Kreuzberg

März 1, 2012 | Kategorie Panorama | Kommentieren

Unter Abnormen

Spiegel Online: „Deutschland gehört mit Tschechien zu den wenigen Ländern in Europa, in denen die chirurgische Kastration von Menschen erlaubt ist, bei denen wegen ihres abnormen Geschlechtstriebes die Gefahr schwerer Straftaten wie Mord, Totschlag, Vergewaltigung oder sexuellen Missbrauchs von Kindern besteht. Russland hat erst vor wenigen Wochen ein neues Gesetz beschlossen, wonach Pädophile künftig chemisch kastriert werden können.“

Natürlich finden wir bei deutschen Medien keinen Link auf die Website des „Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT)“ und den aktuellen Bericht Council of Europe anti-torture Committee publishes report on Germany. Wo kämen wir denn hin , wenn sich die Leser persönlich über die Quellen informieren könnten!

The CPT report also notes that surgical castration is applied in a few German Länder in rare, isolated cases. The Committee makes clear its fundamental objections to the use of surgical castration as a means of treatment of sexual offenders and has recommended that it be discontinued. In their response, the German authorities state that they are currently reviewing the matter.

Februar 22, 2012 | Kategorie Media, Panorama | 11 Kommentare

Schirm auf Fahrrad: Epic Fail

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Februar 19, 2012 | Kategorie Panorama | 2 Kommentare

Schleiflackrhetorik und Plastikdeutsch

Herbert Wehner würde heute nicht mehr in den Bundestag gewählt, dazu war er nicht stromlinienförmig genug. „Den CDU-Abgeordneten Jürgen Wohlrabe titulierte Wehner als ‚Herr Übelkrähe‘, Jürgen Todenhöfer als ‚Hodentöter‘. Dem SPD-Abgeordneten Franz Josef Zebisch, der sich über die in den 1960er Jahren noch übliche alphabetische Sitzverteilung beklagte, empfahl Wehner, sich in ‚Genosse Arschloch‘ umzubenennen. (…) Den Reporter der ARD Ernst Dieter Lueg redete Wehner während eines Interviews am Abend der Bundestagswahl 1976 als ‚Herr Lüg‘ an.“

Februar 17, 2012 | Kategorie Panorama | 4 Kommentare

Kapitalismus, revisited

Spiegel online und weitere Medien berichten über die Firmen, die mit Strom handeln: Der deutsche Strommarkt sei bis vor wenigen Tagen durch „gefährliche Handelsgeschäfte“ in die Nähe eines Zusammenbruchs gebracht worden. „Mehrere Brancheninsider berichteten der Zeitung, dass es um Profitmaximierung ging.“

Guckts du hier. Its not a bug, its a feature!

Das kann man auch nicht ändern, es sei denn, man nähme den Artikel 15 des Grundgesetzes ernst. Ich glaube aber nicht, dass die Mehrheit der Abgeordneten um Bundestags diesen Artikel überhaupt kennt.

Unsere Politiker halten es mit dem schon lang verstorbenen CDU-Politiker Hermann Höcherl, wenn es um die heilige Kuh des Kapitalismus – das Privateigentum – geht: „Verfassungsschützer können nicht ständig das Grundgesetz unter dem Arm tragen“.

Februar 16, 2012 | Kategorie Panorama | 7 Kommentare

Pärchendiktatur

„Der Valentinstag ist eine Zumutung für Singles. Es ist höchste Zeit, diesen Feiertag der Pärchendiktatur zu ächten.“ (Quelle)

Februar 14, 2012 | Kategorie Panorama | 9 Kommentare

Bananenrepubliken und Drogen

„Guatemalan President Otto Perez Molina said Saturday he will propose legalizing drugs in Central America in an upcoming meeting with the region’s leaders“. (AP via Fefe)

In Bananenrepubliken ist man halt vernünftiger als im deutschen Bundestag.

Februar 13, 2012 | Kategorie Panorama | 1 Kommentar

Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswG)

Beim Frühstück wieder etwas gelernt: Das Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswG) besagt:

Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden, den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben. Dies gilt nicht für zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden sowie in den Fällen der Einziehung und Sicherstellung.

Das Law Blog zieht darauf den Schluss, die gängige Praxis sei rechtswidrig: „Sicherheit hin, Sicherheit her: Wer hier mitmacht, verstößt gegen das Recht, nämlich § 1 Bundespersonalausweisgesetz: (…) Die Praxis sieht anders aus. Besucher von Gefängnissen etwa kennen sie. Wer jemanden hinter Gittern sprechen will, wird nach seinem Personalausweis gefragt, der gefälligst beim Pförtner zu hinterlegen ist.“

Ich glaube nicht, dass man erfolgreich gegen diesen Rechtsbruch klagen könnte. Ein Richter würde ein Gefängnis, das von einem Besucher verlangt den Ausweis zu hinterlegen, flugs zu einer „zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörde“ ernennen.

