Der Tag, an dem die Demokratie starb

Ein Interview der Illustrierten Stern mit Yanis Varoufakis. Lesenswert.
Mit dem Hilfsprogramm wurde Griechenland faktisch zu einem Protektorat. Die Eurogruppe, die demokratisch überhaupt nicht legitimiert ist, eigentlich ein informelles Forum ist ohne Machtbefugnisse, erteilt Völkern Befehle: Sie wollen Untertanen, die den Kopf beugen, nicken, demütig sind und tun, was ihnen befohlen wird. Diese Eurogruppe agiert ohne jede Kontrolle – und trifft Entscheidungen über Leben und Tod. Als die Eurogruppe gegründet wurde, starb die Demokratie. (…) Weil Schäuble und Merkel nicht schon wieder Banken retten konnten, sagten sie dem deutschen Volk: Die Griechen, Spanier und Portugiesen haben über ihre Verhältnisse gelebt!.

Also doch: Eine Verschwörung

Sogar meine erste Verschwörungstheorie zum Thema Netzpolitik.org bewahrheitet sich: “ Der SPD-Justizminister Heiko Maas möchte sich wichtig tun und als Retter der Pressefreiheit darstellen.“ Jetzt hat Maas den Generalbundesanwalt entlassen.

Spiegel online hatte das übersichtlich zusammengefasst:
Was wir hier zu sehen bekommen, scheint ein Glanzstück ministerialbürokratischer Kommunikation zu sein: Das Justizministerium schickt wohl – die Brisanz der Sache erahnend – der Bundesanwaltschaft einen Brief, auf den sich Justizminister Heiko Maas (SPD) später berufen und sich damit aus der Affäre ziehen kann. Zugleich ist der Inhalt aber so wachsweich, dass daraus kein Stopp des Ermittlungsverfahrens erwachsen muss. Denn das wiederum hätten Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und das BfV nicht hingenommen. Spätestens zu diesem Zeitpunkt muss Range klar gewesen sein, dass er in diesem Skandal den Sündenbock wird abgeben müssen.

Range ist Mitglied der FDP. Maaßen wurde von einem CSU-Minister zum Verfassungsschutzchef vorgeschlagen. Honi soit qui mal y pense.

Ein Kessel Buntes

panama

Foto: Panama 1982

Man kann dem so genannten „Sozialismus“ der DDR vieles vorwerfen, aber wer zweifelt, dass das heutige Beitrittsgebiet genauso oder noch viel mehr typisch deutsch gewesen sei, alle Versuche, die breite Masse des Volks von Befehlsempfängern, Untertanen, Hobby-Blockwarten und grauslichen Spießern zu aufrecht gehenden und mündigen Citoyen zu machen, demgemäßg zwangsläufig scheitern mussten, dem muss man nur die Zeichenkette „Ein Kessel Buntes“ zum feuilletonistischen Fraße vorwerden und abwarten, ob dieser Zweifler dann das Würgen begönne, was gemeinhin ein eindeutiger Hinweis darauf ist, die Sinne noch einigermaßen beisammen zu haben. Das erklärt auch den Titel dieses Postings. Mir fiel keiner ein, und „miscellaneous“ wollte ich nicht schon wieder schreiben.

Ungefähr ein Mal im Jahr ändert ein journalistischer Artikel meine Meinung zu diesem und jenen – oder meinen Blickwinkel auf ein Thema. Heute geschehen mit Deniz Yücels Kommentar in der „Welt“: „Es geht nicht um Kurden, sondern um den Islam“. Lesenswert.

Der tschechische Präsident Milosh Zeman sagt ganz richtig: Die Flüchtlingswellen nach Europa seien das Ergebnis der westlicher Militärinterventionen im Irak, Libyen und Syrien, die dazu beigetragen hätten, dass sich Terrororganisation im Nahen Osten ausbreiten haben ausbreiten können (Grammatik und Satzbau auf burks.de sind korrekter als bei RT Deutsch; es ist aber – zugegeben! – im Deutschen nicht ganz einfach, den Konjunktiv der indirekten Rede zu unterscheiden vom Konjunktiv irrealis, geschweige denn, dessen Formen zu kennen und korrekt zu verwenden).

