Braune Sau, revisited

Ich schrob am 11. November 2011: „Sorry, wenn ihr erwartet, dass ich jetzt die bekannte braune Sau „Braune Armee Fraktion“ durch’s mediale Dorf treibe, dann täuscht ihr euch. Ich warte erst ab, bis das Thema ein Verfassungsschutz-Skandal wird.“

Die Taz schrieb heute: „Log der Verfassungsschützer? Beim NSU-Mord in Kassel war ein Verfassungsschützer vor Ort. Wissenschaftler stellten nun fest: Er muss die Tat mitbekommen haben.“

Ach?

April 3, 2017 | Kategorie Politics | 7 Kommentare

Die RAF – ein Bildungsmärchen

Oliver Tolmein in der Jungle World über das Ausmß des Unwissens über die RAF-Attentate. Sollte man lesen und wissen.

„Weder ist erwiesen, wer als »Kommando 2. Juni« am 19. Mai 1972 den Anschlag auf das Springer-Hochhaus in Hamburg verübte, noch, wer in der Deutschen Botschaft in Stockholm 1975 den Militärattaché Andreas von Mirbach und den Wirtschaftsrat Heinz Hillegaart erschoss. Auch wer den entführten Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer tötete, ist nicht bekannt. Unaufgeklärt sind auch die Morde an Gerold von Braunmühl und an Alfred Herrhausen, dem Vorstandssprecher der Deutschen Bank. (…)

Die entschiedene Aufklärung dieses Kapitels deutscher Nachkriegsgeschichte, bei der wir auch die Kontroverse über Nachrichtensperre und Gegenöffentlichkeit führen mussten, die ganz anders gewandete Vorgängerin der Debatte über fake news und »Lügenpresse«, wird voraussichtlich auch bis zum 50. Jubiläum nicht zu leisten sein.“

März 30, 2017 | Kategorie Politics | 10 Kommentare

Billionaires and Ballot Bandits oder: And the secret winner is….

„Die wahre Theorie muß innerhalb konkreter Zustände und an bestehenden Verhältnissen klargemacht und entwickelt werden.“ (Karl Marx)

Endlich hat es mir jemand erklärt. Trump, welche Fraktion der herrschenden Klasse, wer wen? Usw.. Die Fragen, die Linke stellen sollten. (Hört bloß auf mit Trump-Witzen, ihr Dumpfbacken!)

„Wo kommt die Kohle her? Wo geht die Kohle hin?“ (Matthew D. Rose)

Greg Palace (via Fefe) analysiert, welche Interessen hinter Trump und seinen Konkurrenten innerhalb der herrschenden Klassen der USA stehen. So stelle ich mir Journalismus vor, in der Tradition der Rheinischen Zeitung.

So, behind the curtain, this was a fight of billionaires versus billionaires.

The Kochs, having built up their army of useful idiots—the Koch-funded Tea Party and Freedom Caucus, won this one. (Hey, no hard feelings. The Vulture still dines with the Kochs in Vail and donates to their super-PACs.)

Sure, let’s breathe a sigh of relief that, with ObamaCare momentarily saved, we won’t have more amputees begging in the subway, meth addicts croaking in New Hampshire and my bank account emptied for my next heart surgery.

It’s not Trump’s victory that portends fascism—it is the bending of Trump by the hands of the poisonously greedy Brothers Koch that brings the fascist corporatist state one day closer.

März 29, 2017 | Kategorie Politics | 4 Kommentare

Offensichtliche Zensur

Heise über das neueste Zensurgesetz des Bundesjustizministers: „Außerdem müssen soziale Netzwerke und ähnliche Plattformen (…) künftig außerdem neben offensichtlich strafbaren Hass- und Hetzkommentaren oder Falschmeldungen etwa auch Pornografie, „verfassungsfeindliche Verunglimpfungen“ oder „landesverräterische Fälschungen“ binnen 24 Stunden löschen.“

Das wird ja interessant. Was ist eigentlich eine „landesverräterische Fälschung“? Und was ist eine Verunglimpfung genau?

