige und planmäßige Charakter der chinesischen Wissenschaftspolitik.“ Da ist wohl noch ein wenig mehr als nur ein „Erbe“. Natürlich darf man von deutschen Medien nicht erwarten, dass sie in China hinter die Kulissen schauen – dazu sind Journalisten hierzulande zu ungebildet und zu unwissend – und auch zu sehr desinteressiert. Das Publikum sollte aber wissen, dass die KP Chinas sowohl die seit der Kulturrevolution gestellte Frage unterdrückt, ob es im Sozialismus chinesischer Prägung noch Klassenkampf gebe und warum, als auch die Geschichte der Massenbewegungen in der Kulturrevolution in ihrem, das heißt ihre eigene Herrschaft legitimierenden Sinn uminterpretiert. Sie handelt ähnlich wie die polnische Regierung, die Geschichte des 2. Weltkriegs und der Shoa umschreibt, mit Denkverboten und sogar Klagen gegen Medien, die nicht der staatlichen Doktrin folgen.

Es sagt schon genug aus, wenn man weiß, dass jemand, der behauptet, in China gebe es noch eine herrschende Klasse und demnach auch Unterdrückte – was während der Kulturrevolution common sense war-, dort mit staatlichen „Maßnahmen“ bedroht wird.

Ceterum censeo: Ich finde aber die chinesische Politik, Religionen betreffend, sympatisch. Je weniger Religion, um so mehr Wissenschaft, um so mehr Fortschritt (das auch an unsere östlichen Nachbarn gerichtet.)

Jetzt zur deutschen Generallinie, den Kapitalismus betreffend, und wie sie von den Lautsprechern des Kapitals umgesetzt wird.

lautsprecher des Kapitals

In der Welt schreibt sich die „Chefvolkswirtin“ Dorothea Siems ihre Angst vor dem Verstaatlichen von der Seele (ceterum censeo: Marx hat vom „Vergesellschaften“ geredet, was nicht dasselbe ist). Ein Lehrbeispiel – obwohl als „Meinung“ fairerweise deklariert -, auf welchem – mit Verlaub – unterirdischen Niveau der Wirtschaftsjournalismus hierzulande herumkraucht. [Da es um Clickbaiting geht, hat die „Welt“ jetzt, da der Artikel offenbar häufig gelesen aka angeklickt wurde, einen inhaltlich ähnlichen Artikel von derselben Autorin einmal online gestellt: „Der Staat, das Supersozialamt“.]

Längst geht es nicht mehr um Hilfestellung in akuten Notsituationen, sondern um eine Neugestaltung der Volkswirtschaft, die dauerhaft auf den lenkenden und immer stärker umverteilenden Staat setzt.

Was ist gegen Staatskapitalismus einzuwenden, wenn China doch ein Erfolgsmodell sein soll? Argumente finden wir nicht, nur dumpfe Gefühle à la Wirtschaftspolitik der FDP und den Glauben an die angeblichen Selbstheilungskraft der „Märkte“. Die bürgerlichen Volkswirtschafts-Esoteriker verschweigen uns sogar Keynes, der des Marxismus und des Stamokapisierens und anderer böser Dinge nun wirklich nicht verdächtig ist. Schon klar, wie Frau Siems behauptet, dass das alles nicht finanzierbar ist und auf Pump geschehen muss – aber sollten wir dann nicht auch über die kapitalistischen Überproduktionskrisen, die sich als „Finanzkrise verkleiden, oder den tendenziellen Fall der Profitrate diskutieren? Nein? So etwas gibt es nicht für Volkswirte und Volkswirt_*:Innen? Dann eben nicht, aber dann nehme ich euch auch nicht ernst.

Unerreichbare Jungfern, ein atheistischer Dschihad et al

Hasengraben
Mit Kurs auf den Potsdamer Hasengraben. Leider kann man da nicht mehr einfach so durchpaddeln (oder ich war nicht nah genug dran), aber da ist ein Wehr. (Die Fotos haben nichts mit dem Text zu tun, aber das stört hoffentlich niemanden.)

Nachlese der letzten drei Tage.
Noël Martin ist gestorben. Über die damaligen Zustände in Trebbin habe ich 1997 ein ganzes Buchkapitel geschrieben, auch über Martin, der Opfer einer rassistischen Gewalttat wurde.

