Vermischtes

Was haben wir noch:

– In Berlin kündigt ein Kirchenstift über 100 pflegebedürftigen Senioren den Heimplatz, damit Flüchtlinge einziehen können. Letztere versprechen für die Diakonie offenbar das lukrativere Geschäft. Und Lörrach gibt es auch noch.

– RBB: „Vertraulicher LKA-Bericht beschrieb Gefahr des Remmo-Clans schon 2012“. Warum geschah nichts?
Doch das LKA hat die Erkenntnisse seinerzeit unter Verschluss gehalten und nicht mit anderen Institutionen wie dem Jugendamt, der Schule oder der Staatsanwaltschaft geteilt. Mehr noch, im Landeskriminalamt kam man zu der Überzeugung, dass weitere, ähnliche Erhebungen zu anderen schon damals bekannten Clan-Familien zu zeit- und personalaufwändig seien, obwohl einzig diese „aufwändige Auswertung anhand gewisser Namenskriterien (…) eine verlässliche Datenbasis“ liefere, wie es in dem Bericht heißt.

Die Welt schreibt: Die Ermittler konnten der Familie damals 558 Personen zuordnen. Im Untersuchungszeitraum vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2011 wurden davon 144 Personen in 527 Vorgängen als Tatverdächtige geführt. Die Taten umfassten 82 Körperverletzungen, 80 Ladendiebstähle, 23 Raubstraftaten. Bei der Staatsanwaltschaft gab es damals Treffer zu 209 Personen mit dem Namen Rammo und 1345 anhängige Verfahren.

Das nennt man vermutlich schwedische Zustände mit Ansage.

– Giffey ist trickey: Die bisherige Berliner Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will dem SPD-Landesvorstand ein Bündnis mit der CDU von Kai Wegner vorschlagen.

– Man könnte auf Neuwahlen in Israel wetten. Dort wird übrigens auch bei Thema Sicherheit manchmal nur mit Wasser gekocht.

– Spanien liefert der peruanischen Polizei keine Waffen mehr.

– Zuckerberg zensiert Sympathisanten Kubas und Boliviens (deutscher Artikel). Kein Wunder bei dem Personal.

– Money quote von John Bolton: „I would say the most threatened country in the world today from China is Ukraine.“

Februar 28, 2023 | Kategorie Panorama, Politics | 2 Kommentare

Üben, üben, üben

Falls der Mossad eine Handschriftprobe von mir braucht..

Februar 28, 2023 | Kategorie Babylonien | 3 Kommentare

Nice Job! Continue!

duolingo

Februar 28, 2023 | Kategorie Babylonien | 1 Kommentar

Immer schön sauber bleiben oder: Abgegrenzt gegen Unglauben und Fremdheit

washing hands
^{Eine Politikerin der „Linken“, die sich einer Demonstration, auf der auch Wagenknecht zu sehen war, auf weniger als 100 Meter genähert hatte (Symbolbild).}

Im kanonischen Verständnis der Ethnologie ist Religion eine Unterkategorie der Kultur. In der globalistischen Perspektive auf Panmixie lösen sich beide Begriffe auf. Gleichsam als vorsichtige Rechtfertigung der zugegebenermaßen unpräzisen Kategorien Religion und Kultur möchte ich ihren gemeinsamen Grund beleuchten, der zwischen Disziplinierung und Lebenshilfe verortet werden kann. Rückbindung an ein Urgeschehen vereint alle Religionen, das Streben nach Reinheit alle Kulturen. Wie dort das Wissen und Erinnern durch Ritus und Mythos am Leben erhalten werden muss, beharren Kulturen ungeachtet ihres synthetischen Aufbaus auf Alter und Authentizität. Die unverzichtbare, d. h. für ein Zusammenleben notwendige Gemeinsamkeit beider Sinnsetzungen liegt in der Disziplinierungsleistung. Religion wie Kultur schaffen Verbindlichkeit, reduzieren Unsicherheit im zwischenmenschlichen Verkehr, sanktionieren Abweichungen und erlauben, ja erzwingen Abgrenzungen gegen Unglauben oder Fremdheit – Qualitäten, die die einmal gestiftete Vertrauenslandschaft bedrohen. (Bernhard Streck: „Bindung und Reinheit – Zum gemeinsamen Grund von Religion und Kultur“)