März 28, 2017 | Kategorie Politics | 6 Kommentare

Zensur heißt jetzt: Freies WLAN

censorship

In Berliner Krankenhäusern gebe es jetzt freies WLAN, sagten sie. Mobile Internetnutzung gehört mittlerweile zum Lebensalltag, sagten sie.

„Patienten, Besucher und Mitarbeiter in Berliner Krankenhäusern sollen künftig kostenlos im Internet surfen können. Das hat Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) am Freitag angekündigt. Den offiziellen Startschuss zu der Digitalisierungsoffensive werden Kolat und Vivantes-Chefin Andrea Grebe am Montag im Vivantes Klinikum Am Urban geben. Die Kreuzberger Klinik ist dann das erste landeseigene Krankenhaus mit freiem Wlan.“

Das ist natürlich gelogen, um den Begriff „Lügenpresse“ zu vermeiden. Das WLAN ist nicht „frei“, sondern zensiert. Ich musste über Orbot und Orweb (jeweils für Android) auf meine eigene Website.

Ich frage mich gerade, ob ich denen nicht mal eine einstweilige Verfügung wegen Rufmord oder Diskriminierung schicken soll.

März 28, 2017 | Kategorie Politics | 10 Kommentare

Saarland und das Wahlvolk

„Merkel muss weg“ ist ein Internet-Hype querulantischer alter Männer à la Tichy, des rechten CDU-Rands und von Volkswirtschaftlern und hat mit dem Willen der Wähler kaum was zu tun.

Schulz ist nur ein Medienhype, wie schon Hillary Clinton. Irrelevant.

Die AfD hat genau das Wählerpotential, das alle abbröckelnden Ränder ganz rechts immer schon hatten. Nicht mehr und nicht weniger. Das wird auch so bleiben.

Die Grünen und die FDP sind da, wo Kleinbürger immer schon hingehörten – also überflüssig, wenn es um Macht- und Systemfragen geht. Wir brauchen keine Apologeten des Reformkapitalismus; das ist so lächerlich wie feministische Theologie.

Eine linke Partei, die weniger als 20 Prozent der Wähler bekommt, macht a) etwas falsch und b) leugnet das gleichzeitig. Also typisch deutsche Linke.

Ich prophezeie ein ähnliches Ergebnis für die Bundestagswahl, nur könnten die Grünen noch im Bundestag vertreten sein.

März 27, 2017 | Kategorie Politics | 5 Kommentare

Bandiera Rossa et al

Deutschlandfunk über den Niedergang der italienischen Linken: „In den 60er- und 70er-Jahren war Italien ein Labor linker Kämpfe und linker Theorie. In Zeitschriften wie Quaderni Rossi und Classe operaia wurde der Marxismus neu gedacht und dem Ist-Zustand der Arbeiterklasse angepasst. Die Fabrikarbeiter probierten neue Streikformen aus und brachten den Klassenkampf auf die Straßen. (…) In den 80er-Jahren wurde die außerparlamentarische Bewegung durch die Abspaltung bewaffneter Gruppen und die immer härtere polizeiliche Repression auseinandergetrieben. Und 1991 löste sich die PCI auf. Bei alledem ist das linke Volk Italiens nicht verschwunden, aber völlig desillusioniert.“

Ich empfehle das Original-Manuskript der Sendung (pdf).

März 23, 2017 | Kategorie Feuilleton, Politics | 5 Kommentare

Integration mal anders

FAZ: „Herr Demagbo von der AfD“ – „Ein dunkelhäutiger Immigrant aus Afrika ist Chef der AfD in Kiel. Wie passt das zusammen?“.

März 19, 2017 | Kategorie Politics | 3 Kommentare

Erdoganismus oder: Orgien! Wir wollen Löschorgien!

Renate Künast, Vertretern des neu-reaktionären Kleinbürgertums, will laut Deutschlandfunk nicht nur strafbare Inhalte im Internet zensieren und löschen lassen, sondern auch Legales.

