Internet-Zensur durch die Hintertür

Heise: “Die in Deutschland illegalen Online-Sportwetten sollen künftig mit Netzsperren blockiert werden, auch den Zahlungsverkehr will die EU unterbinden.”

Das hatte ich eh erwartet. Die CDU, die Zensur-Lobby, die Jugendschutzwarte, die Content-Mafia und die merkbefreiten innenpolitischen Scharfmacher werden nie und nimmer auf die Zensur-Infrastruktur verzichten wollen.

Was mich aber richtig sauer macht ist, dass auch die Guten die Sprachregelung des Ministeriums für Wahrheit kritiklos mitmachen. Es heisst nicht “Netzsperren”, sondern “Internet-Zensur”. Dann wissen DAU und Dödel, was wirklich gemeint ist.

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Neuköllner Romantik

haus

Berlin-Neukölln, Kiehlufer. Ja, ich bin da mit einer bezaubernden jungen Dame spazieren gegangen….

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Valle de Colca

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Vielleicht erinnern sich die wohlwollenenden Leserinnen und geneigten Leser noch an das Foto von der Bauernhochzeit in den peruanischen Anden, genauer: im Dorf Cabanaconde im Valle (“Tal”) Colca rund 100 Kilometer nördlich von Arequipa.

Das hört sich nicht weit an, aber wir haben 1984 für die Stecke hoch in die Anden mit einem klapprigen Bus rund acht Stunden gebraucht. Dafür war das Ambiente dann auch wild romantisch und von einer atemberaubenden Schönheit. Der Canyon “nahe” des Ortes (einen halben Tag Fußmarsch) ist immerhin der zweittiefste Canyon der Welt. Touristen wird es auch heute in Cabanaconde kaum geben; wer den Canyon erforschen will, wird auf der “Talsohle” (unterstes Foto mit einer Brücke aus der spanischen Kolonialzeit) von Chivay aus anreisen. Ja, und ich habe einen Kondor fliegen sehen…

Die Fotos sprechen für sich und müssen eigentlich nicht kommentiert werden. Cabanaconde ist bitter arm. In der Regenzeit, in der ich auch die Aufnahmen gemacht habt, muss man ab dem späten Nachmittag einen Unterschlupf suchen, weil es ununterbrochen schüttet. Also beim ersten Morgerndämmern raus aus dem Schlafsack (es gab weder ein Hotel noch eine Pension dort, die Dörfler wiesen uns einen leeren Raum in einem Haus zu) und Kaffee gekocht. Kurz nach Sonnenaufgang hingen noch die Wolken im Tal – eine spektakuläre Aussicht.

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Atomkraft ist sicher! Es gibt keine Leben ohne Risiko! [Update]

Hr-onlinme.de: “Nach einem Brand in einer nahegelegenen Umspann-Anlage hat im Atomkraftwerk Biblis die Umschaltung auf das Reserve-Stromnetz versagt.”

Taz: “Am Sonntag hat es in dem elsässischen AKW einen Störfall gegeben. Die Umweltorganisation BUND berichtet, deutsche Messstellen hätten danach erhöhte Strahlenwerte gemessen.”

Update Vorabmeldung des Spiegel: “Trotz ihres Moratoriums in der Atompolitik fördert die Bundesregierung weiterhin den Bau von Kernkraftwerken im Ausland. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Niema Movassat (Linke) ergibt, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung seit Amtsantritt 2009 deutsche Ausfuhren in Höhe von mehr als 1,3 Milliarden Euro durch Bürgschaften abgesichert hat. Größter Brocken ist eine Garantie für den Bau des Reaktors Angra 3 in Brasilien, der in einem Erdbebengebiet liegt. Aber auch für Neubauvorhaben in China hat der Bund die Deckung von Ausfallrisiken zugesagt.”

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Karriere – Köpfe – Konzerne

msachmeyer

Stimmt das Gerücht eigentlich, dass Maschmeyer seinen Doktortitel an der Universität Hannover machen will?

