Wir brauchen kein Wahrheitsministerium
Screenshot aus dem Video der prügelnden nicht-skandinavischen Menschen mit westasiatischem Migrationshintergrund
Ralf Schuler: „Wenn die Polizei entscheidet, welche Wahrheit wir wissen dürfen, wird es gefährlich“.
Und auch Björn Harms über die Prügelei von Nicht-Skandinaviern vor einem nicht-skandinavischen Restaurant in Lübeck: „Top-Juristen kritisieren Polizei im Fall Lübeck: „Wir brauchen kein Wahrheitsministerium“.“
Das Ministerium für Wahrheit informiert
Das Ministerium für Wahrheit aka Robert Habeck informiert: „Alles geht den Bach runter“ heißt jetzt: „Wir stecken in einer sehr anspruchsvollen Situation“.
Unordnungsmacht
Das Ministerium für Wahrheit – aka Martina Meister von der bürgerlichen Presse – informiert: Antikolonialismus heißt jetzt: „ein weiterer Tiefpunkt des europäischen Engagements in Afrika“.
Sonstige Rechte
Credits: BSI
Netzpolitik.org: Das geplante Gesetz gegen digitale Gewalt handelt von weit mehr als digitaler Gewalt. Justizminister Marco Buschmann will umfassend Auskunftsansprüche ausweiten: auf Urheberrechtsverletzungen, Messenger und private Inhalte. (Fefe dazu.)
Das Ministerium Für Wahrheit informiert: Urheberrechtsverletzungen sind jetzt „digitale Gewalt“. Warum nicht gleich „Hassrede“? (Wer hat diese bescheuerten Begriff eigentlich erfunden?)
Das geplante Gesetz gegen digitale Gewalt zielt aber nicht nur auf digitale Gewalttäter. Es regelt „alle Fälle einer rechtswidrigen Verletzung absoluter Rechte“. Unter absolute Rechte fallen „sonstige Rechte“, unter anderem auch Immaterialgüterrechte wie „geistiges Eigentum“.
Es wird wieder so sein wie immer und wie schon bei der so genannten „Online-Durchsuchung“. Diejenigen, die jetzt Gesetze mit immer öfterem Komparativ fordern, haben keinen blassen Schimmer, worum es technisch überhaupt geht und wie das durchzusetzen sei. Und die anderen, die das wissen, jammern über die pöhse Politik, statt die auszulachen und ihnen mitzuteilen, dass sie damit höchstens Klein Fritzchen kriegen, aber sonst niemanden.
Natürlich sind die neuen Gesetze gegen das Böse im Internet wie eine Schrotflinte. Man schießt blind drauflos und hofft, dass jemand getroffen wird.
Im Gesetzentwurf steht der wunderschöne Satz: Die Identität des Verfassers einer rechtswidrigen Äußerung kann aber regelmäßig nur ermittelt werden, wenn zuerst der Telemedienanbieter die IP-Adresse herausgibt und der Internetzugangsanbieter dann in einem zweiten Schritt Auskunft gibt, wem diese IP-Adresse zum Zeitpunkt der Äußerung zugeordnet war.
Quod erat demonstrandum: Die Vorratsdatenspeicherung, reloaded, revisited. Sie versuchen es so oft, bis es irgendwann versehentlich durchkommt.
Bei offensichtlichen [!] Rechtsverletzungen soll das Gericht den Diensteanbieter bereits durch eine einstweilige Anordnung verpflichten können, Auskunft über die Bestands-und Nutzungsdaten eines Verfassers zu erteilen.
Das ist schiere Willkür und natürlich auch fehlende Normenklarheit, wird also vom Bundesverfassungsgericht in die Tonne getreten werden. Technisch allerdings geht das – die Infrastruktur mussten die Provider auf eigene Kosten anschaffen.
Man darf also Hausdurchsuchungen zum Beispiel wegen einer Restaurant- oder Hotelkritik erwarten, die dem Besitzer nicht gefällt.
Das Ministerium für Wahrheit informiert
Das Ministerium für Wahrheit hinformiert:
– Ägyptens Al-Sisi muss ab sofort „Machthaber“ genannt werden, weil er Waffen an Putin verkaufen wollte. (04/2023)
Frühere Versionen dieser Anweisung, ihn „Staatchef“ (06/2022) zu nennen oder gar „Präsident“ (01/2023), werden hiermit widerrufen. (via Fefe)
Weitere Meldungen:
– (exklusiv): Putins Berater im Interview: „Selenskij ist bereits eine politische Leiche“.
– Folgende Textbausteine sollten oft verwendet werden, wenn es um China geht: „Uiguren“. „Bürgerrechtlicher“. „Muss“. „Soll“. „Wir brauchen Führer“.
