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Intel Slava Z, der wichtigste russische Propaganda-Kanal auf Telegram in Englisch, ist jetzt auch auf X.
Desinteressiertes Geraune

Create an image that captures the essence of Bertolt Brecht’s poem „Questions from a Worker Who Reads.“ The scene should depict a thoughtful worker, perhaps dressed in simple, worn clothing, standing in front of a large, grand historical monument or structure. The worker should look small in comparison to the imposing structure, symbolizing the often-overlooked role of the common people in history. In the background, there could be faint images or shadows of famous historical figures, but they should be slightly blurred or faded, emphasizing the worker’s contemplation of their importance. The overall mood should be introspective, with muted colors and soft lighting to reflect the worker’s reflective questioning of history. –ar 3:2 –s 750
Durch die russische Propaganda – also automatisch voll gelogen – wurde ich auf einen lesenswerten Artikel der Berliner Zeitung aufmerksam: „Nord-Stream-Sprengung: Wie die Tagesschau unkritisch die Sprache der deutschen Behörden übernimmt“.
Das jetzt skizzierte Bild der drei Verdächtigen aus der Ukraine deutet auf eine besonders skurrile Verschwörungsannahme. Und an einem geostrategisch zentralen Ereignis samt dessen medialer Darstellung wird deutlich, dass journalistische Medienschaffende oft im wenig professionellen Sinne „mittendrin statt nur dabei“ sein wollen. (…)
Die patriotischen Taucher aus der Ukraine sollen also die Pipelines gesprengt haben. Sie allein? Hatten sie nicht wenigstens EINEN Geheimdienst/Machtapparat hinter sich? (…)
Und wenn in einem laufenden Verfahren von höchster öffentlicher Relevanz (es geht immerhin um die bewusste Zerstörung sehr kritischer Infrastruktur Deutschlands und Russlands) ein qualitativ neuer Sachstand (wie das Erwirken eines EU-weiten Haftbefehles durch den Generalbundesanwalt) eintritt, sollte dies die Öffentlichkeit erfahren. Falls das gar nicht oder wie hier mit deutlicher Verspätung geschieht, dürfte gefragt werden, inwiefern Behörden und Medienschaffende ihrer öffentlichen Aufgabe entsprechen, dem Allgemeinwohl zu dienen.
Bitte gegen Sie weiter. Hier gibt es nichts zu sehen.
Geräusche: Schüsse
Laut Gerichtsbeschluss muss der MDR die Wahlwerbung am Donnerstag um 12.57 Uhr im Radioprogramm „MDR Sachsen – Das Sachsenradio“ ausstrahlen.
„Für eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten oder eine Störung des öffentlichen Friedens fehle es an einer erforderlichen „Ernstlichkeit“, führte das Gericht aus.“ LMAO
Nachrichtensprecher: „Nachrichten! Dresden: Die neue sächsische Regierung ist am Vormittag vereidigt worden.“
Herbert: „Örmschn! De AfD ham‘se vereidischt. Die Faschisden sind wieder anner Macht.“
Irmgard: „Schonne wieder? Müssmer da was machn?“
Herbert: „Na gloar. Ich geh sorford die Knarrn ausm Kellor holn.“
Irmgard: „Nischt machste, mit deine Beene!“
Herbert: „Abor … *grml*
Irmgard: „Hase du bleibst hier!“
Herbert: „Geht das wieder los, mit de Nazis. Da is doch schon eener! EY, HAST DU OCH AFD GEWÄHLT? Oah da nickt der!“
Irmgard: „MACHE HINNE, HIER IS EENER! Du Gnusbbergob, diesma schießen WIR zuerst!“
Irmgard: „Wo isser? wo isser?“
*Geräusche: Fenster klirren, Schuss
Herbert: „Oh ih eeh, viehsch die Gusche aus‘m Nischel geruppt!“
Irmgard: „Sowas verlernste ni!“
Herbert: „Gucke Mal Da! Das ist doch der kleene von drübn.“
Irmgarg: „Soon lieber Junge!“
Herbert: „Na der wählt seit Johren AfD!“
Irmgard: „Schade.“
*Geräusche: Schuss
Herbert: „Irmi, da komm noch mehr. Los, schieß! Schieß!“
*Geräusche: Schüsse
Herbert: „Boahh… Die könn‘n ihre Peffis ma schön in der hohlen Hand heeme schleppn!
*nachladen*
Irmgard: „Kennst du die alle?“
Herbert: „Joa nee, aber bei Fufzsch wird’s schon de richtchen treffn!“
Irmgard: „Nunu!“
*Geräusche: Schüsse
Ansagestimme: „Bevor es zu spät ist: Wählen Sie die PARTEI.“
Alternative: „Bündnis Erich Honecker“
Kartoffeln lieben Kamala
Alle Kartoffeln und deutsche Journalisten lieben Kamala Harris. Vernunftbegabte Wesen nicht.
Widersprüchliches
Deutsche Medien und die Realität – im Lateinischen nennt man das eine contradictio in adiecto.
