Schäubles Nachtlektüre

Noch ein schöner Artikel aus der Zeit: „Nur indirekt hat Wolfgang Schäuble in einem Interview mit der ZEIT auf die Frage geantwortet, ob der Rechtsstaat im Kampf gegen den Terrorismus bis an seine Grenzen oder Stichwort Guantánamo gar darüber hinaus gehen müsse (ZEIT Nr. 30/07). Der Bundesinnenminister beschränkte sich auf die Empfehlung, ein Buch dazu zu lesen, Selbstbehauptung des Rechtsstaats. Sein Autor: Otto Depenheuer. Klingt nicht nach Krimi, aber wenn Schäuble es sagt Also liest man. (…) Während einer Tagung von Staatswissenschaftlern in Jena Anfang Januar plädierte der Bonner Staatsrechtler Matthias Herdegen, unter dem Applaus einer Minderheit, dafür, den Grenzbegriff »Menschenwürde« anzutasten, weil die Zeiten es nun einmal geböten, sie gegen andere Güter abzuwägen. Alle Zutaten Schmittschen Denkens kommen hier zusammen. Wenn der Rechtsstaat selbst auf dem Spiel steht, gibt es keine ‚Grenzen‘, lautet die Kurzfassung der Antwort Depenheuers auf die Frage, die Schäuble nicht stellt. Damit landet er aber prompt bei Carl Schmitt, dem autoritären Juristen, der die Weimarer Republik mit hinüberargumentierte ins ‚Dritte Reich‘. (…) Motto: Wer den Rechtsstaat bewahren will, muss jenseits davon operieren. Man könnte es einen Sieg des Terrorismus nennen. Dass alles Fassade ist, diese rechtsstaatlichen Standards, das soll ja bewiesen werden. Dies ist die wahre Kapitulation, sie ist der rechte Skandal.“ (…)

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Januar 21, 2008 | abgelegt unter Politics 

Kommentare

2 Kommentare zu “Schäubles Nachtlektüre”

  1. hfi am Januar 21st, 2008 7:13 pm

    Räusper-räusper: Nichts neues
    http://kritik-und-kunst.blog.de/?tag=folter

  2. MH am Januar 22nd, 2008 10:25 pm

    Der Rechte oder Echte Skandal?

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