Real nicht existierende Fusion, jetzt als Comedy [Update]

Der Verein Berliner Journalisten hat jetzt die Meldung auf recherchegruppe.tk “Real nicht existierende Fusion, jetzt als Comedy”, 08.12.2008) offiziell bestätigt: “Nach der Zusammenlegung der Geschäftsstellen von VBJ und BrJV in der Berliner Charlottenstraße soll jetzt auch der offizielle Sitz des BrJV nach Berlin verlegt werden. Für eine entsprechende Satzungsänderung sind dessen Mitglieder zu einem außerordentlichen Verbandstag am 10. Januar eingeladen worden (15 Uhr in der Geschäftsstelle). Hintergrund ist die endgültige Fusion beider Landesverbände, die wegen formaler Fehler in der Beurkundung wiederholt werden muss. Diese Prozedur vereinfacht sich, wenn beide Verbände bereits am gleichen Ort angemeldet sind.”

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DJV teilweise erfolgreich gegen Honorarbedingungen bei Springer

Der DJV hat sich mit seiner Klage gegen die Axel Springer AG vor dem Landgericht Berlin in wichtigen Teilen durchgesetzt (Az. 16 O 8/08). Wie schon in der Einstweiligen Verfügung vom Juni 2007 gegen Springer angeordnet, darf der Verlag wichtige Passagen seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf die freien Journalisten nicht anwenden. Unzulässig ist, dass die Zahlung einer zusätzlichen Vergütung bei einer Mehrfachnutzung der Beiträge nicht klar geregelt wurde. Das heißt im Klartext, dass mehrmals abgedruckte Beiträge auch mehrmals vergütet werden müssen. Auch die Regelung, dass bei einer werblichen Nutzung der Beiträge eine Vergütung gesondert vereinbart werden kann, aber nicht muss, darf der Verlag nicht weiter nutzen. Gleiches gilt für den Passus, dass bei fehlender Urhebernennung keine gesonderten Ansprüche des Journalisten entstehen. Da das Landgericht jedoch die Rechteübertragung nicht in Frage gestellt hat, wird der DJV Berufung gegen das Urteil einlegen. [Mehr Infos, Kontakt: Benno H. Pöppelmann, poe@djv.de9

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Real nicht existierende Fusion, jetzt als Comedy

Wie schon mehrfach hier exklusiv berichtet, scheiterten die Bemühungen des Vereins Berliner Journalisten (VBJ) und des scheintoten Brandenburger Journalisten-Verbands (beide “Landesverbände” des DJV), zu fusionieren.

[Vgl. recherchegruppe.tk 16.11.2008:” Fusion VBJ-BrJV endgültig perdu”, 02.06.2008: “VBJ und BJV: Fusion geplatzt, revisited”, 26.02.2008: “VBJ und BJV: Fusion geplatzt”, 24.01.2008: “Fusion vorerst geplatzt”.]

Am 01.01.2008 hieß es auf der Website des VBJ noch vollmundig: “Fusion mit Brandenburg perfekt”. Wer sich auch nur ansatzweise im Vereinsrecht auskennt, wusste schon damals: Das kann nicht gut ausgehen. So war es auch. Der VBJ hielt seine Mitglieder lange im Unklaren darüber, was die Gründe für den gescheiterten Zusammenschluss waren. Auch der Bericht über die Mitgliederversammlung des VBJ informiert wider besseres Wissen unzureichend: Schon im Oktober war abzusehen, dass die schwer wiegenden Formfehler, die bei der “Fusion” begangen wurden, diese letztlich verhindern würden. Über die unstriittigen Tatsachen, dass der Brandenburger Verband komplett pleite ist und dessen Vorsizender schon lange nicht mehr im Gesamtvorstand des DJV gesehen wurde und dass auch der Verein Berliner Journalisten überschuldet ist, schweigt man vornehm.

Die Angelegenheit erhält zunehmend Comedy-Charakter. Bei vielen DJV-Apparatschiks gilt das Motto “die Welt als Wille und Vorstellung”. Was Gerichte entscheiden oder was das Vereinsrecht sagt, interessiert niemanden. Man macht einfach, ohne Rücksicht auf Verluste. Aber alle jammern, wenn sie wieder juristisch abgewatscht werden. Kothy und sein Verein Berliner Journalisten haben das Problem, dass sie auch nicht mit dem mittlerweile wieder sanierten und handlungsfähigen DJV Berlin fusionieren können, solange sie ihre Schulden nicht losgeworden sind. Die Versuche, das im Gesamtvorstand durchzubekommen, scheiterten kläglich. [Vgl. recherchegruppe.tk exklusiv am 09.07.2008: “Kothy scheitert im Gesamtvorstand”.] Daher versucht man jetzt hektisch, zumindest die Brandenburger Mitglieder insgeheim einzugemeinden, um die desolaten Finanzen ein wenig aufzubessern – an einen nennenswerten Mitgliederzuwachs ist nicht mehr zu denken.

Der neueste Plan ist lustig: Die Vorstande des Vereins Berliner Journalisten und des Brandenburger Journalisten-Verbands wollen am 10. Dezember. gemeinsam tagen, um zwei Dinge zu beschließen: Erstens soll der Sitz des real gar nicht mehr existierenden Brandenburger Pleite-Vereins nach Berlin verlegt werden. Damit hofft man, der unbequemen Rechtsauffassung der Potsdamer Gerichte zu entkommen. Und zweitens soll dann kurzfristig eine neue Mitgliederversammlung beschlossen werden, auf der erneut fusioniert werden soll, jetzt aber ohne Formfehler. Und erst dann – voraussichtlich im April – will man dann wieder mit dem DJV Berlin verhandeln. Der DJV Brandenburg, der vierte (!) Landesverband des DJV Berlin in der Region, soll nicht einbezogen werden. Warum, dass können die Vereinsmeier und Apparaktschiks niemanden erklären. Es fragt sie auch niemand. Befindlichkeiten eben – wie schon Lichtenberg sagte: “Die kleinsten Unteroffiziere sind die stolzesten.”

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