^{Anflug auf Tel Aviv, 08.10.2023, 15:15 Uhr}

Naher-Osten-Front

– Da bin ich mit den religiösen Zionisten völlig einig: „Wer jetzt über einen palästinensischen Staat spricht, lebt auf einem anderen Planeten“. So wie die deutsche Regierung.

Schon 2007 hatte Henryk M. Broder vorausgesagt, dass ein „palästinensischer“ Staat an den Arabern scheitern würde. 2014 schrieb er: „Die Zwei-Staaten-Lösung ist tot“. Lesenswert und aktuell, aber leider hinter einer Paywall:

Die Zweistaatenlösung scheint eine Art Zauberformel zu sein, die man nur aussprechen muss, damit im Nahen Osten die Friedensglocken zu läuten anfangen. Wer immer es ist, der sie ins Gespräch bringt, tut so, als habe er den Gordischen Knoten mit einer Nagelfeile zerlegt. Dabei ist die Idee alt und von den Zeitläuften längst überholt. (…)

Die Position der Israelis ist leicht zu erklären. Sie misstrauen den Palästinensern. Arafats Versprechen von 1993, die PLO werde „das Recht des Staates Israel auf Existenz in Frieden und Sicherheit“ anerkennen und „auf Terror und jede andere Art von Gewalt“ verzichten, hatte eine extrem kurze Halbwertzeit.

Die Übernahme des Gazastreifens durch die Hamas 2007 bestätigte die schlimmsten Befürchtungen über die demokratischen Standards einer palästinensischen Staatlichkeit. Die Parole „From the river to the sea“ ist keine Einladung zu einem gutnachbarlichen Nebeneinander. (…)

Die Hamas, die Hisbollah, der Islamische Dschihad und alle anderen Organisationen, die angetreten sind, Palästina von den „Zionisten“ zu befreien, machen keinen Unterschied zwischen „Israel“ und den „besetzten Gebieten“. Manche Israelis gaben sich lange der Hoffnung hin, ein Rückzug auf die Grenzen von vor dem Sechs-Tage-Krieg würde den Weg zu einem Friedensabkommen ebnen. Land für Frieden. Spätestens am 7. Oktober letzten Jahres wurden sie eines Besseren belehrt.

Wer sagt es Olaf Scholz?

– Übrigens kommen jetzt einige Probleme in Israel, die per default ungelöst waren und sind, auch jetzt wieder hervor. Die Jerusalem Post: „Mass exodus threatened by chief rabbi if haredim are forced into military service“.

Kernsatz: The state exists on Torah study, and without the Torah, the army would not have succeeded. Aha. Vielleicht haben die Juden in Europa nur nicht genug ihre frommen Bücher gelesen, um die Shoa zu verhindern? Auch der Chief Rabbi (kein offizieller Titel übrigens, sondern nur Angeberei) lebt in einer anderen Welt. Das kommt davon, wenn man den Religioten nicht klar und deutlich zeigt, wer das Sagen hat. Israel ist nicht von frommen oder orthodoxen Juden gegründet worden, sondern von säkularen Juden, die oft von der sozialistischen Idee beeinflusst worden waren. Auch die Ministerpräsidentin Golda Meir war Atheistin.

Innere Front

^{Berlin-Kreuzberg, Karneval der Kulturen, Mitglieder der Grüninnen, 2030 (Symbolbild)}

– Wulff lobt Ramadan-Beleuchtung – „Dann kann man auch mal ein muslimisches Lied singen“. Moment – das hat doch bestimmt etwas mit der Cannabis-Freigabe zu tun? Man könnte das vielleicht mit Preußens Gloria kombinieren. (Ich höre gerade Jingo, das passte überhaupt nicht.)

– Ich erinnere mich ganz vage: Hören nicht auch andere mit? Vielleicht sogar die NSA? Ach ja, das Thema hatte Pofalla beendet. Bitte gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu hören sehen.

By the way. „Die Software von https://de.wikipedia.org/wiki/WebexWebex und insbesondere die verschiedenen Browser-Erweiterungen standen in der Vergangenheit in der Kritik, da Sicherheitslücken aufgetreten seien. Die Verwendung des Plug-Ins für den Webbrowser Firefox wurde von Mozilla am 23. Januar 2017 zwischenzeitlich sogar global gesperrt, sodass der Zugriff für Webex-Anwender über die Desktop-Software erfolgen musste. Eine Webex Konferenz erlaubt als Option des Gastgebers die Einwahl per Webbrowser und per Telefon. Solche Kanäle sind dann aber unverschlüsselt.“

Die pöhsen Russen hören also unverschlüsselte Gespräche mit. Gut zu wissen. Das wäre mit Merkel nicht passiert. Einmal mit Profis arbeiten!