PS Es war gar nicht so einfach, das im law blog zitiert Gesetz „Bundespersonalausweisgesetz“ zufinden – es heisst gar nicht so. Auch bei Wikipedia ging der Link ins Leere. Das kommt davon, wenn man nicht verlinkt: Der Leser ärgert sich und muss seine Zeit verschwenden, um das nachzuholen, wofür der Autor zu faul war.

Februar 11, 2012 | Kategorie Panorama | Kommentieren

Gehirnklemmen sind gefährlich, aber vermeidbar

„Die amerikanischen Business Schools sind doch vor allem das ideologische Transport-Vehikel des Finanzkapitalismus. (…) Die Theorie, die heute vermittelt wird, hat substantiell versagt und ist moralisch verrottet.“

Das sagt nicht ein wiedergeborener Karl Marx, sondern Thomas Sattelberger, Personalvorstand und Arbeitsdirektor der Deutschen Telekom.

Er hat natürlich recht, man muss sich nur mal das Gefasel von Wolfgang Münchau anschauen: „Kreditklemmen sind gefährlich, aber vermeidbar“.

Noch einmal zum Mitschreiben: Die „Berichte“ in den Medien über Ökonomie sind fast ohne Ausnahme suggestive Kapitalismus-Apologien und von keiner Sachkenntnis getrübt.

Februar 9, 2012 | Kategorie Media, Panorama | 1 Kommentar

Umsiedlung von Insekten

spider

Die Partei Die Linke erklärt: „Der rot-schwarze Senat schafft weitere Fakten für den teuren und umstrittenen Weiterbau der A100. Seit gestern werden Kleingärten in Neukölln geräumt. Das geschieht, obwohl 1. kein Baurecht besteht, denn die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss ist noch nicht entschieden; 2. keine Finanzierung gesichert ist, denn im Bundeshaushalt ist für 2012 kein Cent für die Berliner Autobahnverlängerung enthalten; 3. die naturschutzrechtlichen Auflagen nicht erfüllt sind, denn die Umsiedlung von Insekten, Lurchen und anderen Tieren konnte nicht fachgerecht erfolgen.“

Mit „online“ und „Internet“ hat es die Linke ja bekanntlich nicht so. Die Presseerklärung ist linkfrei, und niemand weiß, um welche Kleingärten es sich handeln könnte. (Die Links stammen natürlich von mir.)

Eine Frage: Was muss ich mir unter einer „fachgerechten Umsiedung von Insekten“ vorstellen? Wurden die Insekten und Lurche überhaupt gefragt? Und siedeln die freiwillig um oder muss man die zwingen?

Februar 8, 2012 | Kategorie Panorama | 1 Kommentar

Konsumtempel des Ostens

Februar 7, 2012 | Kategorie Panorama | 1 Kommentar

Arsch auf Eimer

Spiegel Online: „Der frühere Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Ernst Uhrlau, ist in die freie [Gibt es eigentlich auch eine unfreie Wirtschaft? B.S.] Wirtschaft gewechselt. Seit Anfang Februar berät er die Deutsche Bank freiberuflich bei der Analyse globaler Risiken.“

Februar 5, 2012 | Kategorie Panorama | 1 Kommentar

Was war noch Mal der Unterschied zwischen Bloggern und Journalisten?

facebook-screenshot

Bei Fefe lese ich: „Die Chinesen haben anscheinend Hinrichtungs-Quotas, um ihre Nachfrage nach Organen für Transplantationen zu befriedigen.“ („Beijing’s ‘New Frontier’ is ground zero for the organ harvesting of political prisoners.“)

Da schauen wir natürlich die Quelle genauer an. Es handelt sich um The Weekly Standard, „ein politisches Wochenmagazin in den Vereinigten Staaten von Amerika. Es gilt als bedeutendes Sprachrohr des Neokonservatismus in den USA. (…) Die leitenden Redakteure sind William Kristol, Gründer des Magazins und Vorsitzender des Project for the New American Century, sowie Fred Barnes. (…) Das Magazin wurde 1995 gegründet und gehört seitdem zu Rupert Murdochs Medienkonzern News Corporation.“

Das PNAC war inner- und außerhalb der USA umstritten. Kritiker argwöhnten, die Denkfabrik verfolge zum Nachteil anderer Staaten rein US-amerikanische Interessen und strebe eine Vorherrschaft der USA in der Weltpolitik an (Pax Americana) – und betreibe dafür umfangreiche Lobby-Arbeit unter Politikern. (…) Die meisten der Ideen und Mitglieder des PNAC standen mit der politischen Schule des Neokonservativismus in Verbindung. Einer der wichtigsten Protagonisten der Denkfabrik war lange Zeit sein Mitbegründer Richard Perle.(…). Das PNAC bildete einen Teil eines weitreichenden neokonservativen Netzwerks von Denkfabriken, Medien, Bildungseinrichtungen, Stiftungen und Werbe- bzw. PR-Agenturen.