Beseeltes Personal am Abgrund von Landesverrat

Derzeit bei der Großbourgeoisie nicht verfügbar
Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ist ein Wesenselement des freiheitlichen Staates; insbesondere ist eine freie, regelmäßig erscheinende politische Presse für die moderne Demokratie unentbehrlich. Soll der Bürger politische Entscheidungen treffen, muß er umfassend informiert sein, aber auch die Meinungen kennen und gegeneinander abwägen können, die andere sich gebildet haben.
Tja, der Elsässer. Ich bin ein bisschen besorgt. Hätte man mir vor vierzig Jahren gesagt, es werde die Zeit kommen, da in Deutschland Medien verboten würden, die Meinungen verbreiteten, die strafrechtlich nicht zu beanstanden sind, ich hätte es nicht geglaubt. Wer ist als nächstes dran? fragte das Publikum hier schon zu recht. Erst RT.de, dann Elsässer, dann wer?
Ich habe nie etwas von Elsässers „Medienimperium“ gelesen, weiß also nicht, was er so von sich gibt. Seitdem er die „Konkret“ verließ und Panserbist wurde, habe ich ihn nicht mehr ernst genommen. Ich heftete das unter der Rubrik ab: „keiner hört mir mehr zu, also suche ich mir welche, die das tun, egal, wer das ist.“ Harald Juhnke hat solchen Leuten ein Denkmal gesetzt.
Als in der 70-er Jahren alles verboten wurde, was als „kommunistisch“ galt, auch die Zeitschrift „radikal“, haben die Liberalen und die Linken protestiert. Das müssten sie auch tun, wenn es die Rechten trifft. Tun sie aber nicht. Ganz im Gegenteil: Sie begrüßen Zensur. Den Vogel schießt der DJV ab: Das, was Elsässer publiziere, sei gar kein Journalismus, daher berühre ein Verbot nicht die Meinungsfreiheit. Das ist nur noch cringe, aber spiegelt natürlich den erbärmlichen weltanschaulichen Zustand der deutschen Journaille wieder, der von den Funktionären der Journalisten-Verbände immer noch unterboten wird.
Die so genannten „Linken“ möchten die AfD gleich mit verbieten. Wie dämlich kann man sein?
Wir hatten das schon einmal bei der Nationalzeitung:
1969 stellte der damalige Bundesminister des Innern Ernst Benda beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag nach Art. 18 Grundgesetz – das Verwirken der Pressefreiheit aufgrund Missbrauchs. 1974 lehnte das Bundesverfassungsgericht den Antrag jedoch ab, da das Blatt „keine […] ernsthafte Gefahr für den Bestand der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ darstelle und keine „politisch bedeutsame Resonanz“ finde.
Deniz Yücel schreibt dazu ganz richtig:
Da aber, siehe oben, unterhalb der Strafbarkeitsgrenze alles erlaubt ist, versucht die Innenministerin nun etwas anderes: Sie senkt die Strafbarkeitsgrenze. „Ich habe heute das rechtsextremistische ‚Compact-Magazin‘ verboten“, verkündete sie auf X. „Es agitiert auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Muslime und gegen unsere Demokratie. Unser Verbot ist ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene.“
Eine Begründung, die für diese Bundesregierung zur Art Handschrift wird: Ob das Forschungsministerium versucht, missliebige Universitätsprofessoren zu bestrafen oder das Innenministerium „unsäglich“ für eine hinreichende Verbotsbegründung hält – es ist derselbe Mechanismus: Eine Exekutive, die keinen Unterschied mehr zwischen Recht und Moral kennt und deren leitendes Personal derart beseelt ist von der Richtigkeit des eigenen Tuns (gegen „Hass“, Rechtsextremismus, Antisemitismus etc.), dass es rechtsstaatlichen Prinzipien so viel Beachtung schenkt wie dem Kleingedruckten auf einem Beipackzettel.
Die Qualitätshauptstadtmedien schreiben: Verfassungsschutz bescheinigt Elsässer „devote Moskau-Ausrichtung“ – Nach Angaben der Behörden stellt Compact die Legitimität des Grundgesetzes offen infrage. Hinzu kommen Umsturzfantasien.“ Die üblichen Textbausteine: Journalisten übernehmen schlicht die Pressemeldungen oder das Briefing des Verfassungsschutzes.
Und verbotene Fantasien? Umsturzfantasien habe ich auch manchmal, nur gebe ich das nie zu…
Qualitätspressenpropaganda
Wie gefährlich ist [bitte selbst ausfüllen]
Ich wurde vom aktuellen Titel des ehemaligen Nachrichtenmagazins animiert.
Ich benutzte übrigens HexChat und schaute bei der FU Berlin vorbei.
Die Akte Lammel, to be continued [Update]
Kauf- und Lesebefehl. Ich weiß nicht, ob die heutige Titelgeschichte der Berliner Zeitung jemals online verfügbar sein wird.
Ceterum censeo: Die Bild-Zeitung samt „Chefreporter“ und der RBB hatten unrecht. Ich hatte recht. Manchmal muss man sich eben mit allen anlegen.
