Medienberichten zufolge

RT Deutsch:
Ein Informant des nordrhein-westfälischen LKA soll seine Partner in der Behörde über die Rolle des späteren mutmaßlichen Berlin-Attentäters informiert haben. Amri habe bereits damals einen starken Drang zur aktiven Ausübung des „Heiligen Kriegs“ gezeigt. Er hat Medienberichten zufolge an einem Training für potenzielle Syrien-Kämpfer teilgenommen und mehrfach über mögliche Attentate gesprochen haben. Eine Ausreise unterblieb, nachdem sich in seinem Umfeld die Auffassung durchgesetzt hatte, dass Terroranschläge in Deutschland dieser vorzuziehen seien. Auch „Report München“ zitierte am Freitagabend aus Dokumenten von V-Leuten, die ihre Vorgesetzten darüber in Kenntnis gesetzt hatten, dass es sich bei Anis Amri um eine tickende Zeitbombe handeln könnte.

RT Deutsch ist für mich keine seriöse Quelle, die stehen sogar mit der deutschen Sprache auf Kriegsfuß. Aber hier haben sie eh alles abgeschrieben, und man könnte die Originale nachprüfen.

Informanten haben also die „Sicherheitsbehörden“ über alles informiert, was der spätere Attentäter plante, und die haben nichts unternommen. Das kommt mir irgendwie bekannt vor.

Dezember 28, 2016 | Kategorie Politics | 3 Kommentare

Böcke und Gärtner

Der Leiter der bayerischen Sonderkommission zum Oktoberfest-Attentat von 1980 ist abgelöst worden. Gegen ihn und fünf weitere Beamte des Bayerischen Landeskriminalamts (LKA) wird selbst ermittelt. (…) Es geht um den Verdacht der Strafvereitelung im Amt, Urkundenunterdrückung und Falschaussagen. (via Fefe, Source: Neues Deutschland)

Dezember 27, 2016 | Kategorie Politics | Kommentieren

Friert die Hölle ein?

„Leider verbinden heute viele mit ‚links‘ etwas ganz anderes, etwa die Befürwortung von möglichst viel Zuwanderung oder abgehobene Gender-Diskurse, die mit dem Kampf um echte Gleichstellung wenig zu tun haben. Das bedauere ich sehr.“

Ich auch.

Oh! Sahra Wagenknecht scheint Christian Baron und Didier Eribon gelesen zu haben.

Mit Profis arbeiten

Tagesschau: „Demnach wussten die Ermittler spätestens seit dem vergangenen Juli, dass der nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt gesuchte Amri Anschläge begehen wollte. Mehrfach habe Amri von möglichen Attentaten gesprochen, sagte der Informant.“

Ach?! War der Informant vielleicht vom Verfassungsschutz?

Dezember 23, 2016 | Kategorie Politics | 7 Kommentare

Nachahmungstäter

„Wäre man zynisch, würde man sagen, die deutschen Sicherheitsbehörden sind Nachahmungstäter ihrer französischen Vorbildkollegen beim Anschlag auf Charlie Hebdo. (…) Denn der Staat benötigte das radikale und gegen alle Bürger gerichtete Instrument der Vorratsdatenspeicherung nicht, um einen kommenden Terroristen zu identifizieren und zu überwachen – er war schlichtweg nicht in der Lage, aus seinen völlig ausreichenden Methoden die richtigen Schlüsse und Handlungen abzuleiten.“ (Don Alphonso)

Dezember 22, 2016 | Kategorie Politics, Zitate, die man sich merken sollte | Kommentieren

Freiwilliger Kniefall

Die Hamburger Morgenpost fasst zusammen, was die „Privatisierung“ städtischer Krankenhäuser und der Vertrag zwischen der Stadt Hamburg und den Asklepios-Kliniken bedeuten. Das Magazin „Der Spiegel“ hatte enthüllt (nur in Print): „Der Klinikkonzern Asklepios hat sich den Ruf eines gnadenlosen Renditetreibers erarbeitet, der Gewinne auf dem Rücken von Ärzten, Pflegern und Patienten macht. Auf vielen Stationen regieren Druck und Angst. Die Politik versagt.“

