Unter Deligitimierenden

^{Create an image representing the idea that modern state power is merely a committee managing the collective affairs of the entire bourgeois class. Depict a group of wealthy, well-dressed individuals, symbolizing the bourgeoisie, seated at a large, ornate table in a grand, opulent room. They are surrounded by government officials who appear subservient, taking notes and carrying out their orders. The officials should be portrayed as mere functionaries, emphasizing their role as administrators for the interests of the rich. In the background, the room’s decorations could include symbols of wealth and power, such as gold coins, luxury items, and documents representing laws or policies. The overall atmosphere should convey a sense of control, power, and exploitation, illustrating the connection between the state and the bourgeoisie.“}

Junge Welt: „Wenn es darum geht, vermeintliche Bedrohungen für den bundesdeutschen Staat auszumachen, erweist sich der Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz (VS) als erfindungsreich. Das zeigt ein Vorgang, auf den die Bundestagsabgeordnete Jessica Tatti vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) jetzt mit einer Anfrage an die Bundesregierung aufmerksam machte. Wie aus der Antwort des Bundesinnenministeriums vom Mittwoch hervorgeht, die junge Welt vorliegt, ordnete das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im Jahr 2023 rund 1.600 Personen der Kategorie »Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates« zu, 2022 etwa 1.400. Diese Definition ersann das Amt im April 2021 nach eigenem Bekunden als Reaktion auf die Proteste gegen die Coronamaßnahmen. (…)

Ausgangspunkt für Tattis Anfrage waren Äußerungen der Berliner Journalistin Aya Velázquez, die im Juli die ihr von einem Whistleblower zugespielten RKI-Protokolle – also Protokolle des Robert-Koch-Institutes aus der Pandemiezeit – veröffentlicht hatte.“

Da wüsste ich weitaus Schlimmeres, um den Staat zu deligitimieren, zum Beispiel das Kommunistische Manifest (Auflage: 500 Millionen): „Die moderne Staatsgewalt ist nur ein Ausschuss, der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen Bourgeoisklasse verwaltet.“

September 1, 2024 | abgelegt unter Politics

Kommentare

2 Kommentare zu “Unter Deligitimierenden”

Godwin am September 1st, 2024 11:43 p.m.

fefe hat ja schon einen netten Kommentar zu den Provinzwahlen abgegeben

In Thüringen müssen jetzt entweder ALLE gegen die AfD – oder AfD und CDU oder BSW finden zusammen.
Egal wie – alles nicht koscher

AfD kann nicht mit der Union, weil das ja der erklärte Feind ist.
Eine Linke, die die andere Mischpoke toleriert, hat jegliche Existenzberechtigung verspielt.

BSW und Linke können sich zu überteuerten Preisen verkaufen, mehr rausholen als sie mit eigenen Mehrheiten je gekonnt hätten.
Aber da werden sie anderen Geizkragen nicht mitmachen…

Neuwahlen?

Sachsen
aktuell (23:40 Uhr) liegen Grüne und Linke unter 5%
ziehen aber beide wegen ihrer Direktmandate in den Landtag

Leipzig, Dresden, Chemnitz, Zwickau retten der CDU hier den Arsch
die Fläche ist Blau/Braun
blu_frisbee am September 2nd, 2024 12:34 a.m.

Kwerdenker glauben Freiheiten wären persönliches Eigentum statt Staatserlaubnis.
Kwerdenker glauben Gesundheit wäre privat, bei ner ansteckenden Krankheit, in einem Staat dems darum geht daß das Land profitabler Standort bleibt.

Kwerdenker analysieren falsch.
Daß der Staat sie belästigt. Eher Max Stirner.
Das Frontispiz zum Leviathan zeigt eine Stadt im lockdown.