Zur Erinnerung (das ist schon acht Jahre her!)
Die Bild-Zeitung in Gestalt ihres „investigativen“ Reporters“ Hans-Wilhelm Saure behauptet, ich würde in meinem Blog „pöbeln“. Das würde ich doch nie tun! Aber wenn es die „Bild“ behauptet, muss es ja stimmen.
[Update] Der Artikel ist online verfügbar.
Unter Anurinierten
„Wir setzen uns ein gegen Desinformation und Hass im Netz, gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit – und fördern damit die internationale Gesinnung, wie es so schön in der Satzung heißt.“
ChatGPT: Die Abkürzung „VVP gUG (haftungsbeschränkt)“ steht für „Verein zur Verwaltung von Publikationen gemeinnützige Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)“. Es handelt sich um eine Rechtsform in Deutschland, die häufig von gemeinnützigen Organisationen wie Vereinen oder Stiftungen verwendet wird, um wirtschaftliche Aktivitäten auszuführen, ohne dabei die volle Haftung der Mitglieder zu übernehmen. Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) ist eine spezielle Form der GmbH (Gesellschaft mit beschränkter Haftung) mit reduziertem Startkapital.
Das Publikum ahnt es vermutlich schon: Mein Mitleid für Denunziatorisches jedweder Form hält sich in sehr engen Grenzen. Dazu brauche ich nicht die russische Propaganda (also automatisch voll gelogen) zum Thema. Aufgrund nachweislich regierungskonformer Artikel und ihrer Maßnahmen unterstützenden Ausrichtung in der „Corona-Krise“ wurden die Volksverpetzer mehrfach ausgezeichnet.
Das „Volksverpetzer“-Blog entspricht nicht meinen Kriterien, was Journalismus sei. Es reiht sich aber nahtlos in das ein, was als Aktivismus oder „Haltungsjournalismus“ immer mehr um sich greift. Von Audiatur et altera pars keine Spur, von dem „Nicht-gemein-machen-mit-einer-Sache“ auch nicht, noch nicht einmal mit der geheuchelten „Objektivität“, mit dem die bürgerliche Presse – also die mit dem Klassenstandpunkt – hausieren geht.
Ich möchte gar nicht wissen, was das volksverpetzende Blogger-Team zum Thema „Israel sagt („Im Diskurs über den Nahostkonflikt und Israel haben sich die Seiten teilweise seit Jahrzehnten in ihren Narrativen verbissen“ – so etwas lese ich nicht weiter.) Bestimmt nicht das, was ich meine. aber das muss auch nicht sein. Da bin ich tolerant. Wer „freie Autor:innen“ schreibt, gibt sich als Teil eines bestimmten „pseudolinken“ klassistischen Milieus zu erkennen und will mit der Arbeiterklasse nichts zu tun haben.
Was kann ein Blog, was der deutsche Journalismus nicht könnte? Wozu braucht man das?

Kampf gegen [bitte selbst ausfüllen] (Symbolbild)
Man muss heutzutage vorsichtig sein, erwähnte man Joachim von Ribbentrop und eventuelle weibliche Berufskolleginnen in einem Satz. Nazivergleiche gehen bekanntlich sowieso immer schief. Man sollte auch nicht sagen, dass Politikerinnen den Charme eines Nilpferds haben oder über intellektuelle Fähigkeiten von Außenministern (generisches Maskulinum) lästern. Die herrschende Klasse bzw. ihre Lautsprecher und Helfershelfer sind so dünnhäutig geworden, als drohte ihnen eine Revolution oder Schlimmeres.
Sie handeln nach dem Lehrsatz: „“Es ziemt dem Untertanen, seinem Könige und Landesherrn schuldigen Gehorsam zu leisten und sich bei Befolgung der an ihn ergehenden Befehle mit der Verantwortlichkeit zu beruhigen, welche die von Gott eingesetzte Obrigkeit dafür übernimmt; aber es ziemt ihm nicht, die Handlungen des Staatsoberhauptes an den Maßstab seiner beschränkten Einsicht anzulegen und sich in dünkelhaftem Übermute ein öffentliches Urteil über die Rechtmäßigkeit derselben anzumaßen. (Gustav von Rochow, Reformer und Mitinitiator der Gründung des Dampfkesselüberwachungsvereins)
By the way: Alle Klagen der Berufsangepissterinnen werden spätestens bei der obersten Gerichtsinstanz kläglich scheitern. Man muss kein Jurist sein, um das zu wissen.
Was haben wir noch? Seit fast zwei Jahrzehnten prägt Robert Fico die slowakische Politik und ist besonders für seine Nähe zu Wladimir Putin bekannt. Der Premierminister schwebt derzeit nach einem mutmaßlichen Attentat in Lebensgefahr. Wer war es? Putin?
Unter Geführt-werden-Wollenden
Wenn ich etwas total blöd finde, dann ein so genannter „Leitartikel“. Wer leitet hier wen? Und nun alle deutschen Journalisten im Chor und in Psalm-Moll: „Und ob ich schon wanderte im finstern Tal, fürchte ich kein Unglück; denn du bist bei mir, dein Stecken und Stab trösten mich.“
Führung zeigen. Wie geht das eigentlich? So wie die Sache mit den Winkelementen? Zeigt her Führung und Füßchen?
