Piraten, Rechte und exorzistische Rituale

Das hier habe ich in einer Mailingliste der Piratenpartei geschrieben:

Ich bin dafür, dass die Piraten das US-amerikanische Prinzip des FREE SPEECH übernehmen. Der Staat soll seine Gewaltmonopol nicht benutzen, um politische Meinungen (auch wenn sie total schwachsinnig sind) zu unterdrücken. So etwas ist im Obrigkeits- und Lichterkettenträgerstaat Deutschland unverstellbar.

Anstatt sich mit Parteiausschlussverfahren zu blamieren, sollte man eher dafür sorgen, dass sich Rassisten und Antisemiten nicht in der Piratenpartei wohlfühlen. Das sollte doch wohl möglich sein.

Übrigens hatten auch die Grünen zur Zeit ihrer Gründung Probleme mit angebräunten Kameraden, guckst du hier: de.wikipedia.org/wiki/Herbert_Gruhl

„Distanzieren“ ist eher ein protestantisches exorzistisches Ritual, das die Medien fordern, weil es der Mainstream so gewohnt ist, bleibt aber inhaltlich sinnfrei.

Ceterum censeo: Die Leugnung der Shoa sollte straffrei sein. Wer fordert, die Leugnung des Holocaust nicht zu bestrafen, wird aber in den Medien und in der Öffentlichkeit so behandelt wie jemand, der Heroin
freigeben will. (Eben!)

Henryk M. Broder: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass Holocaustleugnung als Straftatbestand aufgehoben wird. Das Gesetz war gut gemeint, hat sich aber als kontraproduktiv erwiesen, indem es Idioten dazu verhilft, sich als Märtyrer im Kampf um die historische Wahrheit zu inszenieren.“

Quellen:
www.berliner-zeitung.de/archiv/deutscher-denkmalschutz,10810590,10171784.html
„In Deutschland, das sollten die Teilnehmer der Antisemitismus-Konferenz wissen, gibt es keinen Antisemitismus. Er ist gesetzlich verboten.“

www.ldh-toulon.net/spip.php?article1086

www.zeit.de/online/2007/08/zuendel-kommentar/seite-2 „Freiheit auch für Irre“

Paragraph 130 StGB enthält irreguläres Ausnahmestrafrecht und steht damit insoweit zu Verfassung und Meinungsfreiheit im Widerspruch. Der Gesetzgeber muß sich hier zu einer Richtungsänderung durchringen und – über 60 Jahre nach dem Ende des ‘Dritten Reiches’- einen weit vorangetriebenen deutschen Sonderweg verlassen, um zu den normalen Maßstäben eines liberalen Rechtsstaates zurückzukehren. (Dr. Günter Bertram: Der Rechtsstaat und seine Volksverhetzungs-Novelle, Neue Juristische Wochenschrift, Heft 21/2005, S. 1476 ff.)

www.tagesspiegel.de/politik/ex-verfassungsrichter-holocaust-leugner-nicht-bestrafen/1275952.html
Wolfgang Hoffmann-Riem war bis April dieses Jahres Richter am Bundesverfassungsgericht. Bei einem Auftritt im Berliner Wissenschaftszentrum für Sozialforschung schockt der renomierte Jurist das Publikum mit einer gewagten These: Das Verbot der Holocaust-Leugnung schützt die Menschenwürde nicht.

Burks („Rechtsextremismus-Experte“)

April 19, 2012 | Kategorie Politics | 11 Kommentare

Die Vorratsdatenspeicherung kommt

AK Vorratsdatenspeicherung: „Nach einem internen Gesetzentwurf, der uns zugespielt worden ist, will das Bundesjustizministerium künftig jede Internetverbindung in Deutschland erfassen lassen. Damit wäre im Regelfall sieben Tage lang nachvollziehbar, wer wann eine Internetseite gelesen, einen Kommentar veröffentlicht, eine Datei ins Internet geladen oder aus dem Internet heruntergeladen hat. Außerdem würden bislang anonyme E-Mail- und Benutzerkonten (z.B. bei Twitter oder Facebook) identifizierbar, was die Erstellung von Interessens- und Bewegungsprofilen (bei mobiler Internetnutzung) zulassen würde. Ausgenommen von der Internet-Vorratsdatenspeicherung sollen kleine Internet-Zugangsanbieter mit weniger als 100.000 Kunden sein.“

Stell Dir vor: Wir kriegen den totalen Überwachungsstaat und keiner merkt es.