Hamburg habe mehr als die Hälfte der 565 Millionen Euro Schulden des LBK übernommen – über 300 Millionen Euro. Der Kaufpreis von 318 Millionen Euro sei als großer Erfolg gefeiert worden. Doch am Ende hat Asklepios diese Summe noch nicht mal bezahlt: Weil die Kliniken in den ersten fünf Jahren die im Kaufvertrag festgelegte Zielsumme von 408 Millionen Euro operativem Gewinn (Ebitda) nicht erreichten, wurden dem Konzern 75 Millionen des Kaufpreises erlassen. Schließlich entstanden der Stadt noch extrem hohe Kosten durch das Rückkehrrecht für Mitarbeiter, die nicht bei Asklepios bleiben wollten. (…) Asklepios hat die Grundstücke, auf denen die Kliniken stehen, für mindestens 60 Jahre pacht- und mietfrei überlassen bekommen.

Wie kann man nur solche Verträge abschließen? Oder sind die alle schlicht gekauft worden? Die verantwortlichen Politiker sind bekannt:
Zwölf Jahre ist es her, dass die Hamburger mit großer Mehrheit in einem Volksentscheid gegen die Privatisierung des Landesbetriebs Krankenhäuser stimmten. Der damalige Senat unter CDU-Bürgermeister Ole von Beust setzte sich über dieses Votum hinweg und verkaufte Asklepios 74,9 Prozent der Anteile.

Hat ihn jemand dafür belangt? Nein? Warum nicht?

Das kommt bei „Privatisierung“ übrigens immer heraus. Dämliche Politiker werden über den Tisch gezogen oder lassen sich kaufen oder beides. Man müsste in die jeweilige Verfassung ein Verbot des Verkaufs städtischen Eigentums – wie Wasser- Energie, Grundstücke – einfügen. Fordert das eine Partei? Die kriegte meine Stimme.

Dezember 19, 2016 | Kategorie Panorama, Politics | 7 Kommentare

Unter Vollpfosten

„Zweifelhafte Posts sollen zudem für alle Nutzer sichtbar als ‚umstritten‘ gekennzeichnet werden können.“ (Tagesschau)

Die sind alle völlig irre. Zum Glück wird irgendjemand klagen, und das Bundesverfassungsgericht wird die Sache wegen fehlender Normenklarheit in die nächste Tonne kloppen. Lustig wird sein, wer für die geplante Zensur sein wird. Da fallen mir auf Anhieb viele Vollpfosten ein.

Dezember 16, 2016 | Kategorie Media, Politics | 10 Kommentare

Zersetzung oder: Sozialer Druck gegen abweichende Meinungen

Sollte man lesen: Don Alphonso in der FAZ über „Auch nach Freiburg keine Stimme für die AfD“.

„Ich bin schon oben und habe etwas gegen Leute, die der Meinung sind, Klasse könnte man sich erarbeiten.“ Das gegen die Kleinbürger, die irrig meinen, Bildung garantiere den sozialen Aufstieg.

Dezember 15, 2016 | Kategorie Links I Like, Politics, Zitate, die man sich merken sollte | 7 Kommentare

Bitte verzichten sie auf Polemik oder: Hilflos herumeiernder „Qualitätsjournalismus“, revisited

Die zehn Regeln der Kriegspropaganda
1.1 Wir wollen keinen Krieg!
1.2 Der Gegner ist allein für den Krieg verantwortlich!
1.3 Der Führer des feindlichen Lagers wird dämonisiert
1.4 Wir verteidigen ein edles Ziel und keine persönlichen Interessen!
1.5 Der Feind begeht wissentlich Grausamkeiten, wenn wir Fehler machen, geschieht dies unbeabsichtigt
1.6 Der Feind benutzt unerlaubte Waffen
1.7 Wir erleiden wenige Verluste, die Verluste des Feindes sind erheblich
1.8 Anerkannte Kulturträger und Wissenschaftler unterstützen unser Anliegen
1.9 Unser Anliegen hat etwas Heiliges
1.10 Wer unsere Propaganda in Zweifel zieht, arbeitet für den Feind und ist damit ein Verräter

Man kann ein beliebiges Mainstream-Medium über Syrien ansehen und findet gleich alles wieder.

