Regime Change, revisited

In der Jerusalem Post lese ich: „Israel sees no instability, cracks in Iranian regime’s control amid IDF operations, officials say“. Ich habe mir einige Passagen übersetzen lassen.

„Eine Woche nach Beginn der israelischen Angriffe auf den Iran gibt es weiterhin keine Anzeichen für Risse oder Instabilität innerhalb des iranischen Regimes, sagten drei israelische Regierungsvertreter am Freitag gegenüber der Jerusalem Post.

„Es gibt derzeit keine Hinweise darauf, dass die Zentralregierung in Teheran die Kontrolle verliert – im Gegenteil. Das iranische Regime scheint seinen Griff sogar zu verstärken“, erklärten die drei Beamten.

Dr. Raz Zimmt, Leiter des Iran-Programms am Institut für nationale Sicherheitsstudien (INSS), zeigt sich darüber nicht überrascht. „Es ist nicht überraschend, dass keine Risse sichtbar sind“, sagte er der Post. (…)

„Die meisten Iraner stehen dem Regime feindlich gegenüber und lehnen es ab, aber im Moment herrscht ein Gefühl nationaler Solidarität. Zurzeit konzentrieren sich die Menschen auf eines: das Überleben.

Wenn sie sehen, dass israelische Angriffe Opfer und Zerstörung verursachen – selbst wenn das Regime unbeliebt ist – wird die unmittelbare Bedrohung als Israel wahrgenommen. Deshalb versammeln sich die Menschen um die Fahne. Ich betone: nicht um das Regime, sondern der Großteil ihrer Wut richtet sich derzeit gegen Israel.“

Die Perser verhalten sich eben so wie die Deutschen nach dem Angriff auf Dresden. Die Fahne hoch, die Reihen fest geschlossen.

Und da das Regime völlig irrational ist und reagiert, wird es vermutlich zum großen Knall kommen.

Juni 20, 2025 | Kategorie Politics | 3 Kommentare

Regime Change im Land der Arier

Mittlerweile ist klar, dass sowohl die USA als auch Israel Ali Chameini umbringen wollen. Vielleicht sitzt de ja schon im Führerbunker und heiratet noch schnell seine Sekretärin.

Ich bin aber nicht davon überzeugt, dass ein „Regimewechsel“ gelingen wird. Der Begriff ist schön doppeldeutig: Ein Regime wird durch ein anderes ersetzt, das System bleibt. Wenn man historische Vergleiche zieht, sind „Importe“ von Revolutionen oder Umstürzen von außer immer gescheitert. Deutschland nach 1945 ist eine Ausnahme, aber nur, weil die Funktionäre des Nazi-Regimes unterer anderer Flagge mehrheitlich weitermachten und sich geschmeidig anpassten, im Westen natürlich noch mehr als im Osten.

Die Nahgeborenen werden den berüchtigen iranischen Gemeindienst SAVAK nicht mehr kennen, der dem Schah unterstellt war. Die so genannte islamische Revolution 1979 im Iran änderte den Charakter des Regimes nicht wirklich, und die Ökonomie ohnehin nicht. Sie hatte nur Erfolg, weil die Mehrheit der Perser das autoritäre Regime Reza Pahlavis leid war.

Die Söhne Sems sind Elam, Assur, Arpachschad, Lud und Aram. (Genesis 10,22, Reich Elam auf heutigem iranischen Boden ca. 3500 v. Chr. bis 569 v. Chr.)

Persien hat seit den Umayyaden im 7. Jahrhundert auch nicht im entferntesten etwas gehabt, was man als Demokratie, Volksherrschaft oder ähnliches bezeichnen könnte. Es gab auch kein nennenswertes Bürgertum, das den Kapitalismus politisch und ökonomisch hätte vorbereiten können. Die erste Verfassung 1907 imitierte zwar die der „westlichen“ Länder, sah aber auch vor, dass alle Gesetze mit der Scharia vereinbar sein mussten und ein Kontrollgremium aus fünf ~~Pfaffen~~ Geistlichen.

Woher soll jetzt also der Wille irgendeiner Klasse im Iran kommen, eine „moderne“ säkulare Gesellschaft zu schaffen, in der Kirche und Staat getrennt sind? Das schaffen ja noch nicht einmal Deutschland und Israel.

„The matter of changing the regime or the fall of this regime is first and foremost a matter for the Iranian people. There is no substitute for this. And that’s why I didn’t present it as a goal. It could be a result, but it’s not a stated or formal goal that we have,“ Netanyahu told Israeli public broadcaster KAN.

Wenn der Sohn des früheren Schahs jetzt inthronisiert würde, wäre er eine Marionette wie schon sein Vater zu Beginn seiner Herrschaft und nach der „Operation Countenance“ der Alliierten 1941. Die Aussichten für das, was nach einem erzwungenen „Regime Change“ käme, sind nicht allzu rosig.

Übrigens. Die Qualitätsboulevardmedien berichten: „Laut einer Umfrage des renommierten Meinungsforschungsinstituts Grayhouse unterstützt eine klare Mehrheit der Amerikaner militärische Maßnahmen: 72 Prozent befürworten notfalls einen US-Angriff, 83 Prozent stehen hinter israelischen Präventivschlägen. 79 Prozent wollen Waffenlieferungen an Israel, 89 Prozent zeigen sich besorgt über einen nuklear bewaffneten Iran.“

Ich möchte gar nicht wissen, wie so eine Umfrage in Deutschland aussähe.

