Geschätzter Kollege Henrik Zörner vom Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Deutschen Journalistenverbands (DJV), dem anzugehören ich ebenfalls die Ehre habe!

Mit Befremden und verwundert las ich in einer Pressemeldung des DJV etwas über „Demonstrationen und Kundgebungen von Palästinensern und ihren Unterstützern“.

Wer mag mit „Palästinenser“ gemeint sein? Ich finde trotz aller gedanklicher Bemühungen keine Antwort auf diese Frage. Vielleicht können Sie mir weiterhelfen, etwa unterfüttert mit einem historischen Diskurs und womöglich sogar mit Fakten?

Sind „Palästinenser“ Menschen, die in Palästina leben, was auch Israelis bekanntlich tun? Oder Menschen, deren Vorfahren in Palästina lebten wie die der Deutschen und in Berlin geborenen Sawsan Chebli? Das wäre doch abwegig: Meine Vorfahren lebten in Wolhynien – ich bezeichne mich dennoch nicht als „Russen“ oder gar als „Ukrainer“.

Nun ist allgemein bekannt, dass das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) definiert (weltweit einzigartig) nicht nur die aus Palästina geflohenen und vertriebenen Araber, sondern auch ihre anderswo geborenen Nachkommen in väterlicher Linie als „palästinensische“ Flüchtlinge anerkennt. Der Status scheint sich zu vererben. Sollte der DJV diese „Palästinenser“ meinen, die meinten, Sympathien für die grausamen Massaker der terroristischen Hamas aufbringen und die deutsche Bevölkerung damit behelligen zu müssen?

Macht es Sinn, von Terroristen und deren Unterstützern einzufordern, „die freie, unabhängige und kritische Berichterstattung durch Journalisten möglich“ zu machen? Ist das nicht absurd? Warum sollten sie das tun?

Oder sind Araber gemeint, die Jassir Arafat anlässlich seiner Rede vor der UN 1974 zu „Palästinensern“ erklärte, was dazu führte, dass in deutschen Regierungsdokumenten der Begriff „Palästinenser“ erst in diesem Jahr zum ersten Mal auftaucht? Und leben diese „Palästinenser“ jetzt in Deutschland?

Oder meint „Palästinenser“ schlicht arabische Kriegsflüchtlinge? Auch die Sudetendeutschen waren Kriegsflüchtlinge. Dennoch kamen sie nicht auf die Idee, sich zu einer eigenen Nation auszurufen. Warum also die Araber?

Immerhin haben die Araber in zahlreichen Kriegen, die sie allesamt begonnen haben, versucht, Israel von der Landkarte zu tilgen und alle Juden umzubringen. Das hat bekanntlich nicht funktioniert. Wer einen Krieg beginnt und verliert, muss die Folgen tragen. Das wissen wir Deutschen am besten. Oder sollen wir jetzt Ost- und Westpreußen sowie Schlesien für unsere Enkelkinder zurückfordern? Mit welchem Recht? Nein? Dann sollten das die Araber auch nicht. Es hätte ohnehin keine Sinn.

Ich war seit Beginn des Krieges mehr als zwei Wochen in Israel, geschätzter Kollege Zörner. Niemand dort, außer ein paar politisch marginalisierten Exoten, glaubt daran, dass es jemals einen weiteren arabischen Staat in Palästina geben wird. Die Idee „Land für Frieden“ ist mausetot. Daran ändert auch nichts, dass die Bundesregierung an dieser Fiktion festhält. Das ist so falsch wie es falsch und vorschnell war, den venezolanischen Politiker Juan Guaidó, der mittlerweile als Tourist in den USA lebt, als den „Präsidenten“ des südamerikanischen Landes anzuerkennen.

Ja, ich wage sogar zu behaupten, dass es gar kein „Volk“ der Palästinenser gibt! Ein Volk hat eine gemeinsame Sprache – wie die Sorben und Friesen in Deutschland. Die „Palästinenser“ sprechen aber das Arabisch, das in jedem arabischen Land gesprochen wird. Ein Staat Palästina hat nie existiert, weder in der 5000-jährigen Geschichte des so genannten „Heiligen Landes“ noch vor der Staatsgründung Israels 1948. Auf welche historischen Tradition könnten sich „Palästinenser“ berufen? Auf die der Beduinen im Ottomanischen Reich?

Man kann in dieser Frage unterschiedlicher Meinung sein. Unter den Kolleginnen und Kollegen des DJV gibt es aber keinen Konsens. Daher sollte das Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des DJV das gesamte innerverbandliche Meinungsspektrum angemessen berücksichtigen und nicht nur eine Position zu Wort kommen lassen, die in Israel ausgelacht würde.

Sie können mir Ihre Antwort auch mündlich geben – wie sehen uns am Sonntag auf dem Verbandstag des DJV in Magdeburg. Ich bin Delegierter des DJV Berlin.