Dezember 14, 2016 | Kategorie Media, Politics | 6 Kommentare

Impulse für die Kleinbourgeoisie und andere Nachtwächter

wachmann

^{Bild: Johann Peter Hasenclever: Singender Nachtwächter}

Ich halte den „Wirtschaftsjournalisten“ Roland Tichy („Tichys Einblick„) für ein Groupie der so genannten „Freien“ Marktwirtschaft und der esoterischen Lehre der „Volkswirtschaft“ und für ein Sprachrohr einer bestimmten – reaktionären – Strömung des Kapitals, die es auch schon ähnlich in der Weimarer Republik gab (vgl. Karsten Heinz Schönbach).

Was aber die Meinungsfreiheit und das Thema Zensur angeht, hat er völlig Recht.

Tichy ventiliert die weltanschauliche Position des jammernden Kleinbürgertums (das sich selbst natürlich „Bürgertum“ nennt), das sich Illusionen über die Herrschaft des Kapitals machte und jetzt – Überraschung! – zwischen gemeinem Volk und herrschender Klasse immer mehr zerrieben wird. Die Krise des Kapitalismus wird zeigen, dass „Demokratie“, wie sie der Mainstream versteht, eben nur eine Illusion ist. Die Mittelklassen appellieren an die da oben, sich doch bitte an die Regeln zu halten, die angeblich common sense seien (keine Zensur usw.). Die herrschende Klasse ist aber eine Charaktermaske – sie interessiert das nicht.

Die Pseudo-Anti-Rechts-Staatsantifa um Anetta Kahane und andere kleinbürgerliche Gefühlslinke gehören zur selben Klasse wie Tichy, sind aber eine konkurrierende Fraktion. Deshalb fetzt es jetzt so zwischen denen. (Sorry für die ~~orthodoxe~~ altertümliche Ausdrucksweise.)

Dezember 12, 2016 | Kategorie Economy, Politics | 10 Kommentare

Wer uns nicht versteht, ist dumm

Telepolis: „Beobachtungen zum schwierigen Verhältnis zwischen Linken und dem „gemeinen Volk“ am Beispiel der taz“. – „Soziale Probleme werden erst interessant, wenn sie Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund oder LSBTTIQ betreffen. (…) Wenn so manche Menschen, nicht nur aus der Unterschicht, mit den Grabenkämpfen zwischen linken Splittergruppen nichts anfangen können, kommen dafür zwei Gründe in Frage: Entweder sie sind zu dumm dafür oder sie haben einfach andere Probleme, etwa wo das Geld für die nächste Miete oder die Stromrechnung herkommt.“

Meine Rede. Und wer Wörter wie „Migrationshintergrund“ und „queer“ benutzt, die zum Beispiel ältere Menschen gar nicht verstehen, ist auch doof.

Dezember 11, 2016 | Kategorie Deutsch des Grauens, Media, Politics | 9 Kommentare

Manipulative Kräfte und transformative Justiz

Oh! Ein sehr guter Artikel in der taz über „vier Dinge. Erstens um die Frage, ob Jacob Appelbaum unschuldig ist. Zweitens um die Frage, ob dieser Mann ein Arschloch ist. Drittens um die Frage, ob er ein Vergewaltiger ist. Und viertens geht es darum wie, unabhängig von der Beantwortung dieser drei Fragen, mit einem Beschuldigten umgegangen werden soll.

(…) Er räumt ein, eine Frau am 3. Januar 2016 in seine Badewanne gezogen zu haben, dass er oft betrunken war und zu viele Witze auf Kosten anderer gemacht hat.(…) Was er jedoch nicht einräumt: Dass er ein Vergewaltiger sein soll. Und es gibt, Stand heute, keinen belegbaren Beweis dafür, dass er es doch ist.“

Uli Jossner schrieb dazu: „Es fällt schon auf, dass wesentliche Protagonisten der Hackerszene, die der NSA und den Geheimdiensten ein Dorn im Auge sind, über Vergewaltigungsvorwürfe diskreditiert werden. Schade, dass die TAZ nicht mehr solcher Artikel bringt!“

Gut, dass auch die Feiglinge vom CCC eins übergebraten bekommen. Mit Rufmord kennen einige von denen sich ja gut aus.