Also noch mal zum Mitschreiben: Die Quelle für die von Fefe übersetzte These, „dass sie manchmal bei Hinrichtungen kein Gift spritzen, sondern ein gerinnungshemmendes Mittel, und die politischen Gefangenen dann bei lebendigem Leib um ihre Organe erleichtern“, ist also „The Weekly Standard“, dessen leitender Redakteur Fred Barnes für die PNAC arbeitet. Soso.

Wer das als seriöse Quelle nimmt, muss auch die hiesige Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) als unabhängige Institution für alle Fragen, den Kapitalismus betreffend, akzeptieren.

Yet the Xinjiang procedure spread. By the end of 1999, the Uighur crackdown would be eclipsed by Chinese security’s largest-scale action since Mao: the elimination of Falun Gong. By my estimate up to three million Falun Gong practitioners would pass through the Chinese corrections system. (…)

By Holocaust standards these are piddling numbers, so let’s be clear: China is not the land of the final solution. But it is the land of the expedient solution. Some will point to recent statements from the Chinese medical establishment admitting the obvious—China’s medical environment is not fully ethical—and see progress. Foreign investors suspect that eventually the Chinese might someday -or perhaps have already – abandon organ harvesting in favor of the much more lucrative pharmaceutical and clinical testing industries.

Kein Holocaust, immerhin. Aber „the Chinese might someday -or perhaps have already“ – wir wissen nichts, aber es könnte sein. Unabhängige Quellen für die im Artikel genannten Thesen gibt es nicht. Deshalb können sie falsch oder wahr sein.

Unter dem Artikel steht: „Ethan Gutmann, an adjunct fellow at the Foundation for Defense of Democracies, wishes to thank Jaya Gibson (vgl. Facebook-Screenshot oben) for research assistance (…).“

Februar 5, 2012 | Kategorie Media, Panorama, Politics | 8 Kommentare

Casting

casting

Februar 4, 2012 | Kategorie Panorama | Kommentieren

Theologe kündigt auf Facebook eine Revolution an und wird festgenommen

Nachdem ein Theologe auf Facebook eine „Revolution“ angekündigt hatte, wurde er von der Polizei festgenommen. Seine Motive sind noch unklar, genau wie die Frage, ob er die Kosten des Polizeieinsatzes selbst tragen muss.

Welche strafrechtlichen Konsequenzen dieser Fall für den Mann hat, ist noch nicht klar. Von einer Ermahnung bis hin zu einer Gefängnisstrafe von bis zu zehn Jahren reicht der Strafrahmen. „Bei Letzterem müssten jedoch schädliche Neigungen vorliegen“, sagte Georg Ernst, Sprecher der Staatsanwaltschaft auf Nachfrage. Jeder Fall werde individuell betrachtet. „Solche Drohungen kommen öfter, aber zum Glück nicht regelmäßig vor“, sagte ein der Polizeisprecher.

Burks.de veröffentlicht exklusiv den Text, den der Theologe auf Facebook gepostet hatte:
Die reinen Furcht Gottes zuvor, lieben Brueder. Wie lange schlaft ihr, wie lang seid ihr Gott seins Willens nit geständig, darum, daß er euch nach eurem Ansehen verlassen hat? Ach, wieviel hab ich euch das gesagt, wie es muß sein. Gott kann sich anderst nit offenbaren, ihr mußt gelassen stehen. Tuet ihr’s nicht, so ist das Opfer, euer herzbetruebtes Herzeleid umsonst. Ihr müßt darnach von neuem auf wieder in Leiden kommen. Das sag ich euch, wollt ihr nit um Gottes Willen leiden, so müßt ihr des Teufels Marterer sein.

Darum huet euch, seid nit also verzagt, nachlässig, schmeichelt nit langer den verkehrten Fantasten, den gottlosen Bösewichtern, fanget an und streitet den Streit des Herren! Es ist hoch Zeit, haltet eure Brüder alle darzu, daß sie gottlichs Gezeugnis nicht verspotten, sunst müssen sie alle verderben.

Das ganze deutsche, französisch und welsch Land ist bewegt. Der Meister will Spiel machen, die Böswichter müssen dran. Zu Fulda sind in der Osterwoche vier Stiftkirchen verwuestet. Die Bauern im Kleegau und Hegau, Schwarzwald sind auf, dreimal tausend stark, und wird der Hauf je länger je größer. Allein ist das mein Sorg, daß die narrischen Menschen sich verwilligen in einen falschen Vertrag, darum, daß sie den Schaden nach nit erkennen.

