Nachruf zum Tod von Bischof Samuel Ruiz García

Poonal: „Im Alter von 86 Jahren verstarb in Mexiko-Stadt der katholische Altbischof Samuel Ruiz García. Als Menschenrechtsverteidiger, Vermittler in Konflikten und Unterstützer der indigenen Bevölkerung genoss Ruiz über die mexikanischen Grenzen hinaus hohes Ansehen. (…) Im Gegensatz zu den meisten anderen Bischöfen besuchte er auch die entferntesten Gemeinden seiner Diözese und lernte die bittere Armut der bäuerlichen und indigenen Bevölkerung aus eigener Anschauung kennen. Er verwies die Menschen nicht auf das Jenseits, sondern ermunterte sie, für ihre Rechte auf Erden zu kämpfen. (…) Zweimal wurde Samuel García für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Trotz Unterstützung aus vielen Ländern sollen es die Einwände von Vatikan und mexikanischer Regierung gewesen sein, die eine Auszeichnung verhinderten.“

Januar 27, 2011 | Kategorie Lateinamerika, Mexico, Politics | Kommentieren

Die Partei hat immer Recht

Via Law blog: „Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller möchte Bundesverfassungsrichter werden. Offenbar stehen seine Chancen gut, im ziemlich undurchsichtigen, längst dem parteipolitischen Proporzdenken anheimgefallenen Auswahlverfahren zum Zuge zu kommen. (…) Für die letzten 20 Jahre finden sich in der Wikipedia auch keine Hinweise auf eine Tätigkeit mit juristischem Bezug. Stattdessen war Müller offenbar in den letzten 20 Jahren Berufspolitiker und CDU-Parteisoldat. Aber vielleicht ist es ja gerade das, was ihn in den Augen der Entscheidungsträger für das Richteramt qualifiziert. „

Januar 27, 2011 | Kategorie Politics | Kommentieren

Heiliger Josef an der reichen Küste

Nachdem ich den langweiligen Artikel bei SpOff über Costa Rica gelesen hatte, suchte ich in meinen eigenen Erinnerungen und Fotos. Im Dezember 1981 verbrachte ich einige Tage in der Hauptstadt San José. San José hat ungefähr so viel Einwohner wie die beiden Berliner Bezirke Neukölln und Spandau zusammen. Berlin und Costa Rica haben gemeinsam, dass sie sich keine eigene Armee leisten – noch nicht.

Ich habe mich damals nur kurz erholt von dem Stress, den ich im turbulenten Nicaragua kurz nach der Revolution hatte, bevor ich mich auf den Weg nach Panama und weiter nach Kolumbien machte. In San José gab es damals zwei deutsche Klubs – und von beiden erhielt ich eine Einladung, dort Silvester zu feiern. In dem einen verkehrten die Auswanderer, die Deutschland in den frühen 30-er Jahren verlassen hatten, und in dem anderen die, die Deutschland kurz nach 1945 den Rücken gekehrt hatten. Ich hätte schon gewusst, welche der beiden Einladungen ich angenommen hätte…

Januar 27, 2011 | Kategorie Costa Rica, Lateinamerika | 1 Kommentar

isharegossip.com

Grüß Sie, Herr Schröder,
…Obwohl ich bei Ihnen das Seminar „Investigative Recherche“ belegt habe, komme ich bei der neuesten Mobbing-Internetplatform www.IShareGossip.com nicht weiter, lediglich dass der Provider Namecheap heißt, aus L.A. kommt, dass der Betreiber der Seite offenbar per Fax über eine Nr. in Westchester, Kalifornien, zu erreichen ist, und dass der Server in Scranton, USA, steht.
Können Sie dem WWW mehr Infos entlocken? Über professionelle Hilfe würde ich mich sehr freuen!

xxxxx schrieb:
Über professionelle Hilfe würde ich mich sehr freuen!

hier gibt es ein paar interessante Links: http://groups.google.com/groups/search?q=isharegossip.com&qt_s=Groups-Suche

www.sorgentreff.de ist auf der Website isharegossip.com angegeben und verlinkt – die müssten doch mehr wissen [whois.domaintools.com/sorgentreff.de] – zumindest halte ich die für Komplizen oder es hat sie niemand gefragt.

http://www.myiptest.com/staticpages/index.php/Reverse-DNS-Lookup/isharegossip.com
http://network-tools.com/default.asp?prog=trace&host=184.82.65.30

isharegossip.com liegt bei http://www.hostnoc.net, http://www.ip-adress.com/whois/hostnoc.net -eine einschlägige Adresse.