Dezember 10, 2016 | Kategorie Politics | 1 Kommentar

Nieder mit den gemäßigten Rebellen oder ähnlich

Telepolis: „Aleppo: US-Regierung sträubt sich gegen den russischen Sieg“. Yo.

Dezember 8, 2016 | Kategorie Links I Like, Politics | 3 Kommentare

In der Blase und draussen oder: Wahrheit liegt immer im Auge des Betrachters [Update]

meme

Während des Frühstücks nach der Nachtschicht sah ich mich in der Medienblase um.

Warum Trump die Wahl gewonnen hat
Das Magazin (mit recht naiven Statements des Autors): „Der Psychologe Michal Kosinski hat eine Methode entwickelt, um Menschen anhand ihres Verhaltens auf Facebook minutiös zu analysieren. (…) Das Smartphone, stellt Kosinski fest, ist ein gewaltiger psychologischer Fragebogen, den wir konstant bewusst und unbewusst ausfüllen. (…) Ab Juli 2016 wird für Trump-Wahlhelfer eine App bereitgestellt, mit der sie erkennen können, welche politische Einstellung und welchen Persönlichkeitstyp die Bewohner eines Hauses haben. Wenn Trumps Leute an der Tür klingeln, dann nur bei jenen, die die App als empfänglich für seine Botschaften einstuft. Die Wahlhelfer haben auf den Persönlichkeitstyp des Bewohners angepasste Gesprächsleitfaden bereit. Die Reaktion wiederum geben die Wahlhelfer in die App ein – und die neuen Daten fliessen zurück in den Kontrollraum von Cambridge Analytica.“

Schon klar. Das ist nicht neu. Steht genau beschrieben (fast wörtlich) bei Stefan Schulz: Redaktionsschluss: Die Zeit nach der Zeitung.

Frage: Warum machen die Linken nicht so einen Wahlkampf? Wenn sie sich dem verweigern, werden sie gnadenlos untergehen. Just saying.

[Update] Lars Fischer nimmt das auf Scilogs mal auseinander.

Obligatorisch: Katzenbilder

And now for ~~something completely different~~ Katzenbilder.

Divida et impera

And now for something completely different. The Intercept: „Hillary Clinton’s “Corrupt Establishment” Is Now Advising Donald Trump“. Wer hätte das jetzt gedacht? In den deutschen Medien jammern immer noch die Clinton-Groupies herum, (vor allem in der taz und anderen neokonservativen Blättchen). Die kapieren es nicht. Trump oder Clinton – das sind nur verschiedene Fraktionen der herrschenden Klasse der USA. Und nichts anderes ist interessant.

Unter Schnappatmenden

Was ist eigentlich Schnappatmung? Henryk M. Broder zitiert die Aachener Zeitung: „Zunahme von Krätzefällen in der Region“. Die Zeitung frage: „Gibt es möglicherweise einen Zusammenhang zwischen dem Anstieg von Krätzefällen und der Flüchtlingswelle im vergangenen Jahr? Es ist kein Geheimnis, dass Immigranten während ihrer Flucht und danach teilweise monatelang unter beengten Bedingungen gelebt haben. Bedingungen, unter denen sich Krätze gerne ausbreitet.“

Ja, warum sollte man sich darüber aufregen? Damit hätte man rechnen müssen und sich vorbereiten können. Broder ist natürlich ein begnadeter Polemiker, der genau weiß, auf welche Knöpfe man drücken muss, um bei seinen „Freunden“ Schnappatmung auszulösen wie bei einem Pawlowschen Hund. Seine Überschrift lautete: „Wir bekommen die Krätze geschenkt.“ Man kann Broder gar nicht verteidigen, weil gleich der irrationale Beißreflex folgt(e): Broder suggeriere den bekannten rechtspopulistischen Textbaustein „man wird doch doch noch sagen dürfen.“ Mitnichten. Wahrheit liegt immer im Auge des Betrachters.