Bis dahin verbleibe ich mit kollegialen Grüßen Ihr
Burkhard Schröder

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat gegenüber dem DJV (Bundesverband) Stellung bezogen wegen eines Mitschnitts der Rede Bernd Lammels beim Bundesverbandstag 2015 in Fulda.

„…wie mir das Bundesarchiv aufgrund des Übergangs der Aufgaben des Bundesbeauftragten für
die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen
Republik nunmehr bestätigt hat, wurde der Datenträger mit dem von Ihnen erwähnten Audio-
Mitschnitt einer Veranstaltung des DJV vernichtet. Ich habe das Bundesarchiv in einem
Schreiben nochmals darauf hingewiesen, dass sowohl die Anfertigung als auch der Gebrauch
eines Tonträgers, der das nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen beinhaltet, nicht
zulässig sind. Unabhängig von der Frage, ob es sich um eine nicht-öffentliche Veranstaltung
des DJV gehandelt haben mag, war nach meiner Bewertung des konkreten Falls jedenfalls die
andauernde Speicherung des Datenträgers nicht zulässig. Spätestens mit der Beantwortung der
sich auf den Inhalt des Datenträgers bezogene Fragestellung eines Pressevertreters war der
Grund für eine Speicherung entfallen. Ich habe um künftige Beachtung gebeten. Ich gehe somit
von einer Erledigung der Angelegenheit aus.“

Die Pointe kommt aber noch. Mittlerweile weiß ich, wer diesen „illegalen“ Mitschnitt gemacht hat und wer die „Stasi-Behörde“ instrumentalisieren wollte, um dem DJV Berlin und dem damaligen Vorsitzenden Bernd Lammel zu schaden. Es stand die Fusion zwischen den beiden „verfeindeten“ Landesverbänden des DJV in Berlin bevor. Das Schiedsgericht des DJV Berlin wird sicher interessiert zuhören, wenn ich demnächst den Fall dort schildern werde.

Ausriss aus „Wort, Bild & Ton“ (Zeitung des DJV Berlin) vom 30.09.2003 – damals war Rediske schon einmal Geschäftsführer des DJV Berlin; man trennte sich aber in der Probezeit.

Der DJV Berlin/JVBB hat dem Geschäftsführer Dr. Michael Rediske noch vor Ablauf des Jahres 2021 gekündigt.

Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautet, will der aktuelle Vorsitzende Steffen Grimberg unbedingt Bundesvorsitzender werden, weil Frank Überall angekündigt hat, nicht mehr kandidieren zu wollen. Da aber Grimberg, der aus dem Gendersternchen-Milieu stammt, nur wenig Erfahrung in Vereinsmeierei hat, verkenne er, so erzählt man sich, dass die mitgliederstarken Landesverbände aus NRW und Bayern aus zahllosen Gründen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einen Vorsitzenden aus Berlin verhindern würden.

Grimberg favorisiert als neue Geschäftsführerin Anja Zimmer. Die als durchsetzungsfähig bekannte Zimmer ist aber im Vorstand des DJV Berlin/JVBB nicht unbedingt mehrheitsfähig. Außerdem, so wird gemunkelt, komme sie aus der „Peer Group“ Rediskes und sei sogar seine Nachbarin. Eine Ausschreibung hat noch nicht stattgefunden. Der „Tazler“ Grimberg hoffe offenbar auf „Synergieeffekte“, wenn Zimmer Geschäftsführerin würde, da diese vor einem guten Jahrzehnt Geschäftsführerin des Landesverbandes NRW war, um ihn in Richtung Bundesvorstand zu ventilieren.

Mitglieder befürchten, dass Zimmer den Verband zu teuer käme, da schon der bisherige Geschäftsführer den Verband brutto eine sechsstellige Summe pro Jahr kostet. Sie interpretieren eine Beschlussvorlage des Vorstands zur Mitgliederversammlung (die verschoben wurde), die Finanzen outzusourcen, als Versuch, langjährige und qualifizierte Angestellte loszuwerden, die bisher damit betraut waren. Auch dem Justiziar soll das Gehalt erheblich gekürzt werde.

Nach der Kündigung Rediskes bleibt offen, wer den Journalistenpreis „Der lange Atem“ organisieren wird, was bisher vor allem der Geschäftsführer getan hat. Im Gespräch war, Rediske den – offenbar nicht ganz freiwilligen – Abgang mit einem Beratervertrag zu versüßen. Das wurde aber bis jetzt wieder auf Eis gelegt.

Übermedien legt nach: „Ausforschung von Journalisten: Stasi-Unterlagenbehörde widerspricht sich selbst“.

