Weisungsgebunden oder: Ein Schelm, wer Böses dabei denkt

Die Qualitätsmedien schreiben: „Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betont, der Verfassungsschutz habe seine Entscheidung über eine Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch selbst getroffen.“

Aber sicher doch. Fragen wir ChatGPT:

„Ja, das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) ist gegenüber dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) weisungsbefugt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist eine nachgeordnete Behörde des Bundesinnenministeriums. Das bedeutet konkret:
– Das BMI kontrolliert und beaufsichtigt die Arbeit des BfV.
– Es kann dem BfV inhaltliche und organisatorische Weisungen erteilen.
– Der Präsident des BfV ist dem Bundesinnenministerium unterstellt.
Die Weisungsgebundenheit ist ein zentraler Bestandteil der ministeriellen Verantwortung in der Exekutive der Bundesrepublik Deutschland.“

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Kommentare

11 Kommentare zu “Weisungsgebunden oder: Ein Schelm, wer Böses dabei denkt”

  1. Jens T. am Mai 3rd, 2025 7:36 am

    Du bist jetzt also Anhänger der ChatGPT-Halluzinationen geworden und bezeichnest Andere als Qualitätsmedien?

  2. Godwin am Mai 3rd, 2025 8:28 am

    muss man da wirklich die pseudo-KI bemühen?

    „Die Dienst- und Fachaufsicht über das Bundesamt für Verfassungsschutz übt das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) aus.“

    man muss sich nur mal die Personalentwicklung der letzten 25 Jahre ansehen.
    Wir erinnern uns:
    Polizei, Lehrer, öffentl. Verwaltungen aller Art wurden gekürzt und eingespart
    Wikipedia: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/de/timeline/kcmpn8aqo4x9w2aopwgi0eqq1697ih3.png

    Was sagt die KI eigentlich zu Nancy F.?

    https://www.nzz.ch/international/hat-nancy-faeser-den-verfassungsschutz-fuer-politische-zwecke-missbraucht-ld.1754793

    https://www.achgut.com/artikel/nancy_faesers_schoenste_skandale

  3. Godwin am Mai 3rd, 2025 9:19 am

    aber mal auch jenseits der „Verbots-Rufe“

    welche möglichen Auswirkungen hat die Einstufung
    – für weitere „Überwachung“ (also noch mehr V-Leute die im staatsauftrag rechts sind)
    – und für Angestellte und Beamte im öffentl. Dienst
    (Stichtwort Berufsverbot siehe Lisa Poettinger)

  4. tvB am Mai 3rd, 2025 11:45 am

    Ok. Das ist also politische Justiz in der BRD. Die AFD ist also gar nicht rechstextrem, oder wie habe ich den Artikel zu verstehen?
    Von dem anderen Artikel über die Meinung eines Herrn Rubio ganz zu schweigen.

    schönes WE dennoch!

  5. Godwin am Mai 3rd, 2025 1:47 pm

    „Die AFD ist also gar nicht rechtsextrem…?“

    doch doch
    die aktuelle (neu-)Einstufung betrifft aber „nur“ die Bundes-Partei – nicht die Landesverbände.
    Da sind nach wie vor nur die 3 Mittelteutschen klassifiziert.

    Die kritische Analyse richtet sich m.E. eher um das „Drumherum“

    – wer ordnet was warum an?
    – wer fordert nun warum wieder mal was?
    – welche „Auswirkungen“ hat das neue Gütesiegel in der Praxis?
    .
    .
    .

  6. admin am Mai 3rd, 2025 2:27 pm

    Nein, ich bin keine Anhänger der ChatGPT-Halluzinationen, aber das Thema war ja so einfach, dass man gar nicht nachdenken musste.

  7. Undertaker am Mai 3rd, 2025 4:31 pm

    Jens T

    Die infantilen Argumente bezüglich der Halluzinationen von chat GPT zeigen einmal mehr auf welchem intellektuellen Niveau die Debatte bereits angekommen ist.

    Bei allem was veröffentlicht wird stellt sich zunächst einmal die Frage ist der Inhalt korrekt. Ist dies der Fall gibt es zunächst einmal nichts weiteres hinzuzusetzen.

    Die Frage ist also sind die „Äußerungen“(Halluzinationen von chat GPT) korrekt oder nicht. Haben Sie hier gegenteilige Informationen; lassen Sie es die Leserschaft wissen!

  8. ... der trittbrettschreiber am Mai 3rd, 2025 7:07 pm

    @Undertaker

    „…zeigen einmal mehr auf welchem intellektuellen Niveau die Debatte bereits angekommen ist.“

    Oh, sollte ich mich auf baldigen Besuch hier im Keller einstellen, Kuchen kaufen, Flaschenöffner polieren und Zischfrequenzen justieren…hx?

    https://youtu.be/IF0VnduGEho

  9. Godwin am Mai 4th, 2025 11:28 am

    der VS will seine Quelle nicht preisgeben
    dabei ist sie auf YT frei verfügbar

    https://www.youtube.com/watch?v=Nn_P7yf2Cqw

  10. Sascha P. am Mai 4th, 2025 6:34 pm

    @trittbrettschreiber
    Bei Dir gibt’s Kuchen? Da würde ich gerne mal vorbeischauen, auch im Keller. :-)

  11. ... der trittbrettschreiber am Mai 4th, 2025 8:02 pm

    @sascha-p

    ;)… kein schöner Anblick für Anständige hier – ich zwischen all den grünen Flaschen, singend und lallend, den Kopf im Backofen.

    Hier ein, na sagen wir mal „iterativer“ Augenblick:

    https://youtu.be/QeLZawdpHYs

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