In Wahrheit macht Broder sich über die lustig, die Einwanderer und Flüchtlinge pauschal als Geschenk bezeichnen, womöglich als eines der Vorsehung oder eines höheren Wesens. Das ist so grober Unfug. Flüchtlinge sind einfach da, und unsere herrschenden Klasse und ihre ökonomischen Helfershelfer haben kräftig dazu beigetragen, dass sie ihre Heimat verlassen mussten und immer noch müssen.

Was noch beim Frühstück? Irgendwas mit Medien

focus

Ja. Focus eben. Warum sollte ich mich echauffieren? Ich erwarte nichts anderes. Es ist Kapitalismus, Honey. Gesetzmäßige Charaktermasken, Honey. Nothing personal. Der Journalismus ist tot, mausetot. Die Idee, dass die Bevölkerung „aufgeklärt“ werden könne und womöglich sogar „objektiv“, war von Anfang an eine Lebenslüge. Journalisten vertreten ideologisch die Klasse, aus der sie stammen, also mehrheitlich die Kleinbourgeoisie, und neigen dazu, die Interessen der herrschenden Klasse als die Interessen aller zu verkaufen. Das sagt die Wissenschaft, und das will natürlich niemand hören. Die Devise ist einfach: Weiter so, es wird schon niemand merken. Das stimmt auch innerhalb der Blase (inklusive Fratzenbuch).

Im Kapitalismus gibt es keine Objektivität, auch nicht, wenn man audiatur et altera pars ernst nimmt. Und die Rezipienten schert es eh nicht.

Was macht eigentlich die Arbeiterklasse?

Und nun verlassen wir die Blase und wenden uns der Realität zu. Gestern Nacht habe ich lange einem Kollegen zugehört, der, wenn man ihm die richtigen Fragen stellt, sich gern unfreiwillig als dumm und rechts outet, ohne das zu merken. Das macht aber nichts. Man muss den Leuten zuhören (nein, ich habe nicht gesagt, man müsse mit ihnen diskutieren). Man lernt viel. Kleinbürgerliche Arroganz – die typische Attitude von Journalisten gegenüber dem Proletariat – ist fehl am Platz.

Der Kollege erzählte mir, wo er schon überall gearbeitet hat, quer durch Deutschland, immer auf der untersten Stufe der Lohnskala und fast immer als Leiharbeiter. Spannend, das geschildert zu bekommen. Das nur, weil irgendwelche Pappnasen hie und da behaupten, die Arbeiterklasse existiere nicht mehr. Ach ja? Wisst ihr, wie und wo die Plastikverschlüsse von Shampooflaschen hergestellt werden? In welchen Fabriken? Wie arbeitet man da? Wo und wie werden Rasierklingen gemacht? Wo und wie Herzkatheter? (Nur ein paar Beispiele.)

Die Arbeiterklasse ist überall, aber sie existiert weder in der Medienblase noch in den Medien. Wenn das Proletariat vorkommt, zum Beispiel im „Tatort“, dann nur im pseudoromantischen Bergarbeitermilieu (das es kaum noch gibt). Oder habt ihr schon mal einen Stahlarbeiter oder Bauarbeiter im Film oder als Filmheld gesehen?

Ich habe einiges gelernt. Was wäre aber, wenn es zum Beispiel einen Streik im Sicherheitsgewerbe gäbe? Dann muss man die Leute überzeugen, die oft und unstrittig nicht besonders clever sind (um es vorsichtig auszurücken). Mit Gendersprech, Ökologie, Veganismus-Asketismus und anderen Lifestyle-Themen kommt man nicht weit. Klassenbewusstsein fällt auch nicht immer vom Himmel. Man muss seinen Weg gehen.

Dezember 3, 2016 | Kategorie Media, Politics | 8 Kommentare

Elitefeindlich

Die FAZ (Don Alphonso) schreibt über das „alternativ konservative Portal Breitbart“ (das, ist so gefährlich, dass man es nicht verlinken darf).

