Erdoganismus oder: Orgien! Wir wollen Löschorgien!

Renate Künast, Vertretern des neu-reaktionären Kleinbürgertums, will laut Deutschlandfunk nicht nur strafbare Inhalte im Internet zensieren und löschen lassen, sondern auch Legales.

Die Frage, wie Facebook und andere eigentlich mit Hass umgehen, mit Zersetzung, mit einer Diskriminierung, die noch nicht strafbar ist, ist hier überhaupt nicht angetippt, und das ist eigentlich auch ein wirkliches Problem, zumal viele sich ja bewusst in den Graubereich begeben und gerade um die Rechtsprechung zu Beleidigung und anderen Straftatbeständen herumformulieren.

„Lob kam vom Zentralrat der Juden in Deutschland, der betonte, eine strafrechtliche Sanktionierung von Volksverhetzung und Holocaustleugnung sei dringend erforderlich.“ Mit Verlaub, Zentralrat, aber Ihr habt doch nicht mehr alle Tassen im Schrank. Das ist schon alles verboten. Auch darüber kann man streiten, ob es sinnvoll sei. (Vgl. auch burks.de vor zehn Jahren: „Hakenkreuz, Holocaust und Hysterie“.)

Harald Martenstein hat dazu das Nötige gesagt: „Erdoganismus in Reinkultur – Der Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich so liest, als stamme er aus dem Roman ‚1984‘.“

Niemand, außer der Justiz, darf bei uns jemandem den Mund verbieten. Genau das soll sich ändern. (…) Renate Künast von den Grünen ist sogar das noch zu wenig Diktatur. Sie will ‚Diskriminierung‘ aus dem Netz löschen lassen, und zwar ausdrücklich auch solche, die ’noch nicht strafbar‘ ist. Irre, oder? (…) Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann vor allem das Recht, anderen Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen. Dieser Satz ist von George Orwell.

März 19, 2017 | abgelegt unter Internet and Computer, Politics

Kommentare

7 Kommentare zu “Erdoganismus oder: Orgien! Wir wollen Löschorgien!”

David am März 19th, 2017 6:25 pm

Der Zentralrat ahnt, was auf die Juden in diesem Land zukommt, wenn die Moslems mehr und mehr die Oberhand gewinnen. Er sieht natürlich die Parallelen zu 1933ff und versucht natürlich, allem zuzustimmen, was den Zeitpunkt, an dem es unerträglich wird, hinausschiebt. Nur so ist seine Reaktion zu verstehen.

Am Israel chai!
ninjaturkey am März 19th, 2017 6:34 pm

Schon vor knapp zwei Jahren fand es David Cameron geradezu unerträglich, dass man Leute nur deshalb nicht schurigeln konnte weil sie sich im Rahmen der Gesetze bewegten: „For too long, we have been a passively tolerant society, saying to our citizens: as long as you obey the law, we will leave you alone… This government will conclusively turn the page on this failed approach.“
Siewurdengelesen am März 19th, 2017 7:28 pm

Die Grünen oder zumindest deren Parteigrößen outen sich immer mehr als das, was sie schon immer waren – kleine Spießbürger mit ökologischer Fassade, die für sich die Rechte anmaasen, welche anderen verboten werden sollen.

Alleine wenn ich das Gekrampfe eines Kretschmann sehe, der innerlich Abschiebungen nach Afghanistan beklatscht und die Verantwortung nach Berlin schiebt, dessen Gekrampfe um das ‚kritische Begleiten‘ des Steigbügels S21 oder die Ausfälle eines Boris Palmer, dann wird mir übel. Die kopulieren nach der CDU auch mit einer AfD und Ärgerem, wenn´s sein muss und ich hoffe und wünsche nur, dass diese Aussage niemals Wahrheit wird!

Meine Meinung zu diesem Hirnfurz von Gesetz habe ich bei Max bereits geäussert:

http://blog.todamax.net/2017/hurra-zensur/
Martin Däniken am März 20th, 2017 4:41 am

He ma janz ruhisch mid de Galopper!
Wir haben es hier mit ürokraten und/oder Juristen zutun-keine Intelligenzbestien vor dem Herrn.
Sie können einem das Leben schon schwermachen,aber seinerseits Juristen und Bürokraten auf sie loslassen und ein bisserl cleverer sein,
Das kann doch nicht so schwer sein…
Schwieriger wirds nur wenn Privatfirmen die Not der Behörden erkennen und helfen wollen.
Wenn die so was fähiges wie den Bundestrojaner nach Jahren in Dienst stellen wollen für das ganze Geld,das verbrannt wurde-bitte!
Irgends nen Schmarren wirds immer geben…den Behörden teuer einkaufen,wo dann der BdSt oder Rechnungshof feststellen:
„Taucht nix“
Artur Lichtenfeld am März 20th, 2017 3:48 pm

David am März 19th, 2017 6:25 pm

Der Zentralrat ahnt, was auf die Juden in diesem Land zukommt, wenn die Moslems mehr und mehr die Oberhand gewinnen. Er sieht natürlich die Parallelen zu 1933ff und versucht natürlich, allem zuzustimmen, was den Zeitpunkt, an dem es unerträglich wird, hinausschiebt. Nur so ist seine Reaktion zu verstehen.

Hier ist die Presseerklärung des ZDJ.

Womöglich wird in 40/50 Jahren der dann 78/88 Jahre alte Pierre Vogel aus der Kölner Merkez Camii Moschee nach irgendwo melden: „Allāhu akbar, Almania ist judenrein!“ Die von der ARD (AllahRuftDich) werden es bestimmt live senden.
Martin Däniken am März 22nd, 2017 10:27 am

Wenn sich da mal nicht die jüdische Weltverschwörung mit ihren Medien-und Politikmarionetten gegen wehren wird!
Aber die Verschwörer steuern ja auch die Moslems,oder?
Sagen Moslems,die mit Nazis gegen die Verschwörer arbeiten
Ach dieser Verschwörungsmumpitz hindert einen doch nur einigermassen vernünftig zudenken.
Im Zweifel Hanlons Razor!
... der Trittbrettschreiber am März 22nd, 2017 5:40 pm

Der Schwur hat immer etwas mit Versprechen zu tun.

https://de.wikipedia.org/wiki/Schwur

Also man sagt nicht das, was man eigentlich sagen wollte.

Eine Verschwörung setzt da entweder noch einen drauf (Der Schwur ging per definitionem sowieso daneben, man hat sich also nicht nur versprochen sondern obendrein auch noch verschworen) oder sie hebt rein mathematisch das Di-Lemma nach der Regel „Minus mal Minus gleich Plus“ wieder auf und das gesagt haben Wollende ist glücklich rehabilitiert. Solange das nicht geklärt ist, meide ich Verschwörungen wie ein Blogger den Kommentar.

o.ä.