April 19, 2012 | Kategorie Internet and Computer, Politics, Privacy | 6 Kommentare

Von Idioten umgeben

„Wer in einem gewissen Alter nicht merkt, daß er hauptsächlich von Idioten umgeben ist, merkt es aus einem gewissen Grunde nicht.“ (Curt Goetz – deutsch-schweizerischer Schriftsteller und Schauspieler, 1888-1960, via Totschka)

April 18, 2012 | Kategorie Lifestyle, Zitate, die man sich merken sollte | 3 Kommentare

Partnerwirtschaft

Tagesspiegel: „Piraten neben der Spur“ sowie Taz: „Piraten streiten über Vetternwirtschaft. In Reinickendorf musste der Fraktionschef abdanken. Im Abgeordnetenhaus wird geduldet, dass ein Abgeordneter seine Partnerin beschäftigt.“

Guckst du bei der Piratenfraktion Berlin: „Von Abgeordneten und Einstellungsprozessen“:
Eine große Mehrheit der Anwesenden sprach sich klar dafür aus, in diesem Fall an die Fraktion und ihre Mitglieder höhere Ansprüche zu stellen, als die Gesetzestexte es von einem verlangen. Es solle abseits jeder Notwendigkeit von Beginn an der Versuch gemacht werden, jeden Anschein zu vermeiden, dass die Vergabe von Stellen innerhalb der Fraktion aus Gründen der Versorgung, statt einer effizienten, geeigneten und umsichtigen persönlichen Mitarbeit erfolgt.

April 18, 2012 | Kategorie Politics | Kommentieren

Zeitgeist der Infragestellung

Außenminister Guido Westerwelle fordert, Deutschland müsse sich dem „Zeitgeist der Infragestellung geistigen Eigentums entgegenstellen“.

Da muss jetzt Lenin bemüht werden. Wer fragt was? (Zitat ähnlich) „In Frage stellen“ scheint ein sprachlicher Bastard des Fragens zu sein und klingt so ähnlich wie „hinterfragen“, ein Wort, das ebenalls aus dem Arsch der deutschen Sprache ausgeschieden wurde.

Nur Juristen faseln so dumm daher und vergewaltigen damit die deutsche Sprache. Der Zeitgeist der Durchführung der Zurverfügungstellung oder so.

Aus dem Verbum „fragen“ wird zunächst Furzdeutsch – ein Wort bläht sich auf, weil der Sprecher meint, sich allein durch die Länge des Gesagten eitel spreizen zu müssen. Burks fragt, ob Westerwelle bekloppt sei. Burks stellt dessen Intelligenz in Frage. Nun gut, damit kann man leben – es hört sich höflicher an.

Wie wäre es mit „er frug“! Ja, das ist korrektes Deutsch und widerstrebt der traurigen Tendenz, klangvolle Verben schwächer klingen zu lassen. Warum sollte man das kraftvolle „buk“ in „backte“ verwandeln?

Burks frug also, ob Westerwelle bekloppt sei. (War das jetzt eine Katachrese, ein bloßer Archaismus oder verspüren wir hier den Hauch eines Oxymorons?)

Noch immer haben wir nicht erforscht, warum jemand das einfache Fragen in das häßliche Nomen „Infragestellung“ verwandeln müsste. Kann man „spucken“ und „kacken“ so behandeln? Der Zeitgeist der Bekackung?

Nein, es gilt die Regel: Je weniger man zu sagen hat und um so weniger man Stil und Grammtik beherrscht, um so mehr greift der Zeitgeist der Verballhornung der deutschen Sprache um sich.

April 17, 2012 | Kategorie Deutsch des Grauens | 11 Kommentare

Freiheit ist anstrengend

„Freiheit ist eine so anstrengende und gelegentlich komplizierte Angelegenheit, dass viele Leute sie offenbar gern eintauschen gegen ein enges Korsett, wenn das bloß gut geheizt ist und sich nicht allzu kompliziert anfühlt.“ ~~(Sascha Lobo)~~ >Sascha Lobo)

Ich wusste gar nicht, dass der Kerl so zynisch seinkann. Aber natürlich ist das wahr. Die Leute sind doof und faul und es ist nahezu unmöglich, das zu ändern.

April 17, 2012 | Kategorie Zitate, die man sich merken sollte | 7 Kommentare

Versager!

Sueddeutsche.de: „Grüne wollen nicht mit Piraten zusammenarbeiten“. Handelsblatt: „Claudia Roth nimmt Reißaus vor den Piraten – Die grüne Bundesvorsitzende sagt eine Live-Diskussion des Handelsblatts mit dem NRW-Spitzenkandidaten der Piratenpartei ab. Roth will die Aufmerksamkeit für den politischen Gegner nicht erhöhen – und kneift.“

Schon klar.

April 16, 2012 | Kategorie Politics | 5 Kommentare

Abweichler sollen das Maul halten

Wahr ist, dass die „umstrittene“ Reform des Rederechts von Bundestagsabgeordneten, als „Maulkorb“ kritisiert, verschoben wird. Falsch ist, dass Abweichler und Kritiker in Zukunft die Möglichkeit erhalten sollen, sich in kurzer Form schriftlich zu äußern. Die Wortmeldungen könnten dann überall im Bundestag in die entsprechend gekennzeichneten Behälter eingeworfen werden.