Ostfront

^{Russische Soldaten schleppen einen erbeuteten Panzer der ukrainischen Streitkräfte aus Avdeevka ab.}

Berliner Zeitung: „Polens Außenminister: Soldaten aus Nato-Ländern sind bereits in der Ukraine“.

Das Ministerium de Wahrheit informiert: Die NATO führt Krieg gegen Russland, weil Russland Krieg gegen die Ukraine führt. Deswegen führt die NATO keinen Krieg gegen Russland.

Ich denke, die Polen werden es so machen, wie die Russen es schon vorhergesehen haben: Sie werden in den Osten der Ukraine einmarschieren, zusammen mit der französischen Fremdenlegion, und sich ihre ehemaligen Ostgebiete irgendwie wiederholen, bevor die Ukraine vollends kapituliert. Dann ist es immer noch kein „offizieller Krieg“. Oder die russische Propaganda (also automatisch voll gelogen) behält recht und Selenskij wird nach Florida geschickt.

Bonus: Vielleicht siegt der Kommunismus bald in Salzburg.

^{Screenshot aus dem Video der prügelnden nicht-skandinavischen Menschen mit westasiatischem Migrationshintergrund}

Ralf Schuler: „Wenn die Polizei entscheidet, welche Wahrheit wir wissen dürfen, wird es gefährlich“.

Und auch Björn Harms über die Prügelei von Nicht-Skandinaviern vor einem nicht-skandinavischen Restaurant in Lübeck: „Top-Juristen kritisieren Polizei im Fall Lübeck: „Wir brauchen kein Wahrheitsministerium“.“

Das Ministerium für Wahrheit aka Robert Habeck informiert: „Alles geht den Bach runter“ heißt jetzt: „Wir stecken in einer sehr anspruchsvollen Situation“.

Das Ministerium für Wahrheit – aka Martina Meister von der bürgerlichen Presse – informiert: Antikolonialismus heißt jetzt: „ein weiterer Tiefpunkt des europäischen Engagements in Afrika“.

^{Credits: BSI}

Netzpolitik.org: Das geplante Gesetz gegen digitale Gewalt handelt von weit mehr als digitaler Gewalt. Justizminister Marco Buschmann will umfassend Auskunftsansprüche ausweiten: auf Urheberrechtsverletzungen, Messenger und private Inhalte. (Fefe dazu.)

Das Ministerium Für Wahrheit informiert: Urheberrechtsverletzungen sind jetzt „digitale Gewalt“. Warum nicht gleich „Hassrede“? (Wer hat diese bescheuerten Begriff eigentlich erfunden?)

Das geplante Gesetz gegen digitale Gewalt zielt aber nicht nur auf digitale Gewalttäter. Es regelt „alle Fälle einer rechtswidrigen Verletzung absoluter Rechte“. Unter absolute Rechte fallen „sonstige Rechte“, unter anderem auch Immaterialgüterrechte wie „geistiges Eigentum“.

Es wird wieder so sein wie immer und wie schon bei der so genannten „Online-Durchsuchung“. Diejenigen, die jetzt Gesetze mit immer öfterem Komparativ fordern, haben keinen blassen Schimmer, worum es technisch überhaupt geht und wie das durchzusetzen sei. Und die anderen, die das wissen, jammern über die pöhse Politik, statt die auszulachen und ihnen mitzuteilen, dass sie damit höchstens Klein Fritzchen kriegen, aber sonst niemanden.

Natürlich sind die neuen Gesetze gegen das Böse im Internet wie eine Schrotflinte. Man schießt blind drauflos und hofft, dass jemand getroffen wird.

Im Gesetzentwurf steht der wunderschöne Satz: Die Identität des Verfassers einer rechtswidrigen Äußerung kann aber regelmäßig nur ermittelt werden, wenn zuerst der Telemedienanbieter die IP-Adresse herausgibt und der Internetzugangsanbieter dann in einem zweiten Schritt Auskunft gibt, wem diese IP-Adresse zum Zeitpunkt der Äußerung zugeordnet war.

Quod erat demonstrandum: Die Vorratsdatenspeicherung, reloaded, revisited. Sie versuchen es so oft, bis es irgendwann versehentlich durchkommt.

