Was könnte eine Linke fordern?

^{Revoution (Symboldbild), made by Midjourney/Burks}

Wer nach weiteren Gründen für das derzeitige AfD-Hoch sucht, wird vor allem in der Bundespolitik fündig. Gefragt danach, was für sie in den vergangenen Tagen die wichtigsten politischen Themen waren, antworteten 27 Prozent der Befragten mit dem Heizungsgesetz und der Energiepolitik, gefolgt von Zuwanderung (19 Prozent), Ukraine-Krieg (14) und steigenden Preisen. (Qualitätsmedien)

Was könnte eine Linke fordern, wenn es sie in Deutschland gäbe? Man darf ja noch träumen. Seit dem stalinistischen Putsch in der KPD gegen Paul Levi, den sogar Lenin bedauerte, ist die deutsche Linke weltanschaulich auf Irr- und Abwegen und hat nichts Großes mehr geleistet, ja noch nicht einmal die krachende Niederlage des so genannten „realen Sozialismus“ (der in Wahrheit nur Staatskapitalismus in „linkem“ Kostüm war) aufgearbeitet. Kann weg.

Daran würde auch eine neue Partei unter der Führerin Wagenknecht nichts ändern. Sie hielte zwar die AfD klein, aber da sie auf keiner sozialen Bewegung fußte, wie die KPD damals auf der Arbeiterbewegung, kann nur Populismus herauskommen, also linker Voluntarismus nach dem Motto: Die Welt als Wille und Vorstellung.

Ich wette jetzt schon, dass ich als Erzlinker Wagenknechts Partei aus mehreren Gründen nicht wählen kann, genauso wenig wie die noch existierende „Linke“ – „Rüstungsindustrie“, „Religion“, „Israel“ u.v.a.m..

Ökonomie

– Wasser-, Strom-, Energie- und Wohnungsbauunternehmen werden langfristig vergesellschaftet. Privatisierung öffentlichen Eigentums wird per Grundgesetz verboten. (Es geht nicht automatisch um Verstaatlichung, sondern eher um genossenschaftliche Formen. Schon jetzt gibt es genug Gemeinden, die zum Beispiel ihre Energieversorgung in die eigene Hand nehmen. So etwas würde eine Revolutionsregierung großzügig fördern, aber mit der Maßgabe einer strengen und transparenten Kontrolle, um Korruption und Misswirtschaft zu verhindern.)

– Das Gesundheitssystem wird langfristig vergesellschaftet. Mit Gesundheit muss kein Profit gemacht werden. Gesundheit muss für deutsche Staatsbürger erschwinglich oder sogar kostenlos sein, ähnlich wie in Kuba und Kerala. Das System der ~~Polykliniken~~ Polikliniken wird wieder eingeführt. Das Personal muss besser bezahlt werden, sonst wandern die ab.

– [Chor im Hintergrund: „Wer soll das bezahlen?“] Das Entwicklungshilfeministerium wird aufgelöst, der Etat (rund 12 Milliarden Euro) dem Gesundheitsministerium übergeben. Die rund 92.000 Projekte zur Genderforschung werden nicht mehr staatlich gefördert (rund 3 Milliarden Euro).

– Der Staat erwirbt die Mehrheit in allen Firmen der Rüstungsindustrie (wie in China, 51 Prozent reichen). Ein großer Teil der Gewinne fließt in das Gesundheitssystem.

Wait a minute. Warum war und ist die „Linke“ eigentlich gegen die Rüstungsindustrie? Das ist ja ziemlich neu und ideologische Nachkriegsware. Sie sind dagegen, dass Deutschland Waffen produziert und exportiert, aber kaufen die dann woanders? Wäre es dann nicht sinnvoll, die selbst herzustellen? Die Revolutionsregierung wird die deutsche Rüstungsindustrie finanziell fördern, aber eben auch kontrollieren. Die „Linke“ hat das Proletariat in der Rüstungsindustrie – ca. 135.000 Arbeiter – komplett aufgegeben. Warum sollten die links wählen, wenn ihre Firmen nicht erwünscht sind? Das ist doch totaler Blödsinn. Abrüstung ist keine linke Forderung, sondern naiv und protestantisch-kirchentagsmäßig und täuscht über die Ursachen von Kriegen.

– Die allgemeine Wehrpflicht wird wieder eingeführt, mindestens 18 Monate, für Männer und Frauen verpflichtend. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung bleibt unangetastet. Israel ist hier Vorbild. Kriegsdienstverweigerer müssen einen zivilen Ersatzdienst leisten, der genauso so lange dauert wie der Dienst an der Waffe. (Wenn das Volk sich mit Waffen auskennt, ist das eine schöne Drohkulisse gegen Tyrannei. Waffen für das Volk war spätestens seit 1848 eine „linke“ Forderung.)

