Großes Kino

siegessäule
Justiz (Symbolbild)

Wohnt jemand in Stuttgart? Voraussichtlich heute großes Kino!

„Dort findet die mündliche Verhandlung [Donnerstag, 23.1] über eine Einstweilige Verfügung statt, die RA Joachim Steinhöfel im Namen von Roland Tichy gegen Claudia Roth, grüne MdB und nebenbei auch Vizepräsidentin des Bundestages, beantragt hat, nachdem diese in einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen gesagt hatte: Wir müssen die Stichwortgeber benennen, all diese neurechten Plattformen, deren Geschäftsmodell auf Hetze und Falschbehauptungen beruht – von Roland Tichy über Henryk M. Broder bis hin zu eindeutig rechtsradikalen Blogs…“

Ich halte die Angelegenheit für zweischneidig. Es geht, wie bei Gericht üblich, nicht um Inhalte, da würde Steinhöfel mit Bravour gewinnen, sondern darum, ob das Gesagte von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Die obersten Gerichte in Deutschland sehen das meistens entspannt.

Meine Prognose: Eisenberg/Roth werden gewinnen – alles andere würde mich wundern. Es geht hier aber nur um eine Einstweilige Verfügung; in der Hauptverhandlung kann es anders ausgehen.

Übrigens, Wikipedia: Eisenberg ist „wegen seines cholerischen Temperaments und seines zum Teil respektlosen Umgangstons gefürchtet“? Ich habe schon mit ihm zu tun gehabt. Das ist doch Taktik und Show, weil es eventuell der Wahrheitsfindung oder dem Interesse des jeweiligen Mandanten dient. Wer sich durch Cholerik und „schlechtes Benehmen“ beeindrucken lässt, der ist selbst schuld und sollte noch wegen Dummheit bestraft werden.

Man könnte das bei burks.de versuchen: Wer mir vorwürfe, ich verbreitete „Hetze und Falschbehauptungen“, den lachte ich nur aus. Schwieriger wird es bei dem Begriff „Geschäftsmodell“ – hier redet die Roth – wie gewohnt – groben Unfug. Das könnte juristisch ins Auge gehen.

Kommentare

5 Kommentare zu “Großes Kino”

  1. tom am Januar 22nd, 2020 8:36 am

    Jedenfalls gefällt mir, wie burks den Konjunktiv benutzt!

  2. NoName am Januar 22nd, 2020 9:56 am

    Henryk M. Broder -die Achse des Guten- sei also ein typisches neurechtes Geschäftsmodell zur Verbreitung von Hetze+++…

    LOL

    …das „Geschäftsmodell Roth“ kann man sich bildlich als mit Wasserstoff aufgepusteten Luftballon vorstellen: Wenn dieser platzt knallt es und Plastikfetzen werden die Umwelt verschmutzen.

    War das jetzt schon Hetze oder noch Meinungsäußerung???

  3. Mercedes am Januar 22nd, 2020 11:24 am

    Burkhard meinte:
    > Wer mir vorwürfe, ich verbreitete
    > „Hetze und Falschbehauptungen“, den
    > lachte ich nur aus.

    Nö. Hetze wird auf Deiner Seite nicht verbreitet.
    Aber Falschmeldungen.
    Du setzt eventuellen Whistleblowern einer
    mächtigen Gefahr aus, wenn Du weiterhin
    auf Verschlüsselung deiner Kommunikation
    mittels PGP bestehst!
    Dieses System ist uralt und durch massive
    Fehler in der (Keyserver) Infrastruktur
    hoch gefährlich in der Anwendung geworden!

    Ich werd Dir bei deinen (fantastischen)
    Reisebeschreibungen erst wieder vertrauen,
    wenn du Deiner ivestigativen Recherchepflicht
    endlich nachkommst und den Sachverhalt mal
    auseinander nimmst!

    Siehe auch:
    https://florian-berger.de/de/texte/bitte-hoert-auf-fuer-pgp-zu-werben/

    Mercedes

  4. Crazy Eddie am Januar 23rd, 2020 6:39 pm

    @ Mercedes,
    1) sehr interessant, bin aber seit jeher skeptisch ggü. öffentlich verfügbaren Verschlüsselungen.

    2) „grauenhafte Benutzer*innen-Schnittstelle“ (YMMD)

  5. Martin Däniken am Januar 24th, 2020 11:26 am

    Das heisst korrekt geschändert:
    „grauenhafter*innen Benutzer*inner*innen-Schnitt*innen-Stellen*innen“!
    Ist das so schwer…manno*innen-meter*innen

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