Ich würde einen Schüler anheuern, der zum Schein Moderator werden möchte.
Gruss Burks

Januar 26, 2011 | Kategorie Internet and Computer | 9 Kommentare

What Facebook Is For

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Januar 26, 2011 | Kategorie Internet and Computer, Lifestyle | Kommentieren

Heisser Trend aus Tunesien

Januar 26, 2011 | Kategorie Panorama | Kommentieren

Extreme Zeiten: Sechs gute Gründe gegen die „Extremismuserklärung“ zu protestieren

Derzeit sind viele Träger von Projekten gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus mit der Tatsache konfrontiert, dass das Bundesfamilienministerium im Rahmen der Förderung aus dem neuen Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ das Unterzeichnen einer so genannten Demokratieerklärung gegen Extremismus verlangt.

Diese „Erklärung“ und die Hinweise zur Erklärung für Demokratie werden mit den Zuwendungsbescheiden an die Träger zur Unterschrift verschickt. Der Verwaltungsrechtler Prof. Dr. Ulrich Battis kam in einem Gutachten zu dem Schluss, dass Teile der Erklärung „verfassungsrechtlich bedenklich“ sind. Der Zwang, diese Erklärung zu unterzeichnen, sorgt seit Monaten für Unmut, Kritik und Protest unter den betroffenen Projekten, bei Wissenschaftler_innen und Politiker_innen (vgl. taz, 14.11.2010)

Diese juristische Einschätzung und die massiven Einwände gegen die Zwangserklärung haben jedoch von Seiten des Bundesfamilienministeriums (BMFSFJ„ lediglich zu geringen kosmetischen Kürzungen innerhalb der seit Oktober 2010 kursierenden Erklärung geführt. Die nunmehr vom BMFSFJ versandten vierseitigen „Hinweise zur Erklärung für Demokratie“ lassen keinerlei Zweifel mehr zu: Das BMFSFJ verlangt künftig von Trägern der Demokratie-Arbeit, den potenziellen Partner_innen mit Misstrauen zu begegnen und sie im Zweifel beim BMFSFJ, der neu eingerichteten Bundesprogramm-Regiestelle beim Bundesamt für Zivildienst oder beim Verfassungsschutz als „extremistisch“ zu melden.

Die ersten Vereine und Projekte stehen bereits jetzt vor der existenziellen Entscheidung, die anti-demokratische Erklärung des BMFSFJ zu unterschreiben, um die wertvolle Arbeit gegen Rechtsextremismus vor Ort nicht zu gefährden oder die Unterschrift zu verweigern und damit potenziell die eigene Arbeit beenden zu müssen .. mit weit reichenden Konsequenzen für Engagierte und Betroffene rassistischer und rechtsextremer Gewalt vor Ort.

Sechs gute Gründe, sich gemeinsam gegen diese Erpressung zur Wehr zu setzen:

I. Jeder demokratische Staat braucht eine starke Zivilgesellschaft, insbesondere in Regionen, in denen demokratische Normen und Werte nicht verankert sind.

Als die rot-grüne Bundesregierung im Jahr 2000 das erste staatliche Förderprogramm gegen Rechtsextremismus und für Demokratie unter dem Namen „CIVITAS“ einsetzte, ging es auch um einen Paradigmenwechsel: weg von der starken Fixierung der Förderprogramme der frühen 1990er Jahre auf die Täter, hin zu einer Förderung derjenigen, die durch Rechtsextremismus am stärksten bedroht werden und sich vor Ort für demokratische Werte einsetzen. Jetzt, zehn Jahre später, wird genau diesen Gruppen – kleinen antifaschistischen Initiativen ebenso wie kirchlichen Trägern oder Betroffenen neonazistischer Gewalt – ein besonderes staatliches Misstrauen entgegen gebracht. Wer sich dem Bekenntnis- und gegenseitigen Bespitzelungszwang nicht beugen will, ist nun schutzlos rechtsextremen und rassistischen Bedrohungen ausgesetzt.