Außenpolitik

– Die finanzielle „Hilfe“ für die korrupte Oligarchie der Ukraine wird sofort eingestellt (rund 10 Milliarden Euro, die auch ins Gesundheits- oder ins Schulsystem fließen könnten).

– Deutschland bezieht wieder russisches Gas, darf sich aber davon nicht abhängig machen. Außenpolitik wird nicht durch Moral geleitet, sondern ob sie Deutschland nützt (Beispiel auch hier: Israel). Deutschland unterstützt keine der Parteien, die imperialistische Kriege gegeneinander führen.

– Deutschland verlegt seine Botschaft in Israel nach Jerusalem. Deutschland stellt jede Zusammenarbeit mit den so genannten „Palästinensern“ ein und spricht sich gegen eine Zwei-Staaten-Lösung in Palästina aus. Deutschland stoppt sofort jegliche Zahlungen an die EU, die den Terror gegen Israel finanzieren.

– Deutschland erklärt, dass Taiwan zu China gehört. Die deutsche Botschaft in Taipeh wird ein Konsulat.

Innenpolitik

– Das dänische System der Einwanderung und Einwanderungspolitik wird übernommen. Die Revolutionsregierung hat kein Problem damit, wenn Deutschland als Einwanderungsland einen schlechten Ruf hat. Linke Politik muss der deutschen Bevölkerung (nicht dem deutschen „Volk“), insbesondere der Arbeiterklasse nutzen. Die moralinschwangere „Politik“ der aktuellen „Linken“ schadet nur der Bevölkerung.

– Ungeregelte Masseneinwanderung wie zur Zeit ist im Sinne des Großkapitals, das sich die meistens unqualifizierten Arbeiter als industrielle Reservearmee hält, die das Proletariat unter Druck setzt und spaltet. Deswegen sind die „Grünen“ genau dafür.

– Verurteilte Straftäter ohne deutschen Pass werden sofort abgeschoben. (Das ist mittlerweile eine ganze Stadt in der Größe Wiesbadens.) Der Unterschied zwischen „sicherem“ und „unsicherem“ Herkunftsland wird aufgegeben. Den Betreffenden wären die Risiken und Nebenwirkungen bekannt, in Deutschland Straftaten zu begehen, also muss sich niemand beschweren.

– Es wird ein Social Credit System eingeführt. (Vorbild: China)

[Puls und Atmung noch normal?] Das gibt es schon längst: Man müsste nur die Schufa (die in dieser Form aufgelöst wird), die Daten der Krankenkassen, die ehemalige GEZ (wird auch abgeschafft) und das Fahreignungsregister zusammenführen und hätte schon fast ein solches System. Wer unzählige Male Verkehrsverstöße begeht, muss das auch anderswo spüren, sonst werden die Reichen bevorzugt, die alles aus der Portokasse zahlen. Wer sich, wie einige arabische Großfamilien, gegen den Staat und die Bevölkerung stellt, müsste zum Beispiel das Recht verlieren, Grundbesitz oder Wohneigentum zu erwerben. Da diese Leute meistens deutsche Staatsbürger sind, können Sanktionen nur so effektiv funktionieren.

Some reports talk about a blacklist; that’s part of the official government social credit system, which means if you owe the government money, for example, you could lose certain rights. There’s a difference between getting a low social credit score and being blacklisted by the government, such as for refusing to pay a fine.

China ist bekanntlich „kommunistisch“, wie die bürgerliche Presse behauptet, also ist das, was die Chinesen machen, „links“ (hi hi). Nur die „Linke“ sieht das offenbar nicht so.

Alle „Meldestellen“ werden abgeschafft. Den Bürgern wird untersagt, „Meldestellen“ zur gegenseitigen Denunziation einzurichten.

Erziehung

– Alle deutschen Staatsbürger haben das Recht auf einen freien Internet-Zugang. Der Einsatz kostenpflichtiger Software in Schulen wird langfristig untersagt. (Vorbild: Mexiko)

– Der Staat zieht keine Kirchensteuer mehr ein.

– Religionsunterricht in öffentlichen Schulen wird abgeschafft und durch Ethik-Unterricht ersetzt. Fromme Märchen und Legenden gehören nicht in den Schulunterricht. In Deutschland wird – wie in den meisten zivilisierten Staaten – die Schuluniform eingeführt. Hijabs und andere religiös konnotierte Kleidungsstücke in Schulen werden verboten.

– Die Bundesjugendspiele finden wieder nach dem Prinzip Leistung statt (har har).

Lifestyle

– Das Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) wird ersatzlos gestrichen. Gendersprache wird in allen staatlichen und öffentlichen Einrichtungen untersagt.

Mir fallen noch zahllose Punkte ein, aber den Rest wird das fachkundige Publikum sicher ergänzen oder eine KAG gründen können.

