Turkstream, revisited

turkstream

Ich hatte hier am 31.03.2016 ausführlich über die ökonomischen Interessen gebloggt, die bei den kriegerischen Konflikten im nahen und mittleren Osten eine Rolle spielen. (Und kommt mir nicht wieder mit der Wasserfrage.)

Warum streiten sich Russland und die Türkei? Wer hat welche Interessen in Syrien? Ich fühle mich durch die Medien nicht wirklich informiert und hatte mir die Hausaufgabe gestellt, das selbst zu recherchieren. Und natürlich die zwei journalistischen Fragen zu beantworten, die alles beantworten: „Wo kommt die Kohle her? Wo geht die Kohle hin?“ (Matthew D. Rose)

Das „Streiten“ steht jetzt, wie zu erwarten war, im Imperfekt. Schon am 30.04.2018 meldete UPI (wie hier schon erwähnt): „Gazprom completes section of TurkStream pipeline. The new pipeline is part of Russia’s efforts to pump more natural gas into the European market.“ – “ For Russia, the link through Turkey is part of its growing ambition to add diversity to export arteries to the European market….) Turkey, meanwhile, aims to capitalize on its geographic position by becoming an energy bridge between Central Asian and Middle East suppliers and the European market.“

Die deutschen Mainstream-Medien hoppeln jetzt hinterher – nervend, dass „Spiegel online“ einen mit der Attitude belästigt, man wisse nichts, aber die Journaille geruht, dem unwissenden Bürger alles zu erklären – auf dem Niveau der Sendung mit der Maus. Dabei wird kaum etwas erläutert, stattdessen Kreml-Astrologie betrieben: “ 2014 hatte Putin erst genervt den Bau einer Schwarz-Meer-Pipeline in die EU gestoppt“. Woher, zum Luzifer, wollen die wissen, ob Putin „genervt“ war? Es heißt auch nicht „Moskau tut dieses und jenes“, sondern „die herrschende Klasse Russlands“, die bestimmte Interessen hat, wie auch die der Türkei, wobei die Moral und die Psyche der jeweiligen Charaktermasken irrelevant sind.

Über meine Linksammlung habe ich mich umgesehen, ob etwas Neues zum Thema anliegt. Das Handelsblatt schwadroniert herum, das Ding sei noch nicht in trockenen Tüchern, da sowohl Russland als auch die USA Waffen an die Türkei liefern wollten. „Doch Washington hatte seine Waffenlieferungen an den Nato-Partner davon abhängig gemacht, dass die Türkei auf das Geschäft mit Russland verzichtet.“ Ich prophezeihe, dass die USA den Kürzeren ziehen wird. (Interessant, dass das Wall Street Journal aktuell gar nichts zum Thema „Turkstream“ hat – die müssten sich eigentlich dafür interessieren?)

pipelines

Man schrickt vor der Dummheit, die einem in deutschen Wirtschaftsteilen entgegenschlägt, immer wieder zurück. Das Manager Magazin übt sich (zum Thema Ölpreis) in vulgärökonomischer Spökenkiekerei: „Die Frage drängt sich auf: Wie kommt es zu diesem dramatischen Preisrutsch? Nüchtern betrachtet ist es wohl eine klassische Marktreaktion, die aus dem Zusammenspiel von Nachfrage und Angebot entsteht…“ Das ist wohl gequirlter klassischer „Volkswirtschaftler“-Blödsinn. Ich empfehle, Lohn, Preis und Profit nachzuschlagen; ich wette, der Redakteur („Verlagskaufmann, Diplom-Ökonom, Volontariat und Redakteur beim Beratermagazin Cash“ – schon klar!) kennt die Schrift gar nicht. (Und wenn doch, dass ist sein Text pure Apologetik.)

Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten, die man manchmal als Quelle mit der Kneifzange anfassen muss, berichtet, Cüneyt Akalın, Mitglied einer Wirtschaftsdelegation der Türkei, habe gesagt, „dass im Rahmen des Konzepts der ‚West-Asiatischen Union‘ eine Zusammenarbeit zwischen der Türkei, Russland und dem Iran wichtig sei, um einen regionalen Frieden herzustellen und ausländische Interventionen abzuwehren.“

Wie kann man diese Propaganda unkommentiert nachdrucken? Ausgerechnet der Iran und die Türkei sorgten sich um denlokalen Frieden? Soll das Journalismus sein? Ist es mitnichten.

