Wir werden nicht vergessen – hoffentlich
Sexuelle Belästigung oder: Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund

Landesarbeitsgericht Niedersachsen (6. Kammer, Urteil vom 06.12.2013, 6 Sa 391/13 § 3 AGG, § 7 AGG, § 626 BGB):
Eine sexuelle Belästigung im Sinne von § 3 Abs. 4 AGG liegt vor, wenn ein unerwünschtes sexuell bestimmtes Verhalten, wozu unerwünschte sexuelle Handlungen und Aufforderungen zu diesen, sexuell bestimmte körperliche Berührungen, Bemerkungen sexuellen Inhalts sowie unerwünschtes Zeigen von pornografischen Darstellungen gehören, bezweckt oder bewirkt, dass die Würde der betreffenden Person verletzt wird, insbesondere wenn ein von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entmündigungen oder Beleidigungen gekennzeichnetes Umfeld geschaffen wird. Im Unterschied zu § 3 Abs. 3 AGG können danach auch einmalige sexuell bestimmte Verhaltensweisen den Tatbestand einer sexuellen Belästigung erfüllen. Das jeweilige Verhalten muss bewirken oder bezwecken, dass die Würde der betreffenden Person verletzt wird. Ausschlaggebend ist entweder das Ergebnis oder die Absicht. Dabei genügt für das Bewirken der bloße Eintritt der Belästigung. Gegenteilige Absichten oder Vorstellungen der für dieses Ergebnis aufgrund ihres Verhaltens verantwortlichen Person spielen keine Rolle. Auch vorsätzliches Verhalten ist nicht erforderlich. Ebenso wenig ist maßgeblich, ob die Betroffenen ihre ablehnende Einstellung zu den fraglichen Verhaltensweisen aktiv verdeutlicht haben. Entscheidend ist allein, ob die Unerwünschtheit der Verhaltensweise objektiv erkennbar war.
Ausschlaggebend ist die Absicht? Vermutlich ist es schwer, hier die Seele des Täters zu erforschen. Und es spielt auch keine Rolle, wenn der Täter eigentlich das Gegenteil (was ist das Gegenteil von „belästigen“?) beabsichtigte? Vorsatz muss nicht zutreffen? Also gibt es auch eine versehentliche sexuelle Belästigung?
Wikipedia: „Sexuelle Belästigung ist eine Form von Belästigung, die insbesondere auf das Geschlecht der betroffenen Person abzielt. (…) In der Europäischen Union ist, ausgehend von einem Vorschlag der Europäischen Kommission, sexuelle Belästigung folgendermaßen definiert: wenn ein geschlechtsbezogenes Verhalten, das sich in verbaler, nichtverbaler oder physischer Form äußert, die Verletzung der Würde einer Person oder die Schaffung eines durch Einschüchterungen, Anfeindungen, Herabsetzungen, Demütigungen, Beleidigungen oder Verstörungen geprägten Umfelds bezweckt oder bewirkt.“
Interessant ist hierzu die Richtlinie 2006/54/EG (Gleichbehandlungsrichtlinie) (Volltext), von der laut Wikipedia noch gar nicht klar ist, ob sie überhaupt in Deutschland schon umgesetzt wurde.
Bei Wikipedia steht auch: Sexuelle Belästigung war vom 1. September 1994 bis zum 18. August 2006 laut dem Gesetz zum Schutz der Beschäftigten vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz (Beschäftigtenschutzgesetz – BeschSchG) „jedes vorsätzliche, sexuell bestimmte Verhalten, das die Würde von Beschäftigten am Arbeitsplatz verletzt“.
Der Unterschied ist also, dass jetzt der Vorsatz nicht mehr erforderlich ist?
