Söldner in den Kriegen der Zukunft, revisited

blackwater

Am 10.03.2014 zitierte ich hier:

TV-Novosti: Private Söldner schützen pro-ukrainische Demonstranten.
Videos have sprung on YouTube alleging that the US private security service formerly known as Blackwater is operating in the eastern Ukrainian city of Donetsk. Western press is hitting back, accusing Russia of fabricating reports to justify „aggression.“

Mail Online (Daily Mail) fragt:
Has Blackwater been deployed to Ukraine? Notorious U.S. mercenaries ’seen on the streets of flashpoint city‘ as Russia claims 300 hired guns have arrived in country. (…) Speculation was growing last night that American mercenaries had been deployed to Donetsk after videos emerged of unidentified armed men in the streets of the eastern Ukrainian city.

Heute lesen wir in Spiegel Online: „Einsatz gegen Separatisten: Ukrainische Armee bekommt offenbar Unterstützung von US-Söldnern. (…) Laut ‚Bild am Sonntag‘ werden die ukrainischen Sicherheitskräfte von 400 Academi-Elitesoldaten unterstützt.“ Auch die FAZ berichtet, nennt aber verschämt nicht die Quelle, von der sie abschreiben: „Ein Zeitungsbericht beruft sich auf Informationen des BND.“

Ach. Wenn TV-Novosti etwas berichtet, glaubt das niemand, wenn aber „Bild am Sonntag“ nachlegt, wird es dann wahr.

Faschisten, die CIA, private Sölderarmeen und die westlichen Märkte – da wächst zusammen, was zusammengehört.

Wes Brot ich ess, des Lied ich sing

Daniel Bröckerhoff (via Hal): „Wie geht das, dass führende Journalisten Mitglieder in pro-amerikanischen Think Tanks, Vereinen, Interessensgruppen sind? Wie geht das, dass sie so sämtliche journalistischen Regeln über Bord schmeissen, alle es wissen, aber das kein Problem zu sein scheint?“

Dazu noch ein Zitat von Uwe Krüger au seinem Interview mit Telepolis: „Ja, mit dieser These von der ‚kognitiven Vereinnahmung‘ von Journalisten durch Eliten habe ich die Arbeit auch begonnen. Und als ich die Artikel der vier untersuchte, stellte ich tatsächlich fest: Die Journalisten lagen ganz auf Linie mit den Eliten und benutzten sogar klassische Propagandatechniken.“

Journalisten waren mit wenigen Ausnahmen schon immer das Sprachrohr der so genannten Eliten herrschenden Klasse. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.

Die Taz wird neue Nationalzeitung

So erklärt die Taz den 2. Weltkrieg: „Ab 1941 gehörte zwar auch die Sowjetunion zu den Opfern der ‚Lebensraum‘-Ideologie Hitlers. Aber bereits 1944/45 kehrte die russische Besatzungsmacht in die zurückeroberten Gebiete zurück – und blieb dort bis 1989.“

Zwar starben 27 Millionen Sowjetbürger als Opfer des deutschen Krieges zwischen 1941 und 1945. Aber das spielt für die taz keine große Rolle, weil diese Sowjetunion seit 1945 in den „zurückeroberten“ Gebieten blieb.

Erziehung zur Unmündigkeit

moderne browser

Diese Falschmeldung bekommt man, wenn man auf der Website von Al Jazeera mit Firefox ohne Javascript und ohne Cookies surft (was ich für normal und empfehlenswert halte). Die so genannten Webdesigner müssten doch wissen, dass die Meldung nicht stimmt. Daher ist das eine bewusste Lüge. Ich wüsste zu gern, wer sich so etwas ausdenkt.

Man könnte auch sagen: Webdesigner lügen ganz bewusst, weil sicherheitsbewusstes Surfen das Geschäftsmodell der Medien im Internet – das Ausspähen der Nutzer – aushebelt.

Journalismus hat sich erledigt

„Journalismus, wie wir in [sic] heute kennen, hat sich erledigt.“ (Marc Cooper)

Ach.

Dieser Text ist mit Hilfe eines Rechercheprogramms der russischen Botschaft in Adis Abeba zustande gekommen.