Juni 19, 2025 | Kategorie Politics | 11 Kommentare

Democracy is struggling in the mud

South China Morning Post: „‘Setting sun’: on Trump’s parade day, Chinese media see a US in decline“.

Christian Y. Schmidt kommentiert auf Facebook: „Sorry, aber die chinesischen Staatsmedien haben einmal mehr Recht. „In China, some state media and online commentators declared Trump’s “America first” policy a failure in light of the mass demonstrations, saying the contrast with the parade reflected the United States’ “uncertain future”. (…)

“The parade reflects [Trump’s] urgency to proclaim that ‘America is great again’ … Yet, no matter how it’s staged, it only reinforces the sense that the halo of the United States is fading, and its deep-rooted institutional problems remain unresolved,” state-run Beijing Daily said in a commentary.

“Instead, it evokes deja vu of ‘the setting sun’s afterglow’ and ‘a past that cannot be reclaimed’.”
Chinanews.com, another state-run outlet, said the day symbolised how “democracy is struggling in the mud”.

“On this day, there are celebrations and protests… In 2025, the United States is moving towards an uncertain tomorrow – amid gunfire and slogans,” it said.“

Wo der Chinese recht hat, hat er recht.

Juni 16, 2025 | Kategorie Politics | 4 Kommentare

Birschut Maranan

Sawri Maranan: L’Chaim!

By the way: Hat der Deutsche Journalistenverband (DJV) schon Israel kritisiert?

Juni 16, 2025 | Kategorie Israel, Media, Politics | 5 Kommentare

Die heilige Jungfrau, Wasser und noch einiges

Heute war ich viereinhalb Stunden auf dem Wasser. Ich musste unbedingt die Paddelsaison eröffnen, was sonst im Mai fällig ist. Aber dieses Jahr musste ich entweder arbeiten oder es war wegen der Klimaerwärmung (oder heißt es Erderwärmung?) schlicht zu kalt. Daher machte ich mir auf dem Wasser Gedanken über dieses und jenes und mische daher, obwohl es den Grbräuchen krass widerspricht, etwas zusammen, was weder zusammengehört noch jemals zusammenwachsen will.

Das geschätzte Publikum mag mir also folgen, wenn es um heilige Jungfrauen, Krieg und Frieden usw. geht, und die Fotos nur zum Ergötzen, Meditieren oder Chillen nehmen. Die Motive sollten einigermaßen bekannt sein.

Kann sich noch jemand an die von der Antisemitin Greta initiierten Schulstreiks erinnern? Ich gelange immer mehr, falls ich, was selten vorkommt, über das Thema nachdenke, zu der Überzeugung, dass die Grundlage für den damaligen Hype eine waschechte und lehrbuchmäßige Massenhysterie war, die von den Medien – auf kleinbürgerlicher Klassenbasis und freiwillig weltanschaulich gleichgeschaltet – hinreichend ventiliert wurde. Der Hype, der die Apokalypse auf protestantischer Basis herbeibetet, ist ja nicht anderes als die altrömischen „Spiele“ im Colosseum und dient zur Unterhaltung, vor allem der Herrschenden. Der Kapitalismus soll reformiert, aber um eines autistischen Wesens (Link geht zu Facebook) willen niemals abgeschafft werden. Ich sage nur: buntscheckig!

Es ist typisch, dass eine Jungfrau im Mittelpunkt steht – nur die sind heilig und haben Visionen, entweder von Heiligen und Erzengeln oder eben von der Apokalypse, weil es immer wärmer oder kälter wird.

ChatGPT hat mir mal eben ein paar Stichworte zu Le Bon hingeworfen (Auszug): „Gefühle, Meinungen und Handlungen verbreiten sich innerhalb einer Masse schnell wie eine Art psychologische „Infektion“. Wenn einzelne Individuen z. B. Angst oder Panik zeigen, breitet sich diese Stimmung aus – auch ohne rationale Grundlage.

In der Masse wird das kritische Denken unterdrückt. Menschen werden empfänglicher für Suggestion – also für äußere Reize und Einflüsse, besonders von autoritären Rednern oder charismatischen Führern. Diese können eine Masse leicht manipulieren, indem sie starke Bilder, Symbole oder einfache Botschaften einsetzen. Le Bon betont, dass Massen primär emotional reagieren, nicht rational.“

Ich aber sage euch: Die Massen(!)medien sind inbegriffen.,

And now for something completely different. Ich paddelte also bis zur hier schon mehrfach erwähnten Insel Valentinswerder und auch wieder zurück. Das sind knapp 20 Kilometer. Ich war – für mich selbst überraschend – am Schluss noch ziemlich frisch, obwohl ich seit September letzten Jahres nicht mehr dem Wassersport gefrönt hatte.

Warum eigentlich haben die Leute in den neuen ~~und langweilig-hässlichen~~ Häusern an den Spandauer Ufern so selten Blumen auf den Balkonen? Oder wohnen dort Ukrainer und Syrer oder andere Westasiaten, die der Blumenpflege nicht kundig sind?