Die Frage, wie Facebook und andere eigentlich mit Hass umgehen, mit Zersetzung, mit einer Diskriminierung, die noch nicht strafbar ist, ist hier überhaupt nicht angetippt, und das ist eigentlich auch ein wirkliches Problem, zumal viele sich ja bewusst in den Graubereich begeben und gerade um die Rechtsprechung zu Beleidigung und anderen Straftatbeständen herumformulieren.

„Lob kam vom Zentralrat der Juden in Deutschland, der betonte, eine strafrechtliche Sanktionierung von Volksverhetzung und Holocaustleugnung sei dringend erforderlich.“ Mit Verlaub, Zentralrat, aber Ihr habt doch nicht mehr alle Tassen im Schrank. Das ist schon alles verboten. Auch darüber kann man streiten, ob es sinnvoll sei. (Vgl. auch burks.de vor zehn Jahren: „Hakenkreuz, Holocaust und Hysterie“.)

Harald Martenstein hat dazu das Nötige gesagt: „Erdoganismus in Reinkultur – Der Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich so liest, als stamme er aus dem Roman ‚1984‘.“

Niemand, außer der Justiz, darf bei uns jemandem den Mund verbieten. Genau das soll sich ändern. (…) Renate Künast von den Grünen ist sogar das noch zu wenig Diktatur. Sie will ‚Diskriminierung‘ aus dem Netz löschen lassen, und zwar ausdrücklich auch solche, die ’noch nicht strafbar‘ ist. Irre, oder? (…) Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann vor allem das Recht, anderen Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen. Dieser Satz ist von George Orwell.

März 19, 2017 | Kategorie Internet and Computer, Politics | 7 Kommentare

Vive la Commune!

Heute ist der 146ste Jahrestag der Pariser Kommune. „On March 18, 1871, the workers of Paris rose up and declared a revolutionary Commune whose historical experience continues to resonate today. (…) The Commune was eventually defeated at the hands of the Versailles government, setting the stage for the bloody massacre of up to 30,000 Communards and unarmed citizens. But for all the force and vengeance the Versaillais could muster, the Commune did not die — the idea survived its “own working existence” and lived on, subterraneously, in the sacrifices of its martyrs, the aspirations of its survivors and the writings of its leading theoreticians.

Mehr lesen: Karl Marx: Der Bürgerkrieg in Frankreich“:
„Am Morgen des 18. März 1871 wurde Paris geweckt durch den Donnerruf: „Es lebe die Kommune!“ Was ist die Kommune, diese Sphinx, die den Bourgeoisverstand auf so harte Proben setzt?

„Die Proletarier von Paris“, sagte das Zentralkomitee in seinem Manifest vom 18. März, „inmitten der Niederlagen und des Verrats der herrschenden Klassen, haben begriffen, daß die Stunde geschlagen hat, wo sie die Lage retten müssen, dadurch, daß |336| sie die Leitung der öffentlichen Angelegenheiten in ihre eignen Hände nehmen … Sie haben begriffen, daß es ihre höchste Pflicht und ihr absolutes Recht ist, sich zu Herren ihrer eignen Geschicke zu machen und die Regierungsgewalt zu ergreifen.“

Aber die Arbeiterklasse kann nicht die fertige Staatsmaschinerie einfach in Besitz nehmen und diese für ihre eignen Zwecke in Bewegung setzen. (-..)

Das stehende Heer und die Polizei, die Werkzeuge der materiellen Macht der alten Regierung einmal beseitigt, ging die Kommune sofort darauf aus, das geistliche Unterdrückungswerkzeug, die Pfaffenmacht, zu brechen; sie dekretierte die Auflösung und Enteignung aller Kirchen, soweit sie besitzende Körperschaften waren. Die Pfaffen wurden in die Stille des Privatlebens zurückgesandt, um dort, nach dem Bilde ihrer Vorgänger, der Apostel, sich von dem Almosen der Gläubigen zu nähren. Sämtliche Unterrichtsanstalten wurden dem Volk unentgeltlich geöffnet und gleichzeitig von aller Einmischung des Staats und der Kirche gereinigt. Damit war nicht nur die Schulbildung für jedermann zugänglich gemacht, sondern auch die Wissenschaft selbst von den ihr durch das Klassenvorurteil und die Regierungsgewalt auferlegten Fesseln befreit. (…)