Obszöne Dynamik und der Homo Germanicus

arbeiter

Wie im Fall der aktuelle DIW-Studie werden Nachrichten zur obszönen Dynamik der Vermögensentwicklung zwar gesendet und gedruckt, treffen aber bei Medienleuten und in der sonstigen Öffentlichkeit auf weitgehendes Desinteresse. (…)

Das hat ganz direkt mit der mentalen formatierung des Homo Germanicus zu tun, Im Mittelalter, das hiezulande mindestens bis 1914 dauerte, hat er gelernt, daß Ungleichheit eine von Gott gewollte natürliche Bestimmung ist und daß der Kaier und andere Feudalherren die legitimen Vollstrecker dieses Modells sind. (…)

In dieser Tradition ist der Homo Germanicus auch als Demokrat und bis heute darauf dressiert, die kleinen und großen Brutalitäten der Privilegienbürger als Ausdruck der einzig richtigen Ordnung zu ertragen – sie erscheinen seinem feudal und antimkomunistisch geprägten Bewußtsein als ein Moment im natürlichen Proueß der Kapitalverwertung… (Rolf Schröder: Balladen der Bemittelung – Weshalb sich für neue Erkenntnisse über die hiesige Vermögensverteilung niemand interessiert, konkret 4/2014)

Zeit online schreibt: In keinem anderen Euro-Land ist das Vermögen so ungleich verteilt wie in Deutschland. Die Schere zwischen denen, die viel Geld besitzen und denen, die gar keines haben, wird dabei immer größer… Das reichste Prozent der Bevölkerung besitzt demnach ein persönliches Vermögen im Wert von mindestens 800.000 Euro. Dagegen verfügt gut ein Fünftel aller Erwachsenen über gar kein Vermögen. (…) Studienautor Markus Grabka geht davon aus, dass seine Ergebnisse dabei nur einen Teil der Realität abbildet. Die Wirklichkeit sehe noch verheerender aus, sagt er.

Gut, wir wissen alle, dass das ein Feature und kein Bug ist. Aber es reicht nicht aus, den mangelnden Widerstand und das fehlende Klassenbewusstsein „mentalitätsgeschichtlich“ erklären zu wollen. Das Problem geht viel tiefer: Die Idee, jemand habe viel mehr als andere, ohne etwas Vergleichbares dafür getan zu haben, und das sei ungerecht, setzt voraus, dass „Gleichheit“ als Vorteil für die jeweilige soziale Bezugsgruppe empfunden wird. So will es die Evolution. Deshalb haben sich kommunistische Ideen oft zuerst bei sozialen Außenseitern entwickelt, für die das Teilen Garant für den gemeinsamen Erfolg war.

Die Leute sind nur solidarisch mit anderen, wenn wie meinen, das nütze ihnen selbst langfristig auch.

Miszellen im Klassenkampf

revolution

„Links sein heißt kein Vaterland haben, nicht um einen nationalen Standort in der Welt rangeln, sondern denen, die in diesem System das Sagen haben, die Pest an den Hals zu wünschen.“ (Thomas Ebermann)

Popular Resistance (USA): Die New York Times veröffentlicht keine Nachrichten, die die venezolanische Regierung in ein gutes Licht rücken.
The New York Times cracked open a window for a change and let a little truth into their pages when they published an editorial by Venezuelan President Nicolas Maduro, titled Venezuela: A Call for Peace. However, since then they have refused to print any favorable letters in solidarity with the country’s elected government. Rather, they have been printing attacks by such writers as House Foreign Affairs Chairman Ed Royce, Senator Marco Rubio and Julio Borges of the US funded opposition group Primero Justicia. We need to flood the New York Times, both to get our letters published and, if that fails, to illustrate their bias.

Dazu passt: Venezuela: When Corrections Are The Most Important News (…) It says something about overall media coverage of a subject when some of the most important news appears in the form of corrections.

Es wäre schön, wenn es in Deutschland eine Website wie Popular Resistance gäbe – hierzulande ist die Kritik der Medien eher unpolitisch.