Diese Neubauten mögen annehmbare Wohnungen haben, sind aber so schon wie Funktionskleidung, reduziert auf das, was man in ihnen soll und sonst nichts. Die Häuser stellen nichts da und wollen auch nichts zeigen. Da lobe ich mir doch einen verschnörkelten kitschigen Bau mit viel Stuck aus der Gründerzeit. Oder Fachwerk, in das irgendwelche Sprüche oder Symbole hineingeschnitzt wurde.

Mit den Visagen der Architekten könnte man vermutlich den tendenziellen Fall der Profitrate illustrieren.

And now for something completely different. ~~Die einen haben eine Religionspolizei, der anderen eine Sprachpolizei. Vielleicht sollte man die israelische Luftwaffe mal darauf aufmerksam machen. SCNR~~

Ich verstehe eigentlich nicht, warum die Iraner so eine fanatisch-bekloppte herrschende Klasse haben. Die werden „bis zum Endsieg“ kämpfen wie die Nazis, die immer noch nicht aufhörten, obwohl Berlin schon in Schutt und Asche lag. Die Herren Mullahs und ihrer Schergen sind bekanntlich Großmäuler mit wenig dahinter – wie auch die „Führer“ der arabischen Welt. Aber sie sollten sich klar machen, dass es für Israel ums Überleben geht und man dementsprechend handeln wird. Aber vermutlich hat ihnen der Islam so die Gehirne vernebelt, dass sie es nicht kapieren werden.

By the way: Wie blöd muss man eigentlich sein, sich vom Mossad so an der Nase herumführen zu lassen? Das kann man auch nicht mehr mit Religiotismus erklären.

Das war’s für heute, liebe Zuschauer an den Geräten. Ich muss um vier in der Frühe raus, eine 12-stündige Tagschicht wartet.

Juni 14, 2025 | Kategorie Leibesübungen, Politics | 13 Kommentare

Elsewhere

Jerusalem Post: „Huckabee: US no longer endorses Palestinian state, can be formed ‚elsewhere‘ in Middle East“.

Ach. Ach was. Wer sagt es jetzt der Bundesregierung, den Grünen, den Linken und den Wagenknechten? Vielleicht sollte man es ihnen besser nicht sagen, sonst bieten die den so genannten Palästinensern noch Sachsen an, weil die sonst niemand haben will.

Juni 10, 2025 | Kategorie Israel, Politics | 4 Kommentare

Power to the people oder auch nicht

Ich fühle mich durch die deutschen Medien nicht hinreichend informiert. Weder werden mir Links zu den entsprechenden Gesetzen angeboten noch die Hintergründe ~~des Klassenkampfes in den USA~~ der riots in Los Angeles erklärt. Die bürgerliche Presse schreibt: „Die internationale Presse kritisiert Donald Trump für sein hartes Vorgehen in Los Angeles. Der US-Präsident schaffe ein „Klima der Polarisierung“, heißt es. Eine britische Zeitung sieht in der Krise einen „besorgniserregenden Präzedenzfall“.“ Was interessiert mich, was die „internationale Presse“ meint? Ich will Fakten, kein Gelaber. „Präzedenzfall“ ist zudem schlicht gelogen.

Die beste Zusammenfassung habe ich in der Jerusalem Post gefunden. Ich habe mir Teile davon übersetzen lassen:

„Die Unruhen brachen aus, nachdem mehrere Razzien durch US-Einwanderungs- und Zollbehörden (ICE) in der ganzen Stadt stattgefunden hatten – insbesondere vor einem Bekleidungsgeschäft und einem Lagerhaus, wie der Los Angeles City News Service berichtete.

Die Razzien, die in Zusammenarbeit mit anderen Bundesbehörden durchgeführt wurden, waren von einem Richter genehmigt worden, da die Behörden einen begründeten Verdacht hatten, dass der Arbeitgeber gefälschte Dokumente für einige seiner Arbeiter verwendete, bestätigte US-Staatsanwalt Bill Essayli gegenüber NBC4, einem lokalen NBC-Partner.

Andere Berichte deuten jedoch darauf hin, dass ICE-Razzien auch vor einem Donut-Laden und mehreren Home-Depot-Standorten stattfanden, wie ABC News meldete.

Dutzende Menschen wurden sowohl während der Razzien als auch bei den anschließenden Protesten festgenommen. Die Gesamtzahl der in der vergangenen Woche in der Region festgenommenen Migranten stieg damit auf über 100, so die Nachrichtenagentur Associated Press.

Dieses harte Vorgehen gegen Migranten ist Teil von US-Präsident Donald Trumps Bestreben, landesweit undokumentierte Migranten zu verhaften und abzuschieben. Der Präsident hatte das Ziel gesetzt, dass ICE täglich 3.000 Migranten festnimmt.

Nach den massenhaften Festnahmen kam es an einigen Orten der Razzien zu spontanen Demonstrationen. Dutzende Demonstrierende versammelten sich vor einem lokalen Bundesgefängnis und forderten die Freilassung der festgenommenen Migranten, berichtete ABC News. Dabei wurden sie von Einsatzkräften konfrontiert, die mit einer Mauer aus Schutzschilden den Zugang zum Gebäude blockierten.