Man muss sich mal auf der Zunge zergehen lassen, was die Uni Hannover über ihn schreibt: “Als CEO berät er Entscheidungsträger von Finanzinstitutionen des nationalen und internationalen Banken- und Versicherungssektors, aber auch Regierungen und internationale Organisationen. Seit Dezember 2010 ist er außerdem Gesellschafter und Aufsichtsrat der HolsboerMaschmeyer Neurochemie GmbH, die u.a. eine maßgeschneiderte Behandlung von Depressionserkrankten zum Ziel hat. Carsten Maschmeyer ist Ehrensenator der Leibniz Universität und finanziert die Leibniz-Stiftungsprofessur in Hannover.”

Ach so. Er finanziert eine Professur. Dann kann ja nichts mehr schief gehen.

“Außerdem unterstützt er die Juniorprofessur ‘Neurobiologische Grundlagen des Lernens’ an der Universität Hildesheim, die ihm 2009 die Ehrendoktorwürde verlieh.” Ach. Er ist schon Doktor. Wir haben verstanden.

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Danke übrigens

Logfiles

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Fehler: Umleitungsfehler oder: Die nie beendete Anfrage

Umleitungsfehler

Nur damit das klar ist: Ich bin nicht schuld. Wenn etwas nicht funktioniert, muss ich mir nicht einen Browser herunterladen, ich muss nicht die Sicherheitseinstellungen verändern. Nein. Nie.

Die Betreiber der Website, die ich nicht ansehen kann, sind schuld. Es sind Trottel, DAUs, Ignoranten oder sie wollen mich, ohne dass sie mir das verraten, ausspionieren. Es ist nicht selbstverständlich, dass jemand Cookies per default gestattet, es ist nicht selbstverständlich, dass jemand Javascript per default erlaubt. Merkt euch das!

Ich muss nicht den Traffic auf euer bescheidenen Website erhöhen; ich kann auch woanders hingehen. Es ist wie im realen Leben: Ich bleibe so, wie ich bin, und wenn euch das nicht gefällt, dann müsst ihr euch ändern oder den Kontakt mit mir vermeiden. (So, jetzt geht es mir wieder besser und genug Kaffee habe ich jetzt auch getrunken.)

Ich darf auch an mein Posting vom November 2008 erinnern: “Ein einfaches Sicherheitskonzept für Daten” sowie an das vom Dezember 2010: “Browser-”Lücken” – Experte ist nicht alarmiert”.

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Oasis of Klima

Oasis of Klima

Hier kommt Gaddafi garantiert nicht hin, der virtuelle Ort in Gor (Second Life) nennt sich Oasis of Klima (mehrheitlich französisch-sprachig)…. Ich brauchte mal etwas Entspannendes für’s Auge.

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Futter für das gesunde Volksempfinden

Na also. Gestern sagte ich telefonisch zu einem Kollegen, es sei noch eine Verschwörungstheorie, wenn man vermute, dass die CDU mit der Justizministerium einen Deal gemachte habe: Die Zensur-Loobby verzichtet auf symbolische Sperren von Websites und Leutheusser-Schnarrenberger leistet im Gegenzug weniger Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung, wobei Letztere sich nach Maßgabe des Wahrheitsministeriums verkleidet und als Worthülse “Anti-Terror-Befugnisse” daherkommt.

Politik in Deutschland streitet bekanntlich nicht um Inhalte, sonders man schachert um populistische und Bild-Zeitungs-kompatible Sprechblasen. Die darf entweder der total merkbefreite niedersächsische Innenminister Schünemann persönlich vortragen oder sie werden von den Lakaien der Zensur-Lobby bei Focus oder in der Neuen Osnabrücker Zeitung untergebracht. Es ist wie auf einem Beduinenmarkt, nur dass nicht Kamele und Schafe verkauft werden, sondern dass die mit Futter vollgestopft werden, um das gesunde Volksempfinden noch gesunder werden zu lassen.