Und doch war dies die erste Revolution, in der die Arbeiterklasse offen anerkannt wurde als die einzige Klasse, die noch einer gesellschaftlichen Initiative fähig war; anerkannt selbst durch die große Masse der Pariser Mittelklasse – Kleinhändler, Handwerker, Kaufleute -, die reichen Kapitalisten allein ausgenommen. (…)

Das Paris der Arbeiter, mit seiner Kommune, wird ewig gefeiert werden als der ruhmvolle Vorbote einer neuen Gesellschaft.“

März 18, 2017 | Kategorie Politics, Science | 4 Kommentare

Besser nicht gemeinsam feiern

Wenn „das Netz“ und „Journalisten“ gemeinsam feiern, muss irgendwas falsch sein – und mir stellen sich prophylaktisch die Nackenhaare auf. Und jetzt alle gemeinsam. Klatschmarsch. Ich kenne keine Parteien mehr.

Nein, ich feiere Kristina Dunz nicht. Dunz fragte Trump: „Warum machte Ihnen eigentlich Pressevielfalt so große Angst, dass sie so oft von ,Fake News‘ sprechen und dann selbst Dinge behaupten, die dann nicht belegt werden können wie die Äußerung, Obama habe sie abhören lassen?“

Eine typische deutsche Suggestiv-Frage. Wie kann man nur so naiv sein und annehmen, Politiker müssten die Wahrheit sagen? Das ist nicht ihr Job. Tilo Jung hat ganz richtig kommentiert: „Ask those German reporters. Funny enough: They don’t ever question Merkel like this.“

Wenn ich Trump wäre, hätte ich geantwortet: „Listen, I’m a politician which means I’m a cheat and a liar, and when I’m not kissing babies I’m stealing their lollipops. But it also means I keep my options open.“

März 18, 2017 | Kategorie Media, Politics | Kommentieren

Ga Ga Land Sexparty

Neues von der Jüdäischen Befreiungsfront gibt es auf Zeit online: „Ga Ga Land“. An der Sexparty werde ich natürlich teilnehmen, obwohl ich bisher eher mit der Befreiungsfront von Judäa sympathisiert habe.

März 17, 2017 | Kategorie Lifestyle, Politics | 4 Kommentare

The real story in the Netherlands

Wer wissen will, was in den Niederlanden wirklich passiert ist, darf keine deutschen, sondern muss ausländische Zeitungen lesen, zum Beispiel die Washington Post: „The real story in the Netherlands? The implosion of the center-left.“

März 17, 2017 | Kategorie Media, Politics | 5 Kommentare

Einfältige Vielfalt

Man könnte vermuten, dass die Redakteure der „Tagesschau“ (vgl. Screenshot von der Website oben) jetzt komplett verblödet sind. So harsch urteilt man aber nicht über Kollegen, vermutlich sind sie nur dumm und ignorant oder wählen „grün“ und Multikulti und sprechen Gendersprech. (Damit Sie es nicht vergessen, liebe wohlwollende Leserin und lieber geneigter Leser: ich bin linksradikal und für den säkularen Staat. Wer mehr Religion will, ist für mich „rechts“ und ein politischer Gegner, auch wenn das unter grünem Tarnanstrich gefordert wird.)