Daraufhin kam es zu Zusammenstößen zwischen den Demonstranten und der Polizei. Berichten zufolge setzten die Einsatzkräfte Tränengas gegen die Protestierenden ein und versuchten, sie durch ein langsames Vorrücken in breiter Formation von der Straße zu drängen.

Die Proteste setzten sich in der nahegelegenen Stadt Paramount am Eingang zu einem Industriepark in der Nähe eines Home Depot fort, wie die Associated Press berichtete. Die Demonstranten zündeten Feuerwerkskörper und warfen Betonbrocken auf Fahrzeuge der Grenzschutzbehörde. Laut Reuters schwenkten einige der Demonstrierenden auch mexikanische Flaggen.“

Das nenne ich ein neutrales Resümee in angelsächsische Tradition. Aber wir haben ja noch die Künstliche Intelligenz, die mich zu diesem Thema ausgewogener informiert als etwa die Tagesschau, die den Grundsatz audiatur et altera pars zu vergessen scheint..

🏛️ 1. Grundsätzlich: Nationalgarde = Staatliche Miliz
Die Nationalgarde gehört grundsätzlich den einzelnen Bundesstaaten und untersteht dem jeweiligen Gouverneur.
Der Präsident kann sie aber „federalisieren“ – also unter Bundesbefehl stellen – auf Grundlage von bestimmten Gesetzen.

📜 2. Zwei wichtige rechtliche Grundlagen
a) Title 10 U.S. Code
Wird aktiviert, wenn Nationalgardisten Bundestruppen gleichgestellt werden. In diesem Fall unterstehen sie allein dem Präsidenten. Beispiel: Auslandseinsätze oder schwere nationale Krisen.

b) Insurrection Act (1807)
Erlaubt dem Präsidenten, auch gegen den Willen eines Gouverneurs militärische Kräfte (inkl. Nationalgarde oder reguläre Armee) im Inland einzusetzen, wenn es zu Aufständen, Rebellion oder massiver Gesetzlosigkeit kommt, und der Bundesstaat angeblich „nicht in der Lage oder nicht willens“ ist, die Ordnung selbst wiederherzustellen.

⚖️ 3. Ist der Einsatz illegal ohne Zustimmung des Bundesstaats?
Nein – nicht automatisch. Der Präsident kann legal ohne Zustimmung handeln, wenn er sich auf den Insurrection Act beruft. Aber: Die Auslegung, wann ein solcher Einsatz gerechtfertigt ist, ist umstritten. Ein Einsatz ohne Zustimmung kann politisch und rechtlich angreifbar sein – z. B. durch Klagen der betroffenen Staaten. Es gibt keine automatische gerichtliche Überprüfung – also kann es erst im Nachhinein als verfassungswidrig oder rechtsmissbräuchlich eingestuft werden.

Es gibt übrigens passende Musik zum Thema.

Juni 10, 2025 | Kategorie Politics | 6 Kommentare

Existenzsichernder Lohn

^{Make a metaphoric picture which explains the difference between society of slaves and capitalism –ar 3:2}

Der Pokal „Lautsprecher des Kapitals“ geht heute ausnahmsweise nicht an einen deutschen Kapitalismus-affinen Journalisten, sondern an Roland A. Müller, Direktor des so genannten Schweizerischen Arbeitgeberverbandes, dem wir dankbar für seine klaren Aussagen sein müssen, wie sie Karl Marx im „Kapital“ nicht hätte besser formulieren können.

«Ein rein existenzsichernder Lohn ist nicht die Aufgabe der Arbeitgeber», sagte Müller.

Natürlich hat er recht. Seit wann ist das Kapital verpflichtet, für den Unterhalt der arbeitenden Klassen zu sorgen? Wäre das so, hätten wir keinen Kapitalismus, sondern eine Sklavenhaltergesellschaft und würden Wasser, Brot und andere Leckereien von unserem Besitzer für lau bekommen.

Philosophische Nachfrage: Was ist „Existenz“?

Reminder: „Es konnte mir nicht in den Sinn kommen, in das ,Kapital’ den landläufigen Jargon einzuführen, in welchem deutsche Ökonomen sich auszudrücken pflegen, jenes Kauderwelsch, worin z.B. derjenige, der sich für bare Zahlung von andern ihre Arbeit geben läßt, der Arbeitgeber heißt, und Arbeitnehmer derjenige, dessen Arbeit ihm für Lohn abgenommen wird.“

Juni 10, 2025 | Kategorie Lautsprecher des Kapitals, Politics | 5 Kommentare

Radio Scharhörn

^{Tucked away on a tiny, uninhabited island in the heart of the Wadden Sea, Radio Scharhörn broadcasts a unique blend of natural serenity, sea breeze stories, and sounds of the salt marsh. Operating from a solar-powered studio built inside a repurposed lighthouse, this one-of-a-kind radio station is run by a small rotating crew of environmentalists, sound artists, and dreamers.}

^{Though the island itself has no permanent human population, Radio Driftwood connects listeners across the North Sea region and beyond. The station airs field recordings of bird migrations, seal calls, and tidal flows, interwoven with ambient music, maritime folklore, and spoken-word pieces about isolation, resilience, and the untamed beauty of coastal life.}
^{The station’s motto is: „No borders, just tides.“}
^{No advertisements, no mainstream noise—only the quiet pulse of nature, the murmur of the sea, and voices carried by the wind.}

Weil das Publikum schon irritiert fragte: ~~Ich habe Radio Scharhörn erfunden.~~ Man muss sich vorbereiten auf kommende schlechtere Zeiten mit viel härterer und komplett irrationaler Zensur. Was tun?