Ich muss jetzt die Leserschaft um Hilfe bitten: Von einer „West-Asiatischen Union“ habe ich noch nie etwas gehört. Haben die sogar die türkische Quelle falsch übersetzt oder ist der Begriff rein metaphorisch gemeint und diese Organisation gibt es gar nicht?

Dividendenstripping

Correctiv.org: „Scholz, Kubicki, Merz: Die Rolle der Spitzenpolitiker bei Cum Ex
An einer ernsthaften Aufbereitung des Steuerskandals scheinen CDU, SPD und FDP wenig Interesse zu haben. (…) Angesichts der bestehenden Widerstände gegen eine tiefgreifende Aufarbeitung der CumEx-Files braucht es weniger Verflechtungen zwischen Finanzindustrie und Politik.“

Braucht es? Wie sollte das funktionieren? It’s not a bug, it’s a feature. Just saying. Wer „weniger Verflechtungen zwischen Finanzindustrie und Politik“ im Kapitalismus will, kann auch gleich vegan essen und so versuchen, das System zu verbessern.

Was macht Merz eigentlich beruflich?

Reminder: „Die moderne Staatsgewalt ist nur ein Ausschuß, der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen Bourgeoisklasse verwaltet.“ (Karl Marx, Kommunistisches Manifest)

Hierzu passt ein Bericht des Deutschlandfunks: „Der frühere CDU-Politiker Friedrich Merz könnte nach der Hessenwahl den Weg wieder zurück in die Politik finden. Als Nachfolger Angela Merkels auf dem Chefsessel der CDU. Im Moment ist er Aufsichtsratsvorsitzender beim deutschen Ableger des weltgrößten Vermögensverwalters Blackrock.“

Na also. Merz ist eine eng anliegende und gut sitzende Charaktermaske des Kapitals.

Cum Ex

Der Kapitalismus macht alle reich und glücklich: Äh,… nicht alle, aber einige wenige: Angriff auf Europas Steuerzahler.
Es geht um mindestens 55 Milliarden Euro: Der organisierte Griff in die Steuerkasse durch „steuergetriebene Aktiengeschäfte“ ist viel größer als angenommen. Das belegen Recherchen europäischer Medien, an denen auch die ARD beteiligt ist.

Tendenzieller Fall

tendenzieller fall der Profitrate

Tendenzieller Fall der Profitrate – „das Gesetz als solches besagt, dass der Anstieg der technischen und organischen Zusammensetzung selbst dann dazu führt, dass die Profitrate fällt, wenn die Mehrwertrate steigt.“ (Klaus Müller: „Das Gesetz des tendenziellen Falls der allgemeinen Profitrate – Engels versus Marx?“)

Das erinnert mich daran, endlich Michael Heinrich zu lesen: „Begründungsprobleme. Zur Debatte über das Marxsche ‚Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate'“.

Das Thema hatten wir hier schon mehrfach, insbesondere im Februar 2015:

Fall der Profitrate

Die Profitrate für Deutschland bezieht sich auf Westdeutschland 1950–1990 und die Bundesrepublik 1991–2000. Angaben in Prozent (Quelle: IWF). Das Foto von Olga Kurylenko musste sein, weil sonst bei dem Thema jeder sofort weggezappt wäre.

Drachenköpfe, das Bestehende und das Mögliche

coal miner

Legende: „An 8 year-old coal miner in Utah or Colorado, USA, in the early 1900’s.“ Herkunft nicht ermittelbar, vielleicht stammt das Bild von Lewis Hine (1847-1940).

