Leitfaden zum Lauschen

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung veröffentlichte heute eine interne Anleitung der Generalstaatsanwaltschaft München zur Telefon- und Internetüberwachung. Titel: “Leitfaden zum Datenzugriff” (pdf)

Udo Vetter kommentiert das Dokument ausführlich. “Der Leitfaden enthält auch eine aktuelle Aufstellung, wie die großen deutschen Provider Telefon- und Internetdaten speichern.”

Wie zu erwarten war, interessiert sich die Staatsanwalt nicht besonders für Recht und Gesetz. Besonders interessant ist auch das hier:

“Für das e-Ticketing der Deutschen Bahn gibt es bereits ein durchdachtes Überwachungszenario. Durch die Abrechnung übers Mobiltelefon verfüge die Deutsche Bahn über die Daten sämtlicher Funkzellen, die der Nutzer durchfahren hat. Diese Daten könnten herausverlangt werden. Praktischer Nebenaspekt: Aufgrund der Abrechnung mittels E-Mail ist auch die E-Mail-Adresse hinterlegt. Diese kann von der Deutschen Bahn herausverlangt und ggf. anschließend überwacht werden.

Der Große Bruder ist Realität. Davon konnte die Stasi nur träumen.

Red Cavalry

red cavalry

Seit wann hat die Gema auch die Rechte am Kommunismus bzw. dessen Liedgut, und dann noch auf russisch? WTF?

Single Kochen

kochen

Manchmal macht es auch Spaß, nur sich selbst zu bekochen, wenn niemand sonst da ist, der (die) mitessen will. Hätten Sie’s gewusst? Schnitzel von [selbst ausfüllen, ein beliebiger Supermarkt Ihres Vertrauens], die vorher eingepackt einen Quadratkilometer groß sind, schrumpfen in heißen Pfannen auf einen Quadratdezimeter zusammen.

Seit wann ist die Linke linksextrem?

linksextremismus

Irgendwie ticken die Uhren in Bayern anders. Die entblöden sich nicht, eine im Bundestag vertretene Partei unter “Linksextremismus” abzuheften. Totalitarismus-Doktrin vom Feinsten eben. (via Fefe)

Stärke ist auch, Schwäche zeigen zu können

So etwas kommt heutzutage über Verteiler der Piratenpartei und nicht über die der Grünen (Partei der Besserverdienenden) oder Linken (Partei der Porsche-Fahrer):

Holy fruit salad:
Montag vor 14. Tagen kam ich nach der Arbeit nach Hause und meine Wohnung war geräumt. Leer. Die Katzen im Tierheim. Schloss ausgetauscht.

Ja, ich konnte seit einigen Monaten meine Miete nicht bezahlen und ja, ich konnte auch diese Briefe nicht mehr öffnen und ja, ich habe mich nicht gekümmert. Ich war nicht mehr in der Lage für mich die Energien aufzubringen, um für mich zu kämpfen.

Ich bin nicht dumm. Ich bin kein asozialer Mensch. Ich bin sozial und kultiviert. Ich bin nicht alkoholabhängig oder von sonstigen Drogen süchtig. Ich bin lediglich ein Mensch, der nach über zehn Jahren Nackenschlägen, Arbeitslosigkeit und dem immer neu zu aktivierenden Optimismus in einem Leben, in dem längst andere kapituliert hätten, einfach die Waffen gestreckt hat. (…) Das passiert mittlerweile mit Menschen in diesem Land. Und ich vermute, nicht mit wenigen. (…)

Die gnadenlos ehrliche Schilderung hat mich erschüttert.

Propaganda für den Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz erhält laut Tagesspiegel noch mehr Kompetenzen. War klar.

Frank Jansen, der früher seriös über Neonazis berichtet hat, wird mehr und mehr zum Sprachrohr der Schlapphüte. Jetzt fordert er auch noch die Vorratsdatenspeicherung. “Fehlende Daten erschweren Suche nach rechten Tätern. (…) “Die Vorratsdatenspeicherung ist mitnichten das Instrument eines Überwachungsstaates, wie es Teile der FDP und die Piratenpartei behaupten.”

Das kommt von allzugroßer Nähe zu den Geheimdiensten. Die Schmiere färbt ab.

Jansen, du betreibst Propaganda im Kostüm des Journalismus.

Ströbeles Schwarzschwimmen: Ich bin es nicht, meine Frau ist es gewesen

Wie das law blog berichtet, hat Hans-Christian Ströbele (das ist der, die die Verehrung höherer Wesen der muslimischen Art und anderen Aberglauben gern in Form eines Feiertags eingeführt hätte) ein Lokalblog “abgemahnt” und fordert 775 Euro Euro Anwaltsgebühren, weil das Blog angeblich falsch über ihn berichtet hat.

Anmerkung der Redaktion (des Heddesheimblog): Hans-Christian Ströbele hat uns durch den Berliner Anwalt Johannes Eisenberg am 25. November, 09:25 Uhr, wegen “Verletzung der Persönlichkeitsrechte” abnahmen lassen. Wir sollen es bei einer Vertragsstrafe von 10.000 Euro unterlassen, den Satz “Bundestagsmitglied Christian Ströbele (Grüne) zeigte 13-jährigen Heddesheimer an” zu wiederholen. Wir sollen Herrn Ströbele die Anwaltskosten von 775,64 Euro erstatten.

Mit Verlaub, Herr Ströbele, Sie sind ein Arschloch (Zitat Ihres Parteigenossen). Eine Richtigstellung hätte es auch getan.

Der Tagesspiegel berichtet auch. So etwas nennt man Shitstorm.

Römisch-Fantasy

gorgorgorgor

Neulich habe ich in Second Life ein kleines virtuelles Bauernhaus gebaut, dessen Stil irgendwie “römisch” sein musste, da es in einem Ambiente steht, das sich an die Fantasy-Romane John Normans über “Gor” anlehnt. (Auf dem unteren Bild kann man das Dach hinten links erkennen.)

Ich habe als Student zwar zahlreiche Referate über antike römische Landwirtschaft in der Sklavnhaltergesellschaft gehalten; wie ein Bauernhaus aussah, wusste ich aber nicht, da man immer nur römische Villen gezeigt bekommt – oder Spielzeug.

Natürlich findet man in Pompeji alles, auch eine “Villa Rustica“. Das beste Beispiel sah ich im Vatikan; davon habe ich mich inspirieren lassen. Die virtuellen Möbel sind nicht von mir, sonderm vom “Mieter”, der dort eingezogen ist.

Content-Mafia verhindert die Kultur-Rezeption

Content

Internetsperren sind grundrechtswidrig

Golem: “In einem richtungsweisenden Urteil hat der Europäische Gerichtshof Internetsperren in Belgien als grundrechtswidrig erklärt.”

Da werden sich die Content-Mafia und die Jugendschutzwarte aber auf die Zunge beißen.

Grödummschwaz

“Ich habe keinen Anlass, das Vertrauen, das ich elf Jahre lang als Innenminister in die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes hatte, im Nachhinein zu revidieren.” (Volker Bouffier, Ex-Innenminister von Hessen und einer der größten Dummschwätzer in der FAZ)

Bundesregierung und Spionage-Software: Dämlich oder zynisch

Krempl wirft bei Heise wieder Rauchbomben: “BKA hat in sieben Fällen Online-Durchsuchungen durchgeführt”.

Dann schauen wir uns mal das Original an (Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken): Es handelt sich um die schon vom CCC analysierte Spionagesoftware zum Abhören von Internet-Telefonie, die aber als Feature ermöglichte, andere Software zu laden und zu installieren (also alles).

Vgl. Spiegel Online: “Experten werfen Bundesregierung Vertuschung vor”.

Vgl. auch Fefe.

Die Antworten der Bundesregierung sind einfach haarsträubend – entweder sind die dort total dämlich oder so zynisch, dass ihnen die Rechtsprechung des höchsten deutschen Gerichts total scheißegal ist. Vermutlich sogar beides.

Atomkraft ist todsicher und Polen ist verloren

ABC (Australien) meldet: Japan’s science ministry says 8 per cent of the country’s surface area has been contaminated by radiation from the crippled Fukushima nuclear plant. It says more than 30,000 square kilometres of the country has been blanketed by radioactive caesium.

Also ungefähr eine Fläche von der Größe Nordrhein-Westfalens.

Guckst du übrigens hier (Umweltinstitut München e.V.):

Es ist kaum zu glauben: Polen will in die Atomkraft einsteigen! (…) Unser östliches Nachbarland Polen will ein eigenes Atomenergieprogramm starten und den, seit der Wende im Jahr 1989 bestehenden, Stopp für Atomkraftwerke aufheben. Sogar der Einstieg in die Wiederaufarbeitung und in die Schnelle-Brüter-Technologie sind beabsichtigt.

Wahrscheinlich kommt das vom Katholizismus. Wer so intensiv höhere Wesen verehrt, der bekommt irgendwann einen Dachschaden. Anders kann ich mir das nicht erklären.

Nutzung des Internets für deutsche Rechtsextremisten

Der Tagesspiegel zitiert mich heute.

Leider wird mein Zitat umzingelt von anderen, bei denen mir die Haare zu Berge stehen. “Verstöße gegen Recht und Gesetz könnten entweder bei den Betreibern der Netzwerke oder bei Initiativen wie no-nazi.net gemeldet werden.” Melden, durchführen, verbieten – und dann? Was wollen diese Lichterkettenträger aka Zensur-Lobby denn? Verstöße gegen Recht und Gesetz meldet man der Polizei und sonst niemandem.

Und dann kommt es wie das Amen in der Kirche: “Laut Verfassungsschutzbericht 2010 ist die Nutzung des Internets für deutsche Rechtsextremisten ein fester Bestandteil bei der Verbreitung ihrer Ideologie.”

Wer hätte das gedacht. Deutsche Medien würden den Verfassungssschutz auch dann noch ernst nehmen und als “seriöse” Quelle zitieren, wenn dessen V-Leute die Kanzlerin ermordet hätten.

Ich sagte es bereits: In einem halben Jahre ist alles wie vorher.

Die Spur des braunen Terrors führt zu einem Dienstgebäude

Die FAZ fordert, den Verfassungsschutz abzuschaffen. Dass ich das noch erleben darf! Die sind ja fortschrittlicher als die Grünen dort!

“Nicht nur hat unser Heer von Staatsanwälten, Polizisten und Geheimdienstlern die längste rechtsradikale Mordserie unserer Geschichte nicht stoppen können; sie haben sie nicht einmal als solche erkannt. (…) Und wenn die rechte Szene in Deutschland ein Problem hat, dann sicher nicht jenes, allzu opak und abgeschottet zu agieren, sondern in so hohem Maße von V-Leuten durchsetzt zu sein. (…) Warum also wurden die Nazimörder bis zuletzt nicht gefasst? Weil man nicht nach ihnen gesucht hat. Und nun bekommen wir einen Faden zu fassen, an dem man sich zu ziehen scheut, weil man ahnt, dass man nicht mag, was am anderen Ende hängt. (…) Verfolgt man die Spur des Terrors nur lange genug, endet man vor einem geheimen Dienstgebäude. (…) Die großen, durch niemanden kontrollierten Apparate schaffen sich den Gegenstand, der ihre Existenz rechtfertigt, irgendwann selbst… (…) Die Dienste dienen nur sich selbst. Es ist darum richtig, sie aufzulösen.”

Chapeau, Kollege Nils Minkmar!

Die braune Verschwörung

Die Berliner Zeitung hat heute den alarmistischen Artikel eines anonymen (!) Autors veröffentlich, der die alt bekannten Textbausteine aneinanderreiht – wer wen in der kackbraunen Szene kennt und wer alles im pöshen Internet etwas Kackbraunes schreibt.

Bei Indymedia sieht man, woher die Informationen stammen (“Internes Forum belegt Aufbau einer “NS-Elite”).

Alle warnen, mahnen und wollen, um sich besser zu fühlen, Verbote durchführen.

Ich muss leider gähnend wieder meine uralten Artikel hervorkramen.

“In der rechten Szene wächst nach Angaben des Geheimdienstkoordinators im Kanzleramt, Ernst Uhrlau, die Terror- Bereitschaft. Die Gefahr der Gründung einer “Braunen Armee-Fraktion” sei zwar nicht gegeben, weil es kein großes Sympathisanten-Umfeld gebe, sagte Uhrlau dem Nachrichtenmagazin “Focus”. Aber rechte Terroristen seien eine gefährliche Zeitbombe, da sie auch die Schädigung Unbeteiligter bewusst in Kauf nähmen.” (Quelle: junge Welt Inland, 26.06.2000)

“Hans-Dieter Lepzien, ein Kraftfahrer aus Peine und V-Mann des niedersächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Lepzien war ebenfalls Mitglied der NSDAP/AO. In seiner Wohnung heckten die Neonazis Pläne für Anschläge aus. Lepzien, der “Sicherheitsexperte” der Nazi-Partei, hatte höchstpersönlich die Bomben gebaut.Die Zeit 1995 Die explodierten am 2. Septmeber und am 3. Oktober 1977 vor Justizgebäuden in Flensburg und Hannover. Pikant war, daß zunächst beide Anschläge der militanten Linken zugerechnet wurden. Lepzien wurde zwar zu dreieinhalb Jahren verurteilt, trat aber seine Strafe nicht an. (Quelle: Der V-Mann)

“Die Neonazi-Szene in Brandenburg ist terroristischen Aktionen offenbar näher als bislang angenommen. Bei den Durchsuchungen…wurden nicht nur Waffen, Munition und Sprengstoff gefunden, sondern auch die manchenschaften einer etwas 100köpfigen Bande militanter Rechtsextremisten aufgedeckt. Nach Informationen des Tagesspiegels sollen die Neonazis Wehrsportübungen…abgehalten und mit israelischen “Uzi-Maschinenpistolen geschossen haben. …konnte die Polizei reichlich Material sicherstellen: Fünf Karabiner mit Munition, neun Pistolen, vier Jagdwaffen, 52 Sprenggranaten, sieben Wurfgranaten, zwei Stielhandgranaten, zwei Kisten mit ungefähr 50 Gewehrgranaten…Die Polizei fand …auch Spengstoff.” (Quelle: Der Tagesspiegel, 12.05.1998)

“Fahnder des Bundeskriminalamtes sehen in dem jüngsten Aufruf von Rechtsextremisten, Generalbundesanwalt Kay nehm zu ermoden, “eine neue und höchst gefährliche Qualität des Rechtsextremismus.” – “…wird die Szene jetzt offenbar erstmals aktiv dazu aufgefordert, Gewalttaten auch gegen führende Repräsentanten des Staates zu begehen”, sagte ein BKA-Fahnder am Montag in Wiesbaden.. ..Doch in der Bonner Abteilung Staatsschutz und Terrorismus des BKA hat man für das neue Phänomen bereits einen Namen: In Anlehnung an die terroristische Rote-Armee-Fraktion (RAF) sprechen Fahnder jetzt von einer “Braunen Armee Fraktion”. (Quelle: dpa, 12.10.1995)