Wann euer nur drei ist, die, in Gott gelassen, allein seinen Namen und Ehre suchen, werdet ihr hunderttausend nit fürchten. Nun dran, dran, dran! Es ist Zeit! Die Böswichter sind frei verzagt wie die Hund. Regt die Brüder an, daß sie zur Fried kommen und ihr Bewegung Gezeugnis holen. Es ist über die Maß hoch hoch vonnöten. Dran, dran, dran! Last euch nicht erbarmen, ab euch der Esau gute Wort furslägt. Sehet nit an den Jammer der Gottlosen ! Sie werden euch also freundlich bitten, greinen, flehen wie die Kinder. Lasset euch nit erbarmen, wie Gott durch Mosen befohlen hat, und uns hat er auch offenbart dasselb. Reget an in Dörfern und Städten und sonderlich die Berggesellen mit ander guter Gesellschaft, welche gut darzu wird sein. Wir müssen nit länger schlafen.

Sieh, da ich die Wort schreib, kame mir Botschaft von Salza, wie das Volk den Amtmann Herzog Georgen vom Schloß belange will um des Willen, daß er drei hab heimlich wollen umbringen. Die Bauern vom Eisfelde sind ihr Junkern feind worden, kurz, sie wollen ihr kein Gnade haben. Es ist des Wesens viel euch zum Ebenbilde. Ihr müßt dran, dran, es ist Zeit. Balthasar und Barthel Krump, Valtein und Bischof, gehet vorne an den Tanz!

Lasset diesen Brief den Berggesellen werden. Mein Drucker wird kommen in kurzen Tagen, ich habe die Botschaft kriegen. Ich kann es itzund nit anders machen, sonst wollt ich den Bruedern Unterricht gnug geben, daß ihnen das Herz viel größer sollt werden denn alle Schlösser und Rüstung der gottlosen Böswichter auf Erden.

Dran, dran, dieweil das Feuer heiß ist. Lasset euer Schwert nit kalt werden, lasset nit verlähmen! Schmiedet pinke-panke auf den Anbossen Nimrods, werfet ihnen den Turm zu Boden!

Es ist nit möglich, weil sie leben, daß ihr der menschlichen Furcht solltet leer werden. Man kann euch von Gotte nit sagen, dieweil sie über euch regieren. Dran, dran, weil ihr Tag habt. Gott gehet euch vor, folget, folget! Drum last euch nit abschrecken. Gott ist mit euch, wie geschrieben. Dies sagt Gott: »Ihr sollt euch nit fürchten. Ihr sollt diese große Menge nit scheuen, es ist nit euer, sondern des Herrn Streit. Ihr seid nit, die da streiten, stellet euch vor männlich. Ihr werdet sehen die Hilfe des Herren über euch.« Da Josaphat diese Worte hörte, da fiel er nieder. Also tuet auch und durch Gott, der euch stärke ohne Furcht der Menschen im rechten Glauben. Amen.

Thomas Müntzer, ein Knecht Gottes wider die Gottlosen

Januar 28, 2012 | Kategorie Internet and Computer, Panorama | 14 Kommentare

Wendehals

Januar 28, 2012 | Kategorie Panorama | Kommentieren

Berlin, nicht für Touristen

Eine Frage an unsere Berlin-Experten: Wo ist das?

Januar 27, 2012 | Kategorie Panorama | 2 Kommentare

Immer diese Hausbesetzer

In welcher Berliner Strasse wurde dieses Haus besetzt?

Januar 27, 2012 | Kategorie Panorama | 2 Kommentare

Lego Astronaut aus Kanada

Ich habe mich bei den Kommentaren auf Youtube schlapp gelacht: „Is this Canada’s space program?“ Oder: „…and you could give this hero at least a helmet.“- „Why would he need a space suit? He’s made of Lego.“

Januar 26, 2012 | Kategorie Panorama, Science | Kommentieren

Latent antisemitisch

Antisemitische Einstellungen sind in der deutschen Gesellschaft immer noch verankert: Zu diesem Ergebnis kommt ein Expertenkreis im Auftrag des Bundestages. Etwa 20 Prozent der Deutschen sind demnach „latent antisemitisch“. Die übrigen 80 Prozent will man beim nächsten Mal befragen – wahrscheinlich wird sich aber ohnehin bestätigen, daß solche Studienergebnisse in der Regel von Juden manipuliert sind, nicht wahr? (Quelle)

Januar 25, 2012 | Kategorie Panorama | 5 Kommentare