(By the way: natürlich lautete meine Frage in meinem gestrigen Interview mit Alvar Freude: “Woher kommt der plötzliche Mut der Regierung, sich gegen das gesunde Volksempfinden zu stellen?” Den LeserInnen der taz kann man Polemik aber nur bis zu einem gewissen Grad zumuten, sonst kommt ihnen das Müsli wieder hoch – deshalb wurde mir das “gesunde” herausgestrichen.)

Heute schon ist das, was ich gestern sagte, keine Verschwörungstheorie mehr. Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem Schünemann kroch. “‘Einen Verzicht auf Internet-Sperren gegen Kinderpornografie wird es nur geben, wenn gleichzeitig zahlreiche befristete Anti-Terror-Befugnisse der Geheimdienste entfristet werden’, sagte Fraktionsvize Günter Krings (CDU) der Neuen Osnabrücker Zeitung. Am Mittwochabend hatte Frings bereits den Verzicht auf Internetsperren als als Überlebenshilfe für den Koalitionspartner bezeichnet.”

(Der Titel seiner Dissertation lautet: “Grund und Grenzen grundrechtlicher Schutzansprüche – Die subjektiv-rechtliche Rekonstruktion der grundrechtlichen Schutzpflichten und ihre Auswirkung auf die verfassungsrechtliche Fundierung des Verbrauchervertragsrechts.” Der gute Mann ist also ausgewiesener World-Wide-Web-, Usenet-, IRC-,Telnet-, FTP- und E-Mail-, wenn nicht sogar Internet-Experte und könnte sofort bei Akte ohne Manuskript über den Gebrauch des Internet Explorer oder gar über Word referieren.)

Quod erat demonstrandum. So was könnte sich selbst Kafka nicht ausdenken. Die haben die rechtspopulistische Idee, für die Censursula sich stark gemacht hat, man müsse das World Wide Web zensieren, nur zeitweilig zurückgenommen, damit ein paar geistig Minderbemittelte denken, man könne ja doch die FDP wählen, weil die auch einen Heiner Geissler haben, nur das der eine Frau ist und Leutheusser-Schnarrenberger heißt.

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Crises of Capitalism oder: Was ist eigentlich der Kapitalismus?

Wieso können nur Engländer so zynisch, trocken und gleichzeitig intellektuell brilliant sein? Er macht sich auch über die “german press” lustig und die angebliche “Finanzkrise” – zu Recht! “Capitalism never solves its crises problems – it moves them around geographically”. (via incredibul)

Mehr Informationen bei Zeit online: “Während die Unternehmensgewinne steigen, bekommen Arbeiter und Angestellte immer weniger ab. Die Politik verschärft die Polarisierung. (…) Die soziale Kluft im Land wächst.”

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Sperrlisten sind schlicht ein Misserfolg

Ich habe Alvar Freude vom AK Zensur für taz online interviewt.

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Veganismus mit robustem Mandat

“Den Veganismus mit robustem Mandat durchsetzen, das ist es doch, was die Grünen wirklich wollen.” (Julia Seeliger in der taz)

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Polizeiliche “Ingewahrsamnahme”

Pressemeldung des Bundesverfassungsgerichts: “Zur polizeilichen Ingewahrsamnahme eines Beschuldigten zwecks Feststellung seiner Identität und Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen”

In deutscher Sprache hieße die Überschrift: Wie lange darf die Polizei jemanden vorläufig festnehmen, um herauszufinden, wer diese Person ist?