September 15, 2023 | abgelegt unter Politics

Kommentare

17 Kommentare zu “Was könnte eine Linke fordern?”

... der Trittbrettschreiber am September 15th, 2023 1:48 pm

;-)… Eine schöne Geschichte.
Danke Burks; und jetzt bitte auch am Bett meines Geschwisterleins vorlesen – bei mir hats schon gewirkt…RRRrrrzzz…plplppp…zzzschhss..hx.
Godwin am September 15th, 2023 4:55 pm

na immerhin mal ein paar (an-)greifbare Vorschläge
Godwin am September 15th, 2023 7:30 pm

N-tv bringt es ungewollt auf den Punkt
„Wir haben in [Deutschland] folgende Situation: Die herrschende politische Elite nutzt die eigene Machtposition aus, um auf verdeckte Weise politische und wirtschaftliche Interessen zu verfolgen, die häufig nicht im Interesse der breiten Öffentlichkeit stehen“
1
https://www.n-tv.de/politik/Wie-Russland-China-und-die-EU-um-Georgien-buhlen-article24396453.html
Btw Indien ebenfalls
zerocontent am September 15th, 2023 8:20 pm

nicht zu vergessen:
alle neubauten und renovierungen haben nach dem prinzip der kommunalka ausgelegt zu werden!

https://www.tagesspiegel.de/berlin/neue-regeln-fur-landeseigene-wohnungsvergabe-in-berlin-soll-sich-starker-nach-haushaltsgrosse-richten-10472497.html
Jens am September 15th, 2023 10:04 pm

… wo muss ich unterschreiben?

Gruß
Jens
Albert Rech am September 16th, 2023 2:12 pm

Warum soll der früher in der deutschen demokratischen Republik (und anderswo) real existierende Sozialismus „nur Staatskapitalismus im linken Kostüm“ gewesen sein?
Viel von dem was Linke seit jeher fordern wurde in diesen Gesellschaften umgesetzt:
Statt parlamentarischen Schwatzbuden gab es Räte die mit den Vertretern verschiedener Gesellschaftlicher Gruppen besetzt wurden. Wissenschaftler die an den Hochschulen in Marxismus/Leninismus geschult wurden haben diese Räte beraten. Das entspricht ziemlich genau dem Modell das z.B. von Fridays for Future unter den Namen Gesellschaftsrat gefordert wird.
Umgesetzt wurde die Vergesellschaftung von: Industrie, Landwirtschaft, Wasser,- Strom-, Gas- & Gesundheitsversorung, Bankwesen, Medien, ect. Verbot der Privatisierung gab es auch.
Die Industrien orientierten sich am Gemeinwohl, nicht am Profit. Maßnahmen die im Kapitalismus dazu dienen die fallende Rate des Profits zu erhöhen (Modernisierung von Betriebsanlagen, Entwicklung von neuen innovativen Konsumgütern und Produktionsmitteln) konnten dadurch vermieden werden, die dafür nicht aufgewendeten Mittel konnten so zum Wohl der Gemeinschaft verwendet werden.
Konkurrenzkampf zwischen den einzelnen Betrieben im gleichen Sektor der Industrie der im Kapitalismus durch unnötige Werbung angeheizt wird und zu unnützen und verschwenderischen Einsatz von Ressourcen führt wurde vermieden. Warum z.B. braucht man mehrere Hersteller von Automobilen die jedes Jahr neue, minimal verbesserte Versionen produzieren wenn man stattdessen ein einheitliches KFZ Modell produzieren kann das alle Bedürfnisse der Gesellschaft abdeckt?
Dabei darf man nicht vergessen das der neoliberale Leistungsgedanke den Arbeitern schon von klein auf eingetrichtert wird, unter anderem mit den Bundesjugendspielen. Diese wieder nach dem Prinzip Leistung stattfinden zu lassen ist also kontraproduktiv das damit nur der Konkurrenzkampf als Norm schon die Hirne unser Kinder vergiftet.
In diesen Gesellschaften wurden die Arbeiter gut bezahlt, das Problem der Abwanderung bestand trotzdem, da das feindlich-kapitalistische Ausland durch Propaganda moralisch nicht gefestigte Arbeiter dazu brauchte illegal die Grenzen zu überschreiten. Ein „freies Internet“ und ein „Verzicht auf Meldestellen“ würde dieses Problem nur noch verschlimmern. Bis es der Wissenschaft gelingt z.B. durch Gentechnik oder Psychopharmaka den übersteigerten neoliberalen Individualismus ein für alle mal abzuschaffen werden auch Grenzkontrollen weiter nötig sein um zu verhindern das Fachkräfte vom kapitalistischen Ausland abgeworben werden.
Ein Social Credit System ist prinzipiell eine gute Idee, würde aber auch weiterhin Meldestellen erfordern. Viele Feