Unter grünen habeck-baerbockschen Faktencheckern

„Correctiv“ verliert Co-Geschäftsführerin – sie will Wahlkampf für die Grünen machen. „Es sei ihr stets wichtig gewesen, die redaktionelle Unabhängigkeit von „Correctiv“ zu wahren.“

Schon klar.

Wer etwas über Correctiv erfahren will, muss Steinhöfels Buch lesen. Oder ihm zuhören. Oder sein Blog zum Thema verfolgen.

November 14, 2024 | Kategorie Media | 11 Kommentare

Disqualifiziert

^{Der bayrische Ministerpräsident Söder redet beim Festakt zum 75-sten Bestehen des DJV.}

Ich wurde hier nach dem DJV gefragt. Man lese turi2: Die Journalisten Ulrike Heidenreich und René Hofmann, Ressortleitung München und Bayern bei der „Süddeutschen Zeitung“, verlassen den DJV. Sie werfen der Gewerkschaft vor, auf dem DJV-Verbandstag am Wochenende „grobe Unwahrheiten über die ‚SZ‘ verbreitet und keinerlei journalistische Maßstäbe eingehalten“ zu haben. (…) „Der DJV hat sich damit für uns disqualifiziert. Das Vorgehen der Verbandsverantwortlichen widerspricht jedweder journalistischen Arbeitsweise und dem Berufsethos, für das der DJV für uns als überzeugte Mitglieder bislang stand“, schreiben sie. Heidenreich und Hofmann waren jeweils mehr als zwei Jahrzehnte lang im DJV.

November 13, 2024 | Kategorie Media, Vereinsmeierei | 2 Kommentare

Sie wurden gewarnt

Das Publikum wurde bekanntlich schon informiert, zu welchem Behuf ich mir mein freies Wochenende um die Ohren schlage. Nichts, was irgendjemanden interessierte – daher nehmen sich alle Beteiligten ultraernst. Auch der Kollege Zörner möchte zur Zeit nicht mit mir diskutieren, weder über Vergangenes noch über fast Gegenwärtiges. Er wird wissen, warum.

^{„Beziehungen“ sind wie Schlösser: Wenn sie alles abschließen, sollte man sie einfach an den nächsten Zaun hängen. Das ist übrigens die Donau. #weisheitendesalltags #fragonkelburks}

Ich werde von meinem Berufsverband „vor den Lügen Trumps“ gewarnt. Unausgesprochen: Harris sagte immer die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, so wahr ihr das Kapital half, zum Glück vergeblich. Alles äußerst cringe.

November 10, 2024 | Kategorie Media, Politics, Vereinsmeierei | 5 Kommentare

Ruhe bewahren

Die Qualitätsmedien können es nicht lassen. Sie berufen sich auf einen nicht existierenden Konsens des Publikums, dass Trump böse ist und Harris gut. Wieso ist der Wahlsieg Trumps, Tagesspiegel, eine schlechte Nachricht? Schon klar: Alle in Israel außer der hierzulande gern zitierten Zeitung Haaretz (und deren völkischen Position zu den in Palästina lebenden Arabern) sind rechtsextrem.

Oder schreibt ihr einfach beim ehemaligen Nachrichtenmagazin ab?

Die Weltordnung ändert sich seit spätestens dem Aussterben der Dinosaurier ständig. Das ist auch keine per se schlechte Nachricht. Wer sich nicht verändert, verliert den Anschluss.

Ein Gefühl der Sicherheit wird man im Kapitalismus nie bekommen. „Im Kapitalismus sind Krieg und Gewalt nie weit. Sie sind sogar konstitutiver Teil unseres Zusammenlebens und betreffen sowohl autoritäre Staaten wie auch demokratisch organisierte. Gewalt ist dabei im Kapitalismus vielgestaltig und durchdringt fast alle Lebensbereiche – vom Lohnverhältnis bis zur Kriegswirtschaft.“

Was mich unsicher macht, ist die Bundeswahlleiterin: „Insbesondere ist es eine große Herausforderung in der heutigen Zeit, wirklich das Papier zu beschaffen und die Druckaufträge durchzuführen.“ Sagt die. Das muss an der Digitalisierung liegen. Aber was sagen die Märkte? Kein ~~Klo~~Papier ~~auf Hawaii~~? Wo kämen wir denn da hin?

