Ein Stück aus dem Tollhaus

Man muss sich nur einmal die Kommentare der Juristen im Beckblog zum Thema “Internet-Zensur” aka Zugangserschwernisgesetz ansehen. Ein Jura-Professor schreibt z.B.: “Das Thema ist ein Stück aus dem Tollhaus. Heute morgen wurde in Brüssel der Eintrag beim TRIS-Rechner unter der Hand geändert. Unter der Rubrik “Entwurfsdokument” Deutsch taucht jetzt das Zugangserschwerungsgesetz auf. Die Word-Datei trägt aber den Datumszusatz: 31 Juli. Die anderen Dokumente zum Gesetz (etwa die englischen und französischen Übersetzungen sprechen noch von § 8a TMG). Hier hat also jemand im Ministerium gemerkt, dass man da die alte Fassung nach Brüssel geschickt hat und hat “im kleinen Dienstweg” den neuen Text nachgereicht. Das ist aber europarechtswidrig.” Usw.

Kommentare

One Kommentar zu “Ein Stück aus dem Tollhaus”

  1. Sven am August 1st, 2009 11:58 pm

    Es wird wohl noch viel dicker kommen als nur ein Tollhaus. Ich vermute mal dass das BKA Probleme hat genügend URLs mit dem gesuchtem Inhalten zu finden. Nachdem von bekannten Sperrlisten die Provider der URLs angeschrieben wurden es zu entfernen und nach dem ganzen Medienrummel, der ja auch Weltweit verbreitet wurde, wird es wohl zu einem Problem werden.
    Das die deutsche Sperrliste bekannt wird ist allen beteiligten klar aber was ist wenn dort weniger als 10 Einträge sind? Wo die Hälfte noch falsch ist weil die Betreiber der Seiten es zuerst merken das sie umgelenkt werden und dann umziehen? Wo ist dann der Millionenverdienst der Kinderschänder?
    Zur Zeit ist es kaum möglich alles zu erfassen was gegen dieses Erschwernisgesetz spricht. Andauern kommt was neues und das mit meinen Steuergeldern.

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