Zum Verbandstag des DJV 2009 in Berlin vgl. das Blog des unabhängigen Medienmagazins Berliner Journalisten.

Hans Werner Conen, der Vorsitzende des DJV Brandenburg, hat auf das Schreiben („Frust und Enttäuschung“) des hessischen Landesvorsitzenden geanwortet:

(…) Die zwanghafte Neigung zum Ausgrenzen, „Die-Reihen-fest-schließen“, Verbieten wollen, Eingreifenmüssen oder denunzierendem ‚Melden nach oben‘ macht eine Rückführung in die demokratische Gemeinschaft äußerst schwierig. Dennoch stehen wir in Brandenburg mit helfender Hand bereit – wer klopfet, dem wird aufgetan.

In der Wut des älteren Herrn über das Temperament einer jüngeren Frau verliert sich das Entscheidende. Frau Rabe hat sich ja nicht nur im Sinne des dem DJV bekannten Bundesverfassungsgerichts hart mit den Unzulänglichkeiten eines erfolglosen Bundesvorstands auseinandergesetzt und dafür viel Beifall – und pöbelnde Zwischenrufe, aber keine Argumente von Ihnen – erhalten. Viel wichtiger war der von der Versammlung mit großer Mehrheit angenommene Antrag Frau Rabes, die vorherige Entschuldung der fusionswilligen Verbände in der Hauptstadtregion zur Vorbedingung für deren Zusammenschluß zu machen.

(…) Der DJV hat die Spaltung gewollt und organisiert – nun muß er für die Folgen des gerichtsnotorischen Unrechts leiden und zahlen. Eine ‚Mitschuld‘ der Opfer in Berlin und Brandenburg gibt es nicht, denn kein Gericht hat sie je festgestellt. Chaos und Niedergang werden voraussichtlich weitergehen. Das nehmen die an ihren Pöstchen klebenden Täter von 2004 – darunter Sie – uneinsichtig in Kauf, statt durch Rücktritte den Weg für einen Neuanfang nach dem größten Desaster der deutschen Verbandsgeschichte zu öffnen.

Statt dessen soll der Vorsitzende des DJV-Berlin ‚eingreifen‘, um Ihnen mißliebige Kritik zu unterdrücken – in einem Journalistenverband!“ (…) [mehr…]

DJV Berlin: „Vor zwölf Jahren beschlossen: Umzug des DJV von Bonn nach Berlin – dennoch in Bonn geblieben!

Der Vorstand des DJV Berlin hat am 7. September beschlossen, gemeinsam mit dem VBJ/BrJV auf dem Bundesverbandstag vom 9.-12. November 2009 in Berlin folgenden Antrag einzubringen:

Der Bundesvorstand wird beauftragt, den Berlin-Umzug der Bundesgeschäftsstelle gemäß den mit großer Mehrheit verabschiedeten Verbandstagsbeschlüssen von fünf Landesverbänden seit 1997 nunmehr zeitnah zu konkretisieren. Dazu soll dem Gesamtvorstand bis Januar 2010 ein detaillierter Kosten- und Zeitplan vorgelegt werden, aus dem verbindlich hervorgeht, bis wann der Umzug abgeschlossen sein soll.

Begründung: Zwölf Jahre nach dem Umzugsbeschluss sitzt der DJV nach wie vor in Bonn und leistet sich in der Hauptstadt eine kostspielige Dependance. Mittlerweile sind alle anderen Verbände, die den Deutschen Presserat tragen, nach Berlin umgezogen. Auch der Umzug des Presserats selbst in diesem Jahr zeigt, dass eine solche Entscheidung auch rasch und erfolgreich umgesetzt werden kann.“

Insider wissen natürlich, warum der Bundesverband seine eigenen Beschlüsse schlicht ignoniert – da ist zum einen die Macht des stärksten Landesverbands, früher auch bekannt als das „Kaiserreich“ und seiner verbandsinternen Lobby. Zum anderen wird man Probleme haben, das Haus in Bonn loszuwerden – aus unterschiedlichen Gründen. Dazu später an anderer Stelle mehr. Solange die beiden Landesverbände in Berlin es nicht schaffen sich zu vereinen, wird es ihnen auch nicht gelingen etwas durchzusetzen.