Dunkle Materie entdeckt oder: Allah ist wie Jahwe
Wenn ich mich morgens durch die Nachrichten wühle, die zu lesen ich für wert erachte, finde ich meistens zahllose Gründe, mich zu ärgern: Ich werde nicht wirklich informiert, obwohl das Gegenteil behauptet wird, es handelt sich nicht um Journalismus, sondern um Propaganda, um Lautsprecher des Kapitals oder um getarnte Pressemeitteilungen, die darauf verzichten, auch unabhängige Quellen zu befragen, Deutsch des Grauens ist an der Tagesordnung.
Was mich interessiert, sind meistens Reportagen, mit denen ich mich ausführlich beschäftigen möchte, wozu mir aber die Zeit fehlt, oder verstörende Geschichten (Javascript erforderlich), die mich aber ratlos zurücklassen.
Fefe prägte heute den wunderbaren Begriff von der „Echokammer der Gleichgesinnten“, was auf große Teile der deutschen Medien ebenso zutrifft wie auf das Sekten-Milieu der Veganer, Esoteriker oder Binnen-I-Talibanesinnen.
Wenn ich mich wirklich erholen will, gehe ich zu den Wissenschaftlern. Die wissen wenigstens, wovon sie reden, und deren Aprilscherze (Javascript erforderlich) sind intellektuell anspruchsvoll und auch komisch.
Fazit: Ich brauche keine Zeitung mehr. Die konkret sollte ich endlich mal abonnieren, weil ich sie eh immer kaufe. Aber ohne Gremliza (geb. 1940) wäre die konkret vermutlich schnell tot und unlesbar. Ein ebenbürtiger Nachfolger ist nicht in Sicht. „Ich bestehe auf dem Recht, ja der Pflicht des Aufklärers, Allah so wenig zu achten und nach Kräften zu verspotten, wie irgendwelche anderen Götter, von Jesus C. bis L. Ron Hubbard. Die Religionsfreiheit, die ich meine, ist die Freiheit von Religion. Damit das klar ist.“ Wer sagt so etwas sonst noch?
Die Jungle World könnte ich online lesen, vergesse es aber immer, und außerdem nervt mich bei derJungle World, dass sie sich dem E-Mai-Verschlüsseln konsequent verweigern und stattdessen auf Facebook herumtrollen. Was soll an dieser Attitude „links“ sein? Nicht mit mir.
Ich weiß gar nicht, ob ich mein eigenes Blog lesen würde, wenn ich nicht ich wäre. Gute Frage, die nur die wohlwollenden Leserinnen und geneigten Leser beantworten können.
Undokumentierte Baukust, entkernt
FAZ (30.03.!): „Unter Berufung auf nicht weiter gekennzeichnete ranghohe Quellen hieß es zudem, der Flughafen werde voraussichtlich nicht vor 2017 eröffnet werden können. (…) Es werde sogar erwogen, den Flughafen komplett neu zu bauen. (…) Die ‚Bild‚-Zeitung berichtete, bislang gebe es keine Baudokumentation. Daher sei den Verantwortlichen weiterhin nicht bekannt, was, wo und wie gebaut wurde.“
Actioncam
Manchmal ist der Polizei-Ticker in Berlin Anlass zur Schadenfreude: „Der zivile Videowagen der Polizei Berlin war einem Autofahrer gestern Abend offensichtlich zu langsam, so dass er das Polizeifahrzeug mit weit überhöhter Geschwindigkeit auf dem Berliner Stadtring rechts überholte…“ Den Rest kann man sich denken. Muahahaha.
Wachstum(TM)
Süddeutsche: „Weltbank hebt Wachstumsprognose an“
Dazu gibt es aus Kapitalismus-affiner Sicht einen Artikel auf dem Wirtschaftsblog der FAZ: „Alle sind gegen Wachstum“. Zum wissenschaftlichen Hintergrund vgl. „Wertkritik“ bei Wikipedia.
Twitter ist nicht für Notrufe geeignet
Pressemeldung der Berliner Polizei: Sie zwitschert jetzt. „Beide Kanäle werden nicht ständig überwacht und sind keinesfalls für Notrufe geeignet.“
Trans*_DiskursInnen

Die gendertransqueerpolitische SprachführerInnen-DiskussionIn, die Fefe zitiert, sei hier bebildert.