Meine These ist, dass die Purifikationsrituale der Gefühlslinken in Deutschland nicht politisch, sondern massenpsychologisch erklärt werden können. Man kann mit den Sektierern, die schon beim Erscheinen von Wagenknecht „Querfront“ murmeln, natürlich nicht diskutieren. Ein ethnologischer Blick auf Rituale setzt aber voraus, dass man von sich selbst eine Art Metatheorie hat, was aber gleichzeitig alle festgefügten Weltbilder ins Wanken bringt.

Beispiel: Ich bin als Kind in einer christlichen Sekte großgeworden. Als Student war ich in einer maoistischen Politsekte. Hat das Zweite mich vom Ersten geheilt? Mitnichten. Die Sektiererei hatte sich nur anders kostümiert.

Die Masse der Gläubigen versammelt sich in einem Saal. (Version religiös, Version politisch) Draußen ist der Feind (Version religiös, Version politisch). Die Gemeinde singt ein Lied (Version religiös, Version politisch). Die Prediger schreiten durch die Mitte der wartenden Masse nach vorn. Die Prediger haben die heiligen Bücher (Version religiös, Version politisch). Nur sie können sie richtig interpretieren. (Version religiös, Version politisch) Der Masse wird erklärt, wie sie „rein“ bleiben kann und das Böse außen vor lässt (Version religiös, Version politisch).

Will man aber einem Sektierer erklären, dass es in ähnlichen Gruppen wie der seinen vergleichbare Rituale gebe, die auch einen ähnlichen Zweck erfüllen, wird er das weit von sich weisen, da ja die seine eigene Lehre die einig Wahre ist (und sein muss) und alles andere das Gegenteil, also Lüge. Ich habe beide Versionen ausgekostet, ein drittes Mal kann es nicht geben. Deswegen kamen mir viele der „Parteiveranstaltungen“ der DDR, von denen mir erzählt wurde, „unheimlich“ bekannt vor: Abweichler mussten sich erklären und widerrufen, und die Masse blieb stumm. Ein ähnliches Gefühl hatte ich bei Shtiesel – ich konnte diese erdrückende geistige Enge in der Zwangsgruppe irgendwann nicht mehr ertragen und habe die Serie nicht bis zu Schluss angesehen. זה לא כיף. Auch das kannte ich irgendwie alles aus meiner Kindheit.

Nach dem Thema muss ich mich erholen und etwas darüber lesen, wie Fauda in der Realität aussieht.

Februar 27, 2023 | Kategorie Feuilleton, Politics | 12 Kommentare

Unter berechtigten Beschiedenen

Februar 26, 2023 | Kategorie Hausmitteilung, Panorama | 3 Kommentare

Unter Antragstellern

Februar 26, 2023 | Kategorie Hausmitteilung, Panorama | Kommentieren

Unter Unterwiesenen

Februar 26, 2023 | Kategorie Hausmitteilung, Panorama | 2 Kommentare

Unter Budokas

Februar 26, 2023 | Kategorie Hausmitteilung, Leibesübungen, Lifestyle | 2 Kommentare

Erhöhte Impfgefahr

Februar 26, 2023 | Kategorie Panorama | 1 Kommentar

Unter Speckarbeitern

Februar 26, 2023 | Kategorie Hausmitteilung, Panorama | 1 Kommentar

Umstritten

Ich hatte mir gestern die Konkret gekauft, weil ich gerne recht behalte und kluge Leute suche, die mich unterstützen. Und siehe, es war so.