– Zum Thema China reicht in Zukunft nur eine Quelle, wie schon in Syrien. Andere Quellen müssen nicht berücksichtigt werden, weil sie eh nicht überprüft werden können.
Armuten
Das Ministerium für Wahrheit informiert: „Hunger“ heißt jetzt „Ernährungsarmut“. Wir warten auf „Flüssigkeitsarmut“.
Russlandmilde
Das Ministerium für Wahrheit informiert: Wer sich dem Narrativ der Medien im Ukraine-Krieg nicht unterwirft, ist russlandmilde.
Westliches und östliches Gedöns
Als Gregor Samsa eines Morgens aus unruhigen Träumen erwachte, fand er sich in seinem Bett zu einer ungeheueren Georgina verwandelt. Halt! Stopp! Darüber wollte ich gar nichts posten. Ich suchte nur einen Vorwand für ein gefälliges Titelbild.
– Deniz Yücel tweetete (heißt das Verb so?): In einer Welt aus Willen und Vorstellung, in der sich jeder Student mithilfe von giftgrünem Nagellack und Fantasiepronomen zur „non-binären“ Person erklären kann und jede Redakteurin mit schneewitchenblasser Haut und einem Onkel in Slowenien zur „Person of Color“ mag ein evolutionsbiologischer Vortrag über Sex und Gender als Zumutung erscheinen. Das ist okay. Queerdenker dürfen dagegen protestieren, ebenso wie z.B. Querdenker gegen einen epidemiologischen Vortrag über Covid-19. Die vorgetragenen Thesen können wissenschaftlich kontrovers sein, wie Kritik nicht immer als gepflegter Disput unter C4-Professoren stattfinden muss. Cancel Culture wird nicht dadurch vom Kampfwort zur Realität, weil Jana aus Kassel oder Momo aus Berlin (vormals: Bodo aus Ulm) oder wer auch immer im Internet oder auf der Straße gegen was auch immer demonstriert, sondern durch die Unfähigkeit von Institutionen aller Art, Kritik und Empörung auszuhalten.
– Ich würde das noch steigern: Wenn die vier (!) Präsidenten der Humboldt-Universität in Berlin nicht in der Lage sind, die Freiheit der Lehre und der Wissenschaft zu garantieren, notfalls mit Hilfe roher Gewalt der Polizei, dann sind sie unfähig und sollten allesamt zurücktreten. Oder sie wollen es nicht. Dann um so mehr.
Oder man sollte die Humboldt-Uni ganz schließen.
Westliche Werte (Symbolbild)
– Das Ministerium für Wahrheit informiert: „Wissenschaft“ heißt jetzt „inhumaner Biologismus„. #VolkerBeck
– Die haben doch alle einen an der Klatsche. Ich kann mich da richtig hineinsteigern. Ich habe nichts gegen Aufmärsche von Homosexuellen, aber bitte dann auch im Stechschritt. Warum werden eigentlich bei Fotos des Milieus, das in Neusprech mit zahllosen Buchstaben abgekürzt wird, deren Reihenfolge mir entfallen ist, von der Bedeutung ganz zu schweigen oder gar, wie man das Gedöns ausspräche, immer nur Tunten abgebildet? Warum sind die alle so hässlich und sehen nicht so aus wie woanders? Sind „Transmenschen“ alles Männer? Jetzt muss ich aber damit aufhören…
– Apropos: „Sprachdiktate sind ein Markenzeichen aller Diktaturen.“
Östliche Werte (Symbolbild)
And now for something completely different.
– Das Ministerium für Wahrheit, auch bekannt als Clemens Wergin, informiert: Niederlagen oder heillose Flucht in einem Krieg heißen immer „taktischer Rückzug“.
– Die russische Propaganda zitiert den Feind: „The world can order Russia to leave Donbass, but the Russians will not leave, and no one can force them to leave.“ This statement was made by the former head of the British General Staff, General Richard Dannatt, in an interview with Sky News.
He also expressed confidence that Russian forces would „almost inevitably“ occupy the DPR and the LPR, and the Ukrainians would not be able to „expel“ them from there.
Das hätte ich nicht gedacht, zumal Selenkij doch angekündigt hat, den Donbass zurückzuerobern?
– Das mit den ukrainischen Drohnen hat sich bald ausgedrohnt. „Ukraine’s drones are becoming increasingly ineffective as Russia ramps up its electronic warfare and air defenses“.
– Ich bin mal gespannt, ob die Russen jetzt erst nach Kramatorsk und Slowjansk vorstoßen oder eher im Süden in Richtung Odessa. Ich denke, die erstere Variante ist wahrscheinlicher – sie werden nach der Oblast Luhansk auch Donezk vollständig einnehmen wollen. Wenn die Ukrainer dann immer noch nicht verhandeln wollen, verlieren sie die gesamte Südküste – falls dann überhaupt noch jemand kämpfen will und nicht alle in Scharen desertieren.
