Honi soit qui mal y pense

Le Pen darf fünf Jahre lang nicht bei Wahlen antreten.

Man kann der geschätzten Kollegin mit dem hübschen Künsternamen Aya Velásquez nur zustimmen. „Europa“ tut alles, um das, was Vance kritisch sagte, zu bestätigen.

April 1, 2025 | abgelegt unter Politics

Kommentare

10 Kommentare zu “Honi soit qui mal y pense”

Godwin am April 1st, 2025 10:01 p.m.

siehe hier

Nein – der Interpretation der Ex-Kurtisane kann ich mich NICHT anschließen.
(PS: bei der bekommt der Begriff WhistleBLOWerin doch gleich eine andere Bedeutung)

Klar gehörten mehr als genug andere ebenfalls abgestraft.
ABER – wie sagte es einst ein Richter bei einer Verhandlung zu mir: „Jeder Fall ist ein Einzelfall“ (rein juristisch betrachtet)

Hat LePen veruntreut?
Ja oder Nein?
Gehört sie bestraft?
ja oder nein?
(zumal es ihre eigene Forderung war)

Sorry – wie leicht man die Idee des Rechtsstaates beerdigt, fuckt mich echt ab
Godwin am April 1st, 2025 10:14 p.m.

Hinter dem Clubderunklarenworte steckt

nach „erschüttert und betroffen“ war Schluss
das gleiche Vokabular, dass diese *beleidigungnachwahl* von 5 Jahren allen anderen vorgehalten haben…
erbärmlich!!
Herbert Eisenbeiß am April 1st, 2025 11:36 p.m.

Da Trump und J.D. Vance inzwischen unter Hochdruck daran arbeiten, in den USA die Majestätsbeleidigung einzuführen kann man Vance Ausführungen zum Thema Meinungsfreiheit nicht mehr für voll nehmen.
blu_frisbee am April 2nd, 2025 12:09 a.m.

In der DDR gabs den Witz mitdenken mitreden mitentscheiden.

Wer „unsere Demokratie“ sagt und arm ist
glaubt es käme nicht auf den Reichtum an.
Die Reichen wissen es besser.
Wenn Mister Wichtig redet hat er nix entschieden.
*Reichtum beginnt ab ca 50 Millionen.

Als die Amis oder die Franzosen „Demokratie“ erlaubten
sorgten die Reichen dafür daß Reichtum der Politik entzogen wurde.

Ja, die Le Pen hat beschissen, mehr als erlaubt.
Sie wird zu Recht bestraft.

Andere werden nicht bestraft (was es nicht gut macht).

Wer sich darüber beschwert weiß nicht wo er lebt
und ist auch noch Dunning-Kruger-mäßig stolz auf seine Blödheit. Der fordert ein Ideal das es real nicht gibt.

Aya Velázquez ist eine dieser nützlichen Idioten.
Wenns je zum Putsch kommen würde
wechselte das Personal aber nicht das System.
BEX am April 2nd, 2025 1:15 a.m.

Was wäre die Alternative? Keine Verurteilung mehr bei rechtswidrigem Verhalten? Ist die Richterin Teil des „Systems“, oder sind es die Staatsanwälte, als Vertreter der Exekutive? Mit Sicherheit geht es nicht gerecht zu, Beziehungen, Geld und Macht helfen.
Aber jeden Fall herzunehmen, bei dem es zu einer Verurteilung kommt, um diese Ungerechtigkeit anzuprangern ist doch sinnfrei. Dass die Staatsanwaltschaften in diversen Fällen angeblich keinen Anfangsverdacht erkennen können ist womöglich fragwürdig und lässt den Verdacht politischer Einflussnahme zurück, wobei ich über keinen der genannten Fälle genaueres weiß. (Journalisten, aufgepasst!) Aber wäre es jetzt besser Sarkozy laufen zu lassen?
Gegen Donald Trump wurden Ermittlungsverfahren (vorläufig) eingestellt, weil er zum Präsidenten gewählt wurde. Sein Sprecher hat die Verfahren als unrechtmäßig bezeichnet. Klingt für mich nicht besser, wie es in Vanceland läuft.
... der trittbrettschreiber am April 2nd, 2025 8:05 a.m.

@Godwin

„Sorry – wie leicht man die Idee des Rechtsstaates beerdigt, fuckt mich echt ab“

Ideen, die nicht umgesetzt :) werden können, sollten umgehend :) deleted werden…hx.
blu_frisbee am April 2nd, 2025 4:36 p.m.

Es geht schon darum die Konkurrenz um die Staatsführung abzuschrecken.
Da hat sich RN eine Blöße gegeben.
Das Urteil ist verdient.