»Lasst Israel in Ruhe!« -Interview mit dem US-amerikanischen Juristen Alan M. Dershowitz über die Justizreform in Israel

Ihr müsst jetzt sehr stark sein und euch im Stuhl anschnallen. Vielleicht sollte man auch vorher zu Kenntnis nehmen, wen Dershowitz in der Vergangenheit verteidigt hat. Anschnallen und das Rauchen unterlassen!
Beispielsweise schlug er in einem Artikel vom 11. März 2002 in der Jerusalem Post unter dem Eindruck zahlreicher Anschläge von Selbstmord-Attentätern auf die israelische Zivilbevölkerung vor, ein Moratorium anzukündigen, nach jedem weiteren solchen Terroranschlag kleine palästinensische Dörfer aus einer vorher festgelegten Liste dem Erdboden gleichzumachen, nachdem den Einwohnern 24 Stunden zur Räumung ihres Dorfes eingeräumt wurden. Der so festgelegte Automatismus der Zerstörung sollte nach Dershowitz dazu führen, dass die palästinensische Bevölkerung sich von den Terroristen distanziert. Der Vorschlag löste starke Kritik aus…

Puls und Atmung noch nochmal? Ich würde vermutlich sofort mit ihm fraternisieren. ~~Man könnte den arabischen Clans in Berlin~~ Was sagt Dershowitz zur so genannten Justizreform in Israel, die in deutschen Medien fast einhellig ~~umstritten~~ negativ dargestellt wird?

Die vorgeschlagenen Justizreformen gefährden in keiner Weise die israelische Demokratie, in mancher Hinsicht stärken sie diese sogar. Sie entziehen einem nicht gewählten Gericht Einfluss und übertragen ihn den Vertretern des Volkes, der Knesset. Aber sie verletzen Minderheitenrechte und Bürgerrechte und andere Rechte.

Ich denke, dass der Oberste Gerichtshof in Israel derzeit zu viel Einfluss hat. Er sollte nicht darüber entscheiden können, ob jemand wie Arie Deri in die Regierung gehört oder nicht. Das ist keine ordentliche richterliche Funktion. Er sollte nicht entscheiden, ob das Gasabkommen mit dem Libanon vernünftig oder unvernünftig ist. Ich wäre also für einen Kompromiss, bei dem die Knesset wirtschaftliche und politische Entscheidungen des Gerichts ausheben könnte, aber keine Entscheidungen, die Minderheitenrechte, grundlegende bürgerliche Freiheiten und Menschenrechte betreffen.

Das [warum die Justizreform wichtig ist] liegt daran, dass Netanyahu es sehr schwer hatte, eine Regierungsmehrheit zu bilden. Genau wie in den Vereinigten Staaten, als der Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, Kompromisse mit der harten Rechten eingehen musste, musste Netanyahu Kompromisse eingehen. Aber er hat mir gesagt, dass er niemals Kompromisse bei den grundlegenden bürgerlichen Freiheiten und Menschenrechten eingehen werde, dass die Rechte von Homosexuellen nicht in Gefahr seien, dass die Redefreiheit nicht in Gefahr sei, dass das Recht der Palästinenser auf Gleichbehandlung nicht in Gefahr sei. Was ihn beunruhigt, ist die politische Mitsprache des Obersten Gerichtshofs in der Frage, wer Teil der Regierung sein kann und wer nicht.

[Konkret] Die rechten Regierungen in Ungarn und Polen haben ebenfalls den Einfluss des Obersten Gerichtshofs eingeschränkt. Ist es das, was derzeit in Israel passtert? Kann man das vergleichen?

Überhaupt nicht. Das hat nichts mit rechts oder links zu tun. In den Vereinigten Staaten ist es die Linke, die den Obersten Gerichtshof angeht. Zweimal in unserer Geschichte wurde versucht, den Obersten Gerichtshof einzuschränken, beide Male unter liberalen Demokraten – unter Franklin D, Roosevelt und jetzt der Biden-Administration, Es hat mit Populismus zu tun, nicht mit rechts oder links. Das ist eine Fehldiagnose

Sagte ich doch. Die sind im Wahlmodus.