By the way – heute auch eine gute Nachricht. Da hatte doch die Gewerkschaft ver.di einmal eine nette Idee im Klassenkampf (Flashmob!), und das Bundesverfassungsgericht hat nichts dagegen:
Die im Ausgangsverfahren beklagte Gewerkschaft veröffentlichte während eines Streiks im Einzelhandel im Jahr 2007 ein virtuelles Flugblatt mit der Frage „Hast Du Lust, Dich an Flashmob-Aktionen zu beteiligen?“, bat Interessierte um die Handy-Nummer, um diese per SMS zu informieren, wenn man gemeinsam „in einer bestreikten Filiale, in der Streikbrecher arbeiten, gezielt einkaufen gehen“ wolle, „z. B. so: Viele Menschen kaufen zur gleichen Zeit einen Pfennig-Artikel und blockieren damit für längere Zeit den Kassenbereich. Viele Menschen packen zur gleichen Zeit
ihre Einkaufswagen voll (bitte keine Frischware!!!) und lassen sie dann stehen.“ (…)
Der Schutz des Art. 9 Abs. 3 GG ist nicht auf Streik und Aussperrung als die traditionell anerkannten Formen des Arbeitskampfs beschränkt. Die Wahl der Mittel, die die Koalitionen zur Erreichung ihrer koalitionsspezifischen Zwecke für geeignet halten, überlässt Art. 9 Abs. 3 GG grundsätzlich ihnen selbst.

Interessant und Comedy-reif ist die Idee des Klägers, des Handelsverbands Berlin-Brandenburg e.V. (HBB), der einer Gewerkschaft vorschreiben will, was sie im Klassenkamopf zu tun habe und was nicht. Man merkt die Absicht und ist verstimmt.

An die Nachgeborenen: Die deutschen Gewerkschaften haben zur Zeit der Berufsverbote und des sogenannten Radikalenerlasses (1972) massenweise kritische und linke Gwerkschaftler ausgeschlossen und praktizieren das teilweise heute noch, wenn die Betreffenden zu „links“ sind. Grundlage hierfür bilden Beschlüsse über „linksextremistische Gruppen“ von 1973 und 1976, die immer noch in Kraft sind. Die SPD hatte schon 1925 damit begonnen, Linke auszuschließen. Ihr könnt nicht sagen, ihr hättet es nicht gewusst.

Wer also den korrekten Begriff für soziale Kämpfe – „Klassenkampf“ – benutzt, wie ich, taucht im freiwillig selbstkontrollierten öffentlichen Diskurs nicht auf und darf auch nicht zitiert werden, weil dieses K-Wort – wie auch „Kommunismus“ – einen sofort ins sektiererische soziale Abseits stellt.

Wie so etwas funktioniert, finde ich immer wieder spannend, vor allem auch deshalb, weil sich die Akteure oft dessen gar nicht bewusst sind.

ZDF über die Ukraine: (un)fair and (un)balanced

Der Freitag: (via Fefe): „Das ZDF gibt zu, Pressematerial eines PR-Netzwerkes gegen ‚russische Propaganda‘ [Javascript required] zu benutzen, das die Kiewer Regierung mittels einer Image-Kampagne unterstützen soll. (…) Finanziert wird die PR-Kampagne u.a. von George Soros, der ukrainischen Übergangsregierung und einer ukrainischen Tochtergesellschaft von Weber Shandwick, dem weltweit führenden PR-Unternehmen.“

Alle sind der Meinung aller

ucraine

Daß keiner auf falsche Gedanken komme, nämlich auf den einen richtigen, daß die Insolvenz und die Freiheit, die Enteignung der Proletarier aller Länder und die Bereicherung der Prolet-Arier Deutschlands zusammengehören, haben die Deutschen in den letzten fünfundzwanzig Jahren die Medien zu einer Propagandakompanie aufgerüstet, die jeden Zweifel an der Hochherzigkeit deutscher Politik so sicher beseitigt wie ‚Frischehauch Frühlingserwachen‘ von Febreze die olfaktorische Hinterlassenschaft des Vorbesuchers.