By the way: Meine Verschwörungstheorien zum Fall netzpolitik.org bestätigen sich schon wieder. Alle wussten vorher Bescheid, also auch der Justizminister. „Das Justizministerium will von dem Verfahren eindringlich abgeraten haben.“ Pofalla-Syndrom, ich sag’s ja.

Unsere bekannteste Expertin für die Brechung des Zinsknechtschaft das raffende Kapital, welches sie angreift, weil sie das eigentliche Kapital nicht attackieren möchte, verkasematuckelt die deutsche Sprache: „Die Bundesregierung führt ihre Aktivitäten zur Beschaffung von Kampfdrohnen trotz deutlich ablehnender Meinung in der Bevölkerung fort.“

Aktivitäten fortführen“ – das stärkste Verb, seit Schiller die „Glocke“ schrieb. (Ja, verdammt noch mal, die „Glocke“ gdehört immer noch zum Bildungskanon, allein wegen der dortigen Tuwörter und wie man sie verwenden sollte.)

Es wäre so einfach: Äten und Ungs und Keits verbieten. Was bliebe übrig? Die Bundesregierung beschafft weiterhin Kampfdrohnen, (wer tat was und tut es immer noch?) obwohl die Bevölkerung das mehrheitlich ablehnt. Da wäre ein verständlicher deutscher Satz ohne Geschwurbel. Damit kriegte man aber eine Pressemeldung nicht voll.

Das Neue Deutschland schreibt über den aktuellen Stand des Klassenkampfs in Griechenland. Man sollte dort zur Zeit nicht mit der Bahn fahren, sondern stattdessen immer ein Ersatzfahrrad mitführen – oder ein Ersatz-Schiff, falls die Griechen mal dort streikten, wo es wirklich weh täte.

Und nun zum Feuilleton: National Geographic zeigt wieder mal „most popular“ Reisefotos. Da kann ich aber mithalten (vgl. oben). Alternative dortselbst: Katzenfotos oder Gürteltiere, die zurückschießen.

„Kassieren und blamieren“ – Der Freitag berichtet, dass das Bundesarchiv „historisches Filmmaterial laufend und in großem Stil“ vernichte.

Ich muss heute arbeiten. Der Guardian kommentiert das.

Elektronisch ausleuchten

Markus Kompa erklärt auf Telepolis schlüssig, was an der Affäre um netzpolitik.org dran ist. Ich muss meinen Verschwörungstheorien noch eine hinzufügen.
Die Strafanzeige erfolgte nur pro forma mit einem ganz anderen strategischen Ziel. (…) Katalogstraftaten sind auch der Schlüssel zu anderen über die normale Strafermittlung hinausgehenden Maßnahmen. (…) Mit anderen Worten: netzpolitik.org darf seit Anzeigeerstattung auch nach offizieller Aktenlage elektronisch abgeleuchtet werden. (…) Der Verfassungsschutz hat sich dieses durchsichtige Manöver von seinem nicht völlig naiven Innenminister eigens absegnen lassen.

Addendum: Natürlich ist meine dritte Verschwörungstheorie („Pofalla-Syndrom“) auch noch zutreffend. Alle Beteiligten sind einfach abgrundtief dämlich. Vgl. FAZ: „Jetzt wehrt sich Maaßen gegen Kritiker: Sein Schritt sei notwendig für den Kampf gegen Terrorismus und Extremismus gewesen.“

Babylonien, revisited: 24.0

Babylonien, revisited, 23.0: Twi (Ghana).

Mein Zorn ist besser als deiner

Lesenswerter Artikel auf The Atlantic: „My Outrage Is Better Than Your Outrage – Even when a dentist kills an adored lion, and everyone is furious, there’s loftier righteousness to be had. (…) So it’s meaningless, even if it’s fun, to go around one-upping people’s outrage. Try it.“

Well said.