Wen würde ich in Israel wählen? Mit dem Herzen natürlich die Awoda – ich habe nichts gegen Politsekten. Aber deren Position ist eine Sackgasse, aus der die vermutlich nicht mehr raus können. Ich würde mich sicherer fühlen, wenn jemand eine Politik der eisernen Faust gegen den arabischen Terrorismus praktizierte. In dem Dilemma sind vermutlich viele in Israel. Man sehen, was ich dort für Gespräche führen kann, und mit wem.

Februar 25, 2023 | Kategorie Israel | 11 Kommentare

San Lorenzo, revisited again

2020 hatte ich über San Lorenzo an der Pazifikküste Ecuadors geschrieben – dort hatten wir einen alten Berliner Juden getroffen, dem das Sägewerk dort gehörte. Ich habe noch zwei andere Fotos gefunden: Das obere ist ein Scan eines Fotos, das Original-Dia ist verloren gegangen.

2016 notierte ich: Wir waren mit Schmugglern vom kolumbianischen Tumaco nach San Lorenzo (San Lorenzo (Youtube) in Ecuador gereist. (Vgl. Am Rio Mira, Januar 2015). Damals war San Lorenzo ein verschlafenes und schwülwarmes Tropennest. Unfassbar, dass es dort Google Street View gibt!

Februar 25, 2023 | Kategorie Ecuador, Lateinamerika, Politics | Kommentieren

Unter moralfreien Desinformationssöldnern

^{Foto: [M] Lina Moreno / DER SPIEGEL; Fotos: Screenshot / Team Jorge Präsentation}

Nach Monaten der falschen Fährten, Fallen und Versteckspiele endlich eine vielversprechende Spur. Sie führt ins karge israelische Bergland, in eine hässliche Planstadt auf halbem Weg zwischen Tel Aviv und Jerusalem. Zwischen zwei Autobahnen steht dort ein gesichtsloses Bürozentrum der Eıngang ist versteckt. Es geht durch die Tiefgarage, hoch in den dritten Stock, an der Sicherheitstür hängt kein Schild, kein Hinweis. Drinnen: drei Männer, alle über 50, alle mit langen Karrieren als Agenten, Militärs. Schattengestalten, die Tarnnamen nutzen. Die offizell nicht existieren. (Anreißer der Spiegel-Titelgeschichte)

Karges Bergland. Hässliche Planstadt. Gesichtsloses Bürozentrum. Was fehlt: Es war neblig und es regnete. Räudige Hunde streunten herum. Die Straßen voller Schlaglöcher. Die hakennasigen Agenten blickten finster und stumm im Raum herum. ~~Und alles voller Juden, mindestens vom Mossad.~~ Im Ernst? Diese Räuberpistole wollt ihr mir andrehen? Da muss man mal genauer hinsehen und die heiße Luft wegpusten.

Der Guardian hat daraus eine mehrteilige Story gemacht: „The secret world of disinformation for hire“, „How undercover reporters caught ‘Team Jorge’ disinformation operatives on camera“, „‘Aims’: the software for hire that can control 30,000 fake online profiles“.

Für mich sieht das übrigens so aus, als hätten der Guardian, Forbidden Stories sowie Gur Meggido und Omer Benjakob die Recherche angeschoben, und dass sich die deutschen Medien nur drangehängt haben.
Last year, coordinated by the French media organisation Forbidden Stories, a group of journalists from around the world, including from the Guardian, embarked on a project: to get inside the murky world of disinformation and expose those who profit from it.

Der Plot ist natürlich interessant, haut mich aber nicht vom Stuhl. Regierungen geben Millionen aus, um Wahlen zu gewinnen, zu bestechen und fälschen oder so tun, als seien die Wahlen nicht manipuliert. Hier ist es eine private Firma mit dem Namen Demoman International, die, wenn sie nicht in Israel säße, sondern in Papua-Neuguinea, nicht so viel Aufsehen erregt hätte.