– Wieso sehen die, die hierzulande „Volkswirtschaftslehre“ lehren, immer genau so aus? Gehört das zur Attitude, mit der man in der Wirtschafts-Esoterik-Szene was werden und dann Resilienz fehlerfrei aussprechen kann? Lauschen wir kurz:
Die Resilienz der deutschen Volkswirtschaft ist auch den sehr konfliktreichen Reformen der 2000er-Jahre (Agenda 2010, Hartz-Reformen) und jahrzehntelangen Bemühungen der Tarifparteien zur Flexibilisierung der Tarifsysteme zu verdanken.

Flexibilisierung der Löhne – er meint also schlicht das, was alle „Volkswirtschaftler“ und andere Apologeten und Lautsprecher des Kapitals so denken: Löhne runter ist gut für alle. Mehr braucht man nicht zu wissen.

– Vor ca. 20 Jahren habe ich im serbischen sorbischen Gymnasium Bautzen einen Vortrag über Rassismus und Rechtsextremismus gehalten. Die Schüler applaudierten mehrfach. Das war in fast allen anderen Schulen, in denen ich in Sachsen war, ganz anders. Die Sorben verstehen auch, dass man nicht „Deutscher“ sein muss, um die deutsche Staatsangehörigkeit zu besitzen. Der MDR hat heute um 20.15 Uhr eine Sendung, in der das Thema beleuchtet wird.

glienicker Brücke
Hinten links: Glienicker Brücke. Vermutlich war ich schon auf dem Jungfernsee, der zum Glück nicht mehr den Pfaffen gehört.

– Der Thüringer Verfassungsgerichtshof (was es alles gibt!) hat entschieden: Parteien müssen nicht abwechselnd Männer und Frauen aufstellen: Die AfD hat erfolgreich gegen paritätische Wahllisten vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof geklagt.

Da möchte ich aber auf das Kleingedruckte warten: Müssen nicht, aber können vielleicht? Oder dürfen gar nicht? Pointe am Rande: In beiden Bundesländern gab es von Anfang an verfassungsrechtliche Bedenken. Also mit Ansage. Aber man ist sich seiner ja immer so sicher, wenn es um die genderpolitischen Lichterketten geht.

Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, will sich hingegen nicht beirren lassen: „Da sich das Urteil in der zentralen Argumentation ausschließlich auf Thüringen bezieht, wird es (…) keine Relevanz für die Bundesebene entfalten.“ Auch SPD-Fraktionsvize Katja Mast verteidigte das Ziel einer vergleichbaren Paritätsregelung für Bundestagswahlen: „Über ein ausgewogenes Verhältnis der Geschlechter in der Politik braucht es eine deutschlandweite Debatte – diese muss weitergehen.“ (Zitat aus der Welt) Wenn die sich da nicht täuschen!

– Nimm dies, Hengameh Yaghoobifarah! Die Polizei in Berlin und Brandenburg macht ihren Job: Nach mehreren Vergewaltigungen hat die Polizei Brandenburg am Dienstagabend offenbar den mutmaßlichen Serientäter gefasst. Es handelt sich nach Tagesspiegel-Informationen um einen 30-jährigen Serben.

– Schon klar. Bilderstürmerei ist reaktionärer Scheiß. Aber mir glaubt ja keiner. Jatzt machen die Nazis einen auf Trittbrettfahrer und verhüllen Karl Marx. Da wächst zusammen, was zusammengehört.

Krughorn
Pause am Krughorn. Beinahe wäre ich noch ins Wasser gefallen, weil der Ast, an dem ich mich beim Aussteigen aus dem Boot festhielt, abbrach und die Untergrund extrem glitschig war. Eingedenk der Tatsache, dass ich schon vier Stunden unterwegs war, dachte ich mit Grauen daran, dass ich noch vier Stunden zurückpaddeln musste, und das gegen die Fließrichtung der Havel. Ich hatte also einen atheistischen Dschihad vor mir. So fertig war ich noch nie, als ich endlich doch das Bootshaus erreicht.

– In den USA gibt es einen vielversprechenden Ansatz für einen Impfstoff gegen COVID19.

– Der Guardian schreibt über Hongkong:
China promises ‚firm response‘ to Trump’s order ending Hong Kong’s special status
. Warum das so ist und was daraus folgt, hatten wir hier schon im Mai. Forbes legt noch nach: China’s Stock Boom Is Donald Trump’s Worst Nightmare.