„Um einiger zugkräftiger Wahlparolen willen werden alle Grundsätze verleugnet. Die kommunistische Partei verschmäht es nicht, um den Nationalsozialisten Mandate abzujagen, ihnen die arbeiterfeindlichsten Schlagworte nachzuplappern, von denen sie den Erfolg der nationalsozialistischen Agitation bei den Massen herleitet. Die Kommunisten haben die Internationalität des Proletariats preisgegeben und schwelgen in nationalen Phrasen. Sie verkünden nicht mehr die internationale und sozialistische Befreiung der Arbeiterklasse, sondern die nationale und soziale Befreiung Deutschlands.“
(Erich Mühsam 1932, im letzten der vier Fanal-Rundbriefe)

„Den Kommunisten ist ferner vorgeworfen worden, sie wollten das Vaterland, die Nationalität abschaffen. Die Arbeiter haben kein Vaterland. Man kann ihnen nicht nehmen, was sie nicht haben. (…) Die nationalen Absonderungen und Gegensätze der Völker verschwinden mehr und mehr schon mit der Entwicklung der Bourgeoisie, mit der Handelsfreiheit, dem Weltmarkt, der Gleichförmigkeit der industriellen Produktion und der ihr entsprechenden Lebensverhältnisse.“
(Karl Marx – Friedrich Engels: (Manifest der Kommunistischen Partei, 1848)

Ja, ich weiß, man könnte die Zitate jetzt nehmen, um der Sammlungsbewegung #aufstehen eins auszuwischen. Aber diejenigen, die heulend und zähneklappernd aus der gefühlslinken Ecke mit der „Querfront“-Keule kommen, sollten der Tatsache eingedenk sein, dass sie nur die Wahl haben, marginalisiert zu bleiben in dem bequemen Gefühl, die Wahrheit gepachtet zu haben, die das Volk angeblich noch nicht versteht, also gut deutsch der Rechthaberei zu huldigen, oder etwas zu machen, das die Mehrheit der da unten mitträgt und vor allem versteht. Was seid ihr doch für ein arrogantes Pack?! Wer ist schuld, dass die Linke in Deutschland auf dem Boden herumkrepelt? Die Linke, wer sonst!

Man kann es natürlich auch so machen wie Katja Kipping: „Wie sie lauter richtige Sätze gesagt hat, hinter die man im richtigen Milieu jederzeit, auch nachts im Schlaf, einen Haken machen würde. Dadurch werden die Sätze nicht falsch, aber eben ein bisschen egal und folgenlos.“ Wie die Politik der Partei „Die Linke“ und der Sekten am linken Rand sowieso.

Mir ist ein Arbeiter, der militant für seine Rechte eintritt, aber „Neger“ sagt, lieber als eine kleinbürgerliche studentische Trulla, die gendrifiziert spricht, aber nicht weiß, wie man einen Nagel in die Wand schlägt. Auf Letztere kann ich gern verzichten. Wenn die Linke das nicht einsieht, wird sie so enden wie die traditionsreiche Kommunistische Partei Frankreichs, die mittlerweile unter der Fünf-Prozent-Hürde liegt. Wenn ihr da hin wollt: Macht weiter so! Die neue linke Sammlungsbewegung kann offenbar schon etwas erreichen (fragwürdige Quelle!), obwohl ich wenig Illusionen habe.

coal miner

„Muslim women-workers! The tsars, beis and khans took away your rights. You were a slave in the government, at the factory, at home. Soviet rule gave you equal rights, tearing away the chains that were binding you“- 1921 Soviet poster.

Raimund Löw vom österreichischen Magazin „Falter“ hat vor einem Jahr ein Interview mit Moishe Postone ( †2018, vgl. auch die Jungle World über ihn) geführt: „Marx in the Age of Trump“.

Most of the American Left, including the movements you just mentioned, use the word capitalism when they actually mean inequality, or racism, or sexism. Their thinking is not grounded in any detailed political-economic analysis.

Meine Rede. Öko, vegan, Gendersprech- den gesmaten Scheiß kann man den Grünen überlassen. Ich sage nicht, dass alles schlecht ist, aber was sollte der Kern linker Politik sein? It’s the economy, stupid.

Postone hält auch von Bernie Sanders genausowenig etwas wie ich.
Focusing on trade easily leads to a nationalist position, defending the domestic working class against foreign imports. In the course of the 20th century, due to the welfare state and similar developments, the communist dream of internationalism dissipated and working class movements became de facto nationalist. But if that’s going to be your position, then the Right is much better at that. The Right are much better nationalists. (…) The current crisis of labor is actually a structural problem of capitalism that was foreseen by Marx. His analysis of relative surplus value and accumulation predicted that runaway growth would be accompanied by declining surplus value, and declining levels of surplus value are related to a growing superfluity of labor. People become more and more superfluous. And the Left does not have an answer to that. The Right does, but it’s a stupid and dangerous answer. They blame these developments on immigrants, on women, and in the US also on Blacks, or on China or Mexico. And the Left does not offer a viable alternative explanation.