Ich habe mal ein bisschen herumrecherchiert: Die Firma wurde 1999 gegründet und risidiert in Nazareth Illit aka Nof HaGalil. Die hätte ich auch allein herausgefunden und auch nicht Monate dafür gebraucht. Die machen angeblich alles, was man aus einschlägigen Filmen kennt, vermutlich auch Vorbereitung von Angriffskriegen. Geld regiert die Welt. So schlimm wie Academi sind sie aber noch nicht.

Viele im Land wissen nicht mehr, was wahr ist, oder falsch. Später werden die Israelis demonstrieren, wie sie offenbar in das E-Mail-Konto eines mächtigen kenianischen Politikers eindringen. (Spiegel)

Stimmt: Die „Online-Durchsuchung“ darf auch nicht fehlen. Man ahnt, dass es bei dem Herumgeraune eher darum geht, das vermeintliche eigene Herrschaftswissen zu verteidigen. Die klassischen Medien können „Wahrheit“ und „Lüge“ unterscheiden, die dumme Bevölkerung aber nicht. Mich regt diese Attitude maßlos auf. „Einen Truppe moralfreier Desinformationssöldner“ – welche Moral denn? Und wer hat die? Wollen die suggerieren, etwas die US-amerikanische Regierung oder die russische herrschende Klasse scherten sich um Moral? Die Einzigen, die moraltriefend herumheulen, sind die deutschen Grünen und durchgeknallte höhere Töchter – deswegen verstehen sie auch die Welt nicht.

Die Moral von der Geschicht‘ taucht plötzlich zwischendrin auf: „In den vergangenen Jahren ist eine rasant wachsende Desinformationsundustrie entstanden“. Ach? Da wäre ich gar nicht drauf gekommen. Wenn das Stalin gewusst hätte! (Den Satz: „Immer wieder zeigen sich Verbindungen nach Russland“ hättet ihr euch sparen können, liebe Kollegen – es geht hier um eine israelischen Firma, und die beunruhigte Leserschaft ahnt ohnehin, dass alles irgendwie auf Putin hinweist, auch wenn es an den Haaren herbeigezerrt wird.) Mehr als eine ganze Seite handelt demgemäß von den finsteren Russen, die mit dem „Team Jorge“ rein gar nichts zu tun haben. Die Zitate des Verfassungsschutzes, der vor irgendetwas warnt, habe ich gar nicht erst gelesen. Oh doch, versehentlich: „Der Kampf um die Köpfe und Herzen der Menschen über Einflussnahme, Desinformation und Propaganda spielt eine immer größere Rolle.“ Ach was. Man müsste denen den Gebrauch des Komparativs verbieten. Dann gingen ihnen irgendwann die Textbausteine aus.

Man will mir im Artikel weismachen, dass „dystope Weltbilder“, die von ~~Selenskij~~ „Despoten“ verbreitet würden, daher rührten, dass „zu viele Menschen nicht mehr zwischen Fakten und Lügen unterscheiden“ könnten. Vielleicht sollte man auch Relotius dazu befragen.

Wenn man sich durch die Details des maßlos aufgeplusterten Artikels wühlt, findet man das alles gar nicht mehr so skandalös. Natürlich haben die Herren magische Fähigkeiten und „hacken“ sich überall rein. Machte ich eine Präsentation, die den Verkauf meiner Dienstleitungen ankurbeln soll, würde ich das auch tun und bluffen, bis es zu den Ohren rauskommt. (Ich kann mich erinnern, dass ich als „Computerexperte“ in irgendeiner Sendung vorführte, dass man mit dem DOS-Befehl für telnet unter Windows wahnsinnig geheimnisvolle Zeichen auf den Monitor zaubern konnte, was das Publikum schwer beeindruckte.)

