Zerstörerische Tweets

Ein hoher DJV-Funktionär schimpfte gestern auf dem Herrenklo, meine Tweets zum Thema #DJV18 seien „zerstörerisch“. Muss ich jetzt aufhören? #DJV18

Der Gesamtvorstand des DJV will endlich Anlagerichtlinien ausarbeiten. Gut so, um weiteres Unheil zu verhindern. #djv18

Kassenprüferin bemängelt in einem internen Brief, die Erläuterungen zu den Finanzen des DJV hätten zum Zeitpunkt der Prüfung nicht vorgelegen. Ein Schatzmeister habe die Ergebnisse im nachhinein verändert und „so den Rechnungsprüfungsbericht entkräftet.“ #djv18

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) muss vermutlich bald eine sechsstellige Stumme aus einem Immobilienfonds abschreiben, der seit Juni 2014 liquidiert wird. Ist aber geheim. #djv18

§ 5 Ab. 4 der Arbeitskampf-Unterstützungsordnung sagt, dass die Gesamthöhe des Streikfonds auf dem Verbandstag nicht erörtert wird. Nennt man vermutlich Transparenz. #djv18

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Extrem unbrauchbar

„Der Deutsche Journalisten‐Verband lehnt alle Formen von politischem Extremismus gleich welcher Ausrichtung strikt ab.“ Dieser Begriff ist extrem fragwürdig und auch unbrauchbar für die politische Analyse.

Da die „Definitionsmacht“ hier bei den politischen Institutionen des Staates liege, bestehe die Gefahr, dass andere Demokratievorstellungen ausgeblendet und Minderheitspositionen tendenziell mit illegitimen politischen Zielsetzungen gleichgesetzt werden.

Die „Extremismus“-Theorie ist eine enge Verwandte der Totalitarismus-Doktrin.

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#DJV2018

djv2018

Der Dresdener Oberbürgermeister Dirk Hilbert freut sich über viele Journalisten in der sächsischen Hauptstadt.

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Unvereinbarkeitsbeschluss?

Alexander Fritsch schreibt auf Tichys Einblick: „Der Deutsche Journalisten-Verband DJV will keine AfD-Mitglieder mehr in seinen Reihen dulden. Das ist die falsche Reaktion auf die Entfremdung der klassischen Nachrichtenmedien von ihrem Publikum.“

„30.000 Wähler hat die SPD bei der Bayernwahl an die AfD verloren, die Grünen immerhin noch 10.000. Die jetzt alle rückwirkend zu Nazis zu erklären, ist schlechterdings absurd. Aber wenn es um die rechte Gefahr geht, brennen bei vielen Journalisten die Sicherungen durch. (…) Am wenigsten gefällt mir, dass dem deutschen Journalismus scheinbar völlig die Fähigkeit zur Selbstkritik abhanden gekommen ist.“

Vgl. meinen Beitrag vom 22.08.2012: „Wer ist Alexander Fritsch?“

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Audiatur et altera pars

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts Nr. 78/2018 vom 26. Oktober 2018

Aus dem grundrechtsgleichen Recht auf prozessuale Waffengleichheit folgt, dass ein Gericht im Presse- und Äußerungsrecht grundsätzlich vor einer stattgebenden Entscheidung über den Antrag einer Partei der Gegenseite Recht auf Gehör gewähren muss. Auch wenn Pressesachen häufig eilig sind, folgt hieraus kein schutzwürdiges Interesse daran, dass die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs oder eines Gegendarstellungsrechts dem Antragsgegner verborgen bleibt. Regelmäßig besteht kein Grund, von seiner Anhörung vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung abzusehen. Mit dieser Begründung hat die 3. Kammer des Ersten Senats mit heute veröffentlichten Beschlüssen zwei Verfassungsbeschwerden wegen Verstoßes gegen Artikel 3 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 20 Abs. 3 GG stattgegeben und dabei klargestellt, dass es verfassungsrechtlich geboten ist, den Antragsgegner vor Erlass einer gerichtlichen Entscheidung in den gleichen Kenntnisstand zu versetzen wie den Antragsteller. Insbesondere dürfen richterliche Hinweise nicht einseitig ergehen und müssen daher auch der Gegenseite unverzüglich gegeben werden.

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Propaganda mit Untoten

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Journalisten und Pressesprecher

pressesprecher

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Knebelverträge bei der Süddeutschen Zeitung

Freischreiber.de: „Die Süddeutsche Zeitung verschickt derzeit neue Knebelverträge an ihre freien Autorinnen und Autoren. Die unterzeichnenden Kolleginnen und Kollegen erklären sich bereit, sämtliche Verwertungsrechte exklusiv an den Verlag abzugeben.“

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Versorgt im Alter

DIMBB: „Die zusätzliche Altersversorgung, also dir Summe, die man zusätzliche zu seiner Rente erhält, lag im Jahre 2013 bei der ARD bei durchschnittlich 18.700 Euro im Jahr, beim ZDF bei 22.300 Euro. Dies wird bis 2016 auf 19.000 Euro (ARD) und 23.300 Euro (ZDF) steigen. 2008 lag sie bei 18.100 Euro (ARD) und 21.300 Euro (ZDF).“

(Quelle: 19. KEF-Bericht, online)

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Fake Bestsellerlisten

Die „Bestsellerliste“ beim „Spiegel“ sind Fake News.

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