Nicht zulässiger Mitschnitt

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat gegenüber dem DJV (Bundesverband) Stellung bezogen wegen eines Mitschnitts der Rede Bernd Lammels beim Bundesverbandstag 2015 in Fulda.

„…wie mir das Bundesarchiv aufgrund des Übergangs der Aufgaben des Bundesbeauftragten für
die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen
Republik nunmehr bestätigt hat, wurde der Datenträger mit dem von Ihnen erwähnten Audio-
Mitschnitt einer Veranstaltung des DJV vernichtet. Ich habe das Bundesarchiv in einem
Schreiben nochmals darauf hingewiesen, dass sowohl die Anfertigung als auch der Gebrauch
eines Tonträgers, der das nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen beinhaltet, nicht
zulässig sind. Unabhängig von der Frage, ob es sich um eine nicht-öffentliche Veranstaltung
des DJV gehandelt haben mag, war nach meiner Bewertung des konkreten Falls jedenfalls die
andauernde Speicherung des Datenträgers nicht zulässig. Spätestens mit der Beantwortung der
sich auf den Inhalt des Datenträgers bezogene Fragestellung eines Pressevertreters war der
Grund für eine Speicherung entfallen. Ich habe um künftige Beachtung gebeten. Ich gehe somit
von einer Erledigung der Angelegenheit aus.“

Die Pointe kommt aber noch. Mittlerweile weiß ich, wer diesen „illegalen“ Mitschnitt gemacht hat und wer die „Stasi-Behörde“ instrumentalisieren wollte, um dem DJV Berlin und dem damaligen Vorsitzenden Bernd Lammel zu schaden. Es stand die Fusion zwischen den beiden „verfeindeten“ Landesverbänden des DJV in Berlin bevor. Das Schiedsgericht des DJV Berlin wird sicher interessiert zuhören, wenn ich demnächst den Fall dort schildern werde.

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Mitgliederversammlung

Die im letzten Jahr verschobene Mitgliederversammlung der DJV Berlin-JVBB findet am 7. Mai 2022 statt.

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Geglättete Wogen

An: vorstand@djv-berlin.de
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

das gestrige informelle Gespräch zwischen Steffen Grimberg und mir war sachlich und konstruktiv (um nicht zu sagen: so wie zwischen Macron und Putin, bloß ohne Militärmacht). Ich wurde ausreichend informiert.

Ich hatte ein schriftliches „Agreement“ vorbereitet, das Steffen aber nicht unterschrieben hat, weil, wie er zu Recht anmerkte, eine individuelle Vereinbarung zwischen einem Vorstandsmitglied und einem einfachen Mitglied in der Satzung nicht vorgesehen ist. Wenn jemand mit der Satzung argumentiert, bin ich immer beeindruckt, weil ich irrig davon ausgehe, dass ich der einzige bin, der die auch liest.

In fast allen Punkten könnte eine Einigung erzielt werden. Das hätte man auch gleich so haben können. Der erste Punkt meines Vorschlags ist mein eigentliches Motiv und wäre auch nicht verhandelbar. Dazu bin ich zu sehr „Old-School-Gewerkschaftler“. Wer die Gehälter der Abgestellten kürzen will, um Rentner zu alimentieren, die eh ihr Schäfchen im Trockenen haben oder um sich mit Bonzen [sic] an einem Buffet zu versammeln, um sich gegenseitig zu bepreisen, ist in einer Gewerkschaft falsch.

Es hat übrigens auch ein Geschmäckle, wenn jemand, der einen großen Teil seines Einkommens durch Seminare beim DJV Berlin bezieht und in den sozialen Medien als „Beruf“ „Freelance Tutor bei DJV Berlin – Journalisten – Verband Berlin Brandenburg“ angibt, für ein Ehrenamt (!) im Vorstand kandidiert. Wir sind nicht 2004 gegen Korruption und Vetternwirtschaft im DJV angetreten, dass sich das wiederholt. Der DJV Berlin ist keine Kuh, die man zu eigenen Zwecken melken kann, auch wenn das einige offenbar anders sehen. Dafür würde ich jederzeit wieder auf die Barrikaden gehen.

Der Streit ist also vorerst beigelegt.
Mit kollegialen Grüßen
Burkhard Schröder (auch bekannt als Burks)
_______________________________________

Vereinbarung (die aber nicht unterzeichnet wurde)

1. Steffen Grimberg, Vorsitzender des DJV Berlin – JVBB e.V. (im folgenden: DJV Berlin), und Burkhard Schröder sind sich darüber einig, dass die Gehälter der Angestellten des DJV Berlin nicht gekürzt werden und dass keine Angestellten des DJV Berlin entlassen oder diese freigestellt werden. Davon ausgenommen sind Vereinbarungen im gegenseitigen Einvernehmen.