Nie war es so wurst wie heute, ob man das Neueste aus der ‚FAZ‘ bezieht, aus ‚Bild‘, ‚Süddeutsche‘, dem ‚Buxtehuder Deichboten‘, dem ‚Spiegel‘, dem Ersten, Zweiten, den Dritten, Phoenix Rheinstahl, aus 3sat, RTL, Sat.1 oder Deutschlandfunk. Alle sind der Meinung aller.
[Hermann L. Gremliza in der aktuellen konkret]

(Der Screenshot stammt aus der konkret, der Fernsehsender spricht von einem „Fake-Account“, der das Obige wohl verfasst hat.)

ZunZuneo: el ruido de la subversión

Zeit online: „Die US-Regierung hat einem Medienbericht zufolge versucht, mit einer Art eigenem kubanischen Twitter das kommunistische Regime in Havanna zu schwächen und Unruhen zu schüren. Der Aufbau des Kommunikationsnetzwerkes sei durch Strohfirmen und ausländische Banken ermöglicht worden, berichtete die Nachrichtenagentur Associated Press (AP).“

Granma berichtet natürlich auch. Al Jazeera zitiert die lustigen Ausreden der US-Amerikaner.

Die taz schreibt: Die Entwicklung von „ZunZuneo“ begann 2009, nachdem die Firma Creative Associates International mit Sitz in Washington an eine halbe Million kubanische Handynummern gelangt war. Wie sie daran kam, ist unklar, allerdings deuten Dokumente darauf hin, dass dies auf illegale Weise von einer Quelle innerhalb des staatlichen Mobilfunkanbieters in Kuba geschehen war.

So ganz nebenbei frage ich mich, warum deutsche Medien – wie hier die taz – es im 21. Jahrhundert immer noch nicht schaffen, Links auf die Quellen – und nicht nur die – zu setzen? Es heißt auch nicht „einem Medienbericht zufolge“, sondern „der Nachrichtenagentur AP zufolge“.

Es ist einfach hoffnungslos. Meinetwegen können die alle sterben oder pleite gehen. Wer so belehrungsresistent ist, hat es nicht anders verdient.

PGP für den Boulevard

pgp

Die Boulevard-Zeitung Berliner Kurier von heute. Ich bezweifele, dass solche Artikel irgendetwas nutzen.

Im November letzten Jahres schrieben die zum Beispiel: „Eine OpenPGP-Umsetzung fürs Smartphone bietet etwa die Anwendung Android Privacy Guard (APG), die mit der E-Mail-App K-9 Mail zusammenarbeitet.“

So schreibt man keine Anleitungen – sogar ich habe bei dem Thema tagelang herumgefummelt. Die Nutzer müssen wissen, was auf sie zukommt und was alles schiefgehen kann und wie lange es dauert, bis man es umgesetzt hat. Ich glaube auch nicht, dass irgendjemand eine Krawall-Zeitung nimmt, um zu lernen, wie man verschlüsselt.

Dunkle Materie entdeckt oder: Allah ist wie Jahwe

Wenn ich mich morgens durch die Nachrichten wühle, die zu lesen ich für wert erachte, finde ich meistens zahllose Gründe, mich zu ärgern: Ich werde nicht wirklich informiert, obwohl das Gegenteil behauptet wird, es handelt sich nicht um Journalismus, sondern um Propaganda, um Lautsprecher des Kapitals oder um getarnte Pressemeitteilungen, die darauf verzichten, auch unabhängige Quellen zu befragen, Deutsch des Grauens ist an der Tagesordnung.

Was mich interessiert, sind meistens Reportagen, mit denen ich mich ausführlich beschäftigen möchte, wozu mir aber die Zeit fehlt, oder verstörende Geschichten (Javascript erforderlich), die mich aber ratlos zurücklassen.

Fefe prägte heute den wunderbaren Begriff von der „Echokammer der Gleichgesinnten“, was auf große Teile der deutschen Medien ebenso zutrifft wie auf das Sekten-Milieu der Veganer, Esoteriker oder Binnen-I-Talibanesinnen.

Wenn ich mich wirklich erholen will, gehe ich zu den Wissenschaftlern. Die wissen wenigstens, wovon sie reden, und deren Aprilscherze (Javascript erforderlich) sind intellektuell anspruchsvoll und auch komisch.