Der Vereim Berliner Journalisten nennt sich jetzt kühn wie ein gleichnamiger Verein. Ob das nicht zu Verwechslungen führt?

Dirk Baecker schrieb in der taz (17.02.2007 ) über Niklas Luhmann und dessen Beobachtung der Zwergkängurus. Luhmann erklärt das Verhalten von Mitgliedern des DJV in Gremien, sei es im Gesamtvorstand oder auch bei Abstimmungen während eines Verbandstags:

„Katrin Volger schrieb gerade ihre Dissertation über diese Tiere und berichtete Eigentümliches aus deren Sozialverhalten. Sie hielt diese Tiere für exzeptionell dumm und erzählte gerne, wie es unter den still vor sich hin grasenden Tieren ab und an und ohne erkennbaren Anlass zu großen Aufregungen und Prügeleien kam, die sich gefährlich steigerten, bis sich plötzlich wie auf Kommando alle Tiere in eine Reihe setzten und für eine Weile in dieselbe Richtung schauten. Daraufhin beruhigten sich die Tiere und grasten wieder still vor sich hin. Luhmann fand das grandios. Er erklärte, offensichtlich würden sich die Tiere durch eine Synchronisation ihrer Umweltwahrnehmung unter Ausschluss von Sozialwahrnehmung beruhigen. Alle sehen dasselbe, ein Stück Wiese, ein paar Büsche. Und da alle nebeneinander sitzen, sehen sie nicht sich selbst. Sie schauen sich nicht an und haben deswegen auch keinen Grund mehr, sich aufzuregen.“

Bundesinnenministerkonferenz: Die ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren (IMK) der Länder hat in ihrem Beschluss vom 01.06.2007 die Verbände nochmals aufgefordert, sich auf ein einheitliches System zur Ausstellung eines bundeseinheitlichen Presseausweises zu verständigen. Die IMK hält einen bundeseinheitlichen Presseausweis nach wie vor für wünschenswert und bedauert daher, dass sich die Verbände nicht auf ein einheitliches System einigen konnten. Sollten die Verhandlungen zwischen den Verbänden bis zum 31. Oktober zu keinem Ergebnis führen, behält sich die IMK vor, auf ihrer Herbstsitzung über eine Aufkündigung der Vereinbarung mit den bisher ausstellungsberechtigten Verbänden zu entscheiden.

Bereits am 13. Oktober 2006 hatte der Arbeitskreis I der Innenministerkonferenz festgestellt, dass neben den bisherigen vier ausstellungsberechtigten Verbänden DJV, dju, VDZ und BDZV acht weitere Verbände ausstellungsberechtigt sind. Der Aufforderung durch die IMK, über eine einvernehmliche Lösung zur Ausstellung des bundeseinheitlichen Presseausweises gemeinsam zu verhandeln, sind die bisher ausstellungsberechtigten Verbände nicht nachgekommen. Dadurch unterlaufen sie nicht nur die Bestrebungen der Innenministerkonferenz, sondern auch das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, das im Sommer 2004 das seit über 50 Jahren bestehende „Presseausweis-Monopol“ aufgelöst hatte.

Kommentar Ich hatte auf dem Verbandstag des DJV in Mannheim beantragt, der DJV möge mit denen VerbändenVerhandlungen aufnehmen, die aus der Sicht de IMK berechtigt seien, einen Presseausweis herauszugeben. Der Antrag fand keine Zustimmung. Wer nicht hören will, muss jetzt fühlen.