2. Steffen Grimberg und Burkhard Schröder sind sich darüber einig, dass [xxx] nicht Geschäftsführerin des DJV Berlin werden und dass sie auch keine anderen (Honorar-)Verträge mit dem DJV Berlin erhalten wird.

3. Steffen Grimberg und Burkhard Schröder sind sich darüber einig, dass [xxx] keine Beraterverträge in irgendeiner Form erhalten soll, die aus Mitgliedsgeldern des DJV Berlin bezahlt werden.

4. Steffen Grimberg wird auf [xxx] einwirken, dass dieser presserechtliche Streitigkeiten mit Burkhard Schröder im Einvernehmen und ohne Anwälte löst und, falls das nicht möglich ist, mit Hilfe des Schiedsgerichts. Burkhard Schröder erklärt, dass er jederzeit zu Gesprächen bereit sei.

5. Burkhard Schröder erklärt, dass er durch Steffen Grimberg ausreichend über den Inhalt der verbandsinternen Protokolle aufgeklärt worden sei. Burkhard Schröder verzichtet darauf, sein durch die Satzung verbrieftes Recht auf Auskunft durch den Vorstand und auf Einsicht in sämtliche Protokolle gerichtlich durchzusetzen.

5. Steffen Grimberg wird auf den Vorstand einwirken, den Antrag Burkhard Schröders zur nächsten Mitgliederversammlung zu unterstützen, dass die verbandsinternen Finanzen und die Finanzierung des Journalistenpreises „Der lange Atem“ getrennt und transparent bilanziert werden. Burkhard Schröder versichert im Gegenzug, dass er auf weitere Recherchen bei Sponsoren, Juroren und Preisträgern verzichte.

6. Burkhard Schröder erklärt, dass er die Arbeit des Vorsitzenden und des Vorstands unterstütze und jederzeit als Berater unentgeltlich zur Verfügung stehe, insbesondere auch in Angelegenheiten, die den Bundesverband betreffen.

7. Falls Teile dieser Vereinbarung nicht eingehalten werden, wird sie insgesamt ungültig.

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Finde den Fehler!

Ein Journalistenverband blockiert Recherchen über die eigenen Mauscheleien und Deals und versucht, diese mit juristischen Mitteln zu behindern und lobt gleichzeitig einen Preis für „investigative Recherche“ aus. Finde den Fehler! #djvberlin #derlangeatem #rediske

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Langer Atem wird belohnt oder: Berichten, wo es unübersichtlich wird

Leider bin ich gezwungen, mich an das Internet an die Öffentlichkeit zu wenden. Ich will nur ein bisschen Transparenz in meinem kleinen Verein DJV Berlin – JVBB schaffen. Das erweist sich als schwierig, weil der Vorstand mauert und sich einbunkert und alle Fragen unbeantwortet lässt. Rational ist das nicht. Ich nenne es im Juristenjargon unsubstantiierte Arroganz.

Bevor man einen Krieg anfängt, muss man sich Verbündete suchen und auch überblicken, wer einen unterstützt. Da steht man, falls man die Journaille in Berlin kritisierte, auf verlorenem Posten. Eine Krähe An wen könnte man sich wenden? Natürlich ist das Thema Vereinsmeierei total langweilig. Aber letztlich kann man jedes Thema interessant machen.

Die „Taz“ fällt aus. Der DJV-Berlin-Vorsitzende Steffen Grimberg ist dort Kolumnist. Michael Rediske, der Noch-Geschäftsführer des DJV Berlin, war bei der „Taz“, auch ein Mitglied im Aufnahmeausschuss des DJV Berlin. Dort wird also nicht Kritisches über den Journalistenverband erscheinen, zumal beide Herren im Gendersternchen-affinen Milieu gut vernetzt sind.

Der „Tagesspiegel“? Kann man vergessen. Der DJV Berlin schaltet dort bezahlte Anzeigen, um seinen Preis „Der lange Atem“ zu bejubeln. Und, wie nicht anders zu erwarten, erschienen im „Tagesspiegel“ bisher nur nur Halleluja-Artikel zum Thema „wenn Journalisten andere Journalisten bejubeln„. Noch nicht einmal die Frage wird gestellt, ob das gegenseitige Bepreisen, spätestens nach Relotius, nicht eher cringe ist.