– Man muss sich keine Chips mehr implementieren lassen, Papier und Bleistift gehen bald auch.

– Henryk M. Broder (hinter der Paywall der Judentum für Anfänger, wie es brät und brutzelt. Ich habe mich schlapp gelacht.
Das Christentum ist eine jüdische Erfindung. Ebenso die Relativitätstheorie (Einstein), die Psychoanalyse (Freud), die Arbeiterbewegung (Lassalle), die Kapitalismuskritik (Marx), der Feminismus (Goldman, Emma), die Jeanshose (Strauss, Levi), Google (Brin & Page), Facebook (Zuckerberg), Esperanto (Zamenhof), die Taubenpost (Reuter), das gefühlsechte Kondom (Fromm), die Nähmaschine (Singer), das Grammofon (Berliner, Emil), die Mengenlehre (Cantor, Georg), der USB-Stick und die Cherrytomate. Adolf Hitler soll mal gesagt haben, „das Gewissen“ sei „eine jüdische Erfindung“, das dürfte übertrieben sein, aber das „schlechte Gewissen“ ist es ganz bestimmt. (…) Das Beste kommt, wie immer, zum Schluss. „Jüdische Vertreterinnen und Vertreter des Projekts ‚Meet A Jew‘ (sprechen) über ihren Alltag als Juden in Deutschland.“
So steht es da. Meet A Jew. Juden zum Anfassen. „Rent A Jew“ wäre freilich besser, dann kämen noch Bonusmeilen wie bei einem Leihwagen dazu.

– Gibt es schon einen Arbeitskreis „Sozialdemokraten in der SPD“? Der Witz ist geklaut, aber ich weiß nicht mehr, von wem.

Marktradikal völkisch

afd

Heute las ich Stefan Dietl: Die AfD und die soziale Frage – Zwischen Marktradikalismus und ‚völkischem Antikapitalismus'“. Ein ärgerliches Buch! Ich habe nur wenig für mich Neues gefunden, dafür aber um so mehr abgedroschene Textbausteine, die man aus der orthodoxen Antifa-Lyrik kennt: Immer ein jammernder Unterton, wie schlimm alles sei und dass es noch schlimmer käme.

Der Erfolg der AfD beruht in erster Linie auf der anhaltenden Krise der kapitalistischen Gesellschaftsordnung.

Wer hätte das gedacht? Und anhaltend ist die Krise auch? Das ist einigen womöglich neu. Soll das eine Analyse sein?

Ich habe versucht, das Buch möglichst schnell zu überfliegen und nur die wenigen interessanten Passagen genauer. Die AfD vertritt – das wusste ich schon – bis jetzt eine so genannte „marktliberale“ Position. Was diese Position wirtschaftspolitisch aber zum Beispiel von der Gewerkschaftsfeindin Margaret Thatchers oder der Donald Trumps unterscheidet, erfahren wir nicht. In den USA ist die Doktrin, der Staat sollte sich aus allem möglichst heraushalten, Mainstream. Das hat mit „rechts“ oder „links“ nicht unbedingt etwas zu tun.

Ich stimme dem Autor Stefan Dietl zu, wenn er meint, die AfD werde (zur Zeit) von eher von mittelständischen Kapitalisten unterstützt (S. 93), die sich nicht – im Gegensatz zum Großkapital – primär am Export orientieren. Wenn man das mit der Situation der Weimarer Republik vergleicht, wäre dann AfD weitaus weniger gefährlich als die NSDAP. Die, die wirklich herrschen, unterstützen Merkel und ihre Epigonen.

Natürlich geht es bei der Rechten und auch den Salonfaschisten immer darum, die Löhne zu senken. Aber zum Mindestlohn zum Beispiel schwankt die AfD noch hin und her.

Es gibt auch keinen Beleg dafür, dass die AfD „auf dem Weg zur neoliberalen Massenpartei“ wäre. Es würde erst dann interessant – so sehe ich das -, wenn sie ökonomische Positionen verträte, die den „kleinen Leuten“ nützten oder gar „links“ klängen.

Der Autor kann auch nicht erklären, warum viele Arbeiter rechts wählen. Stattdessen käut er die alten Rezepte wieder („Gegenmacht organisieren“), von denen doch jeder weiß, dass sie nicht funktioniert haben.