Wir haben auch noch die fast immer missverstandene und falsch interpretierte Szene, als Siegfried im Nibelungenlied (3. Âventiure) am Hofe König Gunthers eintrifft (und über die bei Wikipedia der größtmögliche Quatsch steht). Ich besitze diverse Ausgaben und habe die älteste und am schlechtesten lesbare rausgesucht, „für Schulen“ (har har), dass das altgermanistischr interessierte Publikum sich nicht langweil (auch online verfügbar. Wir können das schnell noch durchnehmen, bevor wir wieder Paddelbilder kriegen.
Ein Kerl kommt als zum Vertreter der herrschenden Feudalklasse, hier: König, und teil dem mit, er sei der Stärkste und Beste, und er müsste genau so eine hübsche Krone tragen. „Den kunec hâte wunder“ heisst: He was not amused.
Unter Feudaladligen ist das im 12. Jahrhundert eine Kampfansage, und jetzt müsste das Hauen und Stechen sofort losgehen. Die Recken ringsum ziehen auch ihre Schwerter, aber der König tut nichts. Ein scmhlicht gestrickter Redakteur des ehemaligen Nachrichtenmagazin, der Leitartikel schreibt, würde jetzt formulieren: Der König zeigt keine Führung.
Aber es ganz anders. Hier werden zwei Modelle gegenübergestellt, wie Gesellschaft sich innerhalb der herrschenden Klasse darstellt. Die ältere, archaischere „Methode“, durch Sigfrid verkörpert, besteht darauf, das derjenige Macht und Loyalität bekommt, der sich körperlich durchsetzt. Das war bis zur Jahrtausendwende auch so, bis sich die alten Familien der Feudalklasse fast alle gegenseitig ausgerottet hatten. Das Nibelungenlied propagiert – aber archaisch kostümiert – eine modernere Version feudaler Herrschaft. Der König hat seine Ministerialen, durch die er regiert, und muss selbst nicht mehr draufhauen. Für’s Grobe gibt es noch die adligen Vasallen, die für den Herrscher die Schmutzarbeit übernehmen.
Mehr würde nun wirklich zu weit führen. Es ist gleich elf Uhr, ich muss morgen wieder lohnschindern, und mein Avatar muss heute noch einen virtuellen Mord in Auftrag geben.
Nimm dies, Leitartikler: „Führung zeigen“ bedeutet: Andere die Arbeit machen zu lassen. Wer Führung will, will geführt werden. Und das ist nun wirklich typisch deutsch.
Allen Zensurmaßnahmen getrotzt

Manche Informationen bekommt man nur auf Telegram (Auswahl). Mein eigener Kanal enthält aber nicht mehr als mein Blog, und ich habe nur ein paar Dutzend Abonnenten.
Der Telegram-Gründer Pawel Durow hat dem Journalisten Tucker Carlson ein Interview gegeben. [Version für deutsche Qualitätsmedien: Der umstrittene Pawel Durow, der den umstrittenen Kurznachrichtendienst Telegram gründete, hat dem umstrittenen Ex-Moderator Tucker Carlson ein umstrittenes Interview gegeben. Das berichtet das umstrittene ehemalige Nachrichtenmagazin „Spiegel“.]
Man kann das Interview anhören; ein Transkript findet man nur hinter einer Paywall. Deutsche Medien verlinken das Original natürlich nicht. Wo kämen wir da hin! Deshalb zitiere ich hier die russische Propaganda (also automatisch voll gelogen):
Durow erklärte, dass der Dienst derzeit mehr als 900 Millionen Nutzer habe. Die Nutzerzahlen stiegen ohne Werbekosten, Telegram verbreite sich „wie ein Lauffeuer“. Täglich meldeten sich 2,5 Millionen Nutzer an. Bis Ende des Jahres könnte die App eine Milliarde Menschen erreichen. Sein Team bestehe aus 30 Ingenieuren. (…)
Als er Russland verlassen habe, habe er verschiedene Orte für eine Unternehmensgründung ausprobiert, sei aber überall auf Bürokratie gestoßen. In Deutschland sei es etwa nicht möglich gewesen, Programmierer aus Nicht-EU-Ländern einzustellen, ohne zuvor einheimischen Fachkräften Arbeit anzubieten. (…)
A“ls ich zuletzt in den USA war, hatte ich einen Ingenieur dabei, der für Telegram arbeitet. Mitarbeiter oder Agenten der Cybersicherheit haben hinter meinem Rücken versucht, meinen Ingenieur zu rekrutieren.“ Letztendlich habe man sich für Dubai entschieden. Es sei einfach, dort Geschäfte zu machen, so Durow. (..)