Ich habe die Sponsoren des Preises – Daimler, die BVG, die BSR, Lotto Brandenburg, die Berliner Sparkasse – angeschrieben, wie viel sie gespendet haben, ob sie das weiterhin tun wollen und was sie sich davon versprechen. Auch hier: Niemand will etwas verraten, die Antworten waren zum Teil patzig: „Wir können Sie jedoch nicht als Pressevertreter und Ihr Schreiben nicht als Presseanfrage wahrnehmen.“

Und jetzt sitzen einige Funktionäre jammernd herum und beantragen Rechtsschutz gegen mich, weil sie jedes Komma umdrehen nur in der Hoffnung, irgendwann mit einem Zettel herumwedeln zu können, dass der pöhse Schröder ein Semikolon an einer bestimmten Stelle nicht mehr setzen darf. Es sind nur einige, aber die anderen, die sich wegducken, nichts tun und Angst vor der Gruppendynamik haben, sind genauso schlimm. Was für eine armselige Mischpoke – an der Grenze zur Niedertracht…

Wenn es soweit kommt, werde ich mich mit Crowdfunding befassen. Das wollen wir doch sehen. Ich gebe nie klein bei. Just saying.

sonderseite
„Sonderseite“ im „Tagesspiegel“ über den Preis „Der lange Atem“

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Il nous faut de l’audace

pressesprecher

„Il nous faut de l’audace, encore de l’audace, toujours de l’audace! (Georges Danton)

Burkhard Schröder (…)
DJV Berlin – JVBB e.V. – Landesverband des Deutschen Journalisten-Verbandes – Gewerkschaft der Journalisten
Geschäftsstelle | Vorstand
26.01.2022

Liebe Kolleginnen in Kollegen,

Ich berufe mich noch einmal als Mitglied auf § 4.3 der aktuellen Satzung: „Die Mitglieder haben das Recht: auf Auskunft durch den Vorstand. Unter Berücksichtigung des Datenschutzes ist ihnen Einsichtnahme in die schriftlichen Protokolle der Gremien zu gewähren.“

1. Ich fordere Euch auf, mir das geschwärzte Protokoll vom 19.4.2021 TOP 1 „(…)“ ungeschwärzt zugänglich zu machen. Ich verweise auf die Urteile des BGH vom 25. Oktober 2010 (II ZR 219/09) und vom 19.11.2019 (II ZR 263/18). Mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) kann nicht verhindert werden, dass personenbezogene Daten (z.B. Namen, Anschriften) von Vereinsmitgliedern an ein Vereinsmitglied herausgegeben werden müssen. Wer ein berechtigtes Interesse an den Daten geltend macht, muss diese auch von dem Verein/Verband erhalten. Ein berechtigtes Interesse kann zum Beispiel die Durchsetzung von Minderheitenrechten nach § 37 BGB sein (vgl. DSGVO steht Auskunftsanspruch von Mitgliederdaten nicht entgegen)

2. Ich fordere Euch auf, mir das Protokoll der Vorstandssitzung zugänglich zu machen, in der die Kündigung des Geschäftsführers (…) beschlossen wurde. In den mir vorgelegten Protokollen des Jahres 2021 ist nichts davon erwähnt. Falls es keinen Beschluss gab, ist die Kündigung ohnehin unwirksam.

3. Ich fordere Euch auf, mir das Protokoll der Klausurtagung im Herbst zugänglich zu machen. Falls es dazu kein Protokoll gibt, hat der Vorstand satzungswidrig gehandelt (§ 11.2 der Satzung). Der Verdacht liegt also nahe, dass es um Mauscheleien geht, von denen niemand erfahren soll. Ich weiß von Informanten, dass Beschlüsse gefasst worden sind – falls der Vorstand argumentieren sollte, es habe sich um eine bloße Lustreise zum Chillen auf Kosten der Mitglieder gehandelt. Hilfsweise fordere ich Euch auf, nachträglich eine vollständige schriftliche Zusammenfassung der dort gefassten Beschlüsse vorzulegen.

4. Ich möchte das Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.01.2022 einsehen.

5. Vorsorglich behalte ich mir vor, nach § 9.7 der Satzung eine Mitgliederversammlung auf Verlangen einer Minderheit einberufen zu lassen. Das Interesse des Vereins DJV Berlin-JVBB fordert das, da der
Vorstand offenbar nicht von allen relevanten Beschlüssen bzw. Gremiensitzungen und Entscheidungen Protokolle anfertigen lässt (vgl. § 8.1 der Satzung), sich also grob satzungwidrig verhält. Ein Verein kann nicht – so die aktuelle Rechtsprechung – in diesem Fall die Herausgabe von Mitgliederdaten verweigern und sich auf die DSGVO berufen.