Durfte die Stasi-Unterlagenbehörde (BStU) über 1000 Seiten mit privaten Unterlagen über Journalisten herausgeben? Ein interner Prüfbericht der Leiterin der Grundsatzabteilung der Behörde kam zu einem klaren Ergebnis: Das war rechtswidrig. Die Behörde ist plötzlich der gegenteiligen Ansicht.

Letzt liegt das interne Rechtsgutachten im Volltext vor.

Berliner Zeitung: “Nach Recherchen der Berliner Zeitung reagiert Deutschlands oberster Datenschützer. Zugang zu Stasiunterlagen Dritter soll künftig besser kontrolliert werden.”

“Anlass für das aktuelle Prüfverfahren gegen die Behörde ist der Fall des Berliner Fotojournalisten Bernd Lammel, der seit Jahren gegen Stasivorwürfe kämpft, und der nun feststellen musste, dass die BStU in den letzten Jahren nicht nur ihn, sondern 164 Menschen aus seinem Umfeld „ausgeforscht“ und mehr als tausend Seiten Akten an Journalisten herausgegeben hat. Der Begriff „Ausforschung“ stammt dabei von der Behörde selbst: Das Vorgehen gegen Lammel und sein Umfeld hat im Jahr 2017 eine interne Prüfung nach sich gezogen, die vernichtend ausgefallen ist.”

Übermedien: „Nach „Ausforschung“ von Journalisten: Datenschutz-Verfahren gegen Stasi-Unterlagenbehörde“.

Die Sache, die ursprünglich nur die Akte Lammel war, zieht immer weitere Kreise. „Wie nun bekannt wurde, hat Ulrich Kelber, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), kurz nach der Veröffentlichung ein datenschutzrechtliches Prüfverfahren in die Wege geleitet. Dem Beauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, wurde ein Fragenkatalog übersandt mit einer ungewöhnlich kurzen Bearbeitungsfrist von nur einer Woche. Seit dem 7. Mai liegt Jahns Antwort im Haus von Kelber vor. Sie bestätigte die Vorwürfe und Recherchen – und stellt den Bundesdatenschutzbeauftragten offenbar nicht zufrieden.“

Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat Jahn und seiner Behörde offensichtlich die Folterwerkzeuge gezeigt, wenn weiter gemauert würde: Im Anschluss hieran wird zu prüfen sein, ob die bisher durch BStU getroffenen Maßnahmen ausreichend sind, oder weiterer Handlungsbedarf besteht, der erforderlichenfalls auch mit aufsichtsrechtlichen Maßnahmen durchzusetzen wäre. Dem Bundesdatenschutzbeauftragten stünden in diesem Falle umfangreiche Mittel zur Verfügung.“

„Grundlage für die nun eingeleitete Prüfung waren Hinweise darauf, dass Medienanträge einiger weniger Redaktionen in der Stasi-Unterlagenbehörde auch dann bearbeitet wurden, wenn sie erkennbar unzulässig waren – und so teils privateste Informationen die Behörde verließen.“

Auch die Pledge Times berichtet: „After “research” by journalists: Proceedings against the Stasi records authority initiated“.

Offener Brief an den Vorstand des DJV Berlin – JVBB

Liebe Kolleginnen und Kollegen des Vorstands des DJV Berlin – JVBB,

die Veröffentlichungen von BuzzFeed, Übermedien, Berliner Zeitung, Frankfurter Rundschau, mdr 360G, Turi2, HNA und Merkur über die unzulässige Ausforschung von Mitgliedern unserer Gewerkschaft durch die Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) aufgrund von Medienanträgen des rbb und der Bild-Zeitung sind dem Vorstand inzwischen sicher bekannt. Die Abfragen des rbb im Zeitraum von 2010 bis 2017 betreffen fast 50 Funktionäre des damaligen DJV Berlin aus sämtlichen Gremien wie Vorstand, Fachausschüssen und Ehrengericht – bei einzelnen Personen sogar rückwirkend bis zum Jahr 2000.

Der DJV-Bundesvorstand hat sofort nach Kenntnisnahme der Ergebnisse eines internen Prüfverfahrens der BStU den daraus ersichtlichen Aktenskandal öffentlich benannt und Konsequenzen von der dienstaufsichtführenden Staatsministerin für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt, Monika Grütters, vom BStU und dem Bundesdatenschutz­beauf­trag­ten gefordert.

Der Vorstand unseres Landesverbandes will offenbar selbst nicht handeln und hat sich in dieser Frage – außer durch wenige Zeilen unseres Vorsitzenden Steffen Grimberg im Newsletter – bisher auch nicht geäußert. Das wirkt auf uns sehr befremdlich. Er sollte dafür sorgen, dass die Ausforschung von Mitgliedern unseres Verbandes, verbunden mit Verstößen gegen das Stasiunterlagengesetz (StUG), das Bundesdatenschutzgesetz und die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nicht unter den Teppich gekehrt wird!

