VBJ und BJV: Fusion geplatzt, revisited

Wie auf recherchegruppe.tk schon mehrfach exklusiv berichtet [vgl. “VBJ und BJV: Fusion geplatzt” vom 26.02.2008] ist die geplante und vollmundig angekündigte Fusion zwischen dem Verein Berliner Journalisten (VBJ) und dem Brandenburger Journalisten-Verband geplatzt.

Der VBJ hat das jetzt endlich auf seiner Website zugegeben: “Registergericht verzögert Fusion”.

Wie üblich im DJV, wenn die Apparatschiks in homöopathischen Dosen zugeben, dass sie Mist gebaut haben, sind die Anderen die Bösen. Man selbst trägt selbstredend keine Schuld und keine Verantwortung.

“Das Amtsgericht Potsdam hat die Eintragung der Fusion des Vereins Berliner Journalisten und des Brandenburger Journalisten-Verbandes mit Beschluss vom 21.5.2008 verweigert. (…) Die mit dem Vorgang befasste Rechtspflegerin hatte bereits in einer Zwischenverfügung auf formale Mängel hingewiesen und eine Überschuldung der Verbände unterstellt. (…) Der VBJ und der BJV legen gegen den Beschluss des Registergerichts Potsdam Widerspruch ein. Die Behauptung, unsere beiden fusionierenden Verbände seien überschuldet, entbehrt jeder Grundlage. Verbindlichkeiten existieren lediglich gegenüber anderen DJV-Landesverbänden und unserem gemeinsamen Bundesverband, die uns Darlehen für die Aufbauarbeit seit 2004 zur Verfügung gestellt haben. Durch Rangrücktrittserklärungen werden diese Verbindlichkeiten in der sog. Überschuldungsbilanz nicht wirksam.”

Auch die Methode, den Kopf in den Sand zu stecken, ist nicht neu: Was eine bilanzielle Überschuldung ist, weiß jeder Student der Betriebswirtschaft ab dem 2. Semester, nicht jedoch gewisse Geschäftsführer gewisser Spalter-Landesverbände im DJV. Das hat sich die Rechtspflegerin in Potsdam nicht einfach aus den Fingern gesogen.

Besonders dreist ist der Satz auf der Website des VBJ: “Die rechtliche Grundlage bildet ein Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen beiden Verbänden.” Eben nicht. Bei formalen Mängeln ist auch ein Vertrag schlicht unwirksam. Noch am 21.12.2007 hatte es beim VBJ geheißen, die Fusion “nimmt wegen Überlastung des Potsdamer Registergerichts mehr Zeit in Anspruch und wird für den Januar erwartet”. Das war natürlich gelogen. Beim VBJ scheint nicht nur nach dem Motto gehandelt zu werden, dass die Mitglieder nicht, zu spät oder falsch informiert werden, sondern nach der Maxime der früheren Telekom-Manager: Legal, illegal, ganz egal.

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