Hierfür setzte ich eine Frist von 10 Werktagen. Ich werde am 09.02.2022 um 10.00 Uhr erneut in die Geschäftsstelle kommen, um die oben erwähnten Dokumente einzusehen. Ich werde mir auch handschriftlich Notizen machen. Falls diese Dokumente nicht ungeschwärzt vorliegen, werde ich auf Anraten meines Anwalts ohne weiteren Verzug sofort Klage erheben.

6. Ich fordere Euch auf, § 8.3 der Satzung zu beachten: „Die Mitglieder und Mitarbeiter haben das Gebot der Sparsamkeit zu beachten.“ Die Moderatoren, die für die Preisverleihung angeheuert wurden, haben jeweils (nach deren Mitteilung) 1000 Euro bekommen. Gib es niemanden im gesamten Verband, der so etwas ehrenamtlich machen kann? 1000 Euro Netto verdient ein Mitarbeiter in der Sicherheitsbranche in einem ganzen Monat in Vollzeit. Und Ihr verschleudert das Geld der Mitglieder, damit man sich gegenseitig bei Speis und Trank und einem „Unterhaltungprogramm“ versichern kann, wie toll man ist? Ist Euch das nicht peinlich? Ich finde das „cringe“ und einer Gewerkschaft unwürdig. Journalistenpreise erinnern mich immer an die DDR-Wandtafeln in Betrieben, die man „Straße der Besten“ nannte.

Was glaubt Ihr denn, wer Ihr seid? Mitglieder sind „nicht satifaktionsfähig“? Das sagt ein Vorstandsmitglied einer Gewerkschaft? Ich habe zahlreiche Bücher über die militante rechte Szene in Deutschland und auch über das Drogenmilieu in Berlin geschrieben und lebte lange im Dschungel Lateinamerikas. Meint Ihr wirklich, ich würde mich von Journalistendarstellern ins Bockshorn jagen lassen, die ihr ganzes Berufsleben in ihrer Anstalt und ihrem Intrigenstadl verbracht haben und deren gefährlichster Job es war, sich bei Gremiensitzungen den Allerwertesten breit zu sitzen?

Ich werde mir erlauben, einige Passagen dieser E-Mail in Kopie an die Sponsoren des Journalistenpreises „der Lange Atem“ weiterleiten, damit diese realistisch einschätzen können, warum ich dort angefragt habe, wie viel gespendet wurde und zu welchem Zweck und ob Transparenz auch gilt, wenn es um den DJV Berlin-JVBB selbst geht.

Ich würde vorsorglich empfehlen, Euch mit dem Streisand-Effekt vertraut zu machen.

Mit kollegialen Grüßen
Burkhard Schröder

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Recherchiert doch mal!

An die hier mitlesenden Mitglieder des DJV NRW: Es gibt auch „ehemalige Mitglieder des Gesamtvorstands“, ie mittlerweile ausgetreten sind. Man kann mich sogar anrufen, ich beiße nur selten. (E-Mails bitte nur verschlüsselt.)

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Ex-Taz kündigt Ex-Taz

wort Bild und ton

Ausriss aus „Wort, Bild & Ton“ (Zeitung des DJV Berlin) vom 30.09.2003 – damals war Rediske schon einmal Geschäftsführer des DJV Berlin; man trennte sich aber in der Probezeit.

Der DJV Berlin/JVBB hat dem Geschäftsführer Dr. Michael Rediske noch vor Ablauf des Jahres 2021 gekündigt.

Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautet, will der aktuelle Vorsitzende Steffen Grimberg unbedingt Bundesvorsitzender werden, weil Frank Überall angekündigt hat, nicht mehr kandidieren zu wollen. Da aber Grimberg, der aus dem Gendersternchen-Milieu stammt, nur wenig Erfahrung in Vereinsmeierei hat, verkenne er, so erzählt man sich, dass die mitgliederstarken Landesverbände aus NRW und Bayern aus zahllosen Gründen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einen Vorsitzenden aus Berlin verhindern würden.

Grimberg favorisiert als neue Geschäftsführerin Anja Zimmer. Die als durchsetzungsfähig bekannte Zimmer ist aber im Vorstand des DJV Berlin/JVBB nicht unbedingt mehrheitsfähig. Außerdem, so wird gemunkelt, komme sie aus der „Peer Group“ Rediskes und sei sogar seine Nachbarin. Eine Ausschreibung hat noch nicht stattgefunden. Der „Tazler“ Grimberg hoffe offenbar auf „Synergieeffekte“, wenn Zimmer Geschäftsführerin würde, da diese vor einem guten Jahrzehnt Geschäftsführerin des Landesverbandes NRW war, um ihn in Richtung Bundesvorstand zu ventilieren.