Das deutsche Pendant zu Radio Eriwan (den Sender werden die Nachgeborenen nicht mehr kennen) ist Radio Scharhörn. (Vielleicht bitte ich die KI, eine Website des Senders zu bauen) Der Radiosender ermöglicht Meldungen, die „zweideutig und Widersprüchlich“ sind und Zensoren kaum eine Handhabe gäben, dagegen vorzugehen. Wer weiß, wie oft wir diesen Sender noch brauchen werden!

Jetzt die Frage ans Publikum: Welches der beiden Fotos zeigt den Sender Radio Scharhörn am besten? Ich könnte noch ein „Firmenschild“ hinzufügen…

Juni 5, 2025 | Kategorie Politics | 8 Kommentare

Only Fear. Only the System.

^{Imagine a world where the sky is always grey—not just from smog, but from the suffocating weight of fear and control. Society is ruled by an all-seeing regime. Every home, every street, every screen watches you. The “Eye of Order” never blinks.}

^{There are no free media. All information is controlled by the “Ministry of Truth,” which rewrites reality to serve the state. Independent thought is a crime—thoughtcrime—and even facial expressions can betray disloyalty. Language itself has been reshaped to eliminate dissent; words like “freedom” are forgotten.}

^{Children are raised to spy on their parents. Love is forbidden. Loyalty to the regime is absolute. Everyone smiles out of fear. Everyone nods while silently screaming. No one knows if the leader exists, but everyone must worship him—or disappear.}

^{History is rewritten. Memory is controlled.}
^{There is no truth. No freedom.}
^{Only fear.}
^{Only the system.}

Manchmal ist es zum Gruseln, wenn man in der eigenen Peer Group zum Beispiel hört, dass ein AfD-Verbot ganz gut sei oder dass Campact unterstützenswert sei oder ähnlichen Unsinn. Man kann dagegen gar nicht argumentieren, weil das Weltbild, das so etwas hervorbringt, von teflonartiger Härte und Glätte ist, an dem jeder kritische Einwand abperlt wie Nordseewasser an Ostfriesennerzen.

Mal eine schüchterne Frage. Meint das Publikum, dass ich dieses Blog mit vergleichbaren Inhalten auch noch in zehn Jahren betreiben könnte? Ich bin da vorsichtig und gebe zu, dass ich es nicht weiß. Wahrscheinlicher ist es doch, dass irgendjemand irgendeine der Blockwartemeldestellen auf mich hetzt, weil ich dem Kommunismus positiv gegenüberstehe und immerzu „Kapitalismus“ sage statt „moderne soziale Marktwirtschaft, die alle reich und glücklich macht“. Mich schützt, dass ich unbekannt und unwichtig bin und kein TikToker mit Tätowierungen. Aber ob das reicht?

Aus Wokistan hören wir: „Zum 75. Jubiläum von George Orwells dystopischem Roman „1984“ ist eine neue Ausgabe erschienen – versehen mit einer Triggerwarnung. In dem Vorwort erklärt die Autorin und Literaturdozentin Dolen Perkins-Valdez, dass in dem Roman „überhaupt keine schwarzen Charaktere“ vorkämen. Eine „zeitgenössische Leserin“ wie sie selbst bringe das ins Stutzen, schreibt sie weiter. Zudem äußert sie, es sei schwierig, „einen kleinen Funken Verbindung“ zu einem Buch herzustellen, das „nicht viel über Rasse und Ethnizität spricht“.“

Es ist eigentlich ein lahmer Witz, dass Orwells Roman 1984 reine Fiktion sei und nicht als Handlungsanleitung gedacht war. Aber mittlerweile bin ich mir da gar nicht mehr so sicher, wie das manche Leute sehen. Das ist aber nicht neu (2022):

„Männer und Frauen bestimmter Studiengänge werden an der britischen Universität Northampton vor einem Klassiker der Literatur gewarnt. Laut britischen Medienberichten teilte die Uni den Studierenden des Kurses „Identity Under Construction“ mit, hier würden „schwierige Themen im Zusammenhang mit Gewalt, Geschlecht, Sexualität, Klasse, Rasse, Missbrauch, sexuellem Missbrauch, politischen Ideen und anstößiger Sprache“ behandelt. Dazu gehört der Universität zufolge auch das Buch 1984 von George Orwell.“

Darf ich vor dem Koran warnen? Noch? Oder nicht mehr?

„Und tötet sie [d.h. die heidnischen Gegner], wo immer ihr sie zu fassen bekommt, und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben.“ (Sure 2,191 – „Als die schlimmsten Tiere gelten bei Allah diejenigen, die ungläubig sind und auch nicht glauben werden“, (Sure 8,55)

In der bürgerlichen Presse (Paywall) lese ich etwas über „Das freundlich lächelnde Gesicht des deutschen Zensurkomplexes“.