Selbstverständlich können Profis Leute übertölpeln, und bei manchen afrikanischen Politikern dürfte das nicht allzu schwer sein, wenn das schon in Deutschland passiert. Stellt man man sich dann die Software vor, mit denen die vermutlich Mailen usw., kommen sogar mir lustige Ideen. Ich habe nur nicht das Geld, die richtigen Leute zu bestechen.

Wer Hanan und seinen Wahrheitskillern eine Weile zuhört, merkt schnell, dass echte Demokratie in ihrer Welt eine Illusion ist. Dass sie Wahlen für ein ohnehin oft abgekartetes Spiel halten, bei dem meist der trickreichere gewinnt. (Spiegel)

Ach, das ist nicht so? Was ist denn „echt“ an der Demokratie? Dass die herrschenden Klassen über genug Mittel verfügen, ihre Sicht der Dinge durch ihre Mietmäuler in den Medien zu verbreiten?

Die moderne Staatsgewalt ist nur ein Ausschuß, der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen Bourgeoisklasse verwaltet. (Karl Marx)

Ich schrieb 2016: Die Krise des Kapitalismus wird zeigen, dass „Demokratie“, wie sie der Mainstream versteht, eben nur eine Illusion ist. Die Mittelklassen appellieren an die da oben, sich doch bitte an die Regeln zu halten, die angeblich common sense seien (keine Zensur usw.). Die herrschende Klasse ist aber eine Charaktermaske – sie interessiert das nicht.

Journalisten vertreten ideologisch die Klasse, aus der sie stammen, also mehrheitlich die Kleinbourgeoisie, und neigen dazu, die Interessen der herrschenden Klasse als die Interessen aller zu verkaufen. Das sagt die Wissenschaft, und das will natürlich niemand hören.

Trotzdem agiert die Politik bislang zurückhaltend. (Spiegel) Die Katze kommt aus dem Sack gekrochen. Es wäre kein deutscher Journalismus, wenn man sich mit den Fakten begnügen würde – man muss auch etwas fordern. was im übrigen mitnichten eine journalistische Aufgabe ist. Die Europäische Union richtete bereits 2015 eine Taskforce ein, die mitunter täglich die Lügen aus Russland entkräftet. Tun die das – und wie? Kann man die Wirkung irgendwie messen? Und sieht man Ergebnisse, etwa, dass die Bevölkerung den Mainstream-Medien wieder mehr Glauben schenkt? Und täglich grüßen die „unabhängigen Faktenprüfer“, die das Gelogene, Hässliche und Schlechte wegzensieren. Elon Musk hat ihnen da einen Strich durch die Rechnung gemacht, was ich lustig finde.

Doch das goldene Zeitalter staatlicher Desinformation begann erst mit dem Internet. (…) Die Zeit der Desinformationskriege beginnt gerade erst. (Spiegel)

Und was sagt uns das jetzt alles? Journalisten heute verfügen nur noch selten über eine umfassende Allgemeinbildung, schreiben schlechtes Deutsch, „recherchieren“ aus dem Bauch heraus, wissen nicht, wie man sicher kommuniziert, wählen in den Anstalten mit großer Mehrheit die „Grünen“ und übernehmen deren Sprachesoterik – ist das eure Lösung? Gut, dass wir darüber geredet haben.

By the way: Diese Software Advance Impact Media Solutions (AIMS) brauche ich auch: „able to control the army of fake avatars“. Das wäre ja großartig, wenn ich mehrere Avatare auf einmal spielen könnte.

^{Tal Hanan said Aims bots were linked to SMS-verified phone numbers, and some even had credit cards. Composite: Guardian Design/Haaretz/TheMarker/Radio France}

Februar 24, 2023 | Kategorie Media, Politics | 2 Kommentare

Nein, ich sehe mir nicht an

facebook

Es wird Zeit, dass auch Fratzenbuch von Elon Musk übernommen wird, dass dieser paternalistische Quatsch endlich aufhört.

