Keinen Bedarf für des Kaisers neue Kleider

Wolfgang Bosbach hat sich zur Entenfrage wieder einmal geäußert. Es ist ihm gelungen, die Flughöhe zu halten – also so dicht wie möglich über dem Wasser, das niedrigstmögliche Niveau. Ein Satz jedoch ist geradezu genial, wenn nicht sogar wahr: „gab es wohl bis zur Stunde in der polizeilichen Praxis keinen Anwendungsfall, sodass wir zunächst einmal Erfahrungen mit diesem neuen Ermittlungsinstrument abwarten sollten“.

Wie meinen? Sollte er dieses Buch gelesen haben? Bosbach wollte ja sogar das Grundgesetz ändern…By the way: lest Ramelsberger in der Süddeutschen! ich lasse es mir immr wieder auf der Zunge zergehen: „Den meisten Computernutzern ist es nicht klar: Aber wenn sie im Internet surfen, können Verfassungsschützer oder Polizei online bei ihnen zu Hause auf die Festplatte zugreifen und nachschauen, ob sie strafbare Inhalte dort lagern – zum Beispiel Kinderpornographie oder auch Anleitungen zum Bombenbau.“ SIE sind schon drin!

Zur Erinerung: Bosbach sprach vor zwei Jahren in der Sendung „People and Politics“ (09.07.2007, ab Min. 6.00) über Online-Durchsuchungen. Die Pointe kommt am Schluss. Bosbach lästerte über die, die behaupten, so etwas gebe es gar nicht oder es sei technisch unmöglich. Bosbach, lächelnd: „Aber das wird schon gemacht.““. So. So ein tolles Ermittlungsinstrument, da alle dringend brauchten – und jetzt nutzt es die Polizei nicht?

Um es kurz zu machen: Die Erde ist eine Kugel, keine Scheibe. Die Amerikaner sind auf dem Mond gelandet. Der Terroranschlag am 11. September ging auf das Konto von Al Kaida. Den Hufeisenplan gibt es aber schon weniger, und eine real existierende Online-Durchsuchung hat es nicht gegeben und wird es so, wie es sich Klein Wolf..äh….Fritzchen das vorstellt, auch nie geben..

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Juni 4, 2009 | abgelegt unter Die Online-Durchsuchung, Internet and Computer, Politics, Privacy 

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