„Als offizieller „Trusted Flagger“ darf die Berliner NGO HateAid künftig vermeintlich rechtswidrige Inhalte auf Internetplattformen markieren. Was harmlos klingt, ist tatsächlich ein tiefer Eingriff“.

Ich kann mir durchaus vorstellen, dass die These, in Deutschland gebe (nicht gäbe) es Zensur, demnächst strafbewehrt sein wird. Die gute Nachricht: Zensur lehrt die Leute zwischen den Zeilen zu lesen oder Witze zu machen wie Radio Eriwan.

„Als vertrauenswürdiger Hinweisgeber darf HateAid künftig Plattformen wie X, Facebook oder YouTube nicht nur Hinweise auf vermeintlich rechtswidrige Inhalte geben. Diese müssen dann auch vorrangig bearbeitet werden. Mit anderen Worten: HateAid darf mit staatlicher Legitimation Inhalte markieren, die dann von den Digitalunternehmen oft automatisiert entfernt werden. Kein Gericht, kein öffentlicher Diskurs, kein Gegengewicht.“

Frage an Radio Scharhörn: Gibt es in der Deutschland eine Zensur?
– Im Prinzip nein. Es ist uns aber leider nicht möglich, auf diese Frage näher einzugehen.

Juni 4, 2025 | Kategorie Politics, Radio Scharhörn | 9 Kommentare

#WaffenfürIsrael

Hysterisch kreischende Frauen sollte man ignorieren. Aber nimm dies, taz: Warum nicht mal wieder eine Leserkampagne?! Jetzt aber: Waffen für Israel!

Juni 4, 2025 | Kategorie Israel, Politics | 1 Kommentar

FYI Asche zu Asche, Staub zu Staub

^{Credits: Israel Syrien Jemen Iran | Ben Tzion Macales}

Ich will sie zerstoßen zu Staub vor dem Winde, ich werfe sie weg wie Unrat auf die Gassen. (Psalm 18, Vers 43)

„Karte der Kontrolle der IDF-Streitkräfte im Gazastreifen – 3. Juni 2025.

Die Schwergewichte des Bodenmanövers im Gazastreifen im Rahmen der Operation „Gideons Streitwagen“ sind zweigeteilt: Im nördlichen Gazastreifen, in der Region Beit Lahia und auf dem Militärstützpunkt Jabalia. Es lässt sich feststellen, dass sich die Aktivitäten auch auf die Außenbezirke von Beit Hanoun und der Stadt Jabalia ausweiten.

Im südlichen Gazastreifen liegt der Schwerpunkt auf der Einkreisung von Khan Yunis von Süden, Osten und Norden. In all diesen Bereichen werden erhebliche Fortschritte bei der Eroberung der offenen Gebiete und der Peripherie der Stadt erzielt. Die Operation umfasst die Zerstörung aller terroristischen Infrastruktur und Strukturen unter der Sicherheitskontrolle der israelischen Armee.

Viele Bereiche in beiden Bereichen zerfallen zu Staub.“

Juni 3, 2025 | Kategorie Israel, Politics | 1 Kommentar

Worüber geredet werden muss

Juni 1, 2025 | Kategorie Politics | 7 Kommentare

Waffen-SZ

Michail Ristov kommentiert auf Facebook: „Die Waffen-SZ verbreitet antisemitische Lügen, und wird auf X/Twitter korrigiert. Scheint mir das einzige soziale Medium zu sein, in dem Fakten nahezu in Echtzeit gecheckt und ggf. Korrekturen gepostet werden. (…) Angesichts dieser faktenbasierten Korrekturfunktion versteht man natürlich, warum besonders die grüne Bubble das Medium X/Twitter verlassen hat.“

Mai 30, 2025 | Kategorie Media, Politics | 6 Kommentare

Unter Beschränkten

Nehmt dies, deutsche Meldestellen: „Außenminister Rubio kündigt Visabeschränkungen für Verantwortliche von „Online-„Zensur“ an.

Danke, USA!

Mai 28, 2025 | Kategorie Politics | 6 Kommentare

Das Interesse des Kapitals

Ich darf die Leserschaft auf ein kurzes, aber höchst interessantes Interview (auf Instagram und auf Facebook) mit dem chinesischen Milliardär Eric Xun Li (IMHO) aufmerksam machen. (Übersetzung unten)

„Why this Chinese billionaire says the West got it all wrong“

In America you can change political parties but you can’t change the policies. In China you cannot change the party but you can change policies.

Question: So in that time, China seeks to be communist. Is that what you are saying?

Well, China is a market economy and it’s a vibrant market economy but it is not a capitalist country. Here’s why. There’s no way a group of billionaires could control the poly bureau. As billionaires control American policy making. So in China you have a vibrant market economy but capital does not rise above political authority. Capital is not.. does not have enshrined rights.

In America, capital, the interest of capital and capital itself has risen above the American nation. The political authority cannot check the power of capital. That’s why America is a capitalist country but China is not.

Us so in the 65 or 66 years, China is being run by one single party yet … the political changes have taken place in China in this past 66 years have been wider and broader and greater than probably any other major country in modern memory.“

„In Amerika kann man die politische Partei wechseln, aber man kann die Politik nicht ändern. In China kann man die Partei nicht wechseln, aber man kann die Politik ändern.