Landesverrat, yeah! Oder: Erweiterte Fachunterstützung

mainstream

Jetzt nur nichts Falsches sagen. Wer gegen den gefühlten Mainstream ist, wird sozial geächtet, nicht mehr verlinkt rezipiert, der Gemeinschaftsentzug der Netzgemeinde ist der soziale Tod. Ich muss jetzt ganz stark sein.

Die medienkompententen Leserinnen und wohl informierten Leser werden zur Affäre um das Ermittlungsverfahren gegen netzpolitik.org schon alles wissen und gelesen haben. Ich musste gestern zwölf Stunden arbeiten und hatte mit dem ganz normalen Proletariat zu: Die Leute interessiert das nicht die Bohne. Ich mag das, immer wieder „geerdet“ zu werden. „Das Internet“ und was dort geschieht, ist kein Maßstab für das, was wirklich zählt.

Der mediale Sturm im Wasserglas, die – ach! – so wichtige Pressefreiheit werde jetzt angegriffen, wiederholt nur die Textbausteine, die wir schon aus der Cicero-Affäre kennen oder von der Durchsuchung der Redaktionsräume der Berliner Morgenpost (2012) oder von den Ermittlungen gegen 17 Journalisten wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat (2007) oder von LabourNet Germany (2006).

Man weiß also vorher, wie das ausgeht. Die Wellen der Empörung in deutschen Blogs, die jetzt schon abebben, wiederholen doch nur das unpolitische Erregungsverhalten, das wir auch aus den Mainstream-Medien kennen. Selbst wenn Beckedahl in der „Tagesschau“ gezeigt wurde, wird sich kaum jemand, der nicht in der kleinen Netzgeneinde zuhause ist, in ein paar Wochen erinnern. Was war da noch?

Soll da jemand eingeschüchtern werden? Das glaube ich nicht. Ich vermute eher, dass es um etwas anderes geht. Erstens werden die Bundesanwaltschaft und Maaßen vom Verfassungsschutz genau gewusst und vorhergesehen haben, welches Shitstörmchen sie auslösen würden. Gegen die NSA wird nicht ermittelt, aber gegen ein Blog? Da haben wir doch alles, was wir für die öffentlichen Gefühle brauchen, um diese überkochen zu lassen – David gegen Goliath, usw., verratene geheime Staatsgeheimnisse, Blogger sind auch Journalisten, die eindeutig Guten gegen die eindeuitig Bösen usw. Zweitens kann es den Behörden ziemlich egal sein, was die Öffentlichkeit denkt. Lächerlicher als der Verfassungsschutz sich in der Vergangenheit gemacht hat, geht es gar nicht mehr. So what?

Ich habe drei Verschwörungstheorien in petto, warum es dieses Verfahren gibt, und diese schließen sich nicht gegenseitig aus. Erstens: Der SPD-Justizminister Heiko Maas möchte sich wichtig tun und als Retter der Pressefreiheit darstellen.

Zweitens lesen wir in der FAZ: „Die ursprüngliche Strafanzeige sei nicht gegen konkrete Personen gerichtet, sondern gegen ‚unbekannt‘, heißt es im Umfeld der Bundesanwaltschaft. Ziel des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen sei nicht gewesen, dass gegen Journalisten ermittelt werde, sondern dass die Weitergabe von Geheimdokumenten vereitelt werde. Nur dieses Vorhaben hatte die Billigung der Führung des Bundesinnenministeriums gefunden.“ Das genau ist Usus und auch schon vorher das Motiv gewesen. Maaßen macht also nur „Innenpolitik“: Er will seine eigenen Leute einschüchtern.

Drittens: Es ist doch juristisch spannend, die durch das Verfahren gestellten Fragen juristisch beantworten zu lassen. Was ist ein Staatsgeheimnis? Thomas Stadler hat dazu Interessantes geschrieben. Nur kennt der sich mehr mit der Juristerei als ein Verfassungsschützer.

