The Rise of the New New Left

Peter Beinart („Daily Beast„) über den Linksruck der jungen Generation in den USA (Spiegel online, von denen ich den Hinweis habe, ist zu blöd und/oder zu faul, einen Link zur Quelle zu setzen):

The nationally visible Democrats rising behind Obama generally share his pro-capitalist, anti-bureaucratic, Reaganized liberalism. (…) America’s youngest adults are called „Millennials“ because the 21st century was dawning as they entered their plastic years. (…) For one thing, right-wing populism generally requires rousing white, Christian, straight, native-born Americans against Americans who are not all those things. But among Millennials, there are fewer white, Christian non-immigrants to rouse. Forty percent of Millennials are racial or ethnic minorities. Less than half say religion is “very important” to their lives. (…) It is these two factors—their economic hardship in an age of limited government protection and their resistance to right-wing cultural populism—that best explain why on economic issues, Millennials lean so far left.“

Und was denkt die Jugend in Deutschland? Interessiert sich mehr für Tierschutz und veganen Fraß als für Bürgerrechte. Pah! Pappnasen.

November 4, 2013 | Kategorie Lifestyle, Politics | 8 Kommentare

CDU/CSU/NSA [Update}

Heise: „CDU und CSU wollen Internet im NSA-Stil überwachen“.

Das kommt jetzt nicht wirklich überraschend. Heuchlerische Bande, allesamt.. Und die SPD wird sowieso alles abnicken.

[Update] Angeblich war es ein Missverständnis und ein kleiner Referent ist (natürlich) schuld. Muahahahaha.

„So fühlt man Absicht, und man ist verstimmt.“ (Johann Wolfgang von Goethe: Torquato Tasso)

November 3, 2013 | Kategorie Internet and Computer, Politics, Privacy | 7 Kommentare

Nationale imperialistische Interessen

„Gehen Sie davon aus, dass das geschieht. Die Überwachung von internationalen Kommunikationsverbindungen ist gängige Praxis der NSA und eine Doktrin zur Unterstützung nationaler amerikanischer Interessen.“ (Thomas Drake, ehemaliger US-Agent, laut Profil)

November 2, 2013 | Kategorie Internet and Computer, Politics, Privacy, Zitate, die man sich merken sollte | 9 Kommentare

Close Partnership of the Bad Guys

The Guardian: „The German, French, Spanish and Swedish intelligence services have all developed methods of mass surveillance of internet and phone traffic over the past five years in close partnership with Britain’s GCHQ eavesdropping agency.“

Wer hätte das jetzt gedacht…

November 1, 2013 | Kategorie Politics | 2 Kommentare

Vorratsdatenspeicherung, reloaded

Ich fühle mich wieder „ausreichend“ durch die hart recherchierenden deutschen Medien informiert. Heise: „Union und SPD wollen Vorratsdatenspeicherung wiederbeleben“. Sueddeutsche.de: „SPD und Union uneinig über Vorratsdatenspeicherung“. FAZ: „Union und SPD wollen Vorratsdatenspeicherung“.

Burks‘ Prognose: CDU/CSU und SPD werden die Vorratsdatenspeicherung beschließen.

Wer hat uns verraten? Niemand, denn es war schon vorher klar. dass auch die SPD die Vorratsdatenspeicherung wollte. Wollte sie schon immer.

Oktober 31, 2013 | Kategorie Internet and Computer, Politics, Privacy | 3 Kommentare

Ein Gespenst geht immer noch um in Europa

„Ich finde es beängstigend, dass es in diesem Land mehr Kommunisten als Liberale gibt.“ (Dirk Niebel, Mitglied einer außerparlamentarischen Splitterpartei)

Oktober 30, 2013 | Kategorie Politics, Zitate, die man sich merken sollte | 7 Kommentare

Bau auf! Bau auf! 430 Millionen Euro jährlich

„Deutschland hat Afghanistan bis 2016 bis zu 430 Millionen Euro jährlich für den Wiederaufbau versprochen“ schreibt Bild online über den „Abzug“ der Deutschen aus Afghanistan. (Ich am über die Titanic dahin: „Briefe an die Leser – „Stillgestanden, »Bild«-Zeitung!)

Dazu: „Die Sicherheitslage hatte sich zuletzt verschlechtert.“ – Bundeswehr zieht ab, „ohne Stabilität zu hinterlassen“. – „Die Taliban sind auf dem Vormarsch“.- „Das Land taumelt einem Bürgerkrieg entgegen“.

Welcher Aufbau also? Und wessen? Und was sagen die Parteien im Bundestag zu den 430 Millionen Euro jährlich bis 2016? Welcher korrupte Afghanen-Warlord bekommt die?