Und nun zu etwas nicht ganz anderem. Die Chinesen bauen große Brücken und ganz schnelle Züge. Wenn man das aber verstehen und wissen will, wohin das führt, sollte man den sehr interessanten Artikel von Felix Wemheuer in der aktuellen Konkret lesen: „Plan: Markt. Mit autoritären Mitteln organisiert die chinesische Zentralregierung eine Art »ursprüngliche Akkumulation“. (Von dem werde ich mir ein paar Publikationen besorgen.)

Die New York Times hat noch was dazu: „How China Wins the Trade War.“ – „Instead, when the next round of tariffs hits, American households will face higher prices on computers, clothing and thousands of other products. China, not the United States, will improve its standing in the world as a place to make and build the future.“ Nimm dies, Trump.

Natürlich sind die hiesigen wohlwollenden Leserinnen und geneigten Leser, aufgefordert, ihren Senf dazuzugeben. Wir sind ja nicht bei der typisch Deutschen Welle, die sich vor dem Volk fürchtet wie wie Linke.

Schöpferisch zerstören

Financial Times: „The Chinese are wary of Donald Trump’s creative destruction“.

Endlich ein Artikel, der sich vom deutschen Medien-Mainstream zum Thema anregend und wohltuend abhebt.

They think Mr Trump feels he is presiding over the relative decline of his great nation. It is not that the current order does not benefit the US. The problem is that it benefits others more in relative terms. To make things worse the US is investing billions of dollars and a fair amount of blood in supporting the very alliances and international institutions that are constraining America and facilitating China’s rise.

In Chinese eyes, Mr Trump’s response is a form of „creative destruction“. He is systematically destroying the existing institutions — from the World Trade Organization and the North American Free Trade Agreement to Nato and the Iran nuclear deal — as a first step towards renegotiating the world order on terms more favourable to Washington.

Was macht eigentlich das Kapital?

„Merkel showdown rocks the #Euro. Common currency jumps after German Interior Minister Seehofer offers to resign.“ (Via Holger Zschaepitz)

Schon klar.

TurkStream

UPI: „Gazprom completes section of TurkStream pipeline“.
Der Artikel erklärt, um was er wirklich geht in Syrien: „For Russia, the link through Turkey is part of its growing ambition to add diversity to export arteries to the European market. (…) Turkey, meanwhile, aims to capitalize on its geographic position by becoming an energy bridge between Central Asian and Middle East suppliers and the European market.“

Trading economics the Chinese way

Michael Roberts schildert anschaulich, wie der chinesische (Staats?)-Kapitalismus funktioniert. „In my view, the Chinese economy remains at a structural crossroads. The state and state enterprises continue to dominate the economy in investment, employment and production. That means that foreign capital, domestic private capital and market forces do not hold sway, even though they have been increasing in weight and power over the last 30 years.

My view is controversial in Marxist circles. The vast majority of Marxist economists and ‘experts’ on Marx’s ‘theory of the state’ reckon that China is capitalist or ‘state capitalist’. But for me, the class nature of the Chinese state remains open.“

It’s the economy, stupid

parteispenden

Source: Parteispenden in Deutschland

Bekanntlich ist die Regierung ein Ausschuss der herrschenden Klasse. Oder, laut Kommunistischem Manifest: „Die moderne Staatsgewalt ist nur ein Ausschuß, der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen Bourgeoisklasse verwaltet.“

Wahr oder falsch? Den obigen Satz wird man in keiner deutschen Zeitung finden, er wird nicht im Radio oder Fernsehen gesagt werden und er wird auch nicht auf einer Website eines deutschen Mediums sein. Interessant, nicht wahr?

Welche gemeinschaftlichen Interessen gibt es denn, wenn einzelne Kapitalisten nur als Charaktermasken handeln, nicht jedoch aus persönlichen Gründen?

Ich schlage dazu folgende Quellen vor:

– Was fordert der Wirtschaftsrat der CDU und wer ist dort warum Mitglied?