Wie soll ein junger Punk, der Opfer eines neonazistischen Angriffs wurde, sich vertrauensvoll an eine Beratungsstelle wenden, wenn er damit rechnen muss, erst einmal auf seine Gesinnung überprüft zu werden? Genießen die Mitglieder der vom BMFSFJ inkriminierten Organisationen einen geringeren Schutz vor Übergriffen, weil sie sich „kritisch auf das im Grundgesetz nicht festgeschriebene Wirtschaftssystem beziehen?“ fragt Prof. Dr. Gesine Schwan. Anlässlich der Verleihung des Sächsischen Demokratiepreises hatte die Politikwissenschaftlerin Schwan in einer Rede die von den Preisträgern verlangte inhaltsgleiche „Extremismuserklärung“ durch das sächsische Innenministerium scharf kritisiert.

II. Allzu oft sind staatliche Akteure Teil des Problems und nicht der Lösung, wenn es um effektive Auseinandersetzung mit der extremen Rechten geht.

Mit der „Extremismuserklärung“ und der vierseitigen „Erklärung für Demokratie“ verfolgt das BMFSFJ vor allem ein Ziel: Die Zivilgesellschaft auf diesem Feld wieder zurückzudrängen und damit die Deutungshoheit der staatlichen Akteure – Polizei, Verfassungsschutz und Justiz – in der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus zurückzugewinnen. Doch leider sind noch immer Teile dieser Institutionen ein Teil des Problems – weil ihre Haltung gegenüber Neonazis häufig bestenfalls von Ignoranz und schlimmstenfalls von einem paternalistischen Verständnis geprägt ist.

III. Geheimdienste sind politische Akteure und keine neutralen Instanzen

Das BMFSFJ rät den Projekten in seinen „Erklärungen“. dazu, „den Verfassungsschutz“ und seine Berichte zurate zu ziehen bei der Frage, wer oder was „extremistisch“ sei. Das BMFSFJ verschweigt dabei bewusst, dass beispielsweise die Landesämter für Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen und Bayern erst vor kurzem gerichtliche Niederlagen bei der Einstufung antifaschistischer Zeitungen und Archive als
„linksextremistisch“ hinnehmen mussten und dass umgekehrt alle Landesämter ebenso wie das Bundesamt für Verfassungsschutz eine lange Tradition haben, militante neonazistische Strukturen durch den Einsatz von V-Leuten und bezahlten Informant_innen direkt und indirekt zu fördern. Bekanntlich ist das NPD-Verbot an deren Einsatz gescheitert. Gleichzeitig enthalten die Geheimdienste der Zivilgesellschaft und den Bürger_innen zentrale Informationen über rechte Strukturen vor und sind nicht in der Lage, öffentlich zugängliche Quellen adäquat zu interpretieren.

IV. Minderheitenfeindliche Einstellungen und Haltungen sind ein Problem der Mitte

„Wie irreführend die Verwendung des Extremismusbegriffs ist, kann man u.a. an den neuesten empirischen Befunden zum Rechtsextremismus erkennen, die diese antidemokratische Einstellung soziologisch eben nicht an den „extremen Rändern“ der Gesellschaft, sondern in ihrer Mitte vorgefunden haben“, schreibt Prof. Dr. Gesine Schwan.

V. Der Begriff des „Extremismus“ führt in der Auseinandersetzung mit rechtsextremer Gewalt, Antisemitismus und Rassismus in eine Sackgasse.

„Rechtsextreme zielen auf die Abwertung, Ausgrenzung, Vertreibung und Vernichtung von Bevölkerungsgruppen, die nicht zur ‚völkisch-rassenreinen Gemeinschaft‘. gehören – gegründet auf Ungleichheits- bzw. Überlegenheitsideologien, die ein gleichberechtigtes Miteinander unterschiedlicher Menschen (‚Vielfalt‘) bekämpft“, schreibt der Politikwissenschaftler Prof. Roland Roth. Die tödliche Dimension rechtsextremer Gewalt wird anhand der Tatsache deutlich, dass mindestens 137 Menschen seit 1990 Opfer politisch rechts oder rassistisch motivierter Tötungsdelikte wurden; Zehntausende wurden in diesem
Zeitraum von rassistischen und rechten Schlägern verletzt – manche der Betroffenen leiden noch immer an den physischen und psychischen Folgen dieser Gewalttaten. Hintergrund dieser Gewalt ist eine Ideologie, die Menschen qua Geburt, Herkunft oder Einstellung ihre Würde, ihre Rechte und ihr Lebensrecht abspricht.

„Rechtsextreme Einstellungen und Handlungen bilden den extremen Gegenpol zum Ideal von Zivilität im Sinne einer demokratischen und gewaltfreien Zivilgesellschaft“ , so Roland Roth. „Die Phänomene Faschismus und Antifaschismus in eins fassen zu wollen, entbehrt zudem jeder historischen und ethischen Rechtfertigung. Keine dieser Dimensionen erlaubt die leichtfertige Nivellierung im Begriff des ‚Extremismus'“.

VI. Mit der „Extremismuserklärung“ wird ein Klima des Misstrauens und I. der Denunziation gefördert.

Die „Extremismuserklärung“ stellt alle diejenigen unter Generalverdacht, die sich täglich für praktizierte Demokratie und gegen Rechtsextremismus engagieren. Sie tun dies im Wissen, dass ihre Autos, ihre Wohnungen und Büros Ziele neonazistischer Brandanschläge sind und dass sie selbst potenziell mit körperlichen Angriffen rechnen müssen. Ihr oft mühsamer Einsatz für die alltägliche Umsetzung demokratischer Werte und die gleichberechtigte, gesellschaftliche Teilhabe möglichst vieler Menschen sollte gewürdigt und nicht durch ein Klima des Misstrauens behindert oder gar unmöglich gemacht werden.

Ein tragfähiges Bekenntnis zur Demokratie kann nicht auf ordnungspolitischen Erwägungen basieren. Es setzt ein qualitatives, auf der Anerkennung der unteilbaren Menschenwürde beruhendes Demokratieverständnis voraus, in dem Unterschiede, Kritik und politische Auseinandersetzung nicht nur ausgehalten, sondern als Voraussetzung für eine gelebte, sich kontinuierlich weiter entwickelnde Demokratie begrüßt und gefördert werden.

Kontakt: extreme_zeiten@gmx.de
Berlin/Brandenburg, 19. Januar 2011

Aktion Sühnezeichen Friedensdienste e.V., Kulturbüro Sachsen e.V, Opferperspektive
Brandenburg e.V., Verein für Demokratische Kultur in Berlin e.V.

(Die Auftraggeber des Gutachtens von Prof. Dr. Ulrich Battis zur Verfassungskonformität der “Extremismuserklärung”)

Januar 26, 2011 | Kategorie Politics | 1 Kommentar

Die Kommissarin: Wollt Ihr die totale Datenspeicherung?

medienzar

^{Medienzar Alfred Hugenberg und Gattin Gertrud Adickes (1933)}

Schauspieler haben ein Problem: Sie haben von nichts eine Ahnung, ausser, wie man andere Leute imitiert, denken aber, sie müssten zu dem Quatsch ihren Senf dazugeben, besonders dann, wie sie oft in der Glotze zu sehen sind. Bei Heise lesen wir, dass eine Tatort-Komissarin „die abwägende Haltung der FDP zur Vorratsdatenspeicherung als fatal“ bezeichnet und sich für die anlasslose Totalüberwachung der deutschen Bevölkerung ausspricht.

Die Dame ist vermutlich nicht blöd; also kann man nicht davon ausgehen, dass ihr Gatte, von Beruf Medienmogul, ihr das eingeflüstert hätte, sondern dass sie sich den Unfug selbst ausgedacht hat. Auch die anderen üblichen Verdächtigen sind immer nicht fern, wenn es gegen die Eckpfeiler freiheitlich-demokratische Grundordnung geht, etwa Stephanie zu Guttenberg und ihr ominöser Verein „Innocence in Danger“ („Undurchsichtige Finanzen, dubiose Methoden“).

Es ist in Deutschland nicht mehr möglich, rational und öffentlich darüber zu dikutieren, wie Kindesmissbrauch eingedämmt werden kann, weil sich mediale Beißreflexe, hysterisches moraltheologisches Gegeifer und die Sprechblasen der eigennützigen Zensur- und Überwachungslobby zu einem unentwirrbaren Knäuel verwirren, so dass man auch schlicht „Kopf ab zum Gebet“ rufen könnte, um ein ähnliches Ergebnis zu erzielen. Gut gemeint ist hier besonders schwer daneben.

Solche Leute wie die Furtwängler können nur unwidersprochen „wollt ihr die totale Datenspeicherung?“ rufen, weil ihre Präsenz in der volksverdummenden „Yellow Press“ ihre dummdreisten politischen Statements überlagert. Guttenberg müsste schon nachgewiesen werden, dass er mit Kinderpornos handelte, damit sich seine Groupies von ihm anwenden würden. Es ist so ähnlich wie mit den Leuten, die noch FPD wählen.

innocence_in_danger

^{Bundeskriegs- und Bildzeitungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (rechts) und seine innocente dangeröse Gattin Stephanie (2011)}

Januar 25, 2011 | Kategorie Media, Politics | 1 Kommentar

Up against the wall, Motherfuckers!

LIVE@DASLABOR: Peter-Paul Zahl (17.4.2010): "IM NAMEN DES VOLKES" (24.5.1974+12.3.1976)

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Peter Paul Zahl ist tot. Er war ein guter deutscher Anarchist (und Jamaicaner). Freiheit und Glück, Peter! Wir haben uns ein paar Briefe geschrieben, aber leider nie persönlich getroffen.

Januar 25, 2011 | Kategorie Panorama | Kommentieren

Kompensatorische Gratifikation oder die Funktion spärlich bekleideter Frauen während einer Revolution

revolution

Die deutsche Linke hat noch ihre Probleme mit der Revolution In Tunesien. Außer dem Lautsprech einiger anarchistischer Sekten liest man nicht viel. Eine Revolution in einem islamischen Land ist einfach nicht sexy genug.

Die Bildersprache, die zu einer Pseudo-Solidarität der Kinder der Mittelschichten in Deutschland führen könnte (wie noch während der Revolution in Nicaragua 1990, vgl. 3. Foto), gibt das einfach nicht her. Es muss ja nicht gleich ein nackter Busen sein wie auf dem klassischen Revolutionsgemälde von Eugène Delacroix; aber erst „schöne“ und sexuell attraktive Frauen turnen den voyeuristischen Betrachter an. Danach suchen Fotografen, wenn sie einem Aufstand ein „Gesicht“ geben wollen.

revolution

Männer sind out – Revolutionen funktionieren ikonografisch wie Rock-Gruppen. Das war auch früher schon so – nur dass die Pop-Kultur politische Inhalte nicht sexuell kostümierte (vgl. das Foto aus dem spanischen Bürgerkrieg.) Man kann das noch mehr reduzieren: Frauen mit Waffen sind immer sexy; nur müssen sie heute zusätzlich ihrer Titten zeigen wie in den feuchten Männerfantasien der Fantasie-Trash-Romane und -movies à la „Xena – die Kriegerprinzessin“ oder wie bei Lara Croft.

Eine trotzkistische Politsekte hat auf Indymedia erstaunlich korrekt beschrieben, wer die Basis der Revolution in Tunesien ist: „Es sind arbeitlose [sic] junge Akademiker, Rechtsanwälte, und Arbeiter in den Industrie- und Bergbauzentren, die einen Generalstreik von zwei Stunden am 14.01 ausübten und den Aufstand tragen.“ Interessant ist natürlich, dass dieselbe soziale Schicht die islamistische Heilsfront in Algerien unterstützte.

revolution

Das Phänomen ist in der Soziologie als „kompensatorische Gratifikation“ bekannt: Wer den sozialen Aufstieg plant, durch Ausbildung und das dazu passende internalisierte Verhalten (vgl. die protestantische Arbeitsethik Max Webers), aber durch die starre Hierarchie einer Gesellschaft daran gehindert wird, also scheitert, wird versuchen, diesen „Aufstieg“ dennoch zu erreichen, indem er sich einer Gruppe anschließt, die vielleicht sozial geächtet ist (ob eine religiöse oder eine politische Sekte macht keinen Unterschied), aber innerhalb der Gruppe oder des Kleinst-Milieus einen „Aufstieg“ ermöglicht oder zumindest verspricht. Eine Revolution wird er dann zu einer solchen, wenn sie zu einer Jugendbewegung wird – wie in China während des „Langen Marsches“ oder in Nicaragua beim Sturz Somozas.

Die aktiven Kader einer religiösen Sekte oder auch einen Guerilla gehören fast ausnahmslos den aufstrebenden Mittelschichten der jeweiligen Gesellschaft an, denen man aber just diesen Aufstieg verwehrt. Die Führungselite der ehemaligen kolumbianischen Guerilla M-19 bestand fast ausschließlich aus arbeitslosen Lehrern und Ingenieuren; das galt auch für den peruanischen Sendero Luminoso.

revolution

Im aktuellen Spiegel (vgl. Ausriss unten) hat man versucht, das zu beherzigen: Wo zum Teufel, laufen sie denn, die schönen Frauen, oder sitzen auf den Schultern ihrer Männer?

Es ist angesagt, die Revolution in Tunesien sympathisch zu finden, auch wenn unsere eigene Junta natürlich die Zähne zusammenbeisst: Es kann doch nicht angehen, dass die Untertanen die Obrigkeit davonjagen? „Keine Gewalt!“ rufen alle Pfaffen im Chor. Wo kämen wir denn da hin?! Hierzulande bereichert man sich anders, eleganter, wenigern auffällig (wieso muss ich schon wieder an Maschmeyer denken?) Das Prinzip ist natürlich identisch. Die Reichen sollen reicher werden und die Armen ärmer.

Die hysterische Reaktion der deutschen Öffentlichkeit, wirft man ihr den eher nichtssagenden Wortfetzen „Kommunismus“ hin, beweist, dass die herrschende Klasse auch hierzulande Angst bekommen hat. Und das ist auch gut so.

Januar 24, 2011 | Kategorie Lifestyle, Media, Panorama, Politics | 1 Kommentar

United We Blog! for a Democratic Nepal

Per Zufall habe ich gerade ein interessantes Blog über die Situation in Nepal entdeckt – „United We Blog! for a Democratic Nepal“. Die haben auch ungewöhnliche Fotos über die Nepal’s Maoist rebels.

Januar 24, 2011 | Kategorie Politics | Kommentieren

Aus die Maus

mouse

Gesehen in meiner Wohnung :-(

Januar 24, 2011 | Kategorie Hausmitteilung | 2 Kommentare

Maschmeyer oder: Arschgesichter, die sich gewissenlos auf Kosten der kleinen Leute bereichern, reloaded

Die FAZ über das Vorgehen Carsten Maschmeyers gegen Panorama: „Das Ziel dürfte klar sein: die Autoren verunsichern und diskreditieren, die Bilder vom Markt nehmen, Berichterstattung austrocknen, andere abschrecken, sich immun machen gegen die lästigen Anfragen der Presse. Darin darf man – zumal bei einer mächtigen, so gut vernetzten Figur wie Maschmeyer, von dessen AWD-Verein der frühere Kanzler Schröder einmal sagte, dessen Mitarbeiter erfüllten eine ’staatsersetzende Funktion‘ – einen veritablen Angriff auf die Pressefreiheit und den freien Journalismus erkennen, insbesondere jenen Journalismus, der mit investigativen Methoden den Geheimbünden und Hinterzimmergeschäften der Macht auf die Spur kommen will.“

Januar 24, 2011 | Kategorie Media, Politics | Kommentieren

Hotel California

Da sitze ich im „Hotel California“ in La Ceiba an der Atlantikküste von Honduras (1981). Von einer Sekunde zur anderen kann es in der Regenzeit zu schütten beginnen… Das Hotel war basic, aber offenbar gibt es das noch. Unfassbar, das sind ja schon 30 Jahre her…

Januar 24, 2011 | Kategorie Honduras, Lateinamerika | Kommentieren

Al Jazeera veröffentlicht „Palestine Papers“

„Al Jazeera hat heute Abend mit der Veröffentlichung der ‚Palestine Papers‚ begonnen. Dazu gehören wohl 275 Protokolle, 690 interne Emails, 153 Berichte und Studien über die israelisch-palästinensischen Friedensverhandlungen aus den Jahren 1999-2010. Insgesamt 1700 Papiere sollen in den kommenden drei Tagen veröffentlicht werden.“ (via Netzpolitik.org)

„We present these papers as a service to our viewers and readers as a reflection of our fundamental belief – that public debate and public policies grow, flourish and endure when given air and light“, schreibt Al Jazeera.

In welcher Welt leben wir eigentlich gerade? Die Araber zeigen uns, wie man korrupte Regierungen verjagt und wie man Revolutionen macht, und die Araber betreiben investigativen Journalismus. Kurios. Wo soll das alles enden?

Januar 23, 2011 | Kategorie Media, Politics | Kommentieren

Tatort: Heimatfront

Donnerwetter, ein total beeindruckender „Tatort: Heimatfront“. Kompliment an die Drehbuchautoren.

Januar 23, 2011 | Kategorie Media | Kommentieren

Ausländer raus per Frontex

Ich habe gestern ein neues Wort gelernt, das vor allem in der Schweiz gebraucht wird. Es endet auf -ung wie alle Worte des Bläh- und Furzdeutsch, die ein Bürokrat erfunden hat und bei denen man das „Durchführen“ schon von weitem riecht. „Ausschaffung“ steht auf einer moraltheologischen Stufe wie die Friedenserzwingung, der Entsorgungspark, das sozialverträgliche Ableben, die „bildungsfernen Schichten“ und der „Migrationshintergrund“.

Die Schweizer Nazis und andere Rassisten und Völkische haben im letzten Jahre die Eidgenössische Volksinitiative «für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)» gegründet; kurz: Ausländer raus. Die Mehrheit der Schweizer war dafür. „Auschaffung“ bedeutet, dass man die, die für den kapitalistischen Verwertungs – und Profitoptimierungsprozess (ja, ich kann auch so reden!) ungeeignet sind, „abschiebt“, egal, ob sie dabei draufgehen oder nicht und ganz gleich, was das Völkerrecht dazu sagt. Gegen das gesunde Volksempfinden kann man nicht argumentieren; das kennen wir hierzulande, wenn die Sprachblase „Kinderpornografie“ (im Internet) erwähnt wird, um weitere Diskussionen abzuwürgen.

Ich las übrigens auf der Website von Radio Basel: „Erstmals seit zehn Monaten hat die Schweiz diese Woche wieder Nigerianier ausgeschafft. In den kommenden Wochen sollen weitere Personen zwangsweise nach Nigeria gebracht werden.“

Dann wird es interessant – schon wieder etwas dazugelernt:

„Für jene, die eine Ausreise verweigern, wird eine Zwangsrückführung organisiert – in Zusammenarbeit mit der Frontex, der europäischen Agentur zur Sicherung der EU-Aussengrenzen. In den kommenden Wochen sollen mindestens vier weitere Personen mit einem Flugzeug der Frontex nach Nigeria gebracht werden. (…) Die Schweizer Behörden sehen in den Frontex-Flügen viele Vorteile, wie BFM-Vizedirektorin Eveline Gugger Bruckdorfer auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA sagte. Die Flüge kosteten die Schweiz nichts, abgesehen von den Jahresbeiträgen an die Frontex. Würde die Schweiz die Flüge selbst organisieren, beliefen sich die Kosten auf 13’000 Franken pro Person. Bei den Ausschaffungen von dieser Woche musste der Bund nur die Tickets zwischen Kloten und Wien bezahlen, wo die drei Nigerianer auf den Frontex-Flug umstiegen.“

Eine „Agentur“, die die Grenzen sichert? Wird jetzt auch schon der Zoll privatisiert? „The activities of Frontex are intelligence driven.“ Ach so. (Die suchen gerade jemanden, der die Medien beobachtet!)