Frage: Also zu dieser Zeit strebt China danach, kommunistisch zu sein. Ist das, was Sie sagen?

Nun, China ist eine Marktwirtschaft, und es ist eine lebendige Marktwirtschaft, aber es ist kein kapitalistisches Land. Und zwar aus folgendem Grund: Es ist undenkbar, dass eine Gruppe von Milliardären das Politbüro kontrollieren könnte – so wie Milliardäre die amerikanische Politik bestimmen. In China gibt es also eine dynamische Marktwirtschaft, aber das Kapital steht nicht über der politischen Autorität. Das Kapital hat keine verbrieften Rechte.

In Amerika hingegen ist das Kapital – das Interesse des Kapitals und das Kapital selbst – über die amerikanische Nation hinausgewachsen. Die politische Autorität ist nicht in der Lage, die Macht des Kapitals einzuschränken. Deshalb ist Amerika ein kapitalistisches Land, China aber nicht.

In den 65 oder 66 Jahren, in denen China von einer einzigen Partei regiert wurde, haben politische Veränderungen stattgefunden, die breiter, tiefgreifender und umfassender waren als in wahrscheinlich jedem anderen bedeutenden Land in der neueren Geschichte.“

Ist es das, was Marx mit der „Diktatur des Proletariats“ vorschwebte – dass die Politik über den Interessen des Kapitals steht? Darüber muss ich noch nachdenken.

Mai 28, 2025 | Kategorie Economy, Politics | 14 Kommentare

Zur Lage und Frontberichte

Innere Front

– In der bürgerlichen Presse aka Qualitätsmedien lese ich: „“Ein interner Lagebericht der deutschen Botschaft in Pakistan wirft laut einem Bericht des „Spiegel“ privaten Hilfsorganisationen und dem Auswärtigen Amt gravierende Versäumnisse bei der Umsetzung der Aufnahmeprogramme für gefährdete Afghanen vor. Demnach sollen NGOs Geflüchteten [sic] gefälschte oder an das Verfahren angepasste Dokumente besorgt und diese sogar zu Falschangaben im Visumverfahren ermutigt haben.
Das Auswärtige Amt habe laut internen Mails auf eine möglichst großzügige Visapraxis gedrängt. Identitäten konnten häufig nicht eindeutig geklärt werden, Sicherheitsbedenken wurden offenbar oft ignoriert. In der Folge sollen nach Recherchen des „Spiegel“ mutmaßlich Tausende Afghanen mit fragwürdigen Fluchtgeschichten nach Deutschland eingereist sein – darunter auch Islamisten oder Personen mit Verbindungen zu den Taliban.“

Jetzt habe ich glatt vergessen, wer damals im Auswärtigen Amt verantwortlich war…

Intellektuelle Front

^{In a near-future university, lecture halls are filled with students hunched over glowing screens. The library, once a sanctuary of quiet pages and focused minds, has become a forgotten relic, its doors permanently closed. The shelves gather dust; the books lie untouched. These students were raised on snippets—short videos, bite-sized posts, and instant summaries. When assigned a novel or a research monograph, many feel a deep sense of frustration, even panic. “It’s too long,” they complain. “Can’t I just watch a summary?” Concentration wanes after a few paragraphs. Paragraphs become walls, and pages, mountains. Professors struggle. They assign readings, but few complete them. Discussions grow shallow, stripped of nuance. The habit of critical reading has eroded, replaced by a craving for speed and simplicity. The idea of sitting for hours with a complex text now feels, to many students, archaic—like using a quill. A literature professor sighs during office hours: “They can analyze TikTok trends but not Shakespeare. They know how to scroll, not how to read.” In an age of information overload, depth has been traded for efficiency, and the book—once a pillar of education—has become a symbol of a past too slow for the present.}

– Ebenfalls in der bürgerlichen Presse ein Interview mit Michael Sommer, Geschichtsprofessor an der Uni Oldenburg.

„Sommer: Wir haben eine Art Gaußsche Glockenkurve von Studenten. Es gibt eine Gruppe von 20 bis 25 Prozent, bei der man sagt, die gehören nicht an die Uni. Die gab es aber immer. Dann haben wir nach wie vor eine Spitzengruppe von ebenfalls etwa 20 Prozent, die sind super. Die lesen und machen alles mit. Und dann gibt es eine Mittelgruppe von etwa 60 Prozent, wo man früher gesagt hätte: Ja, die sind vielleicht nicht ‚super‘, aber mit denen kann man eigentlich ganz gut arbeiten. Die kann man ungefähr dahin bringen, wo man sie bei einem akademischen Abschluss haben möchte. (…) Die sind vielfach nicht mehr kompatibel mit den Erwartungen, die man in einer akademischen Institution an Studenten hat. Sie erfüllen zum einen nicht die Eingangsvoraussetzungen, haben aber zum anderen auch nicht das Entwicklungspotenzial, dahin zu kommen, wo man sie haben will. (…) Fakt ist jedenfalls, dass einem Großteil der Studenten bereits das Lesen von, sagen wir mal, mäßig schweren Texten Schwierigkeiten bereitet.“

Die lesen also hier nicht mit. Gelobt und gepriesen sei die Vorsehung und mein Alter, dass ich nicht mehr an einer Uni mit Studenten zu tun haben.