“Die Beschwerdeführer betraten zusammen mit einer Gruppe von etwa 100 Personen aus dem Umfeld der sogenannten Bauwagenszene ohne Erlaubnis ein Grundstück, um das Gelände als neuen Wohnsitz und Abstellort für mehrere mitgeführte Bauwagen zu nutzen. Nachdem gegen sie seitens der Grundstückseigentümerin Strafantrag gestellt worden war, stellte die Polizei vor Ort die Identität der noch anwesenden Personen fest, umstellte die Gruppe und teilte ihnen mit, dass sie wegen Verdachts des Hausfriedensbruchs vorläufig festgenommen seien. Sowohl vor als auch während der anschließenden polizeilichen Räumung des Platzes wiesen die Beschwerdeführer sich unter Vorlage von gültigen Ausweispapieren aus. Sie wurden sodann zunächst auf die Polizeiwache und später auf das Polizeipräsidium gebracht, wo sie jeweils in einer Zelle eingeschlossen waren. Zur erkennungsdienstlichen Behandlung, die in der Anfertigung von zwei bzw. drei Lichtbildern bestand, befanden sie sich mehr als fünf bzw. mehr als acht Stunden im Polizeigewahrsam.

Die Anträge der Beschwerdeführer auf gerichtliche Feststellung, dass Grund, Dauer und Durchführung der Freiheitsentziehung rechtswidrig waren, hatten im Berufungsverfahren vor dem Landgericht bzw. bereits vor dem Amtsgericht keinen Erfolg. (…)Für eine eindeutige Beweisführung sei es erforderlich gewesen, das tatsächliche damalige Aussehen der Beschwerdeführer zu dokumentieren. Die Dauer der Ingewahrsamnahme sei der Vielzahl der zu erfassenden Personen geschuldet. Eine Freiheitsentziehung sei darin nicht zu sehen.

Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die fachgerichtlichen Beschlüsse, soweit sie die Maßnahmen der Polizeibehörden auch nach Vorlage und Überprüfung der Ausweispapiere für rechtmäßig erklären, die Beschwerdeführer insbesondere in ihrem Grundrecht auf Freiheit der Person aus Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG verletzen. Insoweit hat das Bundesverfassungsgericht die angegriffenen Beschlüsse aufgehoben und die Sachen zur erneuten Entscheidung an das Landgericht bzw. Amtsgericht zurückverwiesen.”

“Ingewahrsamnahme” kommt ins Horrorkabinett direkt neben “friedenserzwingende Maßnahme”, “Durchführungsverordnung”, “Abmahnung”, “andenken”, “Präzisionsluftschlag”, “Nichtanwendungserlass für das Zugangserschwerungsgesetz”, “Sicherungsverwahrung” und “Ausländerfeindlichkeit”.

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Zensursula vorläufig gescheitert

akzensur: Pressemeldung: Erfolg der Vernunft: Gesetz zu Internet-Sperren wird aufgehoben http://j.mp/fPmYar #Zensursula

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Das Ministerium für Wahrheit: Wollt ihr die totale Mindestdatenspeicherung?

massenwahn

Bundesinnenminister Friedrich hat eine neue Sprachregelung befohlen. Es heisst nicht mehr mehr Vorratsdatenspeicherung, sondern Mindestdatenspeicherung.

“Dieser Begriff ist besser, denn bei Vorratsdatenspeicherung wird man merkwürdig angeschaut.” (Quellen: netzpolitik.org, Heise, Fefe)

Welche Sprechblase vermissen wir noch? Ach ja: “Ohne Speicherung entsteht im Internet ein rechtsfreier Raum.” (Übrigens: “unter großem Applaus der Kongressteilnehmer”.)

Regimetreue Medien wie die Märkische Allgemeine Zeitung, Welt online und Focus “online” haben die neue Anordnung des Bundeswahrheitsministeriums schon umgesetzt.

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Wie einen Worte ins Gefängnis bringen

Lesebefehl: RA Udo Vetter (lawblog) über die Idee deutscher Gerichte, Dateinamen als Beweis für ihren Inhalt zu nehmen.

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Nun drängen sich die ersten Fragen auf

“Bereits am Montagabend (Ortszeit) soll Tepco nach Angaben der japanischen Agentur Kyodo damit begonnen haben, insgesamt 11.500 Tonnen der radioaktiven Brühe kontrolliert in den Ozean abzuleiten. Nun drängen sich die ersten Fragen auf. Wie schwer ist das Wasser belastet? Und was bedeutet das möglicherweise für die Umwelt?” schreibt Spiegel “Online” gewohnt linkfrei.

Putzig. Ja, da drängen sich irgendwie die ersten (!) Fragen auf. Was bedeuten 11.500 Tonnen radioaktiv verseuchtes Wasser für die Umwelt? Könnten sie möglicherweise etwas bedeuten? Bekommen ein paar Fischlein vielleicht einen Schluckauf?

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Der Kautschuksammler, revisited

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Über den gebratenen Affen hatte ich neulich schon etwas geschrieben. Heute geht es wieder um die völlig abgelegene und fast unerforschte Gegend nördlich des Rio Madre de Dios, genauer gesagt: um den Weiler Chive und zwei Familien von Kautschuksammlern, die rund zehn Kilometer Fußmarsch nördlich davon im Dschungel leben.

Die jüngere Generation der wohlwollenden Leserinnen und geneigten Leser werden mein Posting vom 10. Mai 2005 vermutlich nicht kennen, auch waren damals die Fotos kaum zu erkennen.

Reisetagebuch, 23. Juni 1984.

“Chivé, im Pando-Dschungel, rund 50 Kilometer vor der peruanischen Grenze. Ich sitze auf einem Baumstamm hoch über dem Rio Madre de Dios. Wir hoffen immer noch oder schon wieder auf ein Schiff, das uns nach Puerto Maldonado bringt. Am Nachmittag wird alles still, der Fluss strömt träge dahin, im Wasser Kringel, als ob es Blasen würfe, leise Musikfetzen aus einem Radio. Sogar die Moskitos wirken schläfrig. Der Urwald gegenüber steht still, nur ab und zu Vogelzwitschern.”pando

Ein Weg führt nach Norden, ein Tagesmarsch weit. Ein Kautschuk-Sammler lädt uns ein. Das zwiespältige Gefühl, zu zweit im Urwald zu sein, ringsum keine Menschenseele, und der Pfad überwuchert und machmal kaum zu finden. Nur zehn Meter weiter im undurchdringlichen Dickicht, und man wäre verloren und ohne Orientierung. Palmenwedel neigen sich herab, als wollten sie die Wanderer begrüßen. Ein Spinnennetz, groß wie ein Wagenrad und geformt wie ein Trichter, glitzert im Morgentau.

Die Familie des Kautschuksammlers, Ehefrau, Kinder, und ein “Mädchen” für alles, wohnen in drei Hütten am Fluss. Eine ist für uns und unsere Hängematten freigeräumt worden. Don Arturo zeigt uns stolz sein “Feld”, auf dem alle tropischen Früchte wachsen, das aber das ungeübte Auge kaum vom Urwahl unterscheiden kann, nur dass die Bäume weniger eng stehen.

Der Pando, obzwar Urwald, war früher dichter besiedelt. Alle Welt suchte und brauchte Kautschuk. Während des Kautschuk-Booms Anfang des 19. Jahrhunderts wurde der kostbare Saft des Kautschuk-Baums (Hevea brasiliensis) gewonnen und das Rohgummi nach Manaus in Brasilien verschifft. Als die Planze auch in Südostasien angebaut wurde, verflog der Reichtum des Pando in wenigen Jahren. Der berühmteste Kautschuksammler der letzten Jahrzehnte war Chico Mendes.

Alle Siedlungen im Umkreis gehören einem Großgundbesitzer. Die Bewohner der Dörfer wie Chivé dürfen nichts selbst anbauen, sondern müssen alle Lebensmittel in den wenigen Läden kaufen – die gehören auch dem Grundherrn. Um überhaupt am Rio Madre de Dios leben zu dürfen, sind die Siedler – sie stammen meistens aus dem bolivianischen Hochland – gezwungen, sich hoch zu verschulden. Drei Monate sammeln sie Paranüsse, drei Monate dauert die Saison für das wenige Kautschuk, das hier noch gesammelt wird. Nur particulares, unabhängige Sammler wie Don Arturo, haben es durchgesetzt, dass sie auf eigene Rechnung arbeiten.