Man kann „Die AfD und die soziale Frage“ als Quellensammlung nutzen. Neue Antworten gibt das Werk nicht. Man kann sich gut ausmalen, warum Gewerkschaftsfunktionäre wie der Autor wie das Kaninchen vor der Schlange sitzen und sich lieber fressen lassen als nur einen Millimeter von ihrer bisherigen Position abweichen. (Klar, dass Dietl auch über Sarah Wagenknecht herzieht – „linkspopulistischer Nationalismus“. – Man weiß bei solchen Autoren schon am Anfang, was alles noch kommt. Langweilig und ein Todesurteil für Bücher!)

Zudem ist das gesamte Buch mit Gendersternchen förmlich übersät, was die Lektüre quälend und den Text schwer lesbar und schon komisch macht („Vertreter*innen des Großkapitals“ usw.). Es ist nur noch lächerlich. Wer so schreibt, outet sich sofort als Angehöriger eines bestimmen sozialen Milieus mitsamt dessen Jargon. Ich dachte immer, Bücher sollten vielleicht auch die überzeugen, die noch nicht meiner Meinung waren? So funktioniert das nicht.

Nein, das Buch ist das Geld nicht wert.

afd

Einpreisende Börsen und bürgerliche Freiheiten

handelsblatt

Das Handelsblatt, Teil der medialen Orchestrierung des Willens der herrschenden Klasse (gefühlt), räsonniert über Hongkong, Trump und die Ökonomie: Hongkong ist bekanntlich Teil der Volksrepublik China. Punkt.

By the way: Ich finde es immer recht lächerlich, wenn die Medien zwei Themen, die nichts miteinander zu tun haben, in eine Überschrift pappen, als wäre im Internet kein Platz, um das gesondert zu behandeln. Hier verschleiert es das Wichtige (it’s the economy) mit dem Unwichtigen (Gesundheit und son Kram).

Zur WHO lese ich:
Ein Problem sehen Kritiker in der Finanzierung. 2014 berichtete Frontal21, dass vom Jahresbudget der WHO von etwa 4 Mrd. US-Dollar allein etwa 3 Mrd. US-Dollar freiwillige Beiträge sind, darunter auch größere Spenden von Unternehmen, insbesondere aus der Pharmabranche. Laut dem Bericht kritisiert Transparency International die viel zu geringen Pflichtbeiträge der Staaten an die WHO. Dadurch sei ab 2001 die WHO in die Arme der Industrie getrieben worden. Ähnliche Kritik kommt laut dem Bericht von Medico international, welche meint, dass die WHO unterfinanziert sei, um auf eine Krise wie Ebola angemessen reagieren zu können. Die WHO sei mehr und mehr auf Gelder aus der Wirtschaft angewiesen, wodurch die Neutralität der WHO gefährdet sei. Medico international fordert, die privaten Interessen in der WHO zurückzudrängen, die WHO anständig zu finanzieren und zu demokratisieren…

Japan und Australien unterstützen Trumps Kritik an der WHO. Davon lese ich aktuell nichts mehr in den Medien. Die Argumente des US-amerikanischen Präsidenten kann man nicht so einfach reflexartig, wie es üblich ist, abtun.

Jetzt aber das Interessante: Warum behandelten die USA Hongkong „besonders“? Hongkong gilt in Neusprech als „liberale Marktwirtschaft“, in der Realität bedeutet das: schrankenloser Kapitalismus ohne soziales Brimborium wie hierzulande.
Unterschlagen wird bei derartigen Berichterstattungen, dass der Anteil an Millionären und Milliardären in Hongkong so hoch wie nirgendwo sonst, das Einkommen aber eklatant ungleich verteilt ist. Nirgendwo in China ist die Armutsquote so hoch wie in Hongkong. Rund 20 Prozent der Hongkonger Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze. Im gesamten China lag die Armutsquote 2016 nur bei 3,14 Prozent.

Jeder vernünftige Mensch sähe unter dem Strich nur Vorteile für die Bevölkerung Hongkongs, wenn die VR China auch dort das Heft komplett in die Hand nähme – Staatskapitalismus ist besser als das, was sie gerade dort haben. (Mit dieser Meinung katapultiere ich mich automatisch aus dem medialen deutschen Mainstream, der auch bei China immer im Schießscharten-Modus „argumentiert“.)