Ahmad Mansour schrieb dazu: „Das aus religiöser Motivation getragene Kopftuch ist mehr als nur ein Stück Stoff. In vielen Fällen ist es, zunehmend in der Gegenwart, ein klares, religionspolitisches Symbol. Es steht für ein Denksystem der Geschlechtertrennung, für eine Übersexualisierung von Frauen und Mädchen bei gleichzeitiger Tabuisierung von Sexualität. Die Vorstellung dahinter ist: Eine unbedeckte Frau ist potentiell sündhaft und unrein, ehrlos, sie animiert Männer zu Übertretungen. Nimmt man es genau, steht dieses haarbedeckende Tuch damit in Konflikt mit Artikel 3 des Grundgesetzes, mit der Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau. Das so getragene Kopftuch diskriminiert Frauen und degradiert sie zu Objekten der Blicke und des Begehrens von Männern. Das Tuch suggeriert, solcher Schutz vor Männern sei notwendig – und wer es nicht trägt verhalte sich ehrlos oder gebe sich preis.“

Außerdem fordert der Koran gar nicht, dass Frauen ein Kopftuch tragen sollten. Dazu stehen genug Quellen auf Wikipedia: „Im Koran finden sich keinerlei Regeln, wie ein Kleidungsstück auszusehen hat, das dem Verhüllungsgebot entspricht.“

Wer also von „Vielfalt“ redet, wenn mehrere unterschiedliche Kopftücher im Spiel sind, hat – mit Verlaub – nicht mehr alle Tassen im Schrank und will das Bekenntnis zum politischen Islam als „normal“ einbürgern.

März 15, 2017 | Kategorie Lifestyle, Media, Politics | 11 Kommentare

Da wächst was zusammen

Grüne und AfD sind gegen ein Karl-Marx-Denkmal in Trier, aus ähnlich bescheuerten Gründen:

„Wenn Trier die Statue ablehnen würde, könnte damit ein Zeichen gegen Menschenrechtsverletzungen in China gesetzt werden“ – „…ein antidemokratischer Revolutionär“.

Ach. Plötzlich sind die Grünen gegen Krieg, der ja garantiert eine Menschenrechtverletzung en masse ist. Und die AfD sorgt sich um die Demokratie…

März 14, 2017 | Kategorie Politics | 4 Kommentare

Hart, aber ungerecht

Feynsinn über die Staublunge: (Mein Großvater hatte Staublunge.)

Die Teilhabe der Arbeiter am ‚Wachstum‘ wurde in den frühen Jahren teuer bezahlt. Im Bergbau hat sich niemand über Staublunge oder „jauchige Bronchitis“ gewundert. Was die Ausbeuter heute wieder feiern wollen, ist dass viele Männer nicht viel von ihrer Rente hatten. Chemiearbeiter haben in Giftstoffen gebadet, auf dem Bau wurde mit Asbest geaast.
Niemand wäre auf die Idee gekommen, das Rauchen zu verbieten. Männer, die hart genug waren, Wetter, Buckelei und Gift zu ertragen, hätten es sich auch nicht verbieten lassen, ebenso wenig wie Frauen, die es nicht leichter hatten und oft aus Hunger damit angefangen hatten. Das Privileg gesund zu leben hatten die Reichen und erst allmählich die (gehobene) Mittelschicht.

Well said. Das gilt auch heute noch.

März 12, 2017 | Kategorie Lifestyle, Politics | 1 Kommentar

Neukölln, revisited

neukölln

Ich habe der Zeit (Twitter) auf Fratzenbuch geantwortet:
Die Sonnenallee wird bei Einwanderern die „Arabische Allee“ genannt. Dort wollen alle zuerst hin, weil sie ihn ihrer Muttersprache dort durchkommen. Fast alle arabischen Cafes sind frauenfrei. Die Frauen, die auf der Straße laufen, tragen fast alle Kopftuch. Die Tatsachen sollte niemand leugnen. Ich bin Neuköllner und habe da kein Problem. Ich bin aber auch ein Kerl und habe mal Kampfsport gemacht. Ob man sich dort wohlfühlt, wo Frauen unterdrückt werden, ist eine andere Sache. Man muss die Schlussfolgerungen der rechten Pappnase @jensspahn nicht teilen. Aber die Antworten zu seinem Posting richten sich offenbar nur an die, die eh schon nicht seine Meinung teilen. (Eribon lässt grüssen.)