Das Ministerium für Wahrheit informiert [Update]
Die Lieferung schwerer Waffen sei kein Kriegseintritt, so Außenministerin Baerbock. – Weitere Meldungen: Das Anstecken von Städten sei keine Brandstiftung, so Kaiser Nero. – Judenhass sei kein Antisemitismus, so der Großmufti von Jerusalem.
[Update] Ich nehme alles zurück: „Die zugesagten Gepard-Panzer haben nämlich keine Munition.“
Das Ministerium für Wahrheit informiert
Das Ministerium für Wahrheit informiert: „Kriegsflüchtlinge“ heißen jetzt „Kriegsgeflüchtete“. „Pflanzenschädlinge“ heißen jetzt „Pflanzenschadende“ „Pflanzenschädigende“. „Blogger“ heißen jetzt „Bloggende“.
Pureliy Domestic Affairs
Das Ministerium für Wahrheit Der chinesische Außenminister informiert:
The Taiwan issue is fundamentally different from the Ukraine situation as it is a „purely domestic affair“ rather than between two countries, China’s foreign minister said on Monday. Speaking during his annual briefing with foreign media in Beijing, Wang Yi said it was a „blatant double standard if some respect the sovereignty of Ukraine but repeatedly harm China’s sovereignty over Taiwan“.
Hätte Putin das doch nur so gemacht! Er hätte einfach verkünden müssen, dass die Ukraine sowieso zu Russland gehörte und die Sache eine innere Angelegenheit sei.
Das Ministerium für Wahrheit informiert
Das Ministerium für Wahrheit, auch bekannt als Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), informiert: Korruption und Vetternwirtschaft heißen jetzt „Unregelmäßigkeiten“.
Das Ministerium für Wahrheit informiert
Berliner Verwaltungsangestellte begrüßen aufs Allerbegeistertste die weise Entscheidung der großen grünen Führer*/:_Innen, den Zwang zu Neusprech einzuführen.
Das Ministerium für Wahrheit, auch bekannt als Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne), informiert: Beschäftigte mit Verwaltungshintergrund nutzen ab sofort Neusprech.
„Ausländer“ sind jetzt „Einwohnende ohne deutsche Staatsbürgerschaft“. „Illegale Einwanderer“ gibt es nicht mehr, sondern nur noch „undokumentierte Migrantinnen und Migranten“. Auch „Wirtschaftsflüchtlinge“ sind nicht mehr vorgesehen. Allgemein soll in der Verwaltung und in der Politik von „Arbeitseinwanderung“ gesprochen werden. Und sogar der bisher als politisch korrekt geltende Begriff „Menschen mit Migrationshintergrund“ wird ersetzt durch „Menschen mit internationaler Geschichte“.
Das Adjektiv „schwarz“ darf weiterhin verwendet werden, „farbig“ oder „dunkelhäutig“ aber nicht. „Schwarz fahren“ und „anschwärzen“ soll durch „Fahren ohne gültigen Fahrschein“ und „denunzieren“ ersetzt werden. (…) Falsch ist es jetzt auch zu sagen: „Sie fühlt sich als Junge“. Richtig: „Sie ist ein Junge“. Nicht mehr gesagt werden soll: „Sie war früher ein Mann.“ Stattdessen: „Sie wurde bei der Geburt männlich eingeordnet.“
Die Partei „Die Linke“ macht offenbar mit. Mir wird das langsam unheimlich. Ich habe versucht mir vorzustellen, was in den Köpfen vorgeht, die so etwas beschließen. Offenbar fehlt mir die Fantasie für das Absurde.
CC
Das Ministerium für Wahrheit aka EU-Gipfel informiert: Konzentrationslager heißen jetzt kontrollierte Zentren Controllierte Centren.
Das Ministerium für Wahrheit informiert
Das Ministerium für Wahrheit informiert: Konzentrationslager für unerwünschte Personen heißen jetzt Ankerzentren.
#AusFAZwirdTAZ [Update]
Roger Letsch: „Don Alphonso wird abgeschaltet“.
Wenn man sich bei Twitter nach #AusFAZwirdTAZ umsieht, überkommt einen das Grauen über das „intellektuelle“ Niveau der Diskussion über Medien in Deutschland. Meedia.de: „Die FAZ hat angekündigt, auf ihrer Website die Sektion mit Blogs umzubauen. Künftig sollen Blogs bei FAZ.net stärker als „Experimentierfeld“ genutzt werden und auch mehr Podcasts veröffentlicht werden. Im Zuge der Neuausrichtung werden einige alte Blogs eingestellt, darunter auch „Stützen der Gesellschaft“ und „Deus ex Machina“ des ebenso bekannten wie streitbaren Bloggers Don Alphonso. Dessen Fans laufen bei Twitter Sturm.“
Ich lese Don Alphonso gern, obwohl ich die Dinge meistens völlig anders sehe. Jemand schrieb auf Twitter: „Ich habe oft nicht mit @faz_donalphonso übereingestimmt, aber er war das Salz in der Suppe des Einheitsbreis.“ Don Alphonso hat Fans, worum ihn vermutlich seine schmallippigen Kritiker beneiden. Die Mehrheit deutschsprachiger Blogs tüte ich ohnehin in die Kategorie Deldenk ein, wenn es um den Kapitalismus geht. Don Alphonso gehört trotz seiner systemaffinen Attitude nicht dazu. Er sieht den Rauswurf auch gelassen.