„While in the first year of Frontex existence the budget was 6.2 million EUR, the budget in 2006 was twice amended by the budgetary authority giving the final sum of 19.2 million EUR. For 2007 Frontex was granted a budget of 22.2 million EUR plus additional 13 million EUR in reserve.“ [Budget 2011]

Ich finde die Gedankenwelt der „Ausschaffer“ grandios. Besser kann man die rassistische „Logik“ des Kapitals gar nicht demonstrieren. Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. Vergasen wäre zu teuer und auch politisch inkorrekt. Man zahlt also einfach einen Jahresbeitrag an eine Agentur, die die Schmutzarbeit macht – das ist billiger.

Januar 23, 2011 | Kategorie Politics | Kommentieren

Die Ming Star im Panamakanal

Liebe Kinder! Das ist der Panama-Kanal im Jahr 1981. „Der Panamakanal ist eine künstliche, 81,6 Kilometer lange Wasserstraße, welche die Landenge von Panama in Mittelamerika durchschneidet und den Atlantik mit dem Pazifik für die Schifffahrt verbindet. Die erste Durchfahrt erfolgte am 15. August 1914. Der Kanal ist eine der wichtigsten Wasserstraßen der Welt.“

Die Fotos habe ich an den Schleusen von Miraflores gemacht. Man sieht pädagogisch wertvoll, wie sich ein Schiff nähert und wie sich die Schleusentore öffnen. Lokomotiven rechts und links bugsieren das Schiff mit machtigen Drahtseilen zentimetergenau – in unserem Fall war weniger als ein halber Meter Platz bis zur Kaimauer.

Ich habe mal versucht die Ming Star zu suchen und gefunden, dass ein Schiff dieses Namens, das auch die richtige Größe hätte, offenbar nicht mehr im Dienst ist:
YM Star (ex-Ocean Starlight, ex-Starlight River, ex-Ming Star). IMO 7810894. Container ship. 210 m in length, 13,784 t. Liberian flag. Classification society, China Corporation. Register of Shipping. Built in 1980 in Kaohsiung (Taiwan) by China Shipbuilding Corp. Owned by Yang Ming Marine Transport (Taiwan). Detained in 2001 in Singapore, in 2003 and 2004 in Hong Kong, in 2005 in Hong Kong and Ningbo (China) and in 2008 in Bandar Abbas (Iran). Sold for demolition to China at 235 $ per ton.
Es könnte auch diese Ming Star sein, aber dann brauchte sie dringend einen neuen Anstrich. Sie gehört zu einer Reederei in Taiwan.

Update: 26.06.2020

Januar 23, 2011 | Kategorie Lateinamerika, Panama | 1 Kommentar

City of Besnitt, revisited

Die Sklaven haben wieder vergessen, die Fenster 2.0 zu putzen… Mein Avatar guckt ganz vergrätzt. Da muss jetzt durchgegriffen werden.

Januar 23, 2011 | Kategorie Gor, Second Life | Kommentieren

Nerdcore is back [2. Update]

Golem.de: „Der Blogger René Walter bekommt seine gepfändete Domain zurück. Nach nochmaliger Prüfung des Pfändungsbeschlusses kam die für .de-Domains zuständige DENIC zu dem Schluss, dass die Umschreibung der Domain zu Unrecht erfolgt ist.“ (via Law blog, vgl. auch burks.de: „Nerdcore, die Durchführung einer Ablebensmaßnahme und andere signifikanten Kookkurrenzen“)

Update: Rechtsfreie Zone Kassel ist in diesem Zusammenhang interessant.

2. Update: Euroweb ist jetzt beleidigt.

Januar 22, 2011 | Kategorie Internet and Computer | Kommentieren

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