Bei offensichtlichen [!] Rechtsverletzungen soll das Gericht den Diensteanbieter bereits durch eine einstweilige Anordnung verpflichten können, Auskunft über die Bestands-und Nutzungsdaten eines Verfassers zu erteilen.

Das ist schiere Willkür und natürlich auch fehlende Normenklarheit, wird also vom Bundesverfassungsgericht in die Tonne getreten werden. Technisch allerdings geht das – die Infrastruktur mussten die Provider auf eigene Kosten anschaffen.

Man darf also Hausdurchsuchungen zum Beispiel wegen einer Restaurant- oder Hotelkritik erwarten, die dem Besitzer nicht gefällt.

Das Ministerium für Wahrheit hinformiert:

– Ägyptens Al-Sisi muss ab sofort „Machthaber“ genannt werden, weil er Waffen an Putin verkaufen wollte. (04/2023)

Frühere Versionen dieser Anweisung, ihn „Staatchef“ (06/2022) zu nennen oder gar „Präsident“ (01/2023), werden hiermit widerrufen. (via Fefe)

Weitere Meldungen:

– (exklusiv): Putins Berater im Interview: „Selenskij ist bereits eine politische Leiche“.

– Folgende Textbausteine sollten oft verwendet werden, wenn es um China geht: „Uiguren“. „Bürgerrechtlicher“. „Muss“. „Soll“. „Wir brauchen Führer“.

– Zum Thema China reicht in Zukunft nur eine Quelle, wie schon in Syrien. Andere Quellen müssen nicht berücksichtigt werden, weil sie eh nicht überprüft werden können.

Das Ministerium für Wahrheit informiert: „Hunger“ heißt jetzt „Ernährungsarmut“. Wir warten auf „Flüssigkeitsarmut“.

Das Ministerium für Wahrheit informiert: Wer sich dem Narrativ der Medien im Ukraine-Krieg nicht unterwirft, ist russlandmilde.

^{Georgina (Symbolbild)}

Als Gregor Samsa eines Morgens aus unruhigen Träumen erwachte, fand er sich in seinem Bett zu einer ungeheueren Georgina verwandelt. Halt! Stopp! Darüber wollte ich gar nichts posten. Ich suchte nur einen Vorwand für ein gefälliges Titelbild.

– Deniz Yücel tweetete (heißt das Verb so?): In einer Welt aus Willen und Vorstellung, in der sich jeder Student mithilfe von giftgrünem Nagellack und Fantasiepronomen zur „non-binären“ Person erklären kann und jede Redakteurin mit schneewitchenblasser Haut und einem Onkel in Slowenien zur „Person of Color“ mag ein evolutionsbiologischer Vortrag über Sex und Gender als Zumutung erscheinen. Das ist okay. Queerdenker dürfen dagegen protestieren, ebenso wie z.B. Querdenker gegen einen epidemiologischen Vortrag über Covid-19. Die vorgetragenen Thesen können wissenschaftlich kontrovers sein, wie Kritik nicht immer als gepflegter Disput unter C4-Professoren stattfinden muss. Cancel Culture wird nicht dadurch vom Kampfwort zur Realität, weil Jana aus Kassel oder Momo aus Berlin (vormals: Bodo aus Ulm) oder wer auch immer im Internet oder auf der Straße gegen was auch immer demonstriert, sondern durch die Unfähigkeit von Institutionen aller Art, Kritik und Empörung auszuhalten.

– Ich würde das noch steigern: Wenn die vier (!) Präsidenten der Humboldt-Universität in Berlin nicht in der Lage sind, die Freiheit der Lehre und der Wissenschaft zu garantieren, notfalls mit Hilfe roher Gewalt der Polizei, dann sind sie unfähig und sollten allesamt zurücktreten. Oder sie wollen es nicht. Dann um so mehr.

Oder man sollte die Humboldt-Uni ganz schließen.

^{Westliche Werte (Symbolbild)}

– Das Ministerium für Wahrheit informiert: „Wissenschaft“ heißt jetzt „inhumaner Biologismus„. #VolkerBeck

– Die haben doch alle einen an der Klatsche. Ich kann mich da richtig hineinsteigern. Ich habe nichts gegen Aufmärsche von Homosexuellen, aber bitte dann auch im Stechschritt. Warum werden eigentlich bei Fotos des Milieus, das in Neusprech mit zahllosen Buchstaben abgekürzt wird, deren Reihenfolge mir entfallen ist, von der Bedeutung ganz zu schweigen oder gar, wie man das Gedöns ausspräche, immer nur Tunten abgebildet? Warum sind die alle so hässlich und sehen nicht so aus wie woanders? Sind „Transmenschen“ alles Männer? Jetzt muss ich aber damit aufhören…

– Apropos: „Sprachdiktate sind ein Markenzeichen aller Diktaturen.“

^{Östliche Werte (Symbolbild)}

And now for something completely different.
– Das Ministerium für Wahrheit, auch bekannt als Clemens Wergin, informiert: Niederlagen oder heillose Flucht in einem Krieg heißen immer „taktischer Rückzug“.