Fazit: Ich brauche keine Zeitung mehr. Die konkret sollte ich endlich mal abonnieren, weil ich sie eh immer kaufe. Aber ohne Gremliza (geb. 1940) wäre die konkret vermutlich schnell tot und unlesbar. Ein ebenbürtiger Nachfolger ist nicht in Sicht. „Ich bestehe auf dem Recht, ja der Pflicht des Aufklärers, Allah so wenig zu achten und nach Kräften zu verspotten, wie irgendwelche anderen Götter, von Jesus C. bis L. Ron Hubbard. Die Religionsfreiheit, die ich meine, ist die Freiheit von Religion. Damit das klar ist.“ Wer sagt so etwas sonst noch?

Die Jungle World könnte ich online lesen, vergesse es aber immer, und außerdem nervt mich bei derJungle World, dass sie sich dem E-Mai-Verschlüsseln konsequent verweigern und stattdessen auf Facebook herumtrollen. Was soll an dieser Attitude „links“ sein? Nicht mit mir.

Ich weiß gar nicht, ob ich mein eigenes Blog lesen würde, wenn ich nicht ich wäre. Gute Frage, die nur die wohlwollenden Leserinnen und geneigten Leser beantworten können.

Gleichgeschaltete Medien

Jacob Augstein: „In Russland werden die Medien von der Regierung gleichgeschaltet, bei uns übernehmen sie das gerne auch mal selbst.“

Echtzeitjournalismus

Frank Schirrmachen in der FAZ: „Es gibt heute keine Journalisten, die, um Karl Kraus zu zitieren, ihre „Feder in Blut tauchen und ihre Schwerter in Tinte“. Stattdessen entsteht eine permanente Echtzeit-Erzählung, in der das Herz gleichsam unablässig im Kriegs- und Erregungsmodus schlägt. Formal ist nicht zu unterscheiden, ob es um Uli Hoeneß, den Konflikt auf der Krim oder den heroischen Verteidigungskampf von Ritter Sport gegen die Sanktionen der Stiftung Warentest geht.“

Chapeau!

Vgl auch Feynsinn: „Claus Kleber, Held journalistischer Arbeit“.

Unter gesichtzeigenden Kapuzenpulliträgerinnen

Kapuzenpulli

Immer, wenn die Masse oder die, die sich für relevant halten, zur Solidarität aufrufen, denke ich an Lichterketten und bin missgestimmt. Es fällt mir aus zahllosen Gründen schwer, das zu tun, was man von mir verlangt, wenn es alle tun. Ich tu meistens das Gegenteil, und sei es nur aus Neugierde, was dabei herauskommt. Sagen wir mal so: Wer mir dumm kommt, dem komme ich dümmer zurück. Die Welt sei ein Chaos, heißt es im Zen, und der wahre Weise verhalte sich dementsprechend.

Dummerweise wurde zur Solidarität mit einem Kollegen aufgerufen, der mich einmal dumm angemacht hat und den ich in bestimmten Dingen für ahnungslos halte und das auch geschrieben habe. So etwas tut man in Deutschland nicht: Man kritisiert keine Kollegen. Wer dagegen verstößt, wird sozial geächtet. Das ist mir jedoch schnuppe – das ging mir schon mit Zeit online so, warum nicht auch mit sueddeutsche.de… „Gemeinden“, auch netzige, waren mir schon immer ein Gräuel.

Ich schrieb am 07.08.2013 in Telepolis über die mangelnde Bereitschaft vieler Journalisten, ihre E-Mails zu verschlüsseln:
Die erstaunlichste Antwort gibt jedoch Stefan Plöchinger, der Chefredakteur von Sueddeutsche.de: „Nachdem inzwischen alle Sicherungssysteme geknackt werden können, wie der einschlägigen Presse zu entnehmen ist, wollen wir unseren Nutzern nicht falsche Sicherheitsgefühle durch Kommunikation einer vermeintlich sicheren Methode geben. Deshalb auch haben wir keinen anonymen Briefkasten etc. Nur analoge Kommunikation kann halbwegs gesichert werden.“
Das darf getrost bezweifelt werden, demonstriert aber die eher einfach gestrickte Gedankenwelt, in der sich viele „Entscheider“ bei den deutschen Medien bewegen, wenn es um Sicherheit in der elektronischen Kommunikation und um Konsequenzen geht.