Parteispenden in Deutschland (Javascript erforderlich).

Und jetzt haben wir da noch die Tatsache, dass die herrschende Klasse nicht homogen ist, ja sogar in Details unterschiedliche Interessen hat, aber eben nur in Details. Im Prinzip geht es immer und ausschließlich darum, die Löhne und Steuern zu senken und die Profite zu erhöhen. (It’s the economy, stupid.) Alles anderes ist Feuilleton, also irrelevant.

Und jetzt diskutiert, was die Regierung de facto regieren kann, ob Neuwahlen etwas bedeuten und ob es ganz egal ist, welche Mitglieder im obigen Ausschuss der Beourgeoisie sitzen oder nur ein bisschen egal.

Hart wie Thyssenkrupptata-Stahl

„Der thyssenkrupp-Konzern und die indische Tata-Gruppe wollen ihr Stahlgeschäft in Europa zusammenlegen. Das neue Unternehmen soll seinen Sitz in Amsterdam haben. Durch die Fusion könnten bis zu 4000 Arbeitsplätze wegfallen.“

Liebe Tagesschau! Ich habe etwas anzumerken.

1. Im Zeitalter des Internet kann man Links setzen auf Wörter, die man nicht einfach so versteht. Tata-Gruppe? Nie gehört. Ein Link wäre ein denkbarer Service. Interessiert Euch aber nicht. Dann geht doch sterben!

2. Statt „thyssenkrupp-Konzern“ schreibt man als Journalist besser: der Konzern Thyssenkrupp – das ist ein Eigenname, der deshalb groß geschrieben wird. Man muss nicht herumschleimen und die dämliche Werbesprache einfach übernehmen. Es heisst auch „der Spiegel“ und „Bild-Zeitung“ und mitnichten „SPIEGEL“ und „BILD“.

3. Es fallen nicht Arbeitsplätze weg, sondern es werden Arbeiter entlassen. Arbeitsplätze fallen nie, auch nicht weg. Journalisten sollten die Folgen dessen, was den Menschen geschieht, nennen.

4. Für welchen Marxschen Lehrsatz steht das oben erwähnte Ereignis? Klar, dass Ihr das nicht erwähnt. Man könnte diesen hier nehmen:
Das Wachstum der Produktivkräfte, mit ihren rascheren Kommunikationsmitteln, beschleunigter Zirkulation, fieberhaftem Kapitalumsatz, besteht darin, dass in derselben Zeit mehr produziert werden kann, also nach dem Gesetz der Konkurrenz mehr produziert werden muss. D.h., die Produktion findet unter immer schwierigeren Bedingungen statt, und damit unter diesen Bedingungen die Konkurrenz ausgehalten werden kann, muss auf immer größerer Stufenleiter gearbeitet, das Kapital immer mehr in einigen Händen konzentriert werden. Und damit dieses Produzieren auf größerer Stufenleiter profitabel sei, muss die Teilung der Arbeit und die Maschinerie beständig und unverhältnismäßig erweitert werden. (K. Marx, Arbeitslohn 1847, MEW 6, 548f.)

Nazi light oder: Tarifpartnerschaft 1.0

„Auf der anderen Seite bildete sich der Lohnarbeiterstand. Werkstätten, Werkzeuge, Rohmaterial, fertige Ware – nichts davon gehörte dem Lohnarbeiter. Keine Aussicht hatte er, je selbständig zu werden. Er besaß nichts als seine Arbeitskraft. Voll Erbitterung sprachen daher die Arbeiter vom Lohnsklaventum. Auch in Deutschland ahnten damals nur wenige etwas von der Wahrheit, daß Arbeit Dienst am Volk ist, daß Arbeitgeber und Arbeitnehmer als „Arbeiter“ für die ganze Volksgemeinschaft zusammengehören und sich in einer „Front“ zusammenschließen müssen. Es sollten noch viele Jahre des Kampfes und der Verhetzung kommen, ehe dieser Wahrheit durch die nationalsozialistische Volksbewegung Bahn gebrochen wurde.“
(Aus: Volk und Führer. Deutsche Geschichte für Schulen. 5 Klasse. Nun wieder Volk, Verlag Moritz Diesterweg, Frankfurt/Main 1943)

Wusstet ihr schon, dass ich jeden, der „Tarifpartnerschaft“ sagt oder „Arbeitergeber“ und „Arbeitnehmer“, als „Nazi light“ beschimpfe?