„Ich würde sagen, dass der größte Druck auf Telegram nicht von Regierungen ausgeht, sondern von Apple und Google. Wenn es um Meinungsfreiheit geht, können diese beiden Plattformen im Wesentlichen alles zensieren, was man auf seinem Smartphone lesen kann.“ (…)
Durow erklärte, er habe dem Interview zugestimmt, um gegenüber der Öffentlichkeit objektiv zu sein, da er auch einem Journalisten mit liberalen Ansichten ein Interview gegeben habe.
Guter Mann. Ich finde es sehr interessant, dass die größten Verfechter der Meinungsfreiheit steinreiche Kapitalisten wie Elon Musk und Pawel Durow sind, während die gefühlten „Linken“ – die Grünen natürlich ohnehin – und die hiesigen Journalistenverbände der Zensur missliebiger Meinungen beipflichten oder sie kleinreden.
Cringe Zeichen irgendwo hinsetzen

Quelle: Instagram-Account des DJV Berlin
Wikipedia: Mit Stand 2022 ist Instagram das am meisten genutzte soziale Netzwerk unter jungen Menschen in Deutschland. Einer der häufigsten Kritikpunkte an der Plattform ist, die psychische Gesundheit junger Menschen negativ zu beeinflussen. Weitere Kritikpunkte sind beispielsweise Zensur und Überwachungskapitalismus.
Ach Wikipedia. Wer wen (Lenin) kritisiert, würde ich gern wissen, sonst glaube ich gar nichts. Gegenfrage: Welches „soziale Netzwerk“ zensiert nicht? Dann habe wir noch „Überwachungskapitalismus“. Welche Kapitalismen gibt es denn sonst noch? Etwa den überwachungsfreien Kapitalismus? Eine herrschende Klasse, die darauf verzichtet, die Untertanen zu beobachten und auszuspionieren? Vielleicht ist das in Tuvalu oder Niue so, weil man dort sowieso jeden sehen kann, wenn man auf eine Palme klettert, aber sonst nirgendwo – also ein weißer Schimmel.
Nun zu uns, DJV Berlin! Rein PR-mäßig ist da noch sehr viel Luft nach oben. Wenn man auf Instagram erfolgreich sein will, dann braucht man Katzenvideos und halbnackte Weiber großartige Kunst oder Inhalte. Inhalte! Völlig abgedroschene Textbausteine wie „Flagge zeigen“, „Zeichen setzen“ oder „Farbe bekennen“ sind keine Inhalte, sondern sinnfreies Herumgesülze von Sprechblasenfacharbeitern.
Unter dem Motto #Fairnessfunkt, der bundesweiten Aktion des DJV, haben heute auch die Beschäftigten der Deutschen Welle am Standort Berlin (Foto) und beim Berliner Deutschlandradio in einer aktiven Mittagspause ein klares Zeichen für faire und angemessene Tarifverträge im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gesetzt.
41 Wörter. Der zweite Teil des Verbs zum Schluss. Mark Twain dazu: „In einer deutschen Zeitung setzen sie ihr Verb drüben auf der nächsten Seite hin; und ich habe gehört, dass sie manchmal, wenn sie eine oder zwei Spalten lang aufregende Einleitungen und Paranthesen dahergeschwafelt haben, in Zeitnot geraten und in Druck gehen müssen, ohne überhaupt bis zum Verb gekommen zu sein.“
Merke: Die deutsche Presseagentur (dpa) sieht neun Wörter pro Satz als Obergrenze für die optimale Verständlichkeit an. Und ihr? Ein Journalistenverband, der nicht verständlich schreiben kann?
Der Deutsche Journalisten-Verband hatte die festangestellten und freien Journalisten der öffentlich-rechtlichen Sender und der Deutschen Welle zu einem gemeinsamen #Aktionstag aufgerufen, daran beteiligte sich auch die Gewerkschaft ver.di.
Wait a minute. Zwei Gewerkschaften, und dann ein Bild mit neun Leuten, wenn ich richtig gezählt habe? Wie kommt denn das bei der instagramigen Jugend rüber? Schlecht und cringe. Es gibt übrigens genau so wenig „faire Tarifverträge“ wie „faire Löhne“. Die Höhe des Lohns ist ein Resultat des Klassenkampfes. Just saying.
Und dann haben wir noch: In einer gemeinsamen Schalte haben die Journalisten über die Aktivitäten an ihren Standorten informieren. [Sic]
Soll das ein deutscher Satz sein? Das klingt eher nach Trappatoni. Wolf Schneider hat übrigens „Aktivitäten“ ausdrücklich verboten, da „Aktivität“ schon die Summe mehrerer Aktionen sei, das Wort nicht des Plurals bedürfe.
Was ist eine „Schalte“? Insidersprech? Klassismus?
Wir geben zurück in die angeschlossenen Funkhäuser.
Unter Ehrenschützern im Irrenhaus
Interessante Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts: „Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Journalisten gegen die gerichtliche Untersagung einer kritischen Äußerung über die Bundesregierung“.
Gemeint ist Julian Reichelt, der frühere Chefredakteur der Bildzeitung.
