Emmas Schmähkritik über die Piraten

Emma

Die Frauenzeitschrift Emma hackt mal wieder auf der Piratenpartei herum. Bei Cymaphore wird dazu das Nötige gesagt:

Es gibt verschiedene Arten von Kritik. Eine unverzichtbare Form ist die konstruktive Kritik, die einen wirksamen Beitrag zur Lösung eines Problems darstellen kann. Dann gibt es da die Schmähkritik, die dem Ansehen eines vermeintlichen Gegners möglichst umfangreich schaden zufügen soll. Was die EMMA in ihrer aktuellen Ausgabe (Winter 2012) auf sechs Seiten über die Piratenpartei abliefert lässt den Begriff Schmähkritik wie einen Euphemismus aussehen. (…) Wie sich allerdings anhand unserer transparenten Parteistrukturen zweifelsfrei feststellen lässt, sind Frauen als Kandidaten innerhalb der Partei üblicherweise um ein vielfaches erfolgreicher als Männer.

Die Autorin des Emma-Artikels, Gabriele Kämpfer, ist die Leiterin der „Geschäftsstelle Gleichberechtigung“ im Berliner Senat.

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Priminente mit Landschaft drumherum: Gerichte verkennen die Bedeutung und Tragweite der Meinungsfreiheit

Eine neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts:
Die Beschwerdeführerin ist Verlegerin der Zeitschrift „Bunte“. Im Reiseteil dieser Zeitschrift hatte sie im Jahre 2007 einen Artikel über die Skiregion Arlberg veröffentlicht, der eine Landschaftsbeschreibung
enthält und über die Hotels und deren Eigentümer sowie über die große Zahl prominenter Personen berichtet, die hier ihren Urlaub verbracht haben oder regelmäßig verbringen. In diesem Zusammenhang findet auch die Klägerin des Ausgangsverfahrens, Prinzessin Caroline von Hannover, Erwähnung, die „jedes Jahr in Zürs Ski – meist mit Familie“ fahre, sich unauffällig gebe und deshalb ihre Skier selbst trage. Ferner berichtet der Artikel über das Mittagsbüffet auf der Terrasse eines bestimmten Hotels, zu dem auch die „unauffällig auftretende Caroline im Skianzug“ anzutreffen sei.

Die Klage auf Unterlassung dieser die Klägerin betreffenden Textveröffentlichungen war in beiden Instanzen erfolgreich. Die Beschwerdeführerin sieht sich durch die zivilrechtliche Untersagung der Wortberichterstattung in ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit verletzt.

Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die angegriffenen Entscheidungen aufgehoben, weil sie die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzen, und die Sache an das Landgericht zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. (…) Bei Anwendung der einschlägigen Vorschriften des Zivilrechts haben die Fachgerichte jedoch Bedeutung und Tragweite der Meinungsfreiheit verkannt, indem sie diese im Rahmen der gebotenen Abwägung gegenüber den Persönlichkeitsbelangen der Klägerin haben zurücktreten lassen.

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Nordlicht 2.0 in Torvaldsland

gor

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Wie Christinnen aussehen, die Sex wollen

use me

(Quelle)

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Fraktionsgeschäftsführerin der Piraten in Berlin propagiert Volksverdummung

Ein Offener Brief der Fraktionsgeschäftsführerin der Piraten in Berlin hat die passenden Reaktionen hervorgerufen: „Ich bin dafür, dass die Esoterik und Exoterik (Forschung und Wissenschaft) sich ergänzen und voneinander lernen. Die Quantenphysiker scheinen diesbezüglich Grenzen überschreiten zu können.“ Und weiteres sinnfreies Geschwurbel.

Einzig mögliche Antwort eines Kommentators:
Esoterik ist indiskutabel. Dabei handelt es sich nicht mal um eine Religion, sondern schlicht um die Negation der Realität. Esoterik ist kein Weltbild und kein Erklärungsmodell, sondern Verdummung.

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Die ARD und Agitprop für die Vorratsdatenspeicherung

Patrick Breyer hat mal nachgefragt bei der ARD nachgefragt, warum die Berichterstattung zum Thema „Vorratsdatenspeicherung“ im Wesentlichen „aus Leugnen, Kleinreden und dem üblichen Uhl-Bosbach-Ziercke-Gefasel besteht“ (via Fefe) und warum eine ausgewogene Berichterstattung erwähnen müsste, dass
– zwei Drittel der Bevölkerung laut Allensbach eine verdachtslose Vorratsspeicherung aller Verbindungsdaten ablehnt; Bürger kommen bei Ihnen aber ebenso selten zu Wort wie Bürgerinitiativen und Organisationen gegen Vorratsdatenspeicherung,
– auch beispielsweise der Anwaltsverband, die Neue Richtervereinigung, der Journalistenverband, die Bundesärztekammer, der eco-Internetverband und viele andere eine verdachtslose Vorratsdatenspeicherung ablehnen, weil sie Millionen von Euro kostet, ein permanentes Datensicherheitsrisiko schafft, vertrauliche Kommunikation beeinträchtigt und den Weg in eine immer weiter reichende Massenansammlung von Informationen über die gesamte Bevölkerung ebnet,
– dass 100 Organisationen aus 23 europäischen Ländern für eine Abschaffung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung sind und dass neben Deutschland auch viele andere Staaten keine verdachtslose Vorratsspeicherung aller Verbindungsdaten praktizieren.
Sie inszenieren in Ihrer Berichterstattung den Eindruck einer Auseinandersetzung „FDP gegen alle“, während tatsächlich die Befürworter in der Minderheit sind.

Die Piratenpartei kämpft am meisten und schon seit langem gegen die Vorratsdatenspeichung, deswegen fordert er:
zu Interviews auch einmal andere Gegner einer verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung als die FDP einzuladen, derer es sowohl im politischen Raum (z.B. Grüne, Linke, Piraten) wie auch im außerparlamentarischen Bereich (s.o.) sehr viele gibt.

Wahrscheinlich gibt es bei der ARD einen Gremienvorbehalt, wenn es darum geht, Gegner der Vorratsdatenspeicherung zu Wort kommen zu lassen.

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Bananenrepublik, revisited

Der Bouffier kommt, was den Ekelfaktor angeht, bei mir gleich nach Schünemann und Bosbach.

Die FAZ berichtet über einen Untersuchungsausschuss „zur Besetzung des Chefpostens bei der hessischen Bereitschaftspolizei“, ein Zeuge bezichtige den hessischen Ministerpräsidenten der Lüge: Man habe ihn über einen anderen Kandidaten für den Posten erst informiert, als diese schon längst ernannt worden war. „Mit diesem Vorgehen sei ihm rechtswidrig die Chance genommen worden, sich juristisch gegen die Stellenvergabe zu wehren.“

Was antwortet Bouffier? „Bouffier behauptet, dieses zweite Verfahren habe stattgefunden, allerdings sei es nicht öffentlich gewesen und nur rudimentär dokumentiert. “

Rudimentär dokumentiert und nicht öffentlich, aka in Hinterzimmern ausgemauschelt.

Übrigens sind die Piraten bei neun Prozent.

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Bob Seeley

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Gesichtsbuchs aka Facebooks Schutzbehauptungen

Sehr erhellender Artikel bei Heise: „Da Facebook-Buttons quasi omnipräsent sind, kann Facebook eine komplette Liste aller Websites erstellen, die ich besuche und diese mit meiner Person verknüpfen – einer Person, deren Namen, Adresse, Vorlieben und Freunde es kennt. (…) Offen ist nur die Frage, was genau Facebook mit diesen Daten macht. Von uns zu erwarten, dass wir Facebook vertrauen, dass da schon nichts Böses passiert, ist wirklich zu viel verlangt.“

Ich traue diesem Datenkraken nicht und ich erkläre jeden für einen Tölpel und Dummkopf, der Facebook vertraut.

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Jahr der Trauer 2011

2011

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Massenhysterie

Massenhysterie – wer nicht weiß, was das ist, lese Elias Canettis Standardwerk „Masse und Macht“ (das beste und intelligenteste und anspruchsvollste Buch, das ich kenne – neben „Die Mühle des Hamlet„).

Massenhysterie gibt es in allen Zeiten und Kulturen; verwandt sind kollektive Exorzismen wie die Prohibition , die antikommunistischen Hetzjagden der McCarthy-Ära und der deutsche Medienhype „Kinderpornografie im Internet“.

Massenhysterie als kollektives Krankheitsbild tritt oft auf in säkularen Religionen mir derem anthropmorphen Bild der Gesellschaft (aka „Führerkult“).

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Fusion von FDP und S-Bahn

Gestern habe ich mich über eine geniale Kolumne Harald Martensteins im Berliner Tagesspiegel schlapp gelacht: „In Berlin stecken FDP-Mitglieder in havarierten Parteilokalen fest, der Generalsekretär der S-Bahn steht im Verdacht, die Außenspiegel mehrerer Züge abgebrochen zu haben. Erstmals wird der Vorschlag geäußert, die Doppelkrise durch eine Fusion von FDP und S-Bahn zu lösen. Für den Parteivorsitz komme nur Hartmut Mehdorn infrage.“

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Klein Burks malt ein Hundeleben

Burks

Ich kann leider nicht mehr herausfinden, um welches Malbuch (1954 oder 1955) es sich handelt, man kann aber noch die Überschrift „Ein Hundeleben“ erkennen.

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Verfassungsschutz finanzierte Nazi-Killer [Update]

Das ist ja mal eine knackige Schlagzeile, die mich aber nicht wirklich überrascht. Die Bild-Zeitung schreibt (und alle anderen schreiben von ihr ab):

Zu einem eher ungewöhnlichen Mittel der Fahndung griff der thüringische Verfassungsschutz: Er ließ der Terrorzelle, der zehn Morde zur Last gelegt werden, mehr als 2000 Mark zukommen. Das berichtete ein Verfassungsschutz-Mitarbeiter nach BILD-am-SONNTAG-Informationen am 6. Dezember vor der geheim tagenden Kontrollkommission des Thüringer Landtages. Damit räumt der Geheimdienst erstmals eine direkte Geldzahlung an das mörderische Trio ein.

Was lehrt uns das? Wie ich schon am 27.11.2011 unter Hinweis auf den Tagesspiegel schrieb, wird der Verfassungsschutz jetzt noch mehr Kompetenzen erhalten.

Noch mehr, weil es so schön ist:
Auch auf andere Weise sponserte der Thüringer Verfassungsschutz die Terror-Gang – durch den Erwerb des antisemitischen Brettspiels „Pogromly„, dessen Verkaufserlös an das Neonazi-Trio floss.

Bruhahahahaha.

Update: Berliner Zeitung: „Nach Informationen dieser Zeitung haben Thüringer Landeskriminalamt und Verfassungsschutz bei ihren Fahndungen nach dem Neonazi-Trio gegeneinander gearbeitet. Unterdessen räumt der Verfassungsschutz direkte Geldzahlungen an das Trio ein. (…) So habe das LfV seinen V-Mann Brandt über die Observationsmaßnahmen der Polizei auf dem Laufenden gehalten.“

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Requiescat in pace Cesária Évora

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Der Friederich, der Friederich, das war ein arger Demograferich!

Titanic, an den Bundesinnenminister gerichtet:
Eine richtige Lawine an Stellungnahmen war das, was Sie da mit Ihrem Demographiebericht ausgelöst haben. Darin steht nämlich, daß im Jahr 2060 jeder dritte Deutsche mindestens 65 Jahre alt sein wird – weshalb Sie, Friedrich, in Bild mit der Warnung zitiert werden, „mit der Zunahme älterer Menschen“ gewönnen diese als „Opfergruppe künftig an Bedeutung“. (…)

… und schließlich meldet sich der Chef der Senioren-Union, Otto Wulff, der die Ergebnisse des Berichts für „enormen gesellschaftspolitischen Sprengstoff“ hält und es als erwiesen ansieht, daß „Kriminalität gegen ältere Menschen vor allem von perspektivlosen und sozial benachteiligten Jugendlichen“ ausgeht, „häufig mit sogenanntem Migrationshintergrund“.

– Hut ab, Friedrich! Aus der „Zunahme älterer Menschen“ topseriös schlußzufolgern, daß dann ja statistisch betrachtet auch mehr ältere Menschen ausgeraubt und totgeschlagen werden, was Ihre Parteifreunde zielsicher auf die Spur des mordlüsternen Ausländerlümmels bringt: das ist ganz großes Hetztheater, das hätte Franz Josef Strauß nicht besser halluzinieren können!

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LiquidFeedback: Demokratische Wahlen neu erfinden

Ein sehr interessanter Arikel auf LiquidFeedback diskutiert die „Überprüfbarkeit demokratischer Prozesse“:

Aus der Betrachtung der Überprüfbarkeit von elektronischen Abstimmungen durch die Teilnehmer bleibt folgendes Fazit zu ziehen: Möchte man überprüfbare elektronische Abstimmungen durchführen, müssen diese als offene Abstimmung mit Identitäten stattfinden, die für die anderen Teilnehmer hinreichend mit den abstimmenden Personen verknüpft sind. Möchte man diese den anderen Teilnehmern bekannte Verknüpfung vermeiden, bleibt einem nur entweder vollständig auf die Überprüfbarkeit des Verfahrens durch die Teilnehmer zu verzichten und damit einer Autorität blind vertrauen zu müssen oder zu Papier, Stift und Wahlurne zu greifen.

LiquidFeedback wurde für offene Abstimmungen konzipiert und implementiert, denn nur so konnte ein System geschaffen werden, das vertrauenswürdige, durch die Teilnehmer überprüfbare Ergebnisse liefern kann. Die Akkreditierung der Teilnehmer ist jedoch nicht Teil von LiquidFeedback sondern muss durch die einsetzende Organisation selber umgesetzt werden. Zur Akkreditierung gehört auch die Frage, ob eine Trennung der verwendeten Identitäten von den dahinterstehenden Personen vorgenommen wird oder ob jedes Benutzerkonto in LiquidFeedback für alle Teilnehmer hinreichend mit einer echten Person verknüpft wird. Ob LiquidFeedback – wie vorgesehen – für offene Abstimmungen genutzt oder als Wahlcomputer Typ 2 betrieben wird, ist somit allein die Entscheidung der einsetzenden Organisation.

Dieses Deutsch des Grauens – vor allem im ersten Abschnitt – muss jetzt noch in verständliches Deutsch übersetzt werden.

Wir hatten überprüft, wie Menschen elektronisch abstimmen können und uns das noch einmal genau angesehen. Fazit: Will man elektronisch abstimmen, also mit Computer und/oder über das Internet, und willl man das auch überpüfen, muss offen abgestimmt werden können. Die anderen Teilnehmer müssen denjenigen, der abstimmt, mit der Person, die als elektronische „Identität“ handelt, verknüpfen können. Wenn man aber nicht verraten will, wer derjenige ist, der nur eletronisch wählt, dann muss man darauf verzichten, das Verfahren durch die anderen Teilnehmer überprüfen zulassen. Man muss also eine Autorität blind vertrauen oder wieder Papier, Stift und Wahlurne benutzen.

LiquidFeedback wurde für offene Abstimmungen erfunden und eingerichtet. Nur so konnte in System erschaffen wurden, das Ergebnisse liefert, die die Teilnehmer überprüfen können. Das System LiquidFeedback kann jedoch die Teilnehmer nicht akkreditieren; das muss die Organisation, die es einsetzen will, selbst tun. Dazu gehört die Frage zu beantworten, ob man die Teilnehmer, die wählen sollen, mit ihren digitalen „Identitäten“ verknüpfen kann oder nicht, ob also jemadn von dem Benutzerkonto auf die reale Person schließen kann. Ob LiquidFeedback – wie vorgesehen – für offene Abstimmungen genutzt oder als Wahlcomputer Typ 2 betrieben wird, muss allein die Organisation entscheiden, die das System einsetzt.

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Neues von der Kinderficker-Sekte

Tagesschau.de: „Das Ergebnis einer Untersuchungskommission ist erschreckend: In den Niederlanden wurden zwischen 10.000 und 20.000 Kinder in katholischen Einrichtungen missbraucht. Die Kirche habe zudem versucht, derartige Fälle aus Angst vor Skandalen zu vertuschen.“ (via Schockwellenreiter)

Ceterum censeo: Kirchen und Religion RAUS aus den Schulen!

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Somewhere in Gor

gor

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Big Brother is watching you and Amazon hat ein Patent drauf

Ein neues Amazon-Patent:
Mobile device users may be tracked either via mobile-signal triangulation or via Global Positioning Satellite information. A mobile device user’s recent movements may be analyzed to determine trails or traffic patterns for device user among various locations. Mobile device trail information, either for an individual user or aggregated for multiple users, may be analyzed to determine a next destination for the user. Electronic advertising content, such as advertisements, coupons and/or other communications, associated with the next destination may be sent to an electronic device likely to be viewed by the mobile device user.

Aus den Bewegungsdaten der mobile devices und anderere unnützer Statussymbole wird das zukünftige Kaufverhalten ermittelt – und dann die dazu passende Werbung gespammt. (via Fefe)

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