Februar 23, 2023 | Kategorie Media, Politics | 4 Kommentare

Unter Videokonferenzenden

Nein, kein Werbeblock: Ich bin mit meiner Webcam zufrieden. Für meine Bedürfnisse reicht sie. Was ich aber schon immer mal wissen wollte: Wie kriegen das die ~~Influencer~~ Video-Produzenten hin, dass sie immer in die Kamera gucken? Bei mir war sie oben an den Rand des Monitors geklemmt, aber ich musste, wenn ich in einer Videokonferenz war, immer nach oben blicken und nicht auf den Bildschirm, um den Konferenzteilnehmern das Gefühl zu vermitteln, ich sähe sie an.

Jetzt habe ich mir ein Gestell gebaut, das eigentlich ein Stativ für mein Handy ist. Ich muss nur den Kopf leicht nach links drehen, damit mein virtuelles Gegenüber mir in die Augen sieht.

Das ist doch keine professionelle Lösung?! Oder videostreamen die alle mit zwei Kameras und mischen das später zusammen? Aber wie es ist dann live?

Februar 23, 2023 | Kategorie Hausmitteilung, Internet and Computer, Politics | 7 Kommentare

Avianca also known as Sociedad Colombo Alemana de Transportes Aéreos

Der Flughafen von Bogotá, Kolumbien, fotografiert im Januar 1982, mit Maschinen der Avianca. Übrigens: Avianca is the world’s second oldest extant airline after KLM, and celebrated its 100th anniversary in December 2019. It is the oldest airline in the Western Hemisphere.

Februar 23, 2023 | Kategorie Colombia, Lateinamerika | Kommentieren

Die spinnen, die Nerdculturer

Ich bin auf Mastodon nach troet.cafe umgezogen.

Old and busted: Twitter sperrt Accounts von Journalisten.
New hotness: Mastofon sperrt Accounts von Journalisten.

Was sind den das für Pappnasen bei Nerdculture.de, die meinen, sie könnten mich zensieren, weil ich auf mein eigenes Blog verlinke oder welche Inhalte ich dort poste?
Primärer [sic] Sprache hier ist Deutsch. Englisch ist auch erlaubt. Andere Sprachen bitte nicht, da wir sie im Zweifel nicht moderieren können.

Deutsch bleibt Deutsch, da helfen keine Pillen. Das nächste Mal ziehe ich auf Mastodon nach Lateinamerika oder Israel um.

Februar 22, 2023 | Kategorie Hausmitteilung, Internet and Computer | 8 Kommentare

סבבה

duolingo

Februar 21, 2023 | Kategorie Babylonien | Kommentieren

Mastodon, not revisited

mastodon

Bald könnt ihr euch euer Mastodon sonstwo hinschieben…

Februar 21, 2023 | Kategorie Internet and Computer | 2 Kommentare

Wg. Bagatz

^{Im Obersten Gericht Israels – credits: Shifra Levyathan}

Wenn alle deutsche Medien ~~freiwillig gleichgeschaltet~~ sich einig sind, werde ich misstrauisch. Die Justizreform in Israel ist „umstritten“. Wäre komisch, wenn es nicht so wäre. Ich habe mir noch kein Urteil gebildet, weil ich zu wenig weiß.

Das Oberste Gericht setzt sich aus insgesamt 15 Richtern zusammen, die nach ihrer Ernennung durch den Staatspräsidenten regulär bis zu ihrem 70. Lebensjahr dienen können. Die Auswahl der Richter ist stets umstritten, da das Gericht auch über hochpolitische Angelegenheiten, darunter etwa zur Rechtmäßigkeit von Siedlungen im Westjordanland, entscheidet. Unter konservativen, religiösen und rechten Israelis hat es den Ruf, ein Hort des Linksliberalismus zu sein und sich in undemokratischer Weise über Entscheidungen der gewählten Regierung hinwegzusetzen. So schreibt das „Israelnetz“ (Vorsicht! Christen!)