– Die russische Propaganda zitiert den Feind: „The world can order Russia to leave Donbass, but the Russians will not leave, and no one can force them to leave.“ This statement was made by the former head of the British General Staff, General Richard Dannatt, in an interview with Sky News.
He also expressed confidence that Russian forces would „almost inevitably“ occupy the DPR and the LPR, and the Ukrainians would not be able to „expel“ them from there.

Das hätte ich nicht gedacht, zumal Selenkij doch angekündigt hat, den Donbass zurückzuerobern?

– Das mit den ukrainischen Drohnen hat sich bald ausgedrohnt. „Ukraine’s drones are becoming increasingly ineffective as Russia ramps up its electronic warfare and air defenses“.

– Ich bin mal gespannt, ob die Russen jetzt erst nach Kramatorsk und Slowjansk vorstoßen oder eher im Süden in Richtung Odessa. Ich denke, die erstere Variante ist wahrscheinlicher – sie werden nach der Oblast Luhansk auch Donezk vollständig einnehmen wollen. Wenn die Ukrainer dann immer noch nicht verhandeln wollen, verlieren sie die gesamte Südküste – falls dann überhaupt noch jemand kämpfen will und nicht alle in Scharen desertieren.

Die Lieferung schwerer Waffen sei kein Kriegseintritt, so Außenministerin Baerbock. – Weitere Meldungen: Das Anstecken von Städten sei keine Brandstiftung, so Kaiser Nero. – Judenhass sei kein Antisemitismus, so der Großmufti von Jerusalem.

[Update] Ich nehme alles zurück: „Die zugesagten Gepard-Panzer haben nämlich keine Munition.“

Das Ministerium für Wahrheit informiert: „Kriegsflüchtlinge“ heißen jetzt „Kriegsgeflüchtete“. „Pflanzenschädlinge“ heißen jetzt „Pflanzenschadende“ „Pflanzenschädigende“. „Blogger“ heißen jetzt „Bloggende“.

Das Ministerium für Wahrheit Der chinesische Außenminister informiert:
The Taiwan issue is fundamentally different from the Ukraine situation as it is a „purely domestic affair“ rather than between two countries, China’s foreign minister said on Monday. Speaking during his annual briefing with foreign media in Beijing, Wang Yi said it was a „blatant double standard if some respect the sovereignty of Ukraine but repeatedly harm China’s sovereignty over Taiwan“.

Hätte Putin das doch nur so gemacht! Er hätte einfach verkünden müssen, dass die Ukraine sowieso zu Russland gehörte und die Sache eine innere Angelegenheit sei.

Das Ministerium für Wahrheit, auch bekannt als Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), informiert: Korruption und Vetternwirtschaft heißen jetzt „Unregelmäßigkeiten“.

^{Berliner Verwaltungsangestellte begrüßen aufs Allerbegeistertste die weise Entscheidung der großen grünen Führer*/:_Innen, den Zwang zu Neusprech einzuführen.}

Das Ministerium für Wahrheit, auch bekannt als Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne), informiert: Beschäftigte mit Verwaltungshintergrund nutzen ab sofort Neusprech.

„Ausländer“ sind jetzt „Einwohnende ohne deutsche Staatsbürgerschaft“. „Illegale Einwanderer“ gibt es nicht mehr, sondern nur noch „undokumentierte Migrantinnen und Migranten“. Auch „Wirtschaftsflüchtlinge“ sind nicht mehr vorgesehen. Allgemein soll in der Verwaltung und in der Politik von „Arbeitseinwanderung“ gesprochen werden. Und sogar der bisher als politisch korrekt geltende Begriff „Menschen mit Migrationshintergrund“ wird ersetzt durch „Menschen mit internationaler Geschichte“.

