Nazi-Bafög

(via Schockwellenreiter)

Sehr hübsch auch der MDR: “Nach MDR-Recherchen hatten Zielfahnder des Landeskriminalamtes die drei zwischen 1998 und 1999 in Chemnitz aufgespürt. Das SEK wurde daraufhin in Alarmbereitschaft versetzt. Kurz bevor die SEK-Beamten in Richtung Sachsen aufbrechen wollten, wurde der Einsatz abgebrochen. Auch die Zielfahnder sollen auf Weisung des LKA wieder zurückgeholt worden sein.”

Meine Version wird also immer wahrscheinlicher. Bruhahaha.

Alte Herren

staugefahrUnnapgu_1971Holzwickede

Gestern und heute bin ich mehr als 1000 Kilometer mit dem Auto gefahren, um etwas zu feiern – den 31. Mai 1971.

Damals machten wir, die letzte Jungenklasse des Pestalozzi-Gymnsiums Unna, Abitur (danach gab es nur noch Koedukation). Wir mussten die 40-Jahr-Feier nachholen und taten das ausgiebig im Ölckenthurm in Unna.

Da niemand die alten Herren erkennen würde, wer sie nicht kennt, habe ich keine Hemmungen, das Gruppenfoto online zu stellen. Burks.de ist ja nicht Facebook. Wir haben beschlossen, dass wir uns in fünf Jahren wiedertreffen werden. Von 21 Klassenkameraden leben noch 17….

Natürlich bin ich auch noch, um mich zu entspannen, über die Felder meines Heimatdorfes Holzwickede (genau zwischen Dortmund und Unna) gelaufen.

Heute gibt es deshalb Möppkenbrot zum Abendessen.

Ohne Worte

scientology

Die große heilige Inquisition vs. Schockwellenreiter

Schockwellenreiter: “Da flatterte mir doch heute ein offizielles Schreiben des Polizeipräsidenten von Berlin ins Haus. Ich werde der ‘Beschimpfung von Bekenntnissen, Religions­ge­sell­schaften und Weltanschauungsvereinigungen’ beschuldigt.”

In diesem Beitrag hatte der Schockwellenreiter die Katholische Kirche eine “Kinderficker-Sekte” genannt und einen derer Pfaffen einen “Hassprediger“. Der Kardinal Joachim Meisner hatte die Abtreibung als “täglichen Super-GAU” bezeichnet. porn

Nun, ich würde das etwas anders formulieren, obwohl Leute, die an fromme Legenden und Märchen glauben sowie höhere (“Gott”) und niedere Wesen (“Maria”) verehren, eigentlich gar nicht satisfaktionsfähig sind, weil rationale Argumente gegen primitiven Aberglauben nicht helfen.

Ich nenne die katholische Kirche, weil das den Sachverhalt exakter bezeichnet, eine Kinder- bzw. Heranwachsendenschänder-Sekte und Kardinal Meisner einen “merkbefreiten Hassprediger”. Hassprediger wissen oft, was sie anrichten wollen; Meisner scheint selbst das nicht mehr zu merken.

Zur Erinnerung: Der § 166 StGB bedroht denjenigen mit Strafe, der unter anderem in öffentlichen Äußerungen “Gott lästert” und dadurch ein Ärgernis gibt.

Götteslästerung? Da es Gott nicht gibt, kann man auch nicht über ihn lästern. Und wer die Tatsachen benennt, nämlich die, dass in der Katholischen Kirche Kinderschänder ihr Unwesen treiben und dass Pfaffen der höheren Dienstgrade die Selbstbestimmung der Frauen mit ihren Füßen treten, der wird wohl kaum jemanden ärgern. Nur die schmierigen Heuchler und Vertuscher in dieser – ich sagte es schon – Kinderschänder-Sekte werden sich angesprochen fühlen.

Nationaldemokratische Partei der V-Leute Deutschlands

“Nach BILD-Informationen sind allein in der NPD mehr als 100 Verbindungs-Leute des Verfassungsschutzes aktiv.”

Dazu passt diese Meldung: “Ebenso verwahrte sich Friedrich gegen Behauptungen, dass das geplante Zentralregister für Neonazis längst existiere. Erstens müssten die Listen der Beschäftigten der Landesämter für Verfassungsschutz jetzt auf Bundesebene zusammengefasst werden, zweitens rechne er damit, dass Rechtsextreme in Einzelfällen noch nicht bei der Behörde angestellt seien.”

Gesprungene Schallplatten

“Wir brauchen die Vorratsdatenspeicherung wegen [füge zufälliges Wort aus der Tagesschau ein]”. (via Fefe)

Lange kein Avatar-Foto mehr gepostet

gor

Nein, ich vermittle auch keine Namen von V-Leuten des Verfassungsschutzen an Produktionsfirmen, die jetzt dringend Filme über “Rechtsextremismus” an Medien verkaufen wollen und müssen.

Potemkin läßt grüßen

Alles Wirkliche sei vernünftig, meinte der deutsche Philosoph Hegel im letzten Jahrhundert. Damals gab es den Verfassungsschutz noch nicht, eine wirklich überflüssige Behörde mit gefährlichen Wirkungen auf Journalisten und Politiker.

Die Medien werden auf den VS ungern verzichten wollen: Wen sollte man sonst zum Beispiel zum Thema Rechtsextremismus interviewen? Die Journalisten sich gegenseitig? Und von wem sonst sollten sich die Politiker Meinungen zuarbeiten lassen? Der Ruf nach dem Verfassungsschutz, um Neonazis, Drogendealer, Sekten, Russenmafia, organisierte Kriminalität (Zutreffendes bitte ankreuzen) auszuspionieren, ist Wortgeklingel, wenn Politiker zeigen wollen, daß man hart durchgreift.

Doch in Wahrheit hat der VS nicht mehr, sondern weniger Ahnung als die Journalisten. Das kann gar nicht anders sein: Die Behörde beobachtet jene, die sie für die Feinde der Demokratie hält, hat aber keine polizeilichen Befugnisse, darf also zum Beispiel weder Wohnungen durchsuchen noch Briefe öffnen. Und was wann und wie genau beobachtet wird, ist eine Frage der politischen Opportunität: Die militante Naziszene wurde erst nach Mölln und Solingen, Hoyerswerda und Rostock genauer beobachtet. Noch ein Jahr zuvor hatte der VS in seinen Berichten Entwarnung gegeben.

So bleiben der Behörde an Informationsquellen die Zeitungen, Observationen und Spitzelberichte. Die Verfassungsschützer informieren sich also vornehmlich bei den Journalisten, die über Neonazis schreiben, und werden im Gegenzug von denen zum Thema Rechtsextremismus befragt.

Und die Spitzel? Seitdem es den VS gibt, reiht sich ein Skandal an den anderen. Wozu die Behörde trotz der formal vorhandenen parlamentarischen Kontrolle fähig ist, zeigte sich spätestens 1978: Die Verfassungsschützer sprengten ein Loch in die Mauer der Justizvollzugsanstalt Celle, um eine versuchte Gefangenenbefreiung vorzutäuschen. Der damalige Abgeordnete Jürgen Trittin sprach im Landtag von einem “Lockspitzelsystem”, mit dem “keine Straftaten verhindert oder aufgeklärt, sondern versucht wurde, Dritte zu Straftaten anzustiften”.

Genau das passierte auch in der neofaschistischen Szene. Die Neonazi-Partei “Nationalistische Front” wurde 1983 mit Geldern aufgebaut, die der Verfassungsschutz dem V-Mann Norbert Schnelle zahlte, der sich nur zum Schein hatte anwerben lassen. Ein V-Mann des niedersächsischen Landesamtes, Hans-Dieter Lepzien, baute höchstpersönlich die Bomben, die Neonazis 1977 vor Justizgebäuden plazierten. Der V- Mann Werner Gottwald orderte Maschinenpistolen, Handgranaten und Plastiksprengstoff für die rechte Szene.