Ich teile Stadlers Fazit nicht: Die sind nicht zurückgerudert, weil es eine „unglaubliche Welle von Solidarität“ gegeben habe. Ach Quatsch. Es war eher ein Sturm im Wasserglas: Gesichter und Flaggen wurden von den üblichen Verdächtigen digital gezeigt und Lichterketten geschwenkt. Man wusste exakt und a priori, was jeder sagen würde – rein werbetechnisch eine extrem langweilige Angelegenheit. Allerdings hätte der Generalbundesanwalt den Verfassungsschützern wegen deren anzeige auch (zu Recht!) einfach einen Vogel zeigen können. So sind Beamte aber nicht mental gestrickt.

Drittens: Es könnte aber auch das zutreffen, was ich „Pofalla-Syndrom“ nennen möchte: Alle Beteiligten sind einfach abgrundtief dämlich. Das kann man in der Politik nicht ausschließen, und schon gar nicht bei Verfassungsschützern.

By the way: Kann mir mal jemand erklären, warum im Impressum von netzpolitik.org die newthinking communications GmbH (HRB 102015) steht, also eine Firma, deren Bilanzen man schnell über das unternehmensregister im Bundesanzeiger Verlag einsehen kann, die Zeitungen aber schreiben, Beckedahl finanziere sein Blog „über Spenden“?

The virtual Pfaffenthal

tagesschau

Ja, ich empfehle das immer noch als Freizeitgestaltung. Man sollte aber wissen, was man will. Nur für künstlerisch Veranlagte, nicht für inaktive TV-Glotzer.

Im Gleichschritt, marsch oder: Einseitigkeit und ein nationaler Wir-Diskurs

Telepolis: „Gleichklang, hoch problematische Sprachbilder, anstelle von Unparteilichkeit ein Schulterschluss mit Gästen und Titel, in denen eine imaginäre Bedrohung zum Vorschein kommt: Die Medienwissenschaftler Matthias Thiele und Rainer Vowe haben die großen politischen Talkshows im deutschen Fernsehen zum Thema Griechenland analysiert und dabei gewaltige Schlagseiten festgestellt, die dem Selbstverständnis dieser Formate nicht gerecht werden. Im Interview mit Telepolis stellt Thiele die Analyseergebnisse vor.“

Lesebefehl!

Wie sich die Zeiten ändern!

tagesschau

Häkelmütze im Pegida-Land

Ulrich Wolf von der Sächsischen Zeitung in Dresden schreibt bei Stefan Niggemeier etwas über Pegida und Artverwandte. Lesenswert. „Ein öffentlicher Aufschrei gegen Pegida ist im Osten kaum zu hören. Die westdeutschen Leitmedien haben sich zurückgezogen. Im Hintergrund aber arbeiten Pegidas Stichwortgeber zusammen.“

Immobil in Griechenland

Die Neue Zürcher Zeitung beschreibt den Markt für Immobilien in Griechenland – natürlich aus unkritischer Kapitalismus-affiner Sicht. Ist trotzdem interessant zu lesen.

In Griechenland ist bis heute vielerorts kein Grundbuch- und Katasterwesen eingeführt. Eine Ausnahme bilden die Dodekanes-Inseln um Rhodos, wo man ein solches den Italienern verdankt, die dort drei Jahrzehnte in der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts herrschten. Im Regelfall musste deshalb eine weit zurückreichende Recherche zu den Besitzverhältnissen sowie zu gegebenenfalls auf dem Objekt liegenden Lasten durchgeführt werden. Mit dieser wurde in der Regel ein Anwalt betraut, was ab einem relativ bescheidenen Kaufpreis sogar Pflicht war.

Unter Leiharbeitern

Die taz berichtet über gängige Lohndrückerei in Medienunternehmen. „Offen zu sprechen wagt keiner der Betroffenen. In allen Häusern fürchten sie um ihren Job – und um ihre Reputation in der Branche auch über den Verlag hinaus. Niemand will öffentlich als Nestbeschmutzer dastehen, aus Angst sich damit die Karriere zu verbauen“.

Ach ja. So sind sie, die deutschen Journalisten. Was will man dann von der Recherche erwarten?!

Qualitätsmedien oder: Alles bricht zusammen

Bildblog: „Das ‚Kollaps‘-Drama von Bayreuth: Merkel fällt vom Stuhl“.

Burks gefällt das. Recherche deutscher Qualitätsmedien at its best.

What Greece Could Do

Heute habe ich keine Zeit, den gestrigen Artikel fortzusetzen. Es gibt aber eine interessante Lektüre als Alternative: „What Greece Could Do“ von J. W. Mason auf Jacobin: „Greece could ease the crisis by establishing control over its central bank. Here’s how.“

Dazu lese man auch Neues Deutschland: „Griechenland hat 700.000 Jobs im Mittelstand verloren – Athen will Stromnetzbetreiber nicht verkaufen – Berlin verlangt Massenentlassungen in Griechenland“.

Quod erat demonstrandum.

Was ist drin in Griechenland? (Teil 2)

revolutionäre Bauern

Bild: Revolutionäre Bauern attackieren einen Feudalherrn aka „Ritter“, deutscher Bauernkrieg, 1524-25

Vorsicht! Warnung! Das ist ein anspruchsvoller, dröger und langer Text, der zudem historisches Wissen und die Kenntnis einiger wissenschaftlicher Begriffe voraussetzt!

Ja, ich darf hier in der Geschichte herummäandern. Oder, wie es bei Heinrich von Kleist sinngemäß heißt: „Über die allmähliche Verfertigung der Gedanken beim Bloggen.“ Wir diskutierten im ersten Teil den Klassenkampf in der Antike, warum Sklavenarbeit „fortschrittlicher“ war als die Arbeit isolierter Kleinbauern, und warum die Produktionsverhältnisse der antiken Sklavenhaltergesellschaft „reaktionärer“ waren als die im Feudalismus, wenn man sich anschaut, wie und wann sich die Produktivkräfte entwickeln können.

Warum das Ganze? Ich mache mir Gedanken über die Geschichte, um zu verstehen, was heute in Griechenland möglich ist, Revolution oder nicht, Reparatur des Kapitalismus oder nicht. Natürlich kann man aus der Geschichte lernen: Sie wiederholt sich, aber unter jeweils verschiedenen Bedingungen.

Der Aufstand der Ciompi und die Forderungen der Mansfelder Bergknappen im Bauernkrieg sind nur ein winziger Ausschnitt der europäischen Geschichte, der aber die Richtung zeigt, wohin es geht – und deswegen ist das aktuell: „Revolutionär“ kann man nur sein, wenn man das System ändern will. Aber wie soll das gehen für einen Bauern oder einen Bergknappen im 16. Jahrhundert? Was hätten diese fordern können, wenn nicht den Kapitalismus? Der wurde bekanntlich erst 300 Jahre später zur vorherrschenden Form der Produktion. Die Ciompi und die Bergarbeiter waren die erste Proletarier, die nichts zu verkaufen hatten als ihre Arbeitskraft. Das aber war im 16. Jahrhundert oder früher ein Einzelfall, heute ist es die Regel (dafür sind Kleinbauern die Ausnahme).

Wikipedia, ein bisschen schwammig: „Der Bauernkrieg von 1523 bis 1526 war nicht plötzlich über die deutschen Territorien eingebrochen. Vielmehr gehört er in eine lange Reihe von europäischen Aufständen und Widerstandsaktionen, die sich vom Spätmittelalter bis in die Neuzeit zieht. (…) Auch die zahlreichen Bürgererhebungen in vor allem südwestdeutschen Städten zwischen 1509 und 1514 waren zumeist von den ärmeren und unterprivilegierten Schichten getragen und gegen die ökonomischen und politischen Privilegien der Patrizier und des Klerus gerichtet gewesen.“

Die Ideen, was möglich ist und was nicht, fallen nicht einfach vom Himmel. Erst im 19. Jahrhundert hatte sich das Bürgertum ökonomisch so weit etabliert, dass es politishe Rechte für sich als Klassen einfordern konnte – in Frankreich temporär erfolgreich, in Deutschland endete 1848 der Versuch zu revoltieren wieder einmal in einer Katastrophe und dem Trimph der Reaktion.

paris

Aber schon während kurz nach der französischen Revolution gab es einen Moment, der in die Zukunft wies, aber letztlich scheitern musste – die Pariser Commune, der erste Versuch eine sozialistischen Regierung überhaupt. Das Thema kommt natürlich im Geschichtsunterricht in deutschen Schulen so nicht vor, das ist viel zu gefährlich. Man lernt viel über die herrschende Propaganda, wenn man sich anschaut, was bewusst weggelassen wird.