Das Adjektiv „schwarz“ darf weiterhin verwendet werden, „farbig“ oder „dunkelhäutig“ aber nicht. „Schwarz fahren“ und „anschwärzen“ soll durch „Fahren ohne gültigen Fahrschein“ und „denunzieren“ ersetzt werden. (…) Falsch ist es jetzt auch zu sagen: „Sie fühlt sich als Junge“. Richtig: „Sie ist ein Junge“. Nicht mehr gesagt werden soll: „Sie war früher ein Mann.“ Stattdessen: „Sie wurde bei der Geburt männlich eingeordnet.“

Die Partei „Die Linke“ macht offenbar mit. Mir wird das langsam unheimlich. Ich habe versucht mir vorzustellen, was in den Köpfen vorgeht, die so etwas beschließen. Offenbar fehlt mir die Fantasie für das Absurde.

Das Ministerium für Wahrheit aka EU-Gipfel informiert: Konzentrationslager heißen jetzt kontrollierte Zentren Controllierte Centren.

Das Ministerium für Wahrheit informiert: Konzentrationslager für unerwünschte Personen heißen jetzt Ankerzentren.

Roger Letsch: „Don Alphonso wird abgeschaltet“.

Wenn man sich bei Twitter nach #AusFAZwirdTAZ umsieht, überkommt einen das Grauen über das „intellektuelle“ Niveau der Diskussion über Medien in Deutschland. Meedia.de: „Die FAZ hat angekündigt, auf ihrer Website die Sektion mit Blogs umzubauen. Künftig sollen Blogs bei FAZ.net stärker als „Experimentierfeld“ genutzt werden und auch mehr Podcasts veröffentlicht werden. Im Zuge der Neuausrichtung werden einige alte Blogs eingestellt, darunter auch „Stützen der Gesellschaft“ und „Deus ex Machina“ des ebenso bekannten wie streitbaren Bloggers Don Alphonso. Dessen Fans laufen bei Twitter Sturm.“

Ich lese Don Alphonso gern, obwohl ich die Dinge meistens völlig anders sehe. Jemand schrieb auf Twitter: „Ich habe oft nicht mit @faz_donalphonso übereingestimmt, aber er war das Salz in der Suppe des Einheitsbreis.“ Don Alphonso hat Fans, worum ihn vermutlich seine schmallippigen Kritiker beneiden. Die Mehrheit deutschsprachiger Blogs tüte ich ohnehin in die Kategorie Deldenk ein, wenn es um den Kapitalismus geht. Don Alphonso gehört trotz seiner systemaffinen Attitude nicht dazu. Er sieht den Rauswurf auch gelassen.

Die Fans kann man sich auch nicht aussuchen. Dass auch die kackbraune AfD-Mischpoke Don Alphonso manchmal bejubelt, ist nicht seine Schuld.

Mir fällt immer Schopenhauer ein: „Daher nun ist die erste, ja schon für sich allein beinahe ausreichende Regel des guten Stils diese, dass man etwas zu sagen habe: O, damit kommt man weit!“ Der Don hat sowieso Stil, auch wenn dieser (klein)bourgeois ist. Und wenn lechts und rinks alle heulen und zähneklappern, hat man etwas richtig gemacht.

Liebe FAZ, mal im Ernst: Ihr redet von kreativen Ansätzen. Das ist nicht nur Neusprech, sondern schlechtes Deutsch und zudem Heuchelei. Kennt ihr Wolf Schneiders Verdikt in Deutsch für Profis über Kreativität?
Mode-, Bläh- und Zauberwort für das Talent, Ideen zu haben oder schöpferisch zu sein; in Umlauf gesetzt und heilig gehalten von den sog. „Kreativen“ in den Werbeagenturen. „Brezeln zu formen ist meine Art, meine Kreativität auszudrücken“, sagt heute jeder bessere Bäckergeselle. Oft ist Phantasie eine gute Übersetzung.

Das Ministerium für Wahrheit informiert: Sperrige und unbequeme Meinungen abzuschalten heißt jetzt: „kreativen Ansätzen größeren Raum geben.“

[Update] Don Alphonso sagt, wie es war und ist bei der FAZ.

Der Schockwellenreiter über das neue Wahrheitsministerium: „Man tut so, als ob die bürgerliche Bewußtseinsindustrie sich je um Fakten geschert hätte“.

Das Ministerium für Wahrheit informiert: „Opportunismus“ heißt jetzt „sich geschickt platzieren.“

Ich weiß. Ich platziere mich immer sehr ungeschickt.

Wenn deutsche Medien von „Reformpaket“ sprechen, wenn in Griechenland Wasser- und Gaswerke privatisiert werden, ist das dann „Lügenpresse“ oder nur Neusprech, auch bekannt als Ministerium für Wahrheit?