Politische Rituale

Constanze Kurz, Front Girl des CCC, auf faz.net über politische Rituale im Bundestag:

„Bei kritischen Themen drohte nun am Montag der Sachverstand über die Fraktionsdisziplin zu siegen, ein im Bundestag offenbar unglaublicher Vorgang. Die Enquetekommission war dank der flexiblen Mehrheiten drauf und dran, bei den Themen Netzneutralität und Datenschutz Beschlüsse zu fassen, die nicht mit der Regierungslinie übereinstimmten. (…) Die bedauerlich klare Botschaft aber lautet: Es geht nicht um die Sache, es geht um die Durchsetzung von politischen Leitlinien im Interesse zukünftiger Profite für die Netzkonzerne. Nicht einmal den Fragen der Journalisten mochte man sich danach noch stellen, die geplante Pressekonferenz wurde kurzerhand abgesagt.“

Vgl. auch mein Kommentar in der taz: „Feigenblatt der Internet-Ausdrucker“.

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Juli 9, 2011 | abgelegt unter Links I Like, Politics 

Kommentare

One Kommentar zu “Politische Rituale”

  1. HE am Juli 9th, 2011 7:06 pm

    Zum Kommentar in der taz: naja, die Botschaft verstehe ich. Soweit stimme ich auch zu. Nur: was bitte ist denn daran ein „Kommentar“ ? Kommentieren heißt auch beurteilen. Besinnungsfreie Aufsätze schreiben Kids besser.

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