Die FAZ kategorisiert: „typisch für den elitenfeindlichen Ansatz von Breitbart“. Was soll denn das sein? Ist die „Elite“ die herrschende Klasse? Oder nur die gefühlte Elite wie die FAZ-Redakteure? Oder das pöhse Finanzkapital? Und wieso fällt mir jetzt Uwe Krüger ein: „Wie eng verbunden sind deutsche Spitzenjournalisten mit anderen Eliten unserer Gesellschaft? Und spiegelt sich die Verbundenheit zwischen Top-Journalisten und anderen Eliten auch in der Berichterstattung wider?“

Ich bin übrigens als Linksextremradikaler auch „elitefeindlich“. Und was machen wir jetzt damit?

Dezember 1, 2016 | Kategorie Media, Politics | 9 Kommentare

A well regulated militia oder: Ein sympathischer Polizeipräsident

^{Die „Rote Fahne“ 06.01.1919}

Kennt hier jemand Emil Eichhorn? „Am 9. November 1918 wurde er zum Polizeipräsidenten von Berlin ernannt. Am 4. Januar 1919 wurde er nach erbitterten Kämpfen und Eroberung des Polizeipräsidiums in Berlin abgesetzt. Dies und die Weigerung Eichhorns, sein Amt niederzulegen, führte einen Tag später zu Massendemonstrationen und mündete in den Spartakusaufstand.“

Das Foto unten erklärt, warum ich ein Anhänger des schweizerischen und des US-amerikanischen Waffenrechts bin. „A well regulated Militia, being necessary to the security of a free state, the right of the people to keep and bear Arms, shall not be infringed.“

^{Foto: 05.01.1919: Bewaffnete Arbeiter besetzen das Berliner Zeitungsviertel.}

November 29, 2016 | Kategorie Die Rote Fahne, Politics | 12 Kommentare

A World Icon

Ich brauche eine Uhr:

November 26, 2016 | Kategorie Politics | 5 Kommentare

Der letzte Guerrillero

Fidel Castro in his own words

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So long, Fidel! Mehr auf Granma.cu (deren Server ist grad zusmamengebrochen).

November 26, 2016 | Kategorie Politics | 1 Kommentar

Neues aus der Gerüchteküche

Nettes Projekt von Zeit online: Hoaxmap.org. „Spätestens seit Mitte des vergangenen Jahres ist zu beobachten, dass zunehmend Gerüchte über Asylsuchende in die Welt gesetzt und viral verbreitet werden. Von gewilderten Schwänen und geschändeten Gräbern – hier werden sie gesammelt.“ Funktioniert leider nur mit Javascript.

November 23, 2016 | Kategorie Links I Like, Politics | Kommentieren

Begleitende Vorwürfe, geraucht

Spiegel online über Jeff Sessions, den designierten Justizminister Trumps:
Er war mit Abstand der erste Senator, der dem Außenseiterkandidaten Trump seine Unterstützung zusicherte. Der 69-Jährige, der seit 1996 den US-Staat Alabama im Senat vertritt, gilt als einer der konservativsten Senatoren. Er fiel immer wieder durch seine harte Linie beim Thema illegale Einwanderer auf. Rassismusvorwürfe begleiten seine Karriere und sorgten dafür, dass der Senat in den Achtzigerjahren seine Ernennung zum Bundesrichter blockierte. Über den Ku-Klux-Klan soll er gesagt haben: „Ich fand sie ganz okay, bis ich erfuhr, dass sie Marihuana rauchen.“

Ich nenne das gelogen. Es gibt auch andere Quellen:
Sessions’s actual track record certainly doesn’t suggest he’s a racist. Quite the opposite, in fact. As a U.S. Attorney he filed several cases to desegregate schools in Alabama. And he also prosecuted Klansman Henry Francis Hays, son of Alabama Klan leader Bennie Hays, for abducting and killing Michael Donald, a black teenager selected at random. Sessions insisted on the death penalty for Hays. When he was later elected the state Attorney General, Sessions followed through and made sure Hays was executed. The successful prosecution of Hays also led to a $7 million civil judgment against the Klan, effectively breaking the back of the KKK in Alabama.

Ich fand Spiegel online ganz okay, bis ich erfuhr, dass sie dort komisches Zeugs rauchen.

November 22, 2016 | Kategorie Media, Politics | 2 Kommentare