Front im Nahen Osten

Die russische Propaganda (also automatisch voll gelogen) lässt Huseyin Özoguz (schon klar, @actuarium auf TikTok) mit antisemitischer Hetze zu Wort kommen. Überschrift: „Gruppen ultranationalistischer israelischer Juden sind am Montag durch muslimische Viertel in Ostjerusalem gezogen. Dabei skandierten sie „Tod den Arabern!“ und „Verdammt seien die Palästinenser!“

„82 Prozent der Befragten unterstützten die gewaltsame Deportation der Bewohners des Gazastreifens. Zudem unterstützten 56 Prozent die Deportation arabischer Staatsbürger Israels.“

Ach. Ach was. Und wie viele Araber in Palästina unterstützen den Terror gegen Juden und wollen den Staat Israel von der Landkarte tilgen? Und Jerusalem ist die Hauptstadt Israels und mitnichten die Hauptstadt eines nicht real existierenden Staates „Palästina“. Vielleicht sollte jemand das dem Huseyin Özoguz oder den Russen mal erklären.

Bonus: [Irgendein deutscher Politiker, bitte selbst ausfüllen] kritisiert Israels Vorgehen im Gazastreifen. „Deutsch bleibt Deutsch, da helfen keine Pillen.“

Ostfront

„Germany has announced to rearm for the third time in it’s modern history.“
Dazu altbekanntes deutsches Liedgut:

Nun brausen nach Osten die Heere
Ins russische Land hinein.
Kameraden, nun an die Gewehre!
Der Sieg wird unser sein!

Mai 27, 2025 | Kategorie Politics | 9 Kommentare

Burg Altena und mehr

Gestern besichtigte ich die Burg Altena. Der Eintritt war frei, weil keine Eintrittskarten mehr da waren. Gutes Timing. #schland #deutschland #infrastrukturapokalypse

Ich bekam interessante Anregungen, wie mit dem Antisemitenpack, das hier erwähnt wurde, zu verfahren sei, was aber den Gebräuchen der Neuezeit krass widerspräche.

Ich muss darüber ein eigenes Feudalismus-Addendum anfertigen, was alsbald geschehen wird.

Der Arbeiterklasse im Sauerland geht es derweilen an den Kragen, in der Stahlbranche, in der Autobranche, in der Papierbranche. So isser, der Kapitalismus.

Mai 23, 2025 | Kategorie Panorama, Politics | 3 Kommentare

The army of anti-Semites

Zu dem Thema muss man nichts mehr sagen. Ekelhaft. Aber zu einem anderen aktuellen schreibt Elisaveta Blumina auf Fratzenbuch:

„30-year-old Elias Rodriguez, who killed two Israeli embassy staff near the Jewish Museum in Washington, was not an Islamic fanatic or an ISIS militant. He was a Marxist-Leninist and an anti-Semite. Rodriguez was a member of PSL Chicago – the Chicago branch of the Party for Socialism and Liberation, a group uniting fighters “for all that is good against all that is bad.”

According to the official PSL website, the party, founded in 2024, “adheres to Marxist-Leninist ideology” and advocates for the replacement of capitalism with socialism, where “power and resources are under the control of the working class.” Today’s proletarians declare themselves [tun sie gar nicht] defenders of women’s rights, immigrants, LGBTQ+ people, and the vanguard in the fight against racism, police violence, colonialism, and imperialism. Among the issues PSL particularly focuses on are workers’ rights, international solidarity, the liberation of the oppressed, and even the expansion of reproductive rights for the working people.

The party sees groups like Hamas, Hezbollah, and others as ideologically close, believing they are engaged in a struggle against Zionism, which they regard as an integral part of imperialism.

PSL takes one of the harshest anti-Zionist and pro-Palestinian stances among far-left movements.
The party’s main points regarding the Palestinian issue:
• The dismantling of Israel as a Zionist state
• The creation of a unified secular state on the entire historical territory of Palestine
• The view of Israel as a colonial and racist entity, established by imperialism led by the U.S. and the U.K.
• Support for resistance, including armed resistance
After October 7, 2023, the party stated that the events were the “result of 75 years of colonial occupation.”

It is already known that Elias Rodriguez fired 15 bullets at Israeli embassy staff, then entered the Jewish Museum, where he asked someone to call the police. People, thinking he was a victim of a terrorist attack, tried to help him. When the police arrived, Rodriguez pulled a keffiyeh (Arab scarf) from his pocket and began shouting “Free Palestine!” and also: Intifada! Revolution!” The calculation was correct. The video has already gone viral on social media. The army of anti-Semites has a new hero—and a role model…“

Auch die ultrastalinistischen Sekten und andere Pseudo-Linken hierzulande sind antisemitisch bis auf die morschen Knochen – wie zum Beispiel die MLPD, auch wenn letztere sich pro forma von der Hamas distanziert.

Bei mir kocht bei dieser Mischpoke immer eine Kombination der Wörter „Gaza“, „Flug“, „durchlöcherter Fallschirm“ hoch. So viel Gewaltfantasie gönn‘ ich mir.

Mai 22, 2025 | Kategorie Media, Politics | 3 Kommentare