Kreativer Umgang mit kalkülorientierten Routineberechnungen
„Durch eine Entlastung von kalkülorientierten Routineberechnungen und eine schnelle Visualisierung von Graphen wird ein kreativer Umgang mit mathematischen Fragestellungen ermöglicht“. So etwas formuliert laut „Der Westen“ die grüne Schulministerin Sylvia Löhrmann in Nordrhein-Westfalen. Hintergrund: Eltern von Gymnasiasten sollten gezwungen werden, einen teuren Taschenrechner für ihre Kinder zu kaufen, obwohl es günstigere Alternativen gibt.
Immer, wenn ich das Wort „kreativ“ lese, stellen sich bei mir ohnehin die Rückenhaare hoch. Ich denke an Volkshochschul-Töpferkurse und an genderpolitisch korrekte EsoterikerInnen. „Schöpferisch“ heißt das im Deutschen, und zwar mit und ohne Eigenhöhe. Gebrauch: pseudo-elitärer aufstiegsorientierter-Mittelschichts-Slang „bildungssprachlich“. „Dieses Wort stand 1973 erstmals im Rechtschreibduden.“
„GEW-Landeschefin Dorothea Schäfer hält die Geräte, die auf einen Erlass vom Juni 2012 zurückgehen, nach dem langen Vorlauf für überholt. Erschwerend komme hinzu, dass der Rechner später im Mathematik-Studium nicht mehr genutzt werden dürfe.“
Na super. Schilda ist überall.
Public-private Partnership bei KiPo
Spiegel online: „BKA lässt private Firmen Kinderpornos suchen- (…) Zu den beauftragten Firmen gehören beispielsweise die Alste Technologies GmbH aus der Nähe von Aschaffenburg, die Ernst & Young Gmbh in Eschborn sowie die Forensik.IT GmbH München.“ [Spiegel online ist zu faul oder zu blöd, Links zu setzen.]
Warum können das nicht BKA-Beamte tun? „…weil sie oftmals überlastet seien oder ihnen in manchen Fällen schlicht die Kompetenz fehle.“
Weitere Meldungen: „Der Verfassungsschutz lässt private Firmen nach Neonazis suchen. Zu den beauftragten Firmen gehören beispielsweise die Walhalla GmBH in Niesky, die „Freunde der Runenkunde GbR“ in Berlin-Treptow und die „Kraft durch Froide GmbH“ aus Dortmund. Der Grund sei, dass die Verfassungsschützer oftmals überlastet seien oder ihnen in manchen Fällen schlicht die Kompetenz fehle.“
Hochsicherheitszelle im Stadion
München (dpo) – Der FC Bayern München hat Umbaumaßnahmen an der Allianz Arena angekündigt. Angaben des Vereins zufolge soll ein Teil der Logenplätze einer Hochsicherheitszelle mit perfektem Blick aufs Spielfeld weichen. Durch die etwa 27,2 Millionen Euro teure Bereitstellung der luxuriös eingerichteten Zelle mitten im Stadion will der für sein soziales Engagement bekannte FC Bayern die Justizvollzugsanstalt München entlasten.
Unangemessen und anstössig

Gegen das gesunde Volksempfinden war ich schon immer allergisch, vor allem dann, wenn es von den gutmeinenden pseudolinken LichterkettenträgerInnen formuliert wird. Das sind diejenigen, die noch Anfang des vorigen Jahrhunderts „Heime für gefallene Mädchen“ gegründet hätte.
Wer Bilder verbietet, glaubt an die Macht derselben. Der reformatorische Bildersturm im 16. Jahrhundert war die Großmutter aller Verbote, die heute seitens der Political Correctness gefordert werden. Man verkennt, dass Bilder an sich überhaupt nichts bewirken, weil mediale Rezeption nicht auf antropologischen Konstanten beruht, sondern auf einem a priori hergestellten kulturellen Konsens, der aber nicht bewusst sein muss.