Wikipedia: Presseausweis

Spiggel.de (28.05.2007): „Desaster mit Methode“

(…) „Aber einer muss die Fakten und die Wahrheit auf den Tisch legen. Ich habe mich gerade durch die Websiten des DJV, des DJV Berlin, des VBJ, des BJV und des DJV Brandenburg gewühlt (…). Niemand, aber auch niemand informiert die Mitglieder des DJV bundesweit korrekt über das, was alle angeht, was die Apparatschiks mit ihren Mitgliedsgeldern anstellen, über die schon wieder verlorenen Prozesse, über die schallende juristische Ohrfeige, die das Bundesverfassungsgericht jüngst wieder dem DJV verpasst hat. Sie wollen es vertuschen und verschweigen. Aber das funktioniert im Zeitalter des Internet nicht mehr.“ [mehr…]

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des DJV nicht angenommen. Damit sind die Ausschlüsse der Landesverbände DJV Berlin und DJV Brandenburg unwiderruflich gescheitert. [Quelle: Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht]

Das Landgericht München I hat eine einstweilige Verfügung gegen die taz erlassen (AZ 9 0 21787/06). Der Zeitung wird u.a. untersagt zu behaupten, Hans-Werner Conen sei auf dem Verbandstag des DJV in Mannheim des Saales verwiesen worden und dass Conens Anwalt habe verkünden lassen, der DJV Brandenburg stehe vor dem finanziellen Ruin.

taz (17.11.2006): Gegendarstellung Hans Werner Conens:

(…) „Weiter wird behauptet, mein Anwalt habe verkünden lassen: ‚Zudem stehe der Brandenburger DJV vor dem finanziellen Ruin, beim Amtsgericht Potsdam sei Insolvenzantrag gestellt worden.‘ Diese Behauptung ist ebenfalls falsch. Mein Anwalt hat auch nicht verkünden lassen, der Brandenburger DJV stehe vor dem finanziellen Ruin und es sei beim Amtsgericht Potsdam Insolvenzantrag gestellt worden.“ (…) [mehr…]

Spiggel.de (11.11.2006): Klein Karlchen und der Rechtsextremismus

„Der so genannte „Kampf gegen Rechts“ ist bekanntlich gescheitert. Das hat viele Gründe: Was „rechts“ ist, weiß niemand so recht, der „Kampf“ beschränkt sich weitgehend auf inhaltslose Sonntagsreden, Sprechblasen, moralthologische Appelle und andere Luftblasen, die Totalitarismus-Doktrin ist immer noch Staatsreligion – man redet also ungern über Antisemitismus, sondern lieber von „Extremismus“.

Ein besonders lehrreiches Beispiel für das gut Gemeinte, das man besser nicht hätte tun sollen, ist eine „Mannheimer Erklärung“, die der DJV-Verbandstag 2006 verabschiedet hat. Es kommt gar nicht auf den Inhalt an. Der interessiert niemanden, sondern nur auf die Agitprop. Man kann sich damit brüsten, zu den Guten zu gehören. Diese Erklärung ist vom Antragsteller, dem DJV Baden-Württemberg, nicht nur in grottenschlechten Deutsch formuliert, sondern in fast jeder These sachlich falsch.“

Ich habe versucht zu verhindern, dass über diesen Unfug abgestimmt wurde und vorgeschlagen, dass es besser wäre, wenn der DJV-Vorsitzende der Kollegin Andrea Röpke, die von Neonazis verprügelt wurde, einen Blumenstrauß und persönliche Grüße übermittelte, statt weihrauchschwangere Textbausteine in die Welt zu blasen. Aber die Gruppendynamik der Lichterkettenträger stand dem entgegen.[mehr…]

Dr. Wolf Siegert, Delegierter des DJV Berlin, hat über den Verbandstag ebenfalls ein Blog geführt: „Tagen im Quadrat 1“ (06.11.2006): Der DJV in Mannheim“, „Tagen im Quadrat 2 “ (07.11.2006), „Tagen im Quadrat 3“ (08.11.2006). Dort sind weitere Fotos zu finden.