Das Internet ist die größte Revolution

Süddeutsche Zeitung (11.04.2008): “Der soeben aus dem Amt geschiedene Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem spricht über die Fernseh- und Medienlandschaft der Zukunft, das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit, die Symbolpolitik von Schily und Schäuble sowie die Philosophie der Rechtsprechung des höchsten deutschen Gerichts.”

“…wie die Online-Durchsuchung oder der Große Lauschangriff.
Hoffmann-Riem: Beide wurden als Wunderwaffen angepriesen, ohne die die innere Sicherheit nicht mehr zu gewährleisten sei. Wenn aber nach Nachweisen ihrer Unverzichtbarheit gefragt wird, kommt entweder fast gar nichts oder es folgen Beschwörungsformeln. Es gab ja beispielsweise schon ein paar Online-Durchsuchungen, deren Auswertung ich bei unserer Entscheidung gern gekannt hätte. Aber in der mündlichen Verhandlung vor unserem Gericht hatten die höchsten Beamten gerade dafür keine Aussagegenehmigung.”

Vgl. Burks’ Blog (07.03.2008):
“Sind dem Bundesverfassungsgericht dazu andere Quellen bekannt als die Berichterstattung in den Medien?”
“Dem Bundesverfassungsgericht sind keine anderen Quellen bekannt (vgl. Rn 7 des auf unserer Homepage veröffentlichten Urteils vom 27. Februar 2008).
Mit freundlichen Grüßen, Dietlind Weinland”

Kommentare

Schreibe einen Kommentar