Oktober 29, 2013 | Kategorie Politics | 3 Kommentare

Das Ministerium für Wahrheit informiert über Tabuwörter

Fefe: „Der Axel-Springer-Verlag geht eine exklusive (vertragliche?) Bindung mit der Bundesregierung ein und wird vom Bundesinnenministerium dafür bezahlt, den E-Perso in Bild, Welt & Co. als ‚Volksausweis‘ zu propagandieren. Regelmäßig“. Das bezieht sich auf „Das Marketing des E-Persos„.

Das Ministerium für Wahrheit, auch bekannt als „Bundesinnenministerium“, hatte den elektronischen Ausweis schon einmal umbenannt und dazu eine Sprachregelung erlassen:
in dem dann noch angehängten auszug aus einer präsentation von “servicplan public opintion” werden folgende Tabuwörter aufgeführt: biometrie, chip, daten auslesen, daten auswerten, daten sammeln, datenspeicherung, datenkontrolle, elektronisch, elektronischer ausweis, e-government, gläserner bürger. diese „tabuwörter“ sollen niemals ohne „inhaltlichen zusammenhang“ verwendet werden.

Schon klar.

Oktober 28, 2013 | Kategorie Das Ministerium für Wahrheit informiert, Politics, Privacy | 1 Kommentar

We shall overcome

revolution

„Wenn die einfachen Leute auf dieser Welt nicht aufstehen und für ihre Interessen kämpfen, werden die Reichen und Mächtigen gewinnen. Es ist schon immer so gewesen und die Geschichte der Menschheit lehrt uns, dass dies so weitergeht. Der Informationskrieg muss im Informationszeitalter von jedem einzelnen Menschen geführt werden, sonst wird er, sonst wird seine Art zu leben, schnell verschwunden sein. Es ist der Kampf ums Überleben in dieser Welt, einer gegen den anderen. Es ist der ultimative Weltkrieg gegen die Mächtigen und jede Person auf dieser Welt ist als Einzelner an diesem Krieg beteiligt oder in einer Allianz mit allen anderen einfachen Leuten. Wer wird den Frieden gewinnen? Wir werden das. Sie und ich.“ (Fred Cohen, via Hal Faber)

Oktober 28, 2013 | Kategorie Politics, Privacy, Zitate, die man sich merken sollte | 8 Kommentare

Freie Marktwirtschaft(TM), revisited

Spiegel online formuliert im Jargon der Glaubensgemeinschaft Freier Markt(TM):

Trotz der vergleichsweise starken Wirtschaftsentwicklung in Deutschland ist eine zunehmende Zahl von Menschen von Armut bedroht. (…) Mit 16,1 Prozent ist die Armutsgefährdungsquote in Deutschland höher als in vielen anderen Staaten. In Tschechien etwa gelten nur 9,6 Prozent der Menschen als armutsbedroht, in den Niederlanden sind es 10,1 Prozent. Auch in Frankreich lag die Quote mit 14,1 Prozent deutlich unter dem deutschen Wert.

Moment?! Wieso „trotz“? Suggerieren die ~~Lautsprecher des Kapitals~~ „stk/Reuters/dpa“ hier etwa, wenn es „der Wirtschaft“ gut gehe, dann gehe es allen gut? Was für ein hanebüchener Unsinn ist das denn? So etwas wird hierzulande von „Nachrichtenagenturen“ verbreitet? Geht’s noch?

Im entwickelten Kapitalismus geht den darum, den Profit permanent zu erhöhen, und wegen des tendenziellen Falls der Profitrate muss die herrschende Klasse dafür sorgen, dass von unten nach oben umverteilt wird, ohne dass die da unten aufmucken. Für Ruhe im Volk sorgen Religion sowie anderen Formen des Aberglaubens, und ~~Opium für’s Volk~~ Volksverdummung, zu der sich dämliche JournalistInnen immer weder hergeben, wenn die das Propagandasprech der Kapitals unkritisch wiederkäuen.

„Wegen“ muss es heißen. Die Armen werden zwangsläufig ärmer, und die Reichen reicher. Its not a bug, its a feature!

Oktober 25, 2013 | Kategorie Lautsprecher des Kapitals, Panorama, Politics | 9 Kommentare

Er ist nicht nett, und das ist auch gut so

Don Alphonso zitiert über einige Piraten: „diese Mischung aus CSU-artigen Anweisungsversuchen, CDU-BaWü-Klüngeleien und SED-Politbüto-Mentalität haben dafür gesorgt, dass Clows jetzt auch als Clowns behandelt werden.“

Ich sage nur: Morlang (CCC).

Oktober 23, 2013 | Kategorie Links I Like, Politics | 1 Kommentar

Sturmwarnung

„Eine Wirtschaftskrise aber, so fügt er mit Bezug auf das deutsche Beispiel hinzu, könne sehr leicht zum Faschismus führen, sobald die Herrschenden sich wirklich bedroht sehen; der gegenwärtige Trend hin zu einer Beschränkung der bürgerlichen Freiheiten sei bereits eine Sturmwarnung.“ (Stefan Heym in „Nachruf„, über die USA kurz vor der McCarthy-Ära.)

Für die Nachgeborenen sei der Hinweis gestattet, sich mit dem New Deal des US-Präsidenten Roosevelt zu beschäftigen:

Als Tausende von Banken in Insolvenz fielen, verloren viele Bürger all ihre Ersparnisse. Da die Bundesstaaten und die Städte rechtlich verpflichtet waren, jedes Jahr für einen ausgeglichenen Haushalt zu sorgen, reagierten sie auf den in der Krise stark angestiegenen Bedarf an Sozialhilfe zumeist mit Absenkung des Sozialhilfeniveaus, so dass Sozialhilfe nur den Ärmsten der Armen gewährt wurde. Im Jahr 1932 erhielt nur ein Viertel aller Arbeitslosen und ihrer Familien staatliche Unterstützung. Dabei orientierte sich die Sozialhilfe in den meisten Städten am physischen Existenzminimum, in Philadelphia beispielsweise musste die Unterstützung auf ein Niveau gekürzt werden, mit dem nur noch zwei Drittel der zur Gesundheitserhaltung notwendigen Nahrungsmenge gekauft werden konnte. Trotz einer erheblichen Überproduktion an Lebensmitteln herrschte in vielen Teilen des Landes Hungersnot, vereinzelt gab es Hungertote. In vielen Städten entstanden Elendsviertel…

Genau das steht jetzt auch Europa bevor und ist in einigen Staaten schon Realität.

Die erste Maßnahme Roosevelts nach seinem Amtsantritt 1933 war übrigens, die Banken unter staatliche Aufsicht zu stellen. “ Nach der Wiedereröffnung der Banken wurde der Glass-Steagall Act verabschiedet. Mit diesem Gesetz wurde das Trennbankensystem eingeführt. Geschäftsbanken wurden riskante Wertpapiergeschäfte verboten.“

Mal sehen, wann die Partei „Die Linke“ auf diese Idee kommt. Das wäre ein Grund, sie zu wählen.

Oktober 23, 2013 | Kategorie Politics, Zitate, die man sich merken sollte | 3 Kommentare

Diese jämmerlichen Figuren

„…bis dann der PW [prisoner of war] sich endlich aufbäumt und ausruft: „Was wollen Sie eigentlich von mir? Was konnte ich denn tun! Ich bin doch nur ein kleiner Mann. (…)

Nur ein kleiner Mann. Das Kleine-Mann-Thema wird in den ganzen Krieg hindurch beschäftigen (…).Die kleinen Leute, die Armen, die Unterdrückten, sind ja seine Leute; mit ihnen hat er sich immer solidarisiert, denn er hat gewußt, welche Kraft sie sind, geeint: wer war es denn, der die Bastille stürmte und den Winterpalast, wenn nicht die kleinen Leute? Aber wo war nun das andere, das wahre Deutschland, von dem er geträumt und geredet und geschrieben hatte? Sollten es diese etwa gewesen sein, diese jämmerlichen Figuren, die immer nur gekuscht hatten und, nach eigenem Geständnis, in jedesmal eigenen Worten vor ihm abgelegt, nie auch nur auf den Gedanken gekommen waren, nach der eigegen inneren Überzeugung zu handeln, sich zusammenzutun, in den Betrieben, in der Armee, wo immer sie eine Macht hätten sein können, und wenigstens einen Versuch zu unternehmen zu Widerstand, Streiks, Meutereien, Sabotage: Nur ein kleiner Mann – das entband sie ihrer Verantwortung, als Einzelne, als Gruppe, als Nation. (…)

Es hat Jahre gedauert, und ich mußte erst wieder unter Deutschen leben, bis ich verstand (…) und bis ich die Manipulierbarkeit des Menschen durch den Menschen in ihrer ganzen Vielfalt begriff.“

(Stefan Heym in seiner Funktion als US-amerikanischer Offizier über die Vernehmung deutscher Kriegsgefangener 1944 in der Normandie, aus: „Nachruf„)

Sehr aktuelle Sätze…

Oktober 18, 2013 | Kategorie Feuilleton, Politics | 14 Kommentare

Humor eines Wahnsinnigen

Berliner Zeitung (via Fefe): „Der Verfassungsschutz weigert sich, der Linken-Abgeordneten Petra Pau Akteneinsicht zu gewähren. Begründung: Der Arbeitsaufwand sei zu groß. Damit verrät die Behörde Sinn für Humor eines Wahnsinnigen.“

Was die da beim Inlandsgeheimdienst so tun, steht hier: „So handele es sich bei 175 der 400 gefundenen Dokumente um vollständig eingescannte Zeitungen, in denen Paus Name einmal auftaucht.“

Ceterum censeo: Verfassungsschutz abwickeln. Ceterum censeo: Das wird nicht geschehen.

Oktober 12, 2013 | Kategorie Politics | 4 Kommentare

Greatest Damage to Western Security in History

Schmutzkampagne des MI5-Chefs Andrew Parker via Daily Mail gegen den Guardian: „Left-wing paper’s leaks caused ‚greatest damage to western security in history‘ say Whitehall insiders. MI5 chief Andrew Parker called paper’s expose a ‚guide book‘ for terrorists.“

Schon klar. Muahahahaha.

Oktober 9, 2013 | Kategorie Politics, Zitate, die man sich merken sollte | 3 Kommentare

Zu treuen kapitalistischen Händen oder: Wohlstand für alle!

wohlstand für alle

Programminformation der ARD: „Im Frühsommer 1990 wurde die Treuhandanstalt gegründet, um die ‚volkseigenen‘ Betriebe der DDR zu privatisieren. In den folgenden vier Jahren werden rund 4.000 dieser Betriebe geschlossen, etwa zweieinhalb Millionen Arbeitsplätze gehen verloren. Die Treuhandanstalt macht bis zu ihrer Schließung Ende 1994 Schulden in Höhe von insgesamt 256 Milliarden Mark – umgerechnet rund 150 Millionen Mark jeden Tag. Zudem lässt sich die Treuhand um viele Milliarden Mark betrügen. Dieser Skandal wurde nie vollständig aufgeklärt. Die meisten Täter gingen straffrei aus oder wurden nicht einmal angeklagt. Über 20 Jahre nach der Wiedervereinigung ist es Zeit, Fragen zu stellen.“

Ach.

Nach 20 Jahren? Und gibt es keine Medien mehr in Deutschland, die versuchen, Skandale aufzuklären? Das geht natürlich nicht, wenn man zum Beispiel Interviews „autorisieren“ lässt…

Wie sagte Anton Hofreiter von den „Grünen“ heute: „Wohlstand für alle!“

Man kann gar nicht so viel fressen, wie man kotzen möchte.

^{Montage: Burks}

Oktober 8, 2013 | Kategorie Media, Politics | 6 Kommentare

Postdemokratische alternativlose Einheitspartei

„Ich verstehe das ganze Theater um Koalitionsbildung nicht: De facto bilden CDU/CSU, SPD und die Grünen eine postdemokratische alternativlose Einheitspartei. In allen wichtigen politischen Entscheidungen stimmen sie immer gleich ab, egal was sie im Wahlkampf versprochen haben.“ (Ein Kommentar im Spiegel-online-Forum)

Oktober 6, 2013 | Kategorie Politics, Zitate, die man sich merken sollte | 3 Kommentare

Das Konzept für den Nazi-Terror stammt vom Verfassungsschutz

Andreas Förster in der Berliner Zeitung: „Ein weiterer führender Neonazi aus Thüringen ist als ehemaliger V-Mann enttarnt worden. Er soll das Konzept für den NSU geliefert haben. (…) Die V-Mann-Akte von S., der seinen Namen geändert hat und heute im Ausland lebt, wurde im BfV vernichtet.“

Kein weiterer Kommentar nötig.

Ceterum censeo: Verfassungsschutz abwickeln. Ceterum censeo: Das wird nicht geschehen.

Oktober 5, 2013 | Kategorie Politics | 8 Kommentare

Grüne: Kapital und Arbeit zusammen denken!

Kerstin Andreae im Deutschlandfunk: „Lasst uns das gemeinsam mit der Unternehmerschaft machen“!

In weiteren Meldungen: Spartakus in der Acta Diurna: „Lasst uns die Freiheit gemeinsam mit der Sklavenhalternschaft erkämpfen!“ – Karl Marx im Kommunistischen Manifest 2.0: „Das Proletariat und die Kapitalistenschaft müssen die Revolution gemeinsam machen!“ – Thomas Müntzer in seiner „Hochverursachte Schutzrede„: „Die freiheitsliebenden Bauern müssen jetzt mit der Hure Babylon und dem sanftlebenden Fleisch zu Wittenberg an einem Strang ziehen.“ – Phoolan Devi: „Frauen müssen mit der Männerschaft zusammen für ihre Rechte kämpfen.“

Oktober 3, 2013 | Kategorie Politics, Zitate, die man sich merken sollte | 3 Kommentare

Class Warfare

In deutschen Medien ist das Wort „Klassenkampf“ verboten (freiwillige Selbst~~kontrolle~~zensur), aber die, die ihn führen, wissen sehr wohl, was läuft:

„Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen“. – „There’s class warfare, all right,…] but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning.“ (Warren Buffet in der New York Times)

Oktober 1, 2013 | Kategorie Media, Politics, Zitate, die man sich merken sollte | 4 Kommentare