Das Verbot „sexistischer“ Werbung ist nicht anderes als primitive Magie: „die Zuordnung von bestimmten Kräften an Gegenstände Ereignisse oder Lebewesen, die diese normalerweise nicht besitzen. Durch Rituale, Beschwörungen (etwa mittels Zaubersprüchen), Gebete, oder Invokationen sollen diese Kräfte wirksam auf die Umwelt übertragen werden, um das Tun, Wollen und Schicksal anderer Menschen willentlich zu beeinflussen.“
Durch Bilderverbote wird die Welt besser? Das stimmt schon seit dem Neolithikum nicht.
Auf der Website des Berliner Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg (via Werbewatch Wien) erfahren wir, was die Kriterien für „sexistische, diskriminierende oder frauenfeindliche Werbung“ seien: Wenn
a) Frauen oder Männer auf abwertende Weise dargestellt werden;
b) die Gleichwertigkeit der Geschlechter in Frage gestellt wird;
c) Unterwerfung oder Ausbeutung [nicht kritisch] dargestellt oder zu verstehen gegeben wird, dass Gewalt oder Dominanzgebaren tolerierbar seien;
d) die Person in rein sexualisierter Funktion als Blickfang dargestellt wird, insbesondere dürfen keine bildlichen Darstellungen von nackten weiblichen oder männlichen Körpern ohne direkten inhaltlichen Zusammenhang zum beworbenen Produkt verwendet werden.
e) eine entwürdigende Darstellung von Sexualität vorliegt oder die Person auf ihre Sexualität reduziert wird;
f) Personen abgewertet werden, die nicht den vorherrschenden Vorstellungen über Zugehörigkeit zu einem Geschlecht entsprechen (z.B. intersexuelle, transgender Menschen).
g) Werbung für sexuelle Dienstleistungen darf, soweit sie rechtlich zulässig ist, die Würde von Menschen, insbesondere von SexdienstleisterInnen, KonsumentInnen oder PassantInnen, nicht verletzen. Körper und insbesondere weibliche oder männliche Sexualität dürfen nicht unangemessen dargestellt werden. Dabei ist auch besonders auf die Platzierung und das jeweilige Umfeld des Werbesujets zu achten.
Man muss hier gar nicht erst beginnen, nach der Normenklarheit im juristischen Sinn zu suchen. Man muss nur die Begriffe aneinanderreihen: „in Frage stellen“, „tolerierbar“, „vorherrschenden Vorstellungen“, „unangemessen.“ Das ist der Appell an das gesunde Volksempfinden; in den USA würde man schlicht „anstößig“ sagen. BEEP. Die „Kritierien“ sind reine Willkür.
Erotik oder was man dafür hält findet immer im Kopf des Betrachters statt. Der eine denkt bei Bananen an Südfrüchte, die andere an Oralsex. Nicht zufällig sind Fesselspiele beim Sex, werden sie auf Bildern dargestellt (vgl. Fotos oben und unten), für deutsche Jugendschutzwarte anstößig und jugendgefährdend (ja, ich habe hier ein entsprechendes „Gutachten“), weil diese angeblich den „vorherrschenden Vorstellungen“ (aka dem gesunden Volksempfunden), wie Sex abzulaufen habe, widersprächen.
Sex und Moral kommen bei den aufstiegsorientierten Mittelschichten, die den öffentlichen Diskurs prägen (Alice Schwarzer ist ein Beispiel) immer dann vor, wenn es darum geht, die eigene soziale Position nach oben und unten zu verteidigen. In Zeiten der Krise und der verstärkten Klassenkampfs, wer wieviel vom gesellschaftlichen Reichtum bekommt, propagieren die Mittelschichten Anpassung, Opportunismus und Pädagogik, also Verhaltensdressur.