April 16, 2012 | Kategorie Politics | 1 Kommentar

Mensch, Oppa!

Das hätte mir mein Großvater Hugo (geb. 07.01.1902 in Mittenwalde – Klein Dombrowo, heute Dabrowa Mala -, gest. 26.4.1992 in Unna) erzählen können… Wieso muss ich das erst jetzt erfahren, kurz vor seinem zwanzigsten Todesdatum?

Mein Vater erzählte mir gestern, dass sein Vater – also mein Großvater – „bei den Kommunisten“ gewesen sei, kurz nachdem er aus Westpreußen nach Holzwickede im Ruhrgebiet gekommen sei. Ich war schon immer stolz darauf, aus einer waschechten Arbeiter- und Bauernfamilie zu stammen. Der Komperativ von „Arbeiter“ ist natürlich „Bergmann“, und nicht nur beide Großväter waren Bergmann, sondern auch mein Vater. (Es ist auch kein Zufall, dass die „Helden“ meines historischen Romans „Die Konquistadoren“ ebenfalls Bergleute sind.)

Mein Großvater mütterlicherseits war ohnehin als Nazi-Gegner bekannt, der im kleinen Kreis Adolf Hitler mit Begriffen wie „Arschloch“ titulierte. Aber dass mein anderer Großvater ähnlich dachte, bevor er dann Laienprediger in einer christlichen Sekte wurde, erklärt meine politischen Gene natürlich irgendwie. Aber ich habe ihn leider auch nie gefragt.

Das Foto zeigt meinen Opa (im Ruhrpott sagte man „Oppa“) Hugo Mitte der sechziger Jahre in Mittelberg im Kleinen Walsertal.

April 16, 2012 | Kategorie Ancestry, Hausmitteilung | 6 Kommentare

Piratenpartei und Urheberrecht

Piratenpartei

^{Bitte das Eintrittsdatum beachten :-)}

Im Einzelnen fordern wir:

– dass keine Überwachungs- oder Zensurtechnologien wie Vorratsdatenspeicherung, Kommunikationsüberwachung oder Internetsperren zur Rechtedurchsetzung eingesetzt werden,
– die Verkürzung von gesetzlichen Schutzfristen, die in ihrer bisherigen Länge vor allem den Verwertern zugute kommen,
– dass keine Beschränkungen durch Kopierschutzmaßnahmen oder gar Sperrungen von Internetanschlüssen erfolgen,
– mehr Mitspracherechte für Urheber gegenüber den Rechteverwertern wie ein Zweitverwertungsrecht oder eine zeitliche Begrenzung von »Buy-Out«-Verträgen,
– eine neue Schrankenregelung des Urheberrechts, die das freie, nichtkommerzielle Kopieren von kreativen Werken im Internet legalisiert,
– eine zeitgemäße digitale Archivierung für Bibliotheken,
– die Befreiung der Bildungseinrichtungen von Urheberrechtsabgaben,
– den freien Zugang zu mit öffentlichen Geldern finanzierten Inhalten wie bspw. wissenschaftliche Arbeiten oder Medien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten,
– die Legalisierung privater offener (WLAN-)Netzwerke durch die Abschaffung der Störerhaftung.

Noch Fragen?

April 16, 2012 | Kategorie Politics | 8 Kommentare

Druiden und Odd Fellows

Was es so alles gibt… Gesehen in Berlin-Grunewald.

April 15, 2012 | Kategorie Panorama | 1 Kommentar

Wirtschaftsexperten

„Wirtschaftsexperten – da haben sie intelligentere Wesen auf ihrem Duschvorhang.“ (Volker Pispers, „Bis neulich“ vom 23.02.2012)

April 15, 2012 | Kategorie Zitate, die man sich merken sollte | 4 Kommentare

Die SPD und Solidarität

„Das Grundübel in Deutschland ist die soziale Überversorgung.“ (Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt)

April 15, 2012 | Kategorie Zitate, die man sich merken sollte | 5 Kommentare

KZ gegen Rechts

Die Universität Jena gründet ein „Kompetenzzentrum“ gegen Rechtsextremismus. (Das hatten wir doch schon?)

„Die Extremismusforschung habe wiederholt festgestellt, so Dicke, dass Menschen umso weniger zu extremistischen Einstellungen neigen, je besser sie politisch gebildet sind.“

Ab da habe ich nicht mehr weitergelesen.

April 15, 2012 | Kategorie Politics | 4 Kommentare

Playmobilgate

^{Quelle: Piraten NRW}

Playmobil möchte den Piraten Piraten verbieten:
Als Hersteller der Playmobil-Figuren ist es unser ernstes Anliegen, das für Kinder bestimmte Spielzeug grundsätzlich von politischen Assoziationen jeder Art freizuhalten. So finden sie auch etwa in unseren Customizing-Richtlinien (…) die zwingende Vorgabe, keine Inhalte zur politischen Meinungsäußerung durch die Verwendung der Figuren zur platzieren.

April 15, 2012 | Kategorie Politics | 1 Kommentar

La Ceiba

Das Foto der „Skyline“ von La Ceiba an der Atlantikküste von Honduras habe ich 1981 gemacht.

Leider ist es mir nicht gelungen, aussagekräftige aktuelle Fotos aus einer ähnlichen Perspektive zu finden. Schmunzeln musste ich beim Lesen eines Reiseberichts: „Man sollte auf keinen Fall zu Fuß in La Ceiba unterwegs sein, Überfälle finden sogar tagsüber statt.“ Kein Wunder, wenn man da mit einer Jacht ankommt und dann auch so aussieht.

Ich war übrigens allein in den Hafenbars von La Ceiba in der Nacht unterwegs. Das musste mal ganz uneitel gesagt werden.

April 14, 2012 | Kategorie Honduras, Lateinamerika | 1 Kommentar

Frisch aus dem Giftschrank

Zur Zeit wird der Koran irgendwo von irgendwem verteilt. Die Verehrer höherer Wesen der christlichen und muslimischen Art belästigen ihr Mitmenschen bekanntlich gern mit ihrem Aberglauben und ihren frommen Lügenmärchen.

Zu diesem Anlass habe ich meinen Giftschrank geöffnet. Dort bewahre ich aus Gründen des Jugenschutzes Bücher auf, die Jugendliche nur ansehen dürfen, wenn Erwachsene sie beaufsichtigen. Der Koran, die Bibel und vergleichbare Machwerke können Kinder in ihrer geistigen Entwicklung beeinträchtigen; man sollte diese Werke nicht frei und offen herumliegen lassen.

Ich habe die Koran-Ausgabe vom VMA-Verlag Wiesbaden, aus dem Arabischen übersetzt von Max Henning, mit Anmerkungen von Prof. Dr. Kurt Rudolph.

Warum sollte ich mir also auf der Strasse ein Buch von einer obskuren islamischen Gruppe andrehen lassen, das vermutlich auch noch schlampig übersetzt worden ist?

April 14, 2012 | Kategorie Feuilleton | 14 Kommentare

Happy Reading

Klein Burks 1956

April 14, 2012 | Kategorie Hausmitteilung, Lifestyle | 2 Kommentare

Umstürzende Reden

„Wenn alle reden, die eine von der Fraktion abweichende Meinung haben, dann bricht das System zusammen.“ (Volker Kauder, CDU)

April 14, 2012 | Kategorie Politics, Zitate, die man sich merken sollte | 4 Kommentare

Übereinstimmende gesellschaftliche Wertvorstellungen

PrOn

Der Inhalt des Fotos ist nicht nur jugendgefährdend im Sinne von § 1 GjS, sondern offensichtlich schwer jugendgefährdend im Sinne von § 6 Nr. 2 GjS in Verbindung mit § 184 Abs. 1 StGB. Der Inhalt des Bildes ist pornographisch. Unter Ausklammerung aller sonstigen menschlichen Bezüge werden nämlich sexuelle Vorgänge in grob aufdringlicher Weise in den Vordergrund gerückt. Die Gesamttendenz des Fotos zielt ausschließlich auf das lüsterne Interesse des Betrachters an sexuellen Dingen ab. Eine möglichst aufdringliche sexuelle Reizwirkung wird intendiert.

Festzuhalten ist auch, dass es nach dem Gesetzeswortlaut nicht auf eine tatsächliche Entwicklungsbeeinträchtigung oder eine besondere Wahrscheinlichkeit für eine solche ankommt, sondern dass die Inhalte lediglich geeignet sein müssen, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu beeinträchtigen, also die bloße Möglichkeit hierzu ausreicht. Diese Eignung liegt demnach bereits dann vor, wenn eine Beeinträchtigung mutmaßlich eintreten könnte bzw. wenn Inhalt oder Darstellung eines Angebots derart von übereinstimmenden gesellschaftlichen Wertvorstellungen bzgl. der Entwicklung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen abweicht, dass hieraus die Möglichkeit einer negativen Beeinflussung von Kindern und Jugendlichen einer bestimmten Altersklasse vermutet werden kann.

Übrigens: Wer findet bei maps.google.com heraus, wo das Foto aufgenommen wurde? Eine lobende Erwähnung bei burks.de ist garantiert.

April 13, 2012 | Kategorie Panorama | 13 Kommentare

← Next entries — Older entries