Mitglieder befürchten, dass Zimmer den Verband zu teuer käme, da schon der bisherige Geschäftsführer den Verband brutto eine sechsstellige Summe pro Jahr kostet. Sie interpretieren eine Beschlussvorlage des Vorstands zur Mitgliederversammlung (die verschoben wurde), die Finanzen outzusourcen, als Versuch, langjährige und qualifizierte Angestellte loszuwerden, die bisher damit betraut waren. Auch dem Justiziar soll das Gehalt erheblich gekürzt werde.

Nach der Kündigung Rediskes bleibt offen, wer den Journalistenpreis „Der lange Atem“ organisieren wird, was bisher vor allem der Geschäftsführer getan hat. Im Gespräch war, Rediske den – offenbar nicht ganz freiwilligen – Abgang mit einem Beratervertrag zu versüßen. Das wurde aber bis jetzt wieder auf Eis gelegt.

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Offener Brief an Steffen Grimberg, Vorsitzender des DJV/JVBB Berlin

Lieber Kollege Steffen,

in Deinem letzten Newsletter an die Mitglieder des DJV/JVBB Berlin verbreitest du Fake News, noch mehr: Du lügst. Wer lügt, sollte sich aber nicht erwischen lassen. Du schreibst:
Zu einem Antrag möchte ich jedoch heute schon Stellung nehmen, da er auf einer Falschinformation beruht. Unser Journalistenpreis „Der lange Atem“ wird mitnichten aus Mitgliedsbeiträgen bezahlt. Vielmehr hat er in den vergangenen Jahren dank unserer fünf regelmäßigen Sponsoren sogar leichte Überschüsse verzeichnet.

Mein Antrag an die (verschobene) Mitgliederversammlung lautete:
Antragsteller: Burkhard Schröder
Die Mitgliederversammlung des DJV Berlin – JVBB möge beschließen:

Dem Vorstand des DJV Berlin – JVBB e.V. wird vorsorglich untersagt, Mitgliedsgelder des DJV Berlin – JVBB e.V. für die Finanzierung des Journalistenpreises „Der lange Atem“ zu verwenden. Der Vorstand wird verpflichtet, die Vereinstätigkeit und den Journalistenpreis separat zu bilanzieren und diese Aufrechnung der Mitgliederversammlung vorzulegen.
Begründung: Der Vorstand hat kein Mandat, Mitgliedsgelder für Preise zu verwenden, deren Sinn strittig ist. Es ist „cringe“, wenn Journalisten sich gegenseitig Preise verleihen.

Ich habe mit keinem Wort behauptet, der Journalistenpreis werde aus Mitgliedsbeiträgen bezahlt. In meinem Antrag steht das kleine, aber nicht unwichtige Wort vorsorglich. Du diffamierst, entweder weil du keine Texte lesen und verstehen kannst, was bei einem Journalisten unwahrscheinlich ist (jedoch nur, wenn man ein positives Menschenbild hat), oder du verbreitest diesen Unsinn in voller Absicht – oder Du hast den Newsletter nicht selbst verfasst, sondern ihn durch den Geschäftsführer schreiben lassen, als dessen – um einen bösen verbandsinternen Spott zu zitieren – Grüßaugust du beliebst zu agieren.

Ich darf vorsorglich bemerken: Ich glaube kein Wort, dass „Überschüsse verzeichnet“ worden. Die Bilanz möchte ich sehen. Und soll der angebliche Überschuss jetzt verballert werden, indem der in Rente gehende Geschäftsführer einen Versorgungsposten „Beratervertrag“ erhält, um diesen albernen Preis weiterhin auszuloben? Wer bezahlt das?

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Mitgliederversammlung verschoben

„Liebe Kolleginnen und Kollegen,
viele von Euch haben sich in den letzten Tagen gemeldet und ihre Bedenken zur für morgen, Freitag, 19.11.2021 geplanten Mitgliederversammlung des DJV Berlin-JVBB geäußert. Der Vorstand hat diese Rückmeldungen sehr ernst genommen und die aktuelle pandemische Entwicklung in Berlin und Brandenburg verfolgt. Daher sagen wir heute die morgige Mitgliederversammlung ab und verschieben sie auf das Frühjahr 2022. (…)
Steffen Grimberg
Vorsitzender des Vorstands“

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