„…die USA und zahlreiche andere westliche Staaten befürchten, dass damit die in Hongkong geltenden bürgerlichen Freiheiten eingeschränkt werden solle.“ Schon klar, Handelsblatt. Den Armen nützen die „bürgerlichen Freiheiten nur theoretisch etwas, aber das Kapital gibt sich (noch) demokratisch, weil es den Börsen und dem Profit dient. Erst kommt das Fressen, dann die Moral.

Noch schöneres Neusprech: „…Die Finanzmärkte hatten die Verschärfung des Hongkong-Konflikts offenbar bereits eingepreist.“ Sogar die Sprache schleimt sich ein.

Trump handelt also konsequent im Sinne des Kapitals. Wenn er einen Krieg der Zölle gegen China führt, dann muss das auch Hongkong betreffen, das aber von Firmen der VR China bisher benutzt wurde, um die Wirkung der „Strafzölle“ zu umgehen. „Die Märkte“ sehen das gelassen. Alles Peanuts und viel Lärm um nichts.

Immobilienfonds in Gemeinwirtschaft überführen!

Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend. (Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, ARtikel 15)

Wir haben da einen aktuellen Fall: „Immobilienfonds will Kreuzberger Buchladen Kisch & Co vor die Tür setzen“. Das scheint ja eine ganz feine Familie zu sein. Da muss ich unwillkürlich an den letzten russischen Zaren denken, obwohl ein SchauProzess natürlich pädagogisch viel wertvoller wäre.

Das Transparenzregister werde ich mir mal näher anschauen und gegebenenfalls in meine Recherche-Liste aufnehmen.

corvid19

Vorsicht vor der Massenepidemie-Marktwirtschaft!

Der Wanderpokal Lautsprecher des Kapitals geht heute an Michael Sauga („studierte Volkwirtschaft“) von Spiegel online für seinen saudämlichen Artikel (Paywall) mit der noch saudämlicheren stabreimenden Überschrift: „Vorsicht vor der Pandemie-Planwirtschaft!“

Die Angst des „Volks“wirtschaftlers vor dem Plan? Was ist eigentlich das Gegenteil? Das niedere Wesen „Markt“, das nach Ansicht der Gläubigen wie eine Art kollektive Schwarmintelligenz reagiert, analog der Maschinenzivilisation in Stanislaw Lems „Der Unbesiegbare“, mit dem totalen Endsieg, dass alle reich und glücklich werden im Kapitalismus?

Man merkt die Absicht und ist verstimmt. Ein ähnlich Gesinnter – natürlich von der FDP – bramarbasiert vor sich hin, dass eine Revolution der Mittelschicht zu befürchten sei. Wir wissen doch: Wenn die Mittelschicht sich radikalisiert, dann nie nach links, sondern in Deutschland immer hin zum zum Faschismus oder einer aktualisierten Form der Klassenherrschaft.

Um zu erinnern: „Der Wanderpokal “Lautsprecher des Kapitals” geht an Journalisten, die (…) sich die Propaganda der Kapitalisten unkritisch zu eigen machen, die deren Neusprech und und Propaganda-Worthülsen übernehmen, die in Populär-Okonomie dilettieren, ohne jemals ein Buch über den tenzenziellen tendenziellen Fall der Profitrate oder die Theorie des Werts gelesen zu haben. Kurzum: die ihren Beruf nicht nur verfehlt habe, sonder auch noch dummschwätzen und sich als Lobbyist missbrauchen lassen, freiwillig oder aus Dummheit und/oder Ignoranz.“

Fighting over a yoghurt pot and a lot of browsing the internet

Welch schöne Metapher! Affen verhalten sich irgendwie wie Menschen in Stressituationen. The Guardian: „A video filmed this week in Lopburi, north-east of Bangkok, showed large crowds of monkeys brawling in the streets, apparently fighting over a yoghurt pot. Residents in the city, which is famed for its monkey population, say the fall in tourist numbers means there are far fewer people offering food.“

Es gibt auch andere Filme zum Thema.

And now for something completely different. Der Tagesspiegel schreibt, was der Kapitalismus-affine Journalist in seiner grenzenlosen Naivität so denkt: „…Freiberufler fallen zu lassen, das kann nicht der Anspruch einer sozialen Marktwirtschaft sein.“

Ach?! Kann es nicht? Der Kapitalismus kichert sich einen. By the way: Gibt es auch eine asoziale Marktwirtschaft? Nein, gibt es nicht. Soziale Marktwirtschaft ist Neusprech.