1993 bezahlte der VS den V- Mann Michael Wobbe dafür, Sicherheitschef der NF zu sein und in deren Namen Neonazi-Kameradschaften aufzubauen. Mehrere Jugendliche wurden in Füssen verurteilt, weil Wobbe sie aufgehetzt, geschult und sie nach getaner “Arbeit” verpfiffen hatte, gemäß seiner Aufgabe. Der Solinger V- Mann Bernd Schmitt integrierte Jugendliche in die rechte Szene und bildete sie in seiner Kampfsportschule aus, was ohne ihn nicht geschehen wäre. Während der nordrhein-westfälische VS den Spitzel Schmitt für “nachrichtenehrlich” hielt, wurde bekannt, daß der sich seine Kampfsporttitel zusammengelogen hatte. Und Wobbe informierte das niedersächsische Landesamt darüber, daß die NF schon Wochen vor ihrem Verbot Bescheid wußte und alle verfänglichen Materialien auslagern konnte. Das hinderte den damaligen Innenminister Seiters nicht daran, mit großem Getöse und fernsehgerecht das Hauptquartier der Nazipartei stürmen zu lassen. Potemkin läßt grüßen.

Und wie stark wären die Nazis ohne die vom Staat finanzierten Spitzel? Das alles sind keine Ausrutscher, es hat System. Ein V- Mann bekommt mehr Geld, je mehr und je bessere Informationen er liefert. Mehr Informationen bekommt ein Spitzel, wenn er in der Hierarchie der braunen Szene aufsteigt. Ein guter Spitzel ist ein guter Nazi. Wenn das System der V-Männer irgendeinen Sinn ergäbe, wüßte der VS mehr über die Pläne der militanten Rechten als die Journalisten. Doch das ist nicht der Fall: Noch nie ist eine gewalttätige Aktion verhindert worden, weil der Verfassungsschutz gewarnt hätte.

Der Berliner Verfassungsschutz hatte noch nicht einmal einen blassen Schimmer davon, daß mit Kai Diesner ein potentieller Killer in der Stadt herumlief, obwohl der seit einem halben Jahrzehnt politisch aktiv war. Mag sein, daß man so etwas nicht ahnen kann. Wenn man aber nichts vorhersehen kann, wenn die Behörde konspirative Gruppen wie Diesners “Weißen Arischen Widerstand” nicht ausspähen kann, wozu dann eine große Behörde?

Offenbar verdankt die ihre Existenz nur der Tatsache, daß die Experten Zeitungsmeldungen ausschneiden und sie fein säuberlich geordnet den Politikern vorlegen, damit die bei öffentlichen Auftritten intellektuell gewappnet sind. Die öffentlichen Auftritte der Experten des VS kann man getrost vergessen: Zwar wirkt in Deutschland eine Behörde immer seriös, ganz gleich, was deren Sprecher zu sagen haben, mehr als wackliges Zahlenmaterial hat der VS zum Thema Verfassungsfeinde meist nicht zu bieten. Das könnte die Polizei auch liefern.

Gibt es irgend etwas, wozu der Verfassungsschutz nützlich ist? Sollen die Landesämter in direkte Konkurrenz zur Sozialarbeit treten, indem, wie in Brandenburg, die Gelder der Behörde direkt an Jugendclubs fließen? Ist das Motto “sponsored by Verfassungsschutz” eine neue Art vertrauensbildender Maßnahme, um die Verfassung vor ihren jugendlichen Feinden zu schützen?

Man muß, will man die überflüssige Behörde auflösen, keine Arbeitsplätze vernichten. Die Behörde könnte den Landeskriminalämtern bzw. dem Staatsschutz zugeordnet werden und verfügte dann auch über rechtliche und technische Mittel, sich sachkundig zu machen. Niemand müßte mehr Spitzel motivieren, etwas “anzuleiern”, um dem jeweiligen V-Mann- Führer zu imponieren und die Honorare abzusichern.

Der Verfassungsschutz muß abgewickelt werden. Er kann dem Dilemma nicht entrinnen, an dem auch die Quantenphysik sich die Zähne ausbeißt: Das beobachtete Objekt verändert sich durch den Akt des Beobachtens. Oder mit Hegel: Alles, was ist, ist wert, daß es zugrunde geht.

Diesen Kommentar habe ich am 15.03.97 für die taz geschrieben. Man kann ihn heute wieder veröffentlichen. Es hat sich nichts geändert, und es wird sich auch nichts ändern. Der öffentliche Diskurs zum Thema “Rechtsextremismus” benutzt seit 20 Jahren immer dieselben sinnfreien Textbausteine. Also verschont mich mit dem Gefasel.

Liebe KollegInnen!

Das Thema “kackbraune Kameraden” hat wieder mal Konjunktur. Ihr ruft jetzt alle bei mir an. Dazu ein paar Tipps, bevor ihr meine kostbare Lebenszeit in Anspruch nehmt:

– “Aussteiger” sind oft unseriös und und keinesfalls “authentischer” als andere. Und wenn ihr jetzt nach “Aussteigern” sucht – ich habe zwei Bücher über Aussteiger aus der rechten Szene geschrieben. Lest die einfach. Ich vermittle keine Aussteiger an Medien.

– Ich vermittele auch keine Jugendlichen an Medien. Ihr habt offenbar oft schon das Klischee im Kopf, Rassismus und Antisemitismus seien ein Jugendproblem und sucht euch die Interviewpartner, die dazu passen. Es kommt also nur das dabei heraus, was ihr wollt, dass dabei herauskommt.

– Der Verfassungsschutz gehört ersatzlos abgeschafft. Das fordert aber keine politische Partei in Deutschland, weil man Behörden, wenn sie mal da sind, nicht mehr abschaffen kann. Ich fordere es und habe gute Gründe dafür. Es ist aber sinnlos, darüber ernsthaft diskutieren zu wollen, weil die Existenz dieser Behörde mit der offiziellen Staats- und Geschichtslehre Deutschlands – der Totalitarismusdoktrin – eng verzahnt ist.

– Ich rede nicht über “Extremismus”. Ich wusste noch nie, was das ist.

– Es wäre nett, wenn ihr euch vorher erkundigt, wer ich bin. Sagt nicht: “Ich habe Ihren Namen im Internet gefunden” und nennt mich dann “Herr Schneider” (wie gerade geschehen).

Remote Forensic Software User Group

Heise: “Die internationale Arbeitsgruppe für den Austausch von Erfahrungen mit Überwachungssoftware wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) initiiert”.

Sicher. Zur philosophischen Vertiefung der Frage, warum der Deutsche an sich gern, überwacht, meldet und Verbote “durchführt”, lesen Sie Max Weber und Michel Foucault: “Überwachen und Strafen” – eine Beschreibung der modernen Disziplinargesellschaft.

Alle reden über die Braune Armee Fraktion

Burks

Ich nicht. Ich rede heute über Modelleisenbahnen in den fünfziger Jahren. Froh zu sein bedarf es wenig oder so. (Januar 1954)

Die Rückkehr der reitenden adligen Leichen

“Stephanie zu Guttenberg wagt einen erneuten Anlauf: Nach der umstrittenen Sendung ‘Tatort Internet’ tritt die Ehefrau des ehemaligem Bundesverteidigungsministers erneut bei RTL2 auf.” (Quelle)

Die Sendung heisst vermutlich “die Rückkehr der reitenden adligen Leichen”. RTL2 steht ja bekanntlich für Qualitätsjournalismus.

Die kennen wir gar nicht

“In einem Vermerk des Landeskriminalamts mutmaßen die Ermittler, Beate Zschäpe sei V-Frau des Geheimdienstes. Der Verdacht ist allerdings inzwischen ausgeräumt.” (Quelle: Spiegel online)

Ach ja. Die haben bei den Schlapphüten angerufen und die haben gesagt: Nein, die haben wir nicht auf der Payroll. Dann ist es ja wahr. Warten wir es ab.

Braune Sau

Sorry, wenn ihr erwartet, dass ich jetzt die bekannte braune Sau “Braune Armee Fraktion” durch’s mediale Dorf treibe, dann täuscht ihr euch. Ich warte erst ab, bis das Thema ein Verfassungsschutz-Skandal wird.

True Blues Feeling

Dazu das hier ergänzend – zu jener Zeit trugen Männer noch ordentliche Frisuren und spielten gute Musik.

Nachtzug

Neu im Bücherschrank:

Gor

Frisch aus den USA angeliefert, via Otherland. Mittlerweile kann ich bei Normans sprachlichem Niveau auf ein Wörterbuch beim Lesen verzichten. Das Bild unten ist natürlich nicht aus den Büchern, sondern stammt aus Gor in Second Life – nur damit burks.de wieder in die “Jugendschutz”-Filter deutscher Bibliotheken kommt.

“Jugendschutz”-Warte, aufgemerkt! Nackte virtuelle Brüste gefährden ihre geistige Gesundheit und das seelische Wohl ihrer Kinder und hemmen deren Entwicklung!

Gor

Braune Armee Fraktion reloaded

Ich darf erinnern an meinen Artikel in Telepolis vom 15.09.2003:

In Anlehnung an die terroristische Rote-Armee-Fraktion (RAF) sprechen Fahnder jetzt von einer “Braunen Armee Fraktion.”

Im Juli 2000 sendete das ZDF eine Reportage mit dem reißerischen Titel “Unter Waffen – Rechtsterrorismus formiert sich” über die Bombenbauer Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe von der “Kameradschaft Jena”, bei denen Waffen, Sprengstoff, Rohrbomben und Nazipropagandamaterial sichergestellt wurden. Die drei Verdächtigen sind untergetaucht (…).

Was ist also “neu” an der Qualität? Nichts, außer der Tatsache, dass die Bundesanwaltschaft den Paragrafen 129a des Strafgesetzbuches (Bildung oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung), der zu Zeiten der RAF eingeführt und fast ausschließlich gegen Linke angewendet wurde, nun auch auf Neonazis bezieht. Da aber liberale Juristen seit langem fordern, diesen Paragraphen ersatzlos zu streichen, ist das nicht automatisch ein Grund zur Freude.

Alles, was ich sonst noch zum Thema zu sagen habe, steht hier: “Braune Armee Fraktion reloaded” vom 13.09.2003.

Vgl. aber die Rauchbomben, die z.B. Spiegel Online jetzt wirft. Ich bin mal gespannt, wie viele des Trios Verfassungsschutz-Spitzel sind. Einer? Oder alle drei?

Katholen: Keine Pornos mehr im Internet!

porno

Der Papst fordert: “Es ist an der Zeit… die weite Verbreitung von Material erotischen oder pornographischen Inhalts, gerade auch über das Internet, energisch einzuschränken.” (via pornoanwalt.de)

PS: “Unbestätigten Gerüchten zufolge bereitet derweil die deutsche Niederlassung der katholischen Kirche ein Ausdrucken der beanstandeten Internetpassagen vor, um sie anschließend bei Weltbild unter dem Titel “Sündige Seiten” zu verlegen.”

Klassefrauen

von Erich Kästner

Sind sie nicht pfuiteuflisch anzuschauen?
Plötzlich färben sich die Klassefrauen,
weil es Mode ist, die Nägel rot!
(…)
Wenn es Mode wird, die Brust zu färben
oder – falls man die nicht hat – den Bauch…
wenn es Mode wird, als Kind zu sterben
oder sich die Hände gelb zu gerben
bis sie Handschuh’n ähneln, tun sie’s auch.
(…)
Wenn es gälte, Volapük zu lernen,
und die Nasenlöcher zuzunähn
und die Schädeldecke zu entfernen
und das Bein zu heben an Laternen
morgen könnten wir’s bei ihnen seh’n.
(…)
Wenn’s doch Mode würde, zu verblöden!
Denn in dieser Hinsicht sind sie groß.
Wenn’s doch Mode würde, diesen Kröten
jede Öffnung einzeln zuzulöten,
denn dann wären wir sie endlich los.

← Next entriesOlder entries