Stefan Plöchinger, 37 Jahre alt, und, wenn man den Medienberichten glaubt, „Teil der Netzszene“, bezeichnete meinen Text auf Twitter als „selten dämlich“, und ich hätte „null Erfahrung“.

Das ist natürlich eine gewagte These, weil ich schon meine E-Mails verschlüsselt habe, als Stefan Plöchinger gerade mal 19 Jahre alt war. Man merkt die Absicht, zu diffamieren, und ist verstimmt.

Plöchinger

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung schrieb jüngst etwas hämisch über den Plan, Plöchinger in die Chefredaktion der „Süddeutschen“ aufzunehmen, was der dort zu suchen habe? Es spräche nichts dagegen, einen „Internetexperten in die Führungsriege der Zeitung“ aufzunehmen, man frage sich aber auch, ob es nicht sinnvoll sei, einen „Journalisten“ in die Chefredaktion zu holen?

Für mich ist ein „Internetexperte“ nicht jemand, der gefühlt der bräsigen „Netzgemeinde“ angehört, sondern jemand, für den das Expertentum erst beim Verschlüsseln der E-Mails beginnt. Plöchinger gehörte im letzten Jahr eben nicht in diese Riege, deshalb verstehe ich das Rauschen und Raunen im Netz-Feuilleton nicht: „Auf die Kolumne folgte eine Welle der Empörung: Online-Journalisten von stern.de, taz.de und Co. verbreiten Kapuzenpulli-Selfies als Zeichen der Solidarität mit Plöchinger.“

Wer „Selfie“ schriebt, trägt Kapuzenpullis oder wie?

The European meint: „In der Diskussion um Plöchinger offenbart sich ein großes Problem des deutschen Journalismus: Es gibt eine ganze Generation von Journalisten, die nicht willens oder nicht in der Lage sind, sich mit dem Internet auseinanderzusetzen.“

Aha. Hier ist wohl die Generation Facebook unter den Journalisten gemeint, die E-Mails nur als Postkarte schreibt und Kommunikation mit Twittern verwechselt? Ich fühle ich gar nicht angesprochen. Aber einen Kapuzenpulli trage ich gleichwohl, manchmal jedenfalls.

Unter Aussendienstmitarbeitern

Werben & Verkaufen: „Verdacht auf Schleichwerbung: Wofür das „Handelsblatt“ 5000 Euro nimmt.“
„Sie schlagen die Zeitung auf und können gar nicht anders als direkt rechts oben das Foto anzuschauen“, preist der VHB-Vermarkter die Platzierung an. Das Format funktioniere „hervorragend, da es sich redaktionell absolut harmonisch in das Handelsblatt integriert und somit als als Beitrag der Redaktion wahrgenommen wird“. Nach einem halben Jahr könne man zusätzlich auch im Rahmen eines „Unternehmensporträts“ in der „Handelsblatt“-Schwester „Wirtschaftswoche“ erscheinen – für insgesamt 10.900 Euro.“

Muahahahaha. „Die Märkte“ werden sich freuen.

Die perfekte Filterbubble in zehn Schritten

Don Alphonso über Twitter. Und ich dachte, nur ich dächte so… Ich hatte schon überlegt, ob ich keinem deutschen Twitterer mehr folgen soll. Das ist fast ausnahmslos irrelevantes Gesülze.

Abwärts! Keine Freiheit ohne Gleichheit

abwärts

Heute empfehle ich ausnahmsweise eine Zeitschrift, ohne sie je gelesen oder gesehen zu haben: Abwärts!.

Noch nie wurde dem Kapitalismus ernsthafter die Stirn geboten als 1917 in Rußland. Und obwohl der Untergang des sich auf die Russische Revolution stützenden Sozialismus folgerichtig gewesen ist, kann das Programm der überwiegenden Mehrheit der Weltbevölkerung nur ein auf der Entfaltung der Demokratie gegründeter Sozialismus sein. Nach dem Zusammenbruch des osteuropäischen Sozialismus wird das Illusionäre einer „demokratischen Modernisierung“ kapitalistischer Prägung immer deutlicher.