Wikipedia: „Während der Pariser Kommune entstand die erste feministische Massenorganisation mit der Union des femmes pour la défense de Paris et les soins aux blessés unter dem Einfluss der russischen Aristokratin Elisabeth Dmitrieff und der Buchbinderin Nathalie Lemel. Die Frauen verlangten und bekamen in dieser kurzen Zeit erstmals das Recht auf Arbeit und gleichen Lohn wie Männer und erstritten weitere Rechte wie die Gleichstellung ehelicher und nicht ehelicher Kinder sowie die Säkularisierung von Bildungs- und Krankenpflegeeinrichtungen. Frauen wie Louise Michel kämpften auf den Barrikaden mit.“

Das ist noch nicht einmal heute umgesetzt. Man braucht Marx nicht, um das historisch einzuordnen, aber er hat es nun mal einprägsam formuliert:

In der gesellschaftlichen Produktion ihres Lebens gehen die Menschen bestimmte, notwendige, von ihrem Willen unabhängige Verhältnisse ein, Produktionsverhältnisse, die einer bestimmten Entwicklungsstufe ihrer materiellen Produktivkräfte entsprechen. Die Gesamtheit dieser Produktionsverhältnisse bildet die ökonomische Struktur der Gesellschaft, die reale Basis, worauf sich ein juristischer und politischer Überbau erhebt und welcher bestimmte gesellschaftliche Bewußtseinsformen entsprechen. Die Produktionsweise des materiellen Lebens bedingt den sozialen, politischen und geistigen Lebensprozeß überhaupt.
Es ist nicht das Bewußtsein der Menschen, das ihr Sein, sondern umgekehrt ihr gesellschaftliches Sein, das ihr Bewußtsein bestimmt.
(Karl Marx: Zur Kritik der politischen Ökonomie)

Im dritten und letzten Teil (hoffentlich morgen) werde ich versuchen zusammenzufassen, was mich das alles lehrt und was ich den Griechen empfehle.

Babylonien, revisited, 23.0

Babylonien, revisited, 23.0: Tigrinya. Der Mann kam aus Eritrea und sprach noch Arabisch, sonst nichts, sein Dolmetscher sagte stolz, er sei „Nubier“.

Splash around

This is going in my „Bad Day“ playlist for when I need a quick cheer up!

Westliche Werte

westliche Werte

Schon klar: Wer Rt Deutsch verlinkt, betreibt Putins Propaganda. Am besten gleich ab ins Internierungslager „for not sharing our values“.

On Brand eins schreibt ein Homo sapiens über Maschinen, die schon fast wie der Homo sapiens schreiben und den ersetzen könnten. Sollte man darob lamentieren? Nein, lieber schreibende Maschinen als Journalisten, die unbezahlte Arbeit für Facebook leisten. „You don’t know it, but you’re working for Facebook. For free“, titelt die Washington Post.

Jacobin hat interessante Fakten zur Geschichte der industriellen Reservearmee: „The International Labour Organization has recently estimated that what might be called the global reserve army of labor is now larger than the approximately 1.4 billion workers who are totally dependent on wage labor. This reserve includes both the roughly 218 million unemployed and an astronomical 1.7 billion workers designated as “vulnerably employed.“

Auch in Roar steht etwas zum Thema: „The problem with center-left critiques of neoliberalism“.

Es wirft ein bezeichnendes Licht auf das unsägliche Niveau hiesiger bürgerlichen Medien und auch der internen Diskussion unserer „sozialpartnerschaftlichen“ gelben Gewerkschaften, wenn derartige Themen schlicht nicht vorkommen. Geht sterben. Es ist nicht schade drum.

Remote kill of a Jeep

Wired: „Hackers Remotely Kill a Jeep on the Highway—With Me in It“.

Bruahahaha.

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