Kapitalismus hat schöne Zukunft versprochen.
Nationalisten versprechen die schöne Vergangeheit herbeizuregieren.
Wer ans Paradies glaubt …
nOby am April 2nd, 2025 6:56 p.m.

Ich hatte bereits spekuliert, wann die undemokratische Schwefelpartei-Verbieter endlich auf die Idee kommen und nicht versuchen eine Partei zu verbieten, sondern sich deren Protagonisten einzeln greifen und die anklagen? Mit der Le Pen gibt es jetzt eine funktionierende Blaupause.

Wir erinnern uns: In Frankreich wurde Marine Le Pen wegen der Veruntreuung von EU-Geldern schuldig gesprochen, weil sie EU-Mitarbeiter anders eingesetzt habe als deren offizielle Aufgabe (als ob Linke das nicht ständig tun würden). Multi-Millionär Martin Schulz von der SPD, der Sitzungsgeld-Abgreifer hat es aufgedeckt und wird deswegen gerade in den diversen Medien gefeiert.

Bisher hat sich noch kein Politiker geäußert, aber die BILD hat meine Idee aufgegriffen:

Nach Hammer-Urteil für Le Pen: Darum droht auch AfD-Höcke ein Politikverbot

Werden bald auch deutsche Politiker von Richtern zu einem Berufsverbot verdonnert?

Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen (56) darf nach einem Hammer-Urteil wegen Untreue in den nächsten fünf Jahren zu keiner Wahl antreten.

Ein Schicksal, das auch AfD-Rechtsaußen Björn Höcke (52) droht. Grund: Union und SPD wollen Hetzer unwählbar machen!

Im Koalitionspapier kündigen die möglichen Regierungspartner an: „Im Rahmen der Resilienzstärkung unserer Demokratie regeln wir den Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung. Wir wollen Terrorismus, Antisemitismus, Hass und Hetze noch intensiver bekämpfen und dazu insbesondere den Tatbestand der Volksverhetzung verschärfen.“

Der Plan von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz und SPD-Chefverhandler Lars Klingbeil könnte Höckes Machtpläne durchkreuzen, Thüringer Ministerpräsident zu werden. Dessen Immunität wurde vom Thüringer Landtag bereits 10 Mal aufgehoben. Mehrfach wurde gegen ihn wegen Volksverhetzung ermittelt – inklusive Razzia in seinem Privathaus.

Derzeit ist der Thüringer AfD-Chef vom Landgericht Mühlhausen wegen Volksverhetzung sogar angeklagt, weil er nach einer Gewalttat mit zwei Toten in Ludwigshafen im Netz gegen Ausländer keilte.

Auf Telegram klang das so: „Wahrscheinlich ist der Täter psychisch krank und leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit, welche die Betroffenen ‚Allahu Akbar‘ schreien lässt und deren Wahrnehmung so verzerrt, dass sie in den ‚ungläubigen‘ Gastgebern lebensunwertes Leben sehen.“

Höcke hält Wahlrecht-Plan für einen Trick

Der Prozess beginnt laut Staatsanwaltschaft in den nächsten Monaten. Wird Höcke schuldig gesprochen, dürfte er sich keinen weiteren Fehler erlauben.

Ein Szenario, das ihn offenbar nervös macht. Als die Pläne zur Verschärfung des Tatbestandes Volksverhetzung bekannt wurden, schimpfte er auf X: „Der Volksverhetzungsparagraph wird im Koalitionsvertrag von CDU und SPD komplett umdefiniert. Die Opposition soll kriminalisiert und mit Entzug des Wahlrechts letztlich ausgeschaltet werden.“

Auch auf das Frankreich-Urteil reagierte er sofort: „Marine Le Pen wird als aussichtsreichste Präsidentschaftskandidatin aus dem Rennen genommen.“ Es handele sich um ein politisches Urteil, das Europa erschüttere und den Weg in einen neuen Totalitarismus ebne. Quelle

Das wäre einen Versuch wert und in 4 Jahren kann sich Friedrich Schmerz, der Kanzler der Vernünftigen, für weitere 4 Jahre zum Kanzler wählen lassen.
nOby am April 2nd, 2025 7:01 p.m.

… der trittbrettschreiber am April 2nd, 2025 8:05 am

@Godwin

„Sorry – wie leicht man die Idee des Rechtsstaates beerdigt, fuckt mich echt ab“

Ideen, die nicht umgesetzt :) werden können, sollten umgehend :) deleted werden…hx.

Das immer mehr Brauereien in den Konkurs gehen sollte Dich mehr abfuckten als die Demontage des Rechtsstaat.
... der trittbrettschreiber am April 2nd, 2025 10:33 p.m.

@nOby

Ja. Es ist ein Jammer. Was bleiben wird, ist Politik – schrecklich, dass man sie nüchtern wird ertragen müssen…hx.