Am zweiten Tag hat Don Arturo ein Tier geschossen, ein Festmahl kündigt sich an.Pando Ein Affe hängt an einem Haken in der Freiluft-“Küche”. Mir ist, als müsse ich ein Kind verspeisen. Aber es wäre vermutlich äusserst unhöflich, die Gastgeber zu beleidigen und nichts zu essen. Die Kinder ernten Maniok und buddeln Yucca-Wurzeln aus dem Boden, die für die “Sättigungsbeilage” gedacht sind. Das Affen-Geschnetzelte schmeckt wie Wildschwein.

Don Arturo führt uns zu den Kautschuk-Bäumen. Es sind Dutzende, die er alle wiederfindet. Es dauert einen ganzen Tag, bis er alle abgegangen ist – wie ein Fallensteller seine Fallen. An jedem Baum ist ein kleines Gefäß in die Rinde gesteckt. Mit einem speziellen Messer ritzt der Kautschuksammler die Rinde alle drei Tage so schräg an, dass das Harz – eben der Rohstoff für Kautschuk – in das Gefäß tropft. An einigen Bäumen, erklärt Don Arturo, kann man noch die Kerben sehen, die vor mehr als 100 Jahren eingechnitten wurden.

In seinem Arbeitsschuppen liegen zahllose Scheite einer besonderen Holzart, die mit Seife eingefettet werden. Auch das Feuer darf nur von unten geschürt werden, dazu gehört ein bestimmte Frucht, die, wenn sie verbrennt, genau den Rauch erzeugt, der den weißen Rohgummisaft härtet. Die Angelegenheit sieht ein wenig aus wie ein Bonsai-Meiler.

Der Kautschuksammler hält während der Prozedur einen starken Stock über das Feuer und träufelt den Saft vorsichtig darüber, bis das Rohgummi sich wie ein fettes Schwein ohne Glieder über dem Feuer dreht. Die fertigen Rollen wiegen so viel, dass sie ein einzelner Mann kaum heben kann. Sie werden mit Schiffen nach Riberalta geschafft.

Aus dem Reisetagebuch:

Die aufgehende Sonne, deren Strahlen durch die Bäume auf den Fluss fallen, ein toter Flussarm mit braunem Wasser, den Hunderte von Wurzeln überspannen, umrahmt von gewundenen Lianen, Bäume, die von Schlingpflanzen so eingepresst werden, dass sie Knoten bilden, um wachsen zu können. Der dunkelblaue und wolkenlose Himmel. Die Kautschuk-Hütte und der beißende Rauch, der aus ihr quillt, dahinter die dunkle Wand des Dschungels. Die Grillen, die abends an den Wänden sitzen und zirpen, was das Zeug hält, die zahllosen unbekannten Vogelstimmen, das ferne Gekreische von Affen. Schwärme blutdürstiger Moskitos. Und überall Ameisen, die wahren Herren des Urwalds.

pando

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Gehaltsexzesse?

Ach, Spiegel “online”, da kommen mir jetzt die Tränen: “Vorstände von Kapitalgesellschaften hingegen arbeiten mit dem Geld anderer Leute, sie sind nur die ersten Angestellten des Unternehmens: Wenn sie versagen und gefeuert werden, verlieren sie nichts. Im Gegenteil – in der Regel bekommen sie sogar noch einen goldenen Handschlag. ” – “Vorstände von großen Aktiengesellschaften werden nicht nach Effizienzkriterien vergütet.”

Na und? Ihr kapiert es nicht – it’s a feature, not a bug! Guckst du hier!

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Chopin Waltz in b minor, Op.69, No.2 (Valerie Kim)

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