Im August 2023 veröffentlichte der Beschwerdeführer auf der Kommunikationsplattform „X“ die Kurznachricht „Deutschland zahlte in den letzten zwei Jahren 370 MILLIONEN EURO (!!!) Entwicklungshilfe an die TALIBAN (!!!!!!). Wir leben im Irrenhaus, in einem absoluten, kompletten, totalen, historisch einzigartigen Irrenhaus. Was ist das nur für eine Regierung?!“. In der Kurznachricht verlinkt war der Artikel eines Online-Nachrichtenmagazins mit der Überschrift „Deutschland zahlt wieder Entwicklungshilfe für Afghanistan“. Das Kammergericht untersagte dem Beschwerdeführer auf Antrag der Bundesregierung die Äußerung „Deutschland zahlte in den letzten zwei Jahren 370 MILLIONEN EURO (!!!) Entwicklungshilfe an die TALIBAN (!!!!!!).“ Die Äußerung sei eine unwahre Tatsachenbehauptung, die geeignet sei, das Vertrauen der Bevölkerung in die Tätigkeit der Bundesregierung zu gefährden. Hiergegen wendet sich dieser mit seiner Verfassungsbeschwerde.
Interessant insofern, als der Sachverhalt unstrittig ist. „Millionen für Afghanistan“ berichtete der Spiegel schon 2023.
Die Zeit schreibt: „Im November 2023 untersagte das Kammergericht Reichelt eine öffentliche Verbreitung dieser Äußerung mit Verweis auf das Prinzip des Ehrenschutzes. Dieser könne geltend gemacht werden, wenn durch eine Äußerung eine juristische Person, in diesem Fall die Bundesregierung, schwerwiegend in ihrer Funktion beeinträchtigt werde. Das Kammergericht begründete seine Entscheidung damit, dass Leser den Eindruck erhalten könnten, dass Deutschland direkt Hilfen an die Taliban gezahlt hätten, was aus dem von Reichelt verlinkten Artikel nicht hervorgeht.“
Was für ein absurdes Theater! Die Bundesregierung klagt gegen einen Journalisten, weil der unstrittige Tatsachen polemisch kommentiert. Die müssen dort ziemlich dünnhäutig sein. Und den Streisand-Effekt kennen sie auch nicht.
Das Bundesverfassungsgericht ist glasklar: Dem Staat kommt kein grundrechtlich fundierter Ehrenschutz zu. Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten.
Bustling Scene

Describe a bustling scene at a home improvement store, where customers are navigating through aisles filled with tools, machinery, and supplies. The atmosphere is charged with a sense of urgency as people rush around, their expressions fraught with stress and determination. Shelves are lined with a plethora of products, from power tools to paint cans, as customers frantically scan for what they need. The sound of chatter mixes with the hum of machinery, creating a cacophony of activity. Despite the organized chaos, there’s an unmistakable tension in the air as individuals juggle decisions and deadlines, all while trying to navigate the labyrinthine layout of the store –ar 3:2 –s 750
Heute habe ich wieder kaum Zeit, obwohl ich an einem freien Tag schon vor sechs Uhr aufstehen musste. Sogar mein Avatar muss jetzt pausieren. Ich habe eine Odyssee durch Baumärkte hinter mir, die erst am zweiten Tag erfolgreich war, musste zwischendurch auf Anraten meiner Bank zur Polizei, um eine Anzeige wegen einer verdächtigen Abbuchung zu machen (die Bank hat alles zum Glück rückgängig machen können). Zwischendurch regnete es usw.. Ich musste auch zur Physiotherpie wegen eines Knieproblems (Überanstrengung), das weggefoltertgeknetet wurde. Das ganze Programm…
Heute früh um sechs habe ich meinen Untermieter nach Barcelona verabschiedet – buena suerte, compadre! Um acht hatte ich eine Stunde Hebräisch-Unterricht. Morgen kommt der nächste Untermieter, und ich müsste noch zwischendurch den Küchenfußboden und zwei Türen streichen, aber, was das hiesige fachkundige Publikum garantiert empfehlen wird, ersteren vorher per Schwingschleifer anrau(h)en, dass der Lack auch hält. Woher die Zeit nehmen?
Die Großbourgeoisie hatte mir gestern ein Gerät geliefert, bei dem ein wichtiges Teil fehlte – also zurückgeschickt und ab in den Baumarkt. Ich dachte zwischendurch an das HB-Männchen, das die hiesigen uralten Leser kennen werden.
Übrigens: Die Firma Bosch verkauft ganz im Sinne des profitorientierten Kapitalismus Maschinen, aber nicht automatisch die Akkus und die Ladegeräte dazu. Der Kunde soll mehrfach in die Tasche greifen, wenn dieser – so fahrlässig wie ich – das Klitzekleingedruckte übersieht. (Ich rätsele immer noch, warum in meinem doch recht großen Maschinenpark zwar Hobel, aber kein Schwingschleifer waren.)
[Ich höre gerade Gamazda aka Alexandra Kuznetsova. Es ist ein Genuss, auch weil man selbst des Klavierspielens nicht abhold ist. Die Dame bekommt bestimmt bald Einreise- und Konzertverbot im „freien Westen“. Russin!]
Ich empfehle einen Artikel in der Berliner Zeitung: „Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio haben ein Manifest veröffentlicht. Sie fordern Vielfalt und wenden sich gegen Diffamierung von Andersdenkenden.“
Ich weiß nicht, warum dieses Manifest, um das geht, so geschwurbelt daherkommt, also hätte es ein Sprechblasenfacharbeiter der Politsekte „Die Linke“ verfasst.
Seit geraumer Zeit verzeichnen wir eine Eingrenzung des Debattenraums anstelle einer Erweiterung der Perspektive. Wir vermissen den Fokus auf unsere Kernaufgabe: Bürgern multiperspektivische Informationen anzubieten. Stattdessen verschwimmen Meinungsmache und Berichterstattung zusehends auf eine Art und Weise, die den Prinzipien eines seriösen Journalismus widerspricht. Nur sehr selten finden relevante inhaltliche Auseinandersetzungen mit konträren Meinungen statt.
„Eingrenzung des Debattenraums“ – was will mir der Sprachkünstler damit sagen? Das kommt gleich nach dem Verschieben des diskursiven Feldes. „Multiperspektivische Informationen“ – man holt sich alle Fakten von überall? Leider habe ich jetzt keine Lust, das in verständliches Deutsch zu übersetzen – das Traktat wäre bestimmt nur halb so lang.
Innere Pressefreiheit existiert derzeit nicht in den Redaktionen. Die Redakteure in den öffentlich-rechtlichen Medien sind zwar formal unabhängig, meist gibt es auch Redaktionsausschüsse, die über die journalistische Unabhängigkeit wachen sollten. In der Praxis aber orientieren sich die öffentlich-rechtlichen Medien am Meinungsspektrum der politisch-parlamentarischen Mehrheit.
Sagt es doch gleich: Die bürgerliche Presse wiederkäut nur die Sicht der herrschenden Klasse, die die Journalisten sind mehrheitlich opportunistische Katzbuckler mit einem beschränkten Klassenhorizont. Aber das darf man natürlich in den Anstalten nicht so sagen.
Die gute Nachricht: Ich habe mein tägliches Duolingo-Soll irgendwie zwischendurch auch noch geschafft. Und ich bekam heute morgen eine Flasche sehr guten chilenischen Piscos geschenkt (Gruss an den Trittbrettschreiber!), den mein Ex-Untermieter blasṕhemisch mit Cola trank, ich aber nicht. Es ist noch genug da, um mich auf die beiden 12-Stunden-Schichten am Wochenende mental vorzubereiten. (3.50 Uhr aufstehen!) Jetzt muss ich eh ins Bett, da ich gestern nur vier Stunden geschlafen habe.
Liebe Mitmarxisten!
Burkhard Schröder
burks@burks.de
Redaktion Z – Zeitschrift für marxistische Erneuerung
redaktion@zme-net.de
Postfach 700346
60553 Frankfurt/M.
07.03.2024
Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit kündige ich mein Abonnement der Zeitschrift „Z“ – Zeitschrift für marxistische Erneuerung – zum nächstmöglichen Zeitpunkt.
Falls es Euch interessiert, hier die Gründe (vielleicht spielt Geld bei Euch keine Rolle, und 38 Euro pro Jahr sind ja auch nicht viel…)
1. Ich hatte schon per E-Mail geschrieben, dass ich keinen Cent für reaktionäre identitäre Sprachesoterik (auch bekannt als Gendersprache) bezahle. Ich wette ein Jahresabo, dass Ihr Eure Leser gar nicht gefragt habe, ob die das (Binnen-I, Sternchen in Wörtern usw.) mehrheitlich wollen. Das entspricht auch dem messianischen Sendungsbewusstsein dieses Milieus einer Minderheit, das politisch irrelevant ist – und für die Arbeiterklasse ohnehin -, das aber nach dem Motto handelt: Sie werden gegendert, Widerstand ist zwecklos. Oder: Wir bewerfen sie mit Sternchen in Wörtern, ganz gleich, was die Wähler Leser denken.
Gendern ist schlicht Klassismus. Es gibt mittlerweile zahlreiche ernst zu nehmende wissenschaftliche Arbeiten, die das untermauern. Aber wie bei allen Esoterikern: Rationale Argumente helfen bei Gendersprecher_*/&%Innen nicht.
2. Ich zahle auch keinen Cent für antisemitische Hetze. Ich kann so etwas zwar lesen und andere Meinungen akzeptieren, auch solche, die ich für breit getretenen Quark halte, aber wenn keine Gegenmeinung zu Wort kommt, ist das albern. Ihr lasst also Moshe Zuckermann zu Wort kommen, was zu befürchten war. Zuckermann ist der Quotenjude für deutsche Medien, der zuverlässig etwas gegen Israel liefert – was in Deutschland natürlich immer gut ankommt. (Aber nur bei den gefühlten „linken“ Intellektuellen: Mein Elektriker zum Beispiel, der nicht zu dieser geistigen Elite gehört, sagte mir gestern, er könne die Israelis verstehen. Er würde genauso handeln, wenn ihm das geschähe. Was er noch sagte, ist nicht zitierfähig.)
Zuckermann argumentiert – wie die deutsche „Linke“ und die lateinamerikanische Linke („Patria libre“) ohnehin – völkisch. Das heißt, er macht sich die Argumentation Arafats zu eigen, es gäbe ein „palästinensisches Volk.“ Das ist so absurd, als hätten die Enkel der deutschen Kriegsflüchtlinge aus dem Sudetenland, aus Schlesien und Westpreußen (woher meine Vorfahren stammen) plötzlich erklärt, sie möchten einen eigenen Staat, genau dort, wo ihre Vorfahren – zu Recht! – vertrieben wurden. Die Deutschen haben zwei Weltkriege angefangen und wurden aus ihren „Ostgebieten“ vertrieben, in denen sie seit Jahrhunderten siedelten, weil man annehmen mussten, dass sie langfristig einfach nicht in der Lage waren, mit ihren Nachbarn in Frieden zu leben.
Das gilt genau so für die Araber in Palästina (was nur ein geografisches Gebiet ist – auch die Israelis sind Palästinenser). Sie wollen mehrheitlich, wie in allen vorangegangenen Kriegen, die sie allesamt begonnen und verloren haben, Israel auslöschen. Die Hamas sowieso. Einmal muss aber Schluss sein. Einmal ist jetzt.
Einen eigenen Staat als Belohnung für Terror? Wer denkt sich so etwas aus? Oder sollte diese Forderung bedeuten, dass man insgeheim zugeben muss – das aber nicht will: Araber können einfach nicht friedlich neben Israelis/Juden leben, und deshalb stopft man sie besser in ein eigenes Reservat?
Warum lasst ihr nicht gleich Luiz Inácio Lula da Silva zu Wort kommen? Oder Amira Hass? Die wird in zukünftigen Geschichtsbüchern als Paradebeispiel für jüdischen Selbsthass stehen. (Ich kenne Amira persönlich – sie ist integer, aber verbreitet politisch totalen Unfug.) By the way: Zuckermanns Meinung ist in Israel so populär wie hierzulande die MLPD.
Ich war im Oktober letzten Jahres zu Beginn des Krieges in Israel. Am Strand von Tel Aviv wurde direkt über mir eine Rakete der Hamas abgeschossen. (Ich habe ein Foto.) Da fühlt man ganz anders zum Thema und würde am liebsten Leute, die einen „Palästinenserstaat“ fordern wie Zuckermann, mit einem Fallschirm über Gaza abwerfen.
Die deutsche „Linke“ ist am Ende oder lebt ideologisch in den 70-er Jahren, als das „Neue Deutschland“ wähnte, in Prag herrsche „der Zionismus“ und der Sechs-Tage-Krieg sei „Völkermord“.
Nur eine Hoffnung bleibt: Uns’re Enkel fechten’s besser aus, heia hoho. Oder, wie sogar Altkanzler Kiesinger (NSDAP, CDU) 1969 weitsichtig prophezeite (ich war Augenzeuge): „Ich sage nur: China! China! China!“
Ich warte selbstredend nicht auf eine Antwort. Sternchen-in-Wörtern-Verfechter wollen gar nicht diskutieren. Ich stelle diesen Brief auch auf mein Blog.
Vencermos! #IstandwithIsrael #Bringthemhomenow

Threesome
Die „FAZ“ heute über die drei Mörder der rechtsextremen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU): „Bei ihnen gab es Ähnlichkeiten mit dem untergetauchten RAF-Trio. Es waren ebenfalls zwei Männer und eine Frau.“
# Sternstunden des Journalismus (via Thomas Blum)
Unter Neujustierten
David Sacks: „In 1991 the Soviet Union fell apart and NATO faced an existential crisis: its reason for being no longer existed. But rather than disband, it came up with a new mission: to expand. And in a self-referential loop, NATO expansion would create the hostility needed to justify itself.“
Elon Musk antwortete: „True. I always wondered why NATO continued to exist even though its nemesis and reason to exist, The Warsaw Pact, had dissolved.“
Jetzt weiß ich auch, warum sich einige unsere Qualitätsmedien und Parteien von X zurückziehen. Die können so etwas nicht ertragen. Sie möchten lieber staatstreue Propaganda verbreiten wie der Deutsche Journalistenverband.
Betreutes Lesen
Qualitätshauptstadtmedien! Ich will keine „Zusammenfassung“ des Interviews von Tucker Carlson mit Wladimir Putin. Ich will das Original, OmU oder übersetzt. Warum? Weil ich mir selbst meine Meinung bilden kann und euch dazu nicht brauche.
Im Mauseloch der Muslimfeindlichkeit
Broder siegt über Faeser: „Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg attestiert Verfassungsministerin Faeser einen Grundrechtseingriff zu Lasten von Henryk M. Broder. Das Innenministerium wurde mit gerichtlicher Hilfe gezwungen, diesen Rechtsbruch und die Verletzung der Persönlichkeitsrechte zu beenden.“
Auch die FAZ berichtet.

