Die Fans kann man sich auch nicht aussuchen. Dass auch die kackbraune AfD-Mischpoke Don Alphonso manchmal bejubelt, ist nicht seine Schuld.
Mir fällt immer Schopenhauer ein: „Daher nun ist die erste, ja schon für sich allein beinahe ausreichende Regel des guten Stils diese, dass man etwas zu sagen habe: O, damit kommt man weit!“ Der Don hat sowieso Stil, auch wenn dieser (klein)bourgeois ist. Und wenn lechts und rinks alle heulen und zähneklappern, hat man etwas richtig gemacht.
Liebe FAZ, mal im Ernst: Ihr redet von kreativen Ansätzen. Das ist nicht nur Neusprech, sondern schlechtes Deutsch und zudem Heuchelei. Kennt ihr Wolf Schneiders Verdikt in Deutsch für Profis über Kreativität?
Mode-, Bläh- und Zauberwort für das Talent, Ideen zu haben oder schöpferisch zu sein; in Umlauf gesetzt und heilig gehalten von den sog. „Kreativen“ in den Werbeagenturen. „Brezeln zu formen ist meine Art, meine Kreativität auszudrücken“, sagt heute jeder bessere Bäckergeselle. Oft ist Phantasie eine gute Übersetzung.
Das Ministerium für Wahrheit informiert: Sperrige und unbequeme Meinungen abzuschalten heißt jetzt: „kreativen Ansätzen größeren Raum geben.“
[Update] Don Alphonso sagt, wie es war und ist bei der FAZ.
Das Ministerium für Wahrheit informiert
Der Schockwellenreiter über das neue Wahrheitsministerium: „Man tut so, als ob die bürgerliche Bewußtseinsindustrie sich je um Fakten geschert hätte“.
Sich geschickt platzieren
Das Ministerium für Wahrheit informiert: „Opportunismus“ heißt jetzt „sich geschickt platzieren.“
Ich weiß. Ich platziere mich immer sehr ungeschickt.
Das Ministerium für Wahrheit informiert
Wenn deutsche Medien von „Reformpaket“ sprechen, wenn in Griechenland Wasser- und Gaswerke privatisiert werden, ist das dann „Lügenpresse“ oder nur Neusprech, auch bekannt als Ministerium für Wahrheit?
Am Arsch die Räuber
Bild: Symboldbild für alles
The Guardian: „The US just bombed Yemen, and no one’s talking about it“. Ist Putin schuld?
„The cruise missile salvo ramps up the already significant US military involvement in deeply divided and desperately poor Yemen. While it’s true that the US has launched drone strikes on al-Qaida targets in Yemen for years, sometimes killing civilians and even US citizens, this particular military engagement has the potential to drag the US straight into a protracted and escalating conflict. And, as everyone knows, America has an uncanny ability to enter protracted and escalating military conflicts.“
Was wird Hillary Clinton tun, wenn sie Präsidentin der USA würde? Bombardieren natürlich!
Was sonst noch geschah: China schickt zwei Kosmonauten ins All. Hinweis in Stanislaw-Lem-Leser: In deutschen Medien ist das Wort „Kosmonaut“ nicht erwünscht (außer bei Straßennamen), weil es von Putin aus dem Russischen stammt. Es gibt aber auch gute Nachrichten von Putin bei der Raumfahrt.
Montenegro wird demnächst von den Deutschen kolonisiert aufgekauft werden. Das Ministerium für Wahrheit informiert: „Ausverkauf an ausländische Investoren“ heißt jetzt „pro-westlicher Annäherungskurs“.
Twitter ist auch am Arsch. Wird Zeit, das der Laden abgewickelt wird. Braucht kein Mensch, genausowenig wie die Blase Snapchat.
Hal Faber schreibt lesenswert über das Third-Party-Rule.
Wer arm ist, zahlt mehr – ein Grundprinzip des Kapitalismus, das man auch in Israel verstanden hat. Deswegen gibt es dort keine Elektro-Autos mehr. Der Markt sei dafür nicht bereit. Dann sollte man ihm gut zureden oder ihn einfach per Gesetz zwingen. Funktioniert immer.