Was Burks jetzt empfiehlt: Ich bewahre immer Ruhe. Oder ich ziehe mich in die entlegenste Gegend einer sehr weit entfernten virtuellen Wüste zurück. Tote am Galgen sind besonders beruhigend.

November 9, 2024 | Kategorie Gor, Media, Panorama, Politics, Second Life | 8 Kommentare

Lechts und rinks, revisited

Lauterbach
^{Credits: Ansage!/Youtube}

Schauen wir mal nach lechts und rinks.

Bei der Taz weiß man schon vorher, was kommt, Daher ist die Lektüre langweilig. „Versuchen wir es mit (Galgen-)Humor“, wie der geschätzte Kollege Steffen Grimberg im Zentralorgan der gefühlslinken Gendersprecher_*I&%nnen schreibt. Nein, bei mir ist es eher Schadenfreude, wenn ich mir ansehe, wie die Kamala-Groupies sich jetzt in Schadensbegrenzung üben. „Zwei Irre außer Rand und Band“ böttchert der Vorsitzende des DJV Berlin vor sich hin. Ich muss ihm natürlich, wie gewohnt, in allen Punkten widersprechen. Weder Trump noch Musk sind irre, jedenfalls nicht irrer als ein gewöhnlicher Vorsitzende eines DJV-Verbands. Nur erfolgreicher.

Mehr inhaltliche „Aussagen“ habe ich in dem Kommentar leider nicht gefunden, nur kulturpessimistisches Herumgeraune. Was hat die Wahl Trumps jetzt mit „gemeinnützigem Journalismus“ zu tun? Gemein ist ja ok, aber ist das auch nützlich? Und man fragt: Wer soll das bezahlen?

Eines regt mich als Leser guter Science-Fiktion auf: Trump und Musk hätten einen „Weltraum-Fimmel“? Ach was. Ist der Weltraum jetzt auch schon rechts? Oder derjenige, der gern im Kosmos verweilt? Und hatte Stanislaw Lem auch einen „Weltraum Fimmel“? Und die CNSA? Natürlich würden die den Kollegen Grimberg gar nicht mitnehmen, weil er für den Weltraum nicht fit genug wäre.

Wo wir schon beim Glottisschlag-Milieu sind: Ich widerspreche auch dem Kollegen Stefan Reinecke: „Das Aus der Ampel ist kein Grund zur Freude. Ihr Scheitern markiert wohl das Ende der langen Hegemonie der Linksliberalen in der Bundesrepublik.“ Erstens gab es diese Hegemonie nie; und die SPD ist kann man schon seit spätestens 1914 nicht mehr links nennen. Zweitens: Wer ist gemeint mit „linksliberal“? Gerhard Schröder? Angela Merkel? Oder gar Olaf Scholz? Da niesen ja die Bio-Hühner! Ich vermute, dass Reinecke die Medien meint, die sich schon nach dem Gebrauch dreier Gendersternchen als „links“ wähnen. Welch ein Illtum.

Wer sich davon mehr antun will: Das Ende ist nahe.

Lauterbach

Lechts ist es genauso wirr. Mir spülte sich aus Gründen das Blog Ansage! vor meine Augen. Der Macher, der Kollege Daniel Matissek (nein! Kein U!), wirft zwar mit Adjektiven um sich wie „linksgrün“, so dass man gleich erkennt, in welche Ecke er sich selbst stellt. Man liest auch belustigt, dass es dort internen Zoff gibt, weil „unabhängig“ zwar ein wunderschönes Logo ist, aber als Beruf in der Medienbranche ohne Sugardaddy oder Gattin mit Mietshäusern nicht finanziell zu bewältigen ist.