And now for something completely different. Ich versteht nicht, falls Quarantäne angesagt wäre, wie man sich auch nur eine Sekunde langweilen kann. Ich habe hier noch zwei Dutzend Bücher herumliegen, die ich alle noch lesen will – und komme leider nur selten dazu. Und es gibt immer genug zu entdecken, wenn man des Lesens temporär überdrüssig sein sollte. Emfpehlenswert auf Netflix: The Walhalla Murders sowie Jan de Lichte und seine Bande (den sollte man auf Flämisch (!) ansehen und mit deutschen Untertiteln – manchmal sprechen die auch im Original Deutsch).

And now for something completely different. IFLScience: „The long-lost capital of an ancient Maya kingdom has been discovered in the backyard of a cattle rancher in southeastern Mexico. Now dubbed Lacanja Tzeltal, named for the nearby modern community, the ancient city is thought to be the capital of the Sak Tz’I’ – “white dog” – kingdom, located in Chiapas, Mexico“.

Auch bildend und unterhaltend ist der Vorschlag: „Going into a self-quarantine can have many complex issues and complications beyond having enough food and supplies for two weeks. In terms of entertainment, it also probably means you’re in for a lot of boredom, a lot of Netflix, and a lot of browsing the internet.

But there is a way to get a little culture and education while you’re confined to your home. According to Fast Company, Google Arts & Culture teamed up with over 500 museums and galleries around the world to bring anyone and everyone virtual tours and online exhibits of some of the most famous museums around the world.“

torvaldsland

Schade, dass es den Dresdner Zwinger nicht mehr online gibt, den würde ich mir mein Avatar sich in der freien Zeit gern noch einmal anschauen. Dann also wieder Gor (vgl. oben).

Profitrate fällt usw.

The Guardian: „IMF boss says global economy risks return of Great Depression – Kristalina Georgieva compares today with “roaring 1920s” and criticises UK wealth gap“.

Hatte ich hier schon etwas über den tendenziellen Fall der Profitrate geschrieben?

Turk Stream, revisited

turkstream

Ich hatte hier am 20.11.2018 und am 31.03.2016 ausführlich über die ökonomischen Interessen gebloggt, die bei den kriegerischen Konflikten im nahen und mittleren Osten eine Rolle spielen. (Und kommt mir nicht wieder mit der Wasserfrage.)

Es zeigt sich: Der damalige „Streit“ zwischen der russischen und der türkischen Regierung war nur temporär, da es um ökonomische Interessen geht – und hierbei kann es sich Erdogan gar nicht leisten, die Russen endgültig zu verprellen. Heute wurde Turk Stream von beiden Präsidenten offiziell eröffnet.

pipelines

Jens Berger 2010: „Die Türkei will künftig zum größten Energiehub der Welt werden. Dies geht natürlich nur, wenn man mit Iran und vor allem mit Russland kooperiert.“

By the way: Staaten, Nationen (Deutschland hat derer fünf) oder gar Völker, was auch immer das sein soll, haben keine Interessen. Nur Klassen haben Interessen. Und die können sich widersprechen oder sind temporärer Natur. Just saying.

China und anderes

laugh

Vor zehn Jahren schrieb ich hier: „Mir fällt gerade nichts ein. Beim Lesen der aktuellen Tagesnachrichten fühle ich mich oft wie die virtuelle Dame hier in Second-Life-Gor.“

Was sonst noch geschah:
Spiegel online preist die Vorzüge des Kommunismus Staatskapitalismus – die chinesischen Eisenbahnen sind besser und umweltfreundlicher als hierzulande: “ In nur viereinhalb Stunden wird der Zug 1318 Kilometer zurücklegen, eine Distanz wie von der Ostsee zum Mittelmeer. Während der Fahrt reißt das WLAN kein einziges Mal ab. Bahnfahren ist in China eine echte Alternative zum Fliegen, besonders in den dicht besiedelten Regionen im Osten des Landes, wo heute praktisch jede Stadt per Zug erreichbar ist.“

Ein weiterer Grund, den BER erst gar nicht zu eröffnen und kleine innerdeutsche Flughäfen zu schließen. Dazu fehlt aber der politische Wille.