“Der seit den 70er Jahren aktive NS-Kader Peter Naumann präsentierte vor den laufenden Kameras des ARD-Magazins Panorama den anwesenden Fahndern zahlreiche Waffendepots. Noch Anfang des Jahres wurden bei dem Diplom-Chemiker zwei Sprengsätze gefunden. Hepp stand ebenfalls Mitte der 80er Jahre in Frankfurt vor Gericht, weil er zusammen mit Walter Kexel Terroraktionen durchgeführt hatte (“Hepp-Kexel-Gruppe”). Hepp und Kexel, die beide aus dem VSBD (Volkssozialistische Bewegung Deutschlands) kamen und später zu Märtyrern der “nationalrevolutionären” Untergrundzeitschrift “Schwarzer Rebell” avancierten, hatten neben Banküberfällen zur Geldbeschaffung Anfang der 80er Jahre Sprengstoffanschläge auf US-Soldaten durchgeführt. Mit Kexel und Hepp plante Naumann den in Berlin einsitzenden Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß zu befreien. Hepps Kumpan Kexel wurde 1985 nach einer Verurteilung zu 14 Jahren Haft erhängt in seiner Zelle aufgefunden. Hepp behauptete damals, Kexel sei vom BND ermordet worden, weil er zuviel über die Machenschaften des Dienstes in der rechten Szene und vor allem auf die “WSG Hoffmann” gewußt habe.” (Quelle: cl.antifa.magazine, 27.11.1995)

Das Bild zeigt das Dossier der Wochenzeitung “Die Zeit” aus dem Jahre 1995.

Verlaufende Spuren im Sande

Spiegel Online: “Der Dortmunder Sebastian S. belieferte nach Erkenntnissen der Ermittlungsbehörden bereits vor Jahren die Nazi-Szene seiner Heimatstadt mit Drogen und Waffen. Außerdem pflegte er Kontakte zum Neonazi-Netzwerk Blood and Honour. Ein Verfahren vor dem Landgericht ergab im Sommer 2007 dann eher zufällig, dass der Gastronom S. sich zudem als Informant des Innenministeriums verdingt hatte. Zeitweilig bestand sogar der Verdacht, der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz habe seinen V-Mann vor Maßnahmen der Polizei gewarnt. Doch ein Ermittlungsverfahren dazu verlief im Sande.”

Nazi-Bafög

(via Schockwellenreiter)

Sehr hübsch auch der MDR: “Nach MDR-Recherchen hatten Zielfahnder des Landeskriminalamtes die drei zwischen 1998 und 1999 in Chemnitz aufgespürt. Das SEK wurde daraufhin in Alarmbereitschaft versetzt. Kurz bevor die SEK-Beamten in Richtung Sachsen aufbrechen wollten, wurde der Einsatz abgebrochen. Auch die Zielfahnder sollen auf Weisung des LKA wieder zurückgeholt worden sein.”

Meine Version wird also immer wahrscheinlicher. Bruhahaha.

Alte Herren

staugefahrUnnapgu_1971Holzwickede

Gestern und heute bin ich mehr als 1000 Kilometer mit dem Auto gefahren, um etwas zu feiern – den 31. Mai 1971.

Damals machten wir, die letzte Jungenklasse des Pestalozzi-Gymnsiums Unna, Abitur (danach gab es nur noch Koedukation). Wir mussten die 40-Jahr-Feier nachholen und taten das ausgiebig im Ölckenthurm in Unna.

Da niemand die alten Herren erkennen würde, wer sie nicht kennt, habe ich keine Hemmungen, das Gruppenfoto online zu stellen. Burks.de ist ja nicht Facebook. Wir haben beschlossen, dass wir uns in fünf Jahren wiedertreffen werden. Von 21 Klassenkameraden leben noch 17….

Natürlich bin ich auch noch, um mich zu entspannen, über die Felder meines Heimatdorfes Holzwickede (genau zwischen Dortmund und Unna) gelaufen.

Heute gibt es deshalb Möppkenbrot zum Abendessen.

Ohne Worte

scientology

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