1.250 Free Online Courses from Top Universities

Openculture.com: „1.250 Free Online Courses from Top Universities“.

Was sehe ich denn da?
Marx’s Kapital: Volumes 1 and 2 – Free Online Course – David Harvey, CUNY
Marxian Economics – Free Online Video – Stephen Resnick, UMass – Amherst<7i>

PRC

made in prc

Heute in einem Baumarkt: Ich frage mich, warum Produkte aus staatskapitalistischen Ländern, die sich als „Volksrepublik“ kostümieren, ein paar tausend Kilometer transportiert werden und immer noch billiger sind als hiesige Dinge?!

Schulden des Staates

„Ebenso wie in fast allen übrigen Ländern, kriegsführenden und neutralen, ist auch in Deutschland der Staat zum weitaus größten Schuldner der Banken geworden.“ (Geschäftsbericht der Deutschen Bank für 1941, zitiert nach Karsten Heinz Schönbach)

By the way: Staatsverschuldung der EU-Staaten (Prognose)

Reaktionär antikapitalistische Schrott-Proletarier

deutscher Zollverein

Source: Wikipedia: Deutscher Zollverein

…Das Volk, „dass sich in Wahlen nicht immer an den Bedürfnissen der kapitalistischen Moderne orientiert, sondern sich bisweilen auf reaktionäre Weise antikapitalistisch verhält. Die Produktionsverhältnisse sind reif für die Vereinigten Staaten von Europa, doch in der Blüte der grenzübergreifenden Wertschöpfungsketten wollen Schrott-Proletarier und Gemüsehändler, Linke und Faschisten, Heimatbündler und Tories zurück zu alten vaterländischen Konkurrenzschlachten.“ (Rainer Trampert: „Mein Freund, der Schlagbaum“, in Konkret)

Lohn, Preis und Profit oder: Die leuchtenden Gipfel der Wissenschaft

Leseempfehlung (pdf): Marx popularisiert Marx von Thomas Kuczynski (mit Dank an den Schockwellenreiter).

Das Marx-Engels-Zentrum Berlin schreibt dazu:
Wer das Marx’sche [sic] ökonomische Denken in seiner ganzen Breite und Tiefe begreifen will, muss das Kapital studieren, zumindest dessen ersten Band, das einzige von Karl Marx selbst veröffentlichte Buch auf ökonomischem Gebiet. Sich seinen Inhalt zu erarbeiten, erfordert viel Zeit, Mühe und Geduld.

Was aber sollen jene tun, die nicht die leuchtenden Gipfel der Wissenschaft erklimmen, sondern allein zu einem – eignes politisch aktives Handeln erst ermöglichenden – Verständnis ihrer sozialökonomischen Lage gelangen wollen? Diese Frage hatte schon Zeitgenossen von Marx und Engels bewegt, und so erschienen in westeuropäischen Ländern Broschüren, die wichtige Resultate aus dem ersten Band des Kapitals zusammenfassten und popularisierten.

Was keiner der Autoren dieser Broschüren wusste, war, dass sich in Marx’ Nachlass das Manuskript eines Vortrags befand, in dem er bereits 1865 wichtige Gedankengänge aus dem noch unveröffentlichten Werk in populärer Form zusammengefasst hatte. Die deutsche Übersetzung dieser erst nach seinem Tod 1898 veröffentlichten Schrift mit dem Titel Lohn, Preis und Profit war, über hundert Jahre hinweg, eines der in der deutschen Arbeiterbewegung meistgelesenen Werke von Marx.

Pipleines, reloaded

Telepolis: „Die Mafia-Gas-Pipeline“. Vgl. auch meinen Artikel von vor einem Jahr: „Noch mehr Kohle – Pipelines of the new great game“.

Das erklärt auch, warum „Europa“ Erdogan gewähren lässt. Es geht nur um Geld und Profit im Kapitalismus – und ausschließlich darum. Alles andere ist Feuilleton und somit irrelant.

This willingness to experiment

Ihr müsst jetzt stark sein. Die New York Times schreibt über „How the Communist Party Guided China to Success“.

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