März 12, 2017 | Kategorie Politics, Rixdorf | 5 Kommentare

Quadratur der Sicherheitskreise

Qualitäts-Medium: „Nach dpa-Informationen aus Sicherheitskreisen hatte der Verfassungsschutz die Erkenntnisse durch das Ausspähen elektronischer Kommunikation selbst gewonnen.“

Oder auch: „Nach Verfassungsschutz-Informationen hatten Sicherheitskreise die Erkenntnisse durch das Ausspähen elektronischer Kommunikation selbst gewonnen.“

Recherche-info.de (Lindemann, Spielkamp, Ude): „Das mit dem Zwei-Quellen-Prinzip haben die Journalisten hierzulande noch nicht so recht verstanden – von den Journalisten, die diese Regel kennen, meinen die meisten, es genüge, wenn man den zu belegenden Fakt in zwei anderen Medienquellen gefunden habe.“

Das sehe ich anders. Die meisten Journalismus haben noch nicht einmal verstanden, dass man mindestens zwei unabhängige Quellen haben muss, um überhaupt etwas behaupten zu können. Wie viele unabhängige Quellen sind „Sicherheitskreise“, die etwas über den „Verfassungsschutz“ behaupten?

März 12, 2017 | Kategorie Media, Politics | 4 Kommentare

It’s the economy. revisited

Bernd Stegemann im „Neuen Deutschland“:
Der blinde Fleck der Identitätspolitik ist ihr fehlendes Klassenbewusstsein. In der Ökonomie geht es nie um Moral, immer um Interessen. Wer aber keine Klassen kennt, muss auf moralische Kategorien zurückgreifen. (…)

Als Trump ankündigte, die Arbeitsvisa für die USA restriktiver zu bewilligen, ging ein Aufschrei von den Internetkonzernen in Kalifornien aus. Die Wahrheit ist doch, dass die Arbeitsvisa vor allem dazu gebraucht werden, um hochqualifizierte, aber billige Programmierer ins Land zu holen, die die US-Amerikaner arbeitslos machen und deren Dumpinglöhne die Gewinne der Aktionäre steigen lassen. Hinter der moralischen Panik vor Rassismus verstecken sich also die Interessen des Kapitals, das einen Lohnkampf führt, indem es den Arbeitsmarkt globalisiert. Linke machen sich dabei selbst zu Kollaborateuren. Durch die einseitige Fokussierung auf die Fragen von Race und Gender ist der Diskurs erblindet für die Ausgrenzungen, die aus den Eigentumsverhältnissen resultieren.

Wohl wahr. Das ist fast wörtlich Eribon. Ich habe da aber noch ein paar Fragen. Warum sagt das ein Dramaturg – und nicht ein Politiker der „Linken“? Warum übersetzt eine Zeitung wie das ND das Geschwurbel – so richtig und wahr es sein mag – nicht ins Deutsche? Will man, dass das arbeitende Volk den Text nicht liest?

Identitätspolitik – was war das noch mal gleich? Focussierung? Geht es vielleicht auch ohne Ungs? Nein? Der Diskurs erblindet? Nein, tut er gar nicht. Und wer grenzt wen wohin aus? Aus den Eigentumsverhältnissen resultieren? Geht’s noch?

„Wenn wir etwas mit Mühe lesen, ist der Autor gescheitert.“ (Jorge Luis Borges)

März 11, 2017 | Kategorie Deutsch des Grauens, Politics | 6 Kommentare

Unschönes gemein machen

Fefe: „Glaube ich, dass Wikileaks sich hier unschön mit Trump gemein macht? Aber hallo! Na klar machen sie das! Aber das dürfen sie. Solange sie nicht Dinge über Trump, die ihnen zugespielt werden, nicht veröffentlichen. Dann ist das Totalschaden fürs Image. Daher wäre aus meiner Sicht jetzt das korrekte Play der Amis, Wikileaks ein paar Daten über Russland zu geben, und zu warten, ob Julian die veröffentlicht. Das ist das valide Setup.“

Full ack.

März 9, 2017 | Kategorie Politics | Kommentieren