Ich habe einige Zeit suchen müssen, um die ~~audiatur et altera pars~~ Position der Gegenseite zu finden. In der Jerusalem Post schreibt der Anwalt Avraham Russell Shalev zum Beispiel: „Israel is a juristocracy: The judges‘ rule over the people must end – opinion“.

Gegen die Reform sind zum Beispiel die ~~Hipster~~ die Firmen der neuen Kleinbourgeoisie Israels. Adam Fisher schreibt: „Judicial reform could push hi-tech out of Israel – opinion“. So viel Meinungsvielfalt in derselben Zeitung! Das kennt man in deutschen Medien kaum noch.

Es ist auch nicht überraschend, dass, so meint die FAZ, Netanjahu von der Reform persönlich profitieren könnte. Das Gegenteil ist unwahrscheinlich. Ich würde auch versuchen, Gesetze durchzupeitschen, von denen ich profitiere.

Ziel der umstrittenen Justizreform ist es, dem Parlament zu ermöglichen, mit einer einfachen Mehrheit Entscheidungen des Höchsten Gerichts aufzuheben. Politiker sollen außerdem bei der Ernennung von Richtern mehr Einfluss erhalten, erfährt man von der Tagesschau. Ich kann das Problem aber immer noch nicht richtig erkennen: Israel hat keine Verfassung, es gibt als auch kein Verfassungsgericht, das bei uns regelmäßig Gesetze für ungültig erklärt. Der „Oberste Gerichtshof“ ist in einer ähnlichen Position wie der Bundesgerichtshof.

Gesetze, die die Knesset verabschiedet hat, kann er nicht für „verfassungswidrig“ erklären, wenn sie mit der erforderlichen Mehrheit beschlossen wurden. Grundgesetze, die die Verfassung Israels bilden, sind gesetzlich besonders abgesichert. Sie können nur mit einer Mehrheit von 70 der 120 Abgeordneten geändert werden. In Bezug auf diese Grundgesetze ist der Oberste Gerichtshof zugleich „Verfassungsgericht“.

Das oberste Gericht Israels interpretiert die Gesetze nur, beschließt sie aber nicht. Das soll sich gar nicht ändern. Warum sollte die Gewaltenteilung in Gefahr sein? Da muss man doch ins Detail gehen: Wenn der Oberste Gericht feststellte, dass bei einem Urteil formale Fehler gemacht wurden, kann die Knesset mehrheitlich beschießen, dass ihnen das egal ist? Dann könnten sie das Gericht auch gleich abschaffen.

Deutschland: Die Richter des Bundesgerichtshof werden vom Richterwahlausschuss gewählt und vom Bundespräsidenten ernannt. Die Ernennung erfolgt auf Lebenszeit. Der Richterwahlausschuss ist ein aus 32 Mitgliedern bestehendes Gremium, das vom Bundesjustizminister einberufen wird und sich aus den Justizministern der 16 Bundesländer sowie 16 weiteren, vom Deutschen Bundestag gewählten Mitgliedern zusammensetzt.

Irael: Die Mitglieder des Obersten Gerichts werden – wie alle Richter – vom Präsidenten des Staates Israel auf Vorschlag eines Richterwahlausschusses ernannt. Der Richterwahlausschuss besteht aus drei Mitgliedern des Obersten Gerichts (einschließlich seines Präsidenten), zwei Ministern (darunter dem Justizminister), zwei Abgeordneten der Knesset und zwei Vertretern der Anwaltskammer.

Wo ist der signifikante Unterschied? Ich sehe eher beide politischen Lager in Israel im Wahlkampfmodus, und wofür die deutsche Presse mit ihrem Halbwissen Partei ergreift, ist auch vorher schon klar.

Februar 21, 2023 | Kategorie Politics | 7 Kommentare

Older entries