Sollten dort etwa politisch verwandte Seelen hausen?

Das „durch Empörung“ im Editorial zeigt, dass es sich um Ossis handeln muss. (In der Hoffnung auf Erlösung vom Nominalstil ung, ung ung.) Wer emöprt sich gegen wen? Aber dem Inhalt stimme ich zu.

Die Junge Welt hat etwas zum Thema, und Freie-radios.net.

Mit Faschisten verhandeln im Dienste der Märkte

Sikraine

Screenshot: Wahlhandbuch Ukraine 2010 (PDF; 701 kB) der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung S.53

Taz: „Das Europäische Parlament warnte bereits im Dezember 2012 in einer Resolution vor Swoboda: Die Partei stehe mit ihrer ‚rassistischen, antisemitischen und ausländerfeindlichen Auffassung im Widerspruch zu den Grundwerten und Grundsätzen der EU‘. (…) In Kiew verhandelt die EU derzeit wie selbstverständlich mit Swoboda. (…) Und auch die deutsche Regierung scheut den Kontakt nicht. (…) Auch wurden Parteimitglieder seit 2012 zu drei Konferenzen der Konrad-Adenauer-Stiftung eingeladen, 2013 auch zu zwei ‚Studienreisen‘ nach Berlin.“

Wenn die taz Online-Journalismus betriebe und Links setze, wäre der Artikel richtig gut gewesen. (BT) 17/14603 – Deutscher Bundestag: Die Bundesregierung hatte in ihrer Antwort auf eine Mündliche Frage der Abgeordneten Ulla Jelpke vom 20. Februar 2013 ausgeführt, sie habe weder Erkenntnisse über rechtsextreme Tendenzen der Fraktion und Partei Swoboda, noch zu deren Kontakten zu Rechtsextremisten in Deutschland oder der EU (Plenarprotokoll 17/221).

Man könnte auch sagen: Die Bundesregierung lügt wie gedruckt – im Sinne des Wortes. Aber es dient ja der Öffnung der Ukraine für die westlichen Werte Märkte. Wenn es dem Kapital nützt, ist alles erlaubt.

Hetzer! [Update]

Wo kämen wir denn hin, wenn das Volk selbst bestimmen könnte, zu wem es gehört und wohin es will? Das ist für manche deutsche Journalisten, vo allem für die, die in „Wirtschaft“ machen, ein schier unerträglicher Gedanke. Offenbar kriegen die sowas in der „Volks“wirtschaftslehre beigebracht.

Als Hetzer tut sich heute besonders David Böcking hervor, der noch härtere Sanktionen fordert und den Russen den Gashahn zuzudrehen.

Das Geschrei erinnert mich an den Hufeisenplan Serbiens oder an die angeblichen Massenvernichtungswaffen des Irak. Auch damals haben deutsche Medien die Lügen und die Propaganda der Regierungen – auch der deutschen – wiedergekäut.

Sogar der rechtspopulistische Focus ist neutraler und zitiert Putin:
‚Unsere Nachbarn USA gehen nur nach dem Recht des Stärkeren‘, sagte Putin. So sei es 1999 in Jugoslawien gewesen. Dort seien auf eine europäische Hauptstadt, Belgrad, Bomben geworfen worden, und die Intervention habe begonnen. Auch Libyen sei bombardiert worden, ohne dass es dafür einen internationalen Beschluss gegeben habe. (…) Die ‚bunten Revolutionen‘ und der ‚Arabische Frühling‘ seinen missbraucht worden und hätten sich gegen die Bürger gewandt, so Putin. (…) ‚Was den Albanern im Kosovo erlaubt wurde, wird den Russen und Ukrainern und Tartaren auf Krim verboten‘, kritisierte Putin.

Übrigens berichtet The Daily Beast exklusiv, dass Russland seinerseit US-Senatoren die Einreise verbieten will. Gut so. Harhar.

[Update] Was macht eigentlich die SPD?

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