South China Morning Post über Hongkong: „The city will never be like Macau, and that’s why it will reach the end of the line come 2047 and will not be anything like the one we have loved and treasured. (…) Now that so many Hong Kong people have shown their readiness to work with American and British politicians against their own governments, the city has crossed a red line to which there is no return.“

Vermutlich werde ich noch erleben, dass Hongkong ganz in die Volksrepubik China eingeliedert wird. Das ist auch gut so: „Die Unternehmenssteuern sind mit 16,5 Prozent die niedrigsten in der westlichen Welt. Die Währung Hongkong-Dollar ist an den US-Dollar gebunden, die Zentralbank ist praktisch eine Filiale der Federal Reserve. Mit 215 Mrd. US-Dollar an US-Staatsschulden gehören Hongkonger Spekulanten nach Japan und China zu den größten Finanziers der westlichen Supermacht.“

Ach so ist das? Schon mal etwas in den Mainstream-Medien über den Konzern Jardine Matheson Holdings gehört? It’s the economy, stupid! „Der größte Konzern ist bis heute, ununterbrochen seit 187 Jahren, Jardine Matheson. Kontrolliert wird er von der Keswick-Familie, direkte Nachfahren des Gründers William Jardine. Mit den Gewinnen aus dem Opium-Schmuggel wurde ein weitverzweigter Mischkonzern aufgebaut…“ Enteignen, sage ich, und in chinesisches Staatseigentum überführen!

Noch was zu China. Telepolis über „Instrumentalisierung der Menschenrechte“ beim Thema Uiguren. Ich bin immer misstrauisch, vor allem dann, wenn die Zahlen zwischen einer Million und „Zehntausende“ schwanken, und informierte mich eher zum Beispiel bei der BBC oder bei der New York Times. (Ich habe in einigen deutschen Zeitungen online einen Link zum Leak der New York Times gesucht, aber nicht gefunden. Ich welchem Jahrhundert leben die eigentlich? Linkfreie Artikel sind unverschämt und verprellen die Leser. Oder sind die einfach nur zu doof für das Internet?)

Beim Thema Uiguren sympathisiere ich eher mit der Politik der chinesischen Regierung. Religion (Islam) und Terrorismus? Die Chinesen sind nicht besser oder schlechter als die USA, nur effektiver. Alles andere ist Heuchelei.

Storkower Strasse
Foto: Storkower Strasse, Berlin, 03.12.2009

– Auch bei der Rettung der boat people auf dem Mittelmeer sollte man auf die Ökonomie sehen: „Die nicht beabsichtigten Folgen der Seenotrettung von Migranten“ titelt die Neue Zürcher Zeitung: „Die Vermutung steht schon lange im Raum, dass die Seenotrettung im Mittelmeer von Schleppern genutzt wird, um ihren Profit zu maximieren. Drei Ökonomen haben die These jetzt überprüft.“

„Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass die Seenotrettung insgesamt kaum einen Sicherheitsgewinn bringe, da sie Überfahrten verbillige und so die Nachfrage erhöhe. Zudem schöpfen die Schlepper einen Teil des Nutzens ab, den die Rettung stiftet: Sie setzen die Migranten statt in seetüchtige teure Holzboote in billige chinesische Schlauchboote mit schwachen Aussenbordmotoren.“

Möchte das jemand hören? Natürlich nicht.

New York Times: „He Was One of Mexico’s Deadliest Assassins. Then He Turned on His Cartel.“ Wie Killer geschult werde. Kriegt mal Albträume von.

Im Bonsaiformat hat die Berliner Morgenpost etwas: „2018 hat in Neukölln eine Clan-Familie ohne Genehmigung auf ihrem Grundstück ein Haus gebaut. Davon wusste der Baustadtrat.“ Verantwortlich ist (Paywall) der grüne (natürlich!) Baustadtrat Jochen Biedermann [sic].

„‚Dem Bezirksamt ist auf dem besagten Grundstück ein Flachbau bekannt, für den kein Antrag und insofern auch keine Genehmigung vorliegt‘, erklärte Biedermann. Auf Nachfrage sagte ein Rathaus-Sprecher, dass man bereits seit dem vergangenem Jahr von dem Bau wisse. Biedermann habe zwar daraufhin eine Überprüfung angeordnet. Allerdings ist seitdem nichts weiter passiert.“

Warum auch.

Telepolis hat ein Fetaure über die hiesige Brexit-Berichterstattung: „Das Wahlergebnis zeigte, dass die Berichte über den großen Brexit-Frust in Großbritannien Chimären waren“. Nein! Doch! Oh!

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