Ich zitiere mich selbst aus der Jungle World vom 01.07.1998 (!): „Die Experten in hochkomplexen Systemen sind dafür da, einem Milieu einleuchtend zu erklären, daß das Böse aus dem jeweils anderen Milieu stammt. Die Experten weisen Schuld zu und aktivieren und entlasten das Milieu, das jeweils bezahlt.
Oder (25.02.2007): „Man will, dass die, die den eigenen sozialen Status potentiell bedrohen, sich an Regeln halten, die man selbst aufgestellt hat. Nur die Mittelschichten fordern von allen anderen, sich an Regeln zu halten, weil sie ‚Angst vor dem Absturz‘ (Barbara Ehrenreich) haben. Wer aufsteigen will, muß die Werte der Gesellschaft verinnerlichen und sich selbst kontrollieren. Beherrsche dich, und nicht etwa andere! Der klassische Radfahrer tritt nach unten, aber fordert gleichzeitig, daß die da oben das nicht tun. Sie sollen ihn dafür belohnen, daß er sich an die Regeln hält.“
Der Diskurs gegen „sexistische“ Werbung und der gegen „Gewalt“ sind zwei Seiten derselben (protestantischen) Medaille.
Was uns auch blüht
Aus dem aktuellen Spiegel: 26 Prozent der US-Amerikaner wissen nicht, dass sich die Erde um die Sonne dreht. Weniger als die Hälfte weiß, dass die Menschen aus früheren Tierarten hervorgegangen sind. 32 Millionen US-Amerikaner können nicht lesen. Jeder Vierte hält ein Gigabyte für ein Insekt aus Südamerika. Zehn Prozent glauben, HTML sei eine Geschlechtskrankheit.
Das kommt hier auch noch. Nur sind die US-Amerikaner zusätzlich noch sehr religiös, das steigert die Blödheit natürlich ins Unermessliche.
Sexuelle Gewalt
„Sabine Böhm vom Nürnberger Frauennotruf erklärt das Klischee für falsch, das sei vor allem ein Problem sozialer Unterschichten. In ihrer Praxis stelle sie fest, in Akademikerhaushalten, in denen beide Partner einen akademischen Abschluss haben, sei das Risiko häuslicher Gewalt sehr viel höher ist als in jeder anderen Gruppe.“ (Via sunflower22a)
Why are American women dying in childbirth?
In jedem industrialisierten Land der Welt sinkt die Zahl der Todesfälle bei Geburten – außer in den USA. Al Jazeera fragt: „Why are American women dying in childbirth?
Poor women and women of colour are by far the hardest hit by this crisis. In 2012, 23 percent of African-American women and 36 percent of Hispanic women had no health insurance.
Hatte nicht die AFDFDP vorgeschlagen, dass sich jeder nur noch privat krankenversichern soll?
Und noch etwas, Angehörige der Glaubensgemeinschaft freier Marktwirtschaft(TM): „Der kubanische Staat garantiert jedem kubanischen Bürger eine medizinische Versorgung. Die medizinische Behandlung ist für Kubaner grundsätzlich kostenlos (…) Das kubanische Gesundheitssystem zeichnet sich durch eine gute Vorsorge, eine hohe Ärztedichte (143 Einwohner je Arzt) und eine hohe Integration (Polikliniken) aus.“
Satoshi Nakamoto oder Avatare sehen dich an, reloaded
Heise über den angeblichen Bitcoin-Erfinder: „So werden Aussagen von verschiedenen Familienmitgliedern zitiert, die ihn als fachlich brillanten, aber menschlich schwierigen und sehr zurückgezogenen Zeitgenossen charakterisieren. Ferner habe er ein ausgeprägtes Misstrauen gegenüber staatlichen Einrichtungen und dem herrschenden Finanzsystem gepflegt.“
Ich finde den auf Anhieb interessant und sympathisch. Einiges davon trifft ja auch auf mich zu. SCNR
Das Bild hat gar nichts mit dem Thema zu tun. Oder doch? Satoshi Nakamotos Avatar in Secondlife (Abbildung ähnlich)?