Die Unterzeichnenden waren Mitglieder des DJV Berlin und sind heute Mitglieder im DJV Berlin – JVBB. Wir alle wurden vom BStU unrechtmäßig ausspioniert. Das hat die Behörde in einem internen fachaufsichtlichen Gutachten selbst zugegeben. Was mit unseren Da­ten geschehen ist und wer immer noch darauf Zugriff hat, wissen wir nicht.

Wir erwarten vom Vorstand, Maßnahmen zu ergreifen, die Rechte seiner Mitglieder durchzusetzen. Dazu gehören Beschwerden beim Landesdatenschutzbeauftragten Berlin und beim Kultursenator, ebenso bei der Intendanz und Chefredaktion des rbb sowie bei der Verlagsgeschäftsführung des Springer-Verlags und der Chefredaktion der Bild-Zei­tung. Wir verlangen, dass der Vorstand uns bei weiteren Schritten sowohl gegen den BStU als auch gegebenenfalls gegen die Bild-Zeitung und den rbb in Sachen Persön­lich­keitsrecht und Datenschutz individuellen persönlichen Rechtsschutz gewährt.

Im Zuge eines Drittbeteiligungsverfahrens, das durch einen Antrag nach Informations­freiheitsgesetz (IFG) der rbb-Reporterin Gabi Probst durch den IFG-Beauftragten der BStU eingeleitet worden ist, sind sowohl die Medienanträge von Gabi Probst zu Mit­glie­dern des DJV Berlin als auch die behördeninternen Unterlagen zu den Ausfor­schun­gen offenkundig geworden. Die BStU hat in dem erwähnten Gut­achten festgestellt, dass bereits die Medienanträge von rbb und Bild unzulässig waren.

Wir fordern, dass die Kollegin Gabi Probst ihr Amt im Aufnahmeausschuss niederlegt und dass der Vorstand sie dazu auffordert. Ihre Recherche-Methoden schädigen das Ansehen des Verbandes, auch angesichts der Presseberichte zu diesem Thema. Aus unserer Sicht ist der Fall Gabi Probst eine Angelegenheit für das Schiedsgericht des DJV Berlin – JVBB.

Mit kollegialen Grüßen

Simone Ahrend
Clemens Glade
Prof. Dr. Peter Kolbe
Inge Kundel-Saro
Bernd Lammel
Caroline Methner
Ann Schäfer
Burkhard Schröder
Dr. Wolf Siegert

Berliner Zeitung (24.04.2021): „Ausforschung statt Aufarbeitung: Wie 164 Menschen unter Stasiverdacht gerieten. Seit Jahren kämpft Bernd Lammel gegen IM-Vorwürfe. Jetzt stellt er fest, dass die Unterlagenbehörde BStU Verwandte, Bekannte, Kollegen ausleuchtete.“

Über Medien (26.04.2021): „Wie die Stasi-Unterlagenbehörde dem rbb und „Bild“ half, Dutzende Journalisten auszuforschen“.

Burks.de (26.04.2021): „Die Akte Lammel, reloaded again“

Meedia.de: „Das Magazin „Journalist“ wird nicht mehr vom New Business Verlag verlegt. Verleger Peter Strahlendorf hat den Vertrag zum Jahresende 2019 gekündigt, wie „Horizont“ berichtet. Nun möchte der aktuelle Chefredakteur, Matthias Daniel, die Zeitschrift in Eigenregie fortführen.“

Vgl. zum Hintergrund die Tageszeitung vom 19.08.2016: „Der Verlag Rommerskirchen verklagt den DJV. Es geht um den Journalist. Laut DWDL.de hat Rommerskirchen den Prozess gegen den DJV verloren.

Offenbar gab es für das Mitgliederblättchen keine ernst zu nehmenden Interessenten. Man kann die Übernahme Managemant-Buyout nennen oder auch Insidergeschäft. Auf jeden Fall sieht es nach einer erneuten Totgeburt aus. Ein kritisches Medienmagazin kann der „Journalist“ nicht sein, weil er dazu unabhängig sein müsste und die DJV-Mitglieder Nestbeschmutzerei, auch als „Kritik“ bekannt, nicht gewohnt sind und vermutlich auch nicht ertragen könnten.

Interessant ist auch die Frage, ob die einzelnen, oft finanziell darbenden Landesverbände des DJV mit den Geldern ihrer Mitglieder so ein Produkt finanzieren wollen.

Burkhard Schröder (der Autor war 2005-2007 Chefredakteur des unabhängigen Medienmagazins Berliner Journalisten – heute Nitro).

Die Kommentare auf Youtube wurden gelöscht, vermutlich, weil man Angst davor hatte. Kritik zu ertragen ist schwer.