Ich kann jedoch dem Gefühl beipflichten: „…mischt sich Schadenfreude und sie erweist sich noch als weitaus großartigere Emotion: Mitzulerleben, wie die Desinformationshetzer, die medialen Scharfrichter und Vertreter eines woke-moralischen Wächterrats in akademischen Elfenbeintürmen, Regierungszentralen und Redaktionsstuben binnen weniger Stunden “von Wirklichkeit umzingelt” wurden (frei nach R. Habeck) und anschließend an den Klippen der unerbittlichen Realität zerschellten, war ein Hochgenuss.“

Sagen wir mal so: Lechts und Rinks sind heute schwierige Kategorien. Oder noch einfacher: Wer sich nicht als Kommunist fühlt, kann auch „links“ sein; er muss nur noch „Das Kapital“ auswendig lernen, damit sich das zum Besseren wendet. Oder so ähnlich.

November 7, 2024 | Kategorie Media, Politics | 12 Kommentare

Verführt vom Teufel

Deutsche Journaille at its best:

„Die Amerikaner hatten die Chance, von einer intelligenten, schönen und sympathischen Frau geführt zu werden, aber Musk und Putin haben sie verführt, den Teufel zu wählen.“ (Norbert Bolz)

„Ab heute ist Ursula von der Leyen die Anführerin der freien Welt. Zumindest von dem, was davon noch übrig ist.“ (Timo Lehmann, „Spiegel“-Korrespondent)

November 6, 2024 | Kategorie Media | 3 Kommentare

Unter erschütterten BerichterstatterI%$&_*Innen

Die New York Times so: „Israel Accuses 6 Al Jazeera Reporters of Belonging to Militant Groups“.

Der DJV so: „In seinem Schreiben weist der DJV-Vorsitzende auf die hohe Zahl getöteter Berichterstatterinnen und Berichterstatter im Nahen Osten seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hin: „Seit Beginn der bewaffneten Auseinandersetzungen in Gaza und jetzt im Libanon kamen bereits mehr als 100 Medienschaffende ums Leben.“ In vielen Fällen sei nicht geklärt, ob sie Opfer der Hamas oder des israelischen Militärs wurden. „Das ändert nichts an unserer Erschütterung über den Tod von so vielen Kolleginnen und Kollegen.““

Oktober 30, 2024 | Kategorie Media, Vereinsmeierei | 1 Kommentar

Unter Objektiven

In der bürgerlichen Presse lese ich: „Unter Journalisten kommen die Grünen auf 41 Prozent.“ Dementsprechend „objektiv“ sind dann auch politische Artikel. (Die Quelle nutzt Gendersternchen.)

Oktober 29, 2024 | Kategorie Media | 6 Kommentare

Faeser verliert gegen Nius oder: Zensur findet doch statt

Die bürgerliche Presse berichtet: „Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg verpflichtet das Bundesinnenministerium, dem Online-Portal „Nius“ Auskunft zu erstatten. Hintergrund war die Frage, gegen welche Medien die Regierung vorgeht.“

„Dass die Bundesregierung mithilfe externer Anwälte gegen regierungskritische Berichterstattung vorgehe, sei ein „neues Phänomen“, an dem großes öffentliches Interesse bestehe, stellten die Richter fest.“

Das ist ja mal eine richtige Klatsche. Ungeachtet, dass ich kaum eine Meinung Reichelts teile: Was Zensur angeht, hat er recht. Jede Wette, dass aber von den ~~speichelleckenden~~ staatstreuen Journalistenverbänden niemand auch nur ein Wort darüber verlieren wird.

Oktober 21, 2024 | Kategorie Media, Politics | 8 Kommentare

Qualitätsjournalismus, revisited

Oktober 21, 2024 | Kategorie Media | 2 Kommentare

Unter Tazenden

Die Taz auf Papier wird 2025 eingestellt. Nur die Wochentaz bleibt.

Ich habe früher viel für die Taz geschrieben. Seitdem aber dort gegendert wird und die Zeitung sich dem reaktionären woken Milieu verschrieben hat, machte das keinen Sinn mehr.

So auch hier. Was soll dieser Quatsch? „Mein Deutschland“? ~~Proletarier haben kein Vaterland.~~ Das Land gehört euch nicht, ihr gefühltlinken Kapitalismus-Reparierer, sondern der herrschenden Klasse, wie der Name schon sagt.

Offen für was? Man merkt, dass auch die Mittelklassenschreiber dort den Kontakt mit dem realen Leben verloren haben, wie auch die „Linken“ und Grüninnen.

By the way: Offene Grenzen sind im Sinn des Kapitals. Nicht nur, dass eine industrielle Reservearmee herangezüchtet wird, die noch nicht einmal weiß, wie man Gewerkschaft buchstabiert. Die Leute werden auch so dumm und verdummt, dass sie alles akzeptieren.

Was soll man dazu sagen, dass viele Leute im deutsch-türkischen Milieu noch nicht einmal in der Lage sind, einen gerade deutschen Satz zu schreiben, obwohl sie hier geboren sind? Es fehlt einfach der Wille dazu. Ich rede nicht von den wenigen, die den sozialen Aufstieg hinbekommen haben und dann in den Talkshows auftauchen. Ich rede vom Proletariat und von der unteren Mittelklasse.

Über die eingewanderten Araber braucht man gar nicht reden. Die haben schon in ihren Herkunftsländern nichts hingekriegt. Failed states, so weit das Auge reicht.

Das alles wird man sowieso nie in der Taz finden. Deren Publikum will das nicht hören. Man will nur hören, dass man zu den Guten gehört. Und vielen Dank für die Globuli.

September 14, 2024 | Kategorie Media, Politics | 25 Kommentare

Einer wird gewinnen

^{„Bild berichtet gewohnt das Wichtigste nach dem Motto „Inhalte überwinden!“ (pro Harris)}

Ich muss schamerfüllt bekennen, dass ich eine Dame, die Taylor Swift heißt („gehört zu den kommerziell erfolgreichsten Musikern aller Zeiten“), gar nicht kannte. Muss ich hoffentlich auch nicht. Ich höre keinen „Country-Pop“. Ich bin aber irrelevant. Es gibt offenbar Leute, die geben ihre Stimme bei Wahlen denjenigen, die von Country-Pop-Sängern empfohlen werden. Nun gut.

Eigentlich wollten wir heute die Berichterstattung der Medien über das TV-Duell zwischen Trump und Harris durchnehmen. Nach der ersten Presseschau gruselte es mich dergestalt, dass ich die Lust auf weitere Lektüre verlor. Deutsche Medien sind grundsätzlich und ausnahmslos für Harris und gegen Trump, sowohl in der Texten als auch in den Fotos. Harris lächelt immer, Trump guckt immer grimmig. In seriösen Medien des Auslands ist das anders.

^{Mother Jones (pro Harris)}

Man kann das nicht „Gleichschaltung“ nennen, weil niemand schaltet. Korrekt wäre: „gleicher Klassenstandpunkt“. Aber auch das reicht nicht aus, weil beide Kandidaten, die dem Ausschuss vorsitzen wollen, der die gemeinsamen Geschäfte der Bourgeoisie der USA organisiert, der herrschenden Klasse angehören, nur eben zwei unterschiedlichen Fraktionen, die konkurrieren. Interessant, das auch die großen Medien – als auch die kleineren „liberalen“ wie „Mother Jones“ – ausnahmslos gegen Trump sind.

^{Washington Post (pro Harris)}

Zum Erinnern: Es ist völlig wurscht, ob Politiker lügen. Sie müssen das. Lügen und das Volk betrügen ist ein Feature dieser Charaktermasken, kein Bug, den man ausmerzen [sic] könnte.

Nur die Mittelklassen interessieren sich für Moral. Ob jemand Rassist ist, ist eine Frage der Moral. Auch wie jemand sich verhält oder wie er etwas sagt. It’s the economy, stupid. Alles andere ist Feuilleton, also irrelevant. Das werden deutsche Journalisten aber nie verstehen.

^{Titelseite des Berliner „Tagesspiegel“ (pro Harris)}

Schaut man sich aber internationale Medien an, merkt man: Es geht auch neutral. Es ist mitnichten die Aufgabe von Journalisten, ~~Flagge zu zeigen~~ irgendeine Haltung zu zeigen und die Welt „einzuordnen„. Das können die Rezipienten ganz allein, wenn sie über ausreichende Fakten und Informationen verfügen, die zu liefern die Journaille verpflichtet ist.

„Tense disputes“ (harte Debatten), die der indische „The Hindu“ es formuliert, ist neutral und steht in guter angelsächsischer Tradition. So war es auch. Was Journalisten meinen, wer „gewonnen“ habe, interessiert mich einen ~~Scheiß~~ feuchten Kehricht. Auch das würde ich selbst entscheiden wollen, wenn ich mir dieses verbale Schauboxen ansähe.

^{The Hindu (neutral)}

Auch Israel Hayom („der Tag“) titelt neutral, obwohl jeder in Israel weiß, dass eine Präsidentin Harris eine Katastrophe wäre: „Viele Millionen wollten der Debatte zuschauen“. Geht doch!

Überraschend sachlich ist sogar die russische Propaganda (also automatisch alles voll gelogen): „Trump, wie auch Harris, überraschten wenig in ihrem Agieren, das Inhaltliche musste bei bekannten Standpunkten zu relevanten Terminen zurückstecken. Nickeligkeiten und regelmäßige Versuche, sich gegenseitig zu provozieren, prägten das Gespräch.“

^{Israel Hayom (neutral: „Harris vs. Trump: High-stakes debate showdown attracts millions“)}

Übrigens: Peruaner essen auch ihre Haustiere.

September 11, 2024 | Kategorie Media, Politics | 5 Kommentare

Nur ein blöder Zufall

„Im Bericht aus Berlin (ARD) ist der SPD Balken (15%) höher als der AFD Balken (17%). Der Grünen Balken (11%) ist etwa so hoch wie der AFD Balken (17%).“

Später korrigierte die ARD den Fehler und schrieb auf X: „In der gestrigen Sendung ist uns ein Fehler unterlaufen. In der Grafik zur Sonntagsfrage stimmten die Größenverhältnisse der Balken nicht – die Zahlen waren korrekt. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen und korrigieren die Grafik.“

Technische Fehler passieren nun mal.

September 10, 2024 | Kategorie Media, Politics | 4 Kommentare

Not followed by anyone you’re following

Intel Slava Z, der wichtigste russische Propaganda-Kanal auf Telegram in Englisch, ist jetzt auch auf X.

September 5, 2024 | Kategorie Internet and Computer, Media | Kommentieren

Desinteressiertes Geraune

^{Create an image that captures the essence of Bertolt Brecht’s poem „Questions from a Worker Who Reads.“ The scene should depict a thoughtful worker, perhaps dressed in simple, worn clothing, standing in front of a large, grand historical monument or structure. The worker should look small in comparison to the imposing structure, symbolizing the often-overlooked role of the common people in history. In the background, there could be faint images or shadows of famous historical figures, but they should be slightly blurred or faded, emphasizing the worker’s contemplation of their importance. The overall mood should be introspective, with muted colors and soft lighting to reflect the worker’s reflective questioning of history. –ar 3:2 –s 750}

Durch die russische Propaganda – also automatisch voll gelogen – wurde ich auf einen lesenswerten Artikel der Berliner Zeitung aufmerksam: „Nord-Stream-Sprengung: Wie die Tagesschau unkritisch die Sprache der deutschen Behörden übernimmt“.

Das jetzt skizzierte Bild der drei Verdächtigen aus der Ukraine deutet auf eine besonders skurrile Verschwörungsannahme. Und an einem geostrategisch zentralen Ereignis samt dessen medialer Darstellung wird deutlich, dass journalistische Medienschaffende oft im wenig professionellen Sinne „mittendrin statt nur dabei“ sein wollen. (…)

Die patriotischen Taucher aus der Ukraine sollen also die Pipelines gesprengt haben. Sie allein? Hatten sie nicht wenigstens EINEN Geheimdienst/Machtapparat hinter sich? (…)

Und wenn in einem laufenden Verfahren von höchster öffentlicher Relevanz (es geht immerhin um die bewusste Zerstörung sehr kritischer Infrastruktur Deutschlands und Russlands) ein qualitativ neuer Sachstand (wie das Erwirken eines EU-weiten Haftbefehles durch den Generalbundesanwalt) eintritt, sollte dies die Öffentlichkeit erfahren. Falls das gar nicht oder wie hier mit deutlicher Verspätung geschieht, dürfte gefragt werden, inwiefern Behörden und Medienschaffende ihrer öffentlichen Aufgabe entsprechen, dem Allgemeinwohl zu dienen.

Bitte gegen Sie weiter. Hier gibt es nichts zu sehen.

August 27, 2024 | Kategorie Media, Politics | 2 Kommentare

Geräusche: Schüsse

Laut Gerichtsbeschluss muss der MDR die Wahlwerbung am Donnerstag um 12.57 Uhr im Radioprogramm „MDR Sachsen – Das Sachsenradio“ ausstrahlen.

„Für eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten oder eine Störung des öffentlichen Friedens fehle es an einer erforderlichen „Ernstlichkeit“, führte das Gericht aus.“ LMAO

Nachrichtensprecher: „Nachrichten! Dresden: Die neue sächsische Regierung ist am Vormittag vereidigt worden.“
Herbert: „Örmschn! De AfD ham‘se vereidischt. Die Faschisden sind wieder anner Macht.“
Irmgard: „Schonne wieder? Müssmer da was machn?“
Herbert: „Na gloar. Ich geh sorford die Knarrn ausm Kellor holn.“
Irmgard: „Nischt machste, mit deine Beene!“
Herbert: „Abor … *grml*
Irmgard: „Hase du bleibst hier!“
Herbert: „Geht das wieder los, mit de Nazis. Da is doch schon eener! EY, HAST DU OCH AFD GEWÄHLT? Oah da nickt der!“
Irmgard: „MACHE HINNE, HIER IS EENER! Du Gnusbbergob, diesma schießen WIR zuerst!“
Irmgard: „Wo isser? wo isser?“

*Geräusche: Fenster klirren, Schuss

Herbert: „Oh ih eeh, viehsch die Gusche aus‘m Nischel geruppt!“
Irmgard: „Sowas verlernste ni!“
Herbert: „Gucke Mal Da! Das ist doch der kleene von drübn.“
Irmgarg: „Soon lieber Junge!“
Herbert: „Na der wählt seit Johren AfD!“
Irmgard: „Schade.“

*Geräusche: Schuss

Herbert: „Irmi, da komm noch mehr. Los, schieß! Schieß!“

*Geräusche: Schüsse

Herbert: „Boahh… Die könn‘n ihre Peffis ma schön in der hohlen Hand heeme schleppn!

*nachladen*

Irmgard: „Kennst du die alle?“
Herbert: „Joa nee, aber bei Fufzsch wird’s schon de richtchen treffn!“
Irmgard: „Nunu!“

*Geräusche: Schüsse

Ansagestimme: „Bevor es zu spät ist: Wählen Sie die PARTEI.“

Alternative: „Bündnis Erich Honecker“

August 21, 2024 | Kategorie Media, Politics | 2 Kommentare

Kartoffeln lieben Kamala

Alle Kartoffeln und deutsche Journalisten lieben Kamala Harris. Vernunftbegabte Wesen nicht.

Juli 31, 2024 | Kategorie Media, Politics | 9 Kommentare

Widersprüchliches

Deutsche Medien und die Realität – im Lateinischen nennt man das eine contradictio in adiecto.

Juli 27, 2024 | Kategorie Media, Politics | Kommentieren

Beseeltes Personal am Abgrund von Landesverrat

^{Derzeit bei der Großbourgeoisie nicht verfügbar}

Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ist ein Wesenselement des freiheitlichen Staates; insbesondere ist eine freie, regelmäßig erscheinende politische Presse für die moderne Demokratie unentbehrlich. Soll der Bürger politische Entscheidungen treffen, muß er umfassend informiert sein, aber auch die Meinungen kennen und gegeneinander abwägen können, die andere sich gebildet haben.

Tja, der Elsässer. Ich bin ein bisschen besorgt. Hätte man mir vor vierzig Jahren gesagt, es werde die Zeit kommen, da in Deutschland Medien verboten würden, die Meinungen verbreiteten, die strafrechtlich nicht zu beanstanden sind, ich hätte es nicht geglaubt. Wer ist als nächstes dran? fragte das Publikum hier schon zu recht. Erst RT.de, dann Elsässer, dann wer?

Ich habe nie etwas von Elsässers „Medienimperium“ gelesen, weiß also nicht, was er so von sich gibt. Seitdem er die „Konkret“ verließ und Panserbist wurde, habe ich ihn nicht mehr ernst genommen. Ich heftete das unter der Rubrik ab: „keiner hört mir mehr zu, also suche ich mir welche, die das tun, egal, wer das ist.“ Harald Juhnke hat solchen Leuten ein Denkmal gesetzt.

Als in der 70-er Jahren alles verboten wurde, was als „kommunistisch“ galt, auch die Zeitschrift „radikal“, haben die Liberalen und die Linken protestiert. Das müssten sie auch tun, wenn es die Rechten trifft. Tun sie aber nicht. Ganz im Gegenteil: Sie begrüßen Zensur. Den Vogel schießt der DJV ab: Das, was Elsässer publiziere, sei gar kein Journalismus, daher berühre ein Verbot nicht die Meinungsfreiheit. Das ist nur noch cringe, aber spiegelt natürlich den erbärmlichen weltanschaulichen Zustand der deutschen Journaille wieder, der von den Funktionären der Journalisten-Verbände immer noch unterboten wird.

Die so genannten „Linken“ möchten die AfD gleich mit verbieten. Wie dämlich kann man sein?

Wir hatten das schon einmal bei der Nationalzeitung:
1969 stellte der damalige Bundesminister des Innern Ernst Benda beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag nach Art. 18 Grundgesetz – das Verwirken der Pressefreiheit aufgrund Missbrauchs. 1974 lehnte das Bundesverfassungsgericht den Antrag jedoch ab, da das Blatt „keine […] ernsthafte Gefahr für den Bestand der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ darstelle und keine „politisch bedeutsame Resonanz“ finde.

Deniz Yücel schreibt dazu ganz richtig:
Da aber, siehe oben, unterhalb der Strafbarkeitsgrenze alles erlaubt ist, versucht die Innenministerin nun etwas anderes: Sie senkt die Strafbarkeitsgrenze. „Ich habe heute das rechtsextremistische ‚Compact-Magazin‘ verboten“, verkündete sie auf X. „Es agitiert auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Muslime und gegen unsere Demokratie. Unser Verbot ist ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene.“

Eine Begründung, die für diese Bundesregierung zur Art Handschrift wird: Ob das Forschungsministerium versucht, missliebige Universitätsprofessoren zu bestrafen oder das Innenministerium „unsäglich“ für eine hinreichende Verbotsbegründung hält – es ist derselbe Mechanismus: Eine Exekutive, die keinen Unterschied mehr zwischen Recht und Moral kennt und deren leitendes Personal derart beseelt ist von der Richtigkeit des eigenen Tuns (gegen „Hass“, Rechtsextremismus, Antisemitismus etc.), dass es rechtsstaatlichen Prinzipien so viel Beachtung schenkt wie dem Kleingedruckten auf einem Beipackzettel.

Die Qualitätshauptstadtmedien schreiben: Verfassungsschutz bescheinigt Elsässer „devote Moskau-Ausrichtung“ – Nach Angaben der Behörden stellt Compact die Legitimität des Grundgesetzes offen infrage. Hinzu kommen Umsturzfantasien.“ Die üblichen Textbausteine: Journalisten übernehmen schlicht die Pressemeldungen oder das Briefing des Verfassungsschutzes.

Und verbotene Fantasien? Umsturzfantasien habe ich auch manchmal, nur gebe ich das nie zu…

Juli 16, 2024 | Kategorie Media, Politics | 10 Kommentare