It is reportet und andere Gerüchte
Dallas Blog (via Fefe): Billionaire oil tycoon George Soros, a financier of the Democrat Party, has deployed Arseniy Yatsenyuk, a leader of the Fatherland Party, to ignite a regime change revolution against the government of Ukraine in Kiev. Mr. Yatsenyuk is a leading member of the Scientology cult and a big fan of the Hollywood film star Tom Cruise.
Na ja. Wikipedia sagt zu Arsenij Jazenjuk, er sei „Katholik und gehört der Ukrainischen Griechisch-Katholischen Kirche an.“ Da muss man nachschauen, welche Quellen es gibt. „It is reportet“ ist keine – man könnte auch schreiben: „Es stand irgendwo in der Zeitung“.
It is reported that Yatsenyuk graduated from the Kiev school of Dianetics and joined the Scientology organization in 1998, while working as a consultant for the credit department of Aval Bank. In the same year he signed a contract with the so-called „Sea Organization,“ the elite structure of the „Church of Scientology.“ Yatsenyuk is presently a high-ranking member of the sect and has a „level of auditing“ called OT-6. His sister, Alina Petrovna Steele (aka Alina Jones), a citizen of the United States, is also connected with the Church of Scientology. Steele is active at the branch of the church in the city of Santa Barbara (USA, California) and she is at a lower level, OT-4, out of a total of 8.
[Source (in Russian): „Does the Fighter Against Corruption Belong to a Sect?“ by Maxim Terekhov, January 15, 2010]
As early as June 2009, articles can be found saying:
„It is noteworthy that, during his frequent trips to America, Yatsenyuk invariably meets in an informal setting with Mr. David Miscavige, who is in the top leadership of the „Church of Scientology.“
[Source (in Russian): „Arseniy Yatsenyuk’s Presidential Perspectives“ by Igor Davydov, June 11, 2009]
Die Quellen – fast ausschließlich das „Dallas Blog“ – erscheinen mir ziemlich dubios (ich kann kein Russisch) und nennen auch keine Fakten. Es gibt einen Maxim Terekhov aus Moskau. Auch die Suche nach „Igor Davydov“ ergibt nichts Journalistisches. Hört sich für mich nach russischer Propaganda oder schlicht nach einer Verschwörungstheorie an, zumal bei dieser Behauptung auch US-Medien auf den Zug aufgesprungen wären.
Die schärfsten Kritiker der Elche
Der Berater des britischen Premierministers David Cameron wurde wegen Besitzes von Kinderpornographie verhaftet. (via Fefe)
One of David Cameron’s closest aides has resigned after being arrested on child pornography allegations. Patrick Rock has been closely involved in drawing up Government policy on internet porn filters.
Die schärfsten Kritiker der Elche sind meistens selber welche.
So könnte es weitergehen mit der Krim
So könnte es weitergehen mit der Krim – fünf Szenarien für die Ukraine. Weitere Tags: Spökenkiekerei, Kaffeesatzleserei, Gefasel, Prophetie, wildes Herumspekulieren, Qualitätsjournalismus.
Das Ende des Autos , wie wir es kennen, ist nahe

„In der zweiten Stufe wird das Auto Teil des Internets und wir nutzen das Auto als Sensor“, erläutert Scheider.
Schneider ist zwar ein Lobbyist, und der Heise-Artikel ist kein Journalismus, weil keine unabhängigen Quellen genannt werden, aber es ist trotzdem interessant zu lesen, dass sich die Science-Fiction-Autoren nicht geirrt haben, wenn sie einen komplett vollautomatischen öffentlichen Nahverkehr voraussagen. Zunächst wird das natürlich ein epic fail werden, wenn deutsche Firmen etwas „aus dem Internet herunterladen“, vermutlich via De-Mail. Wer in der Zukunft im Auto fährt, wird sein komplettes Bewegungsprofil hinterlassen müssen. Für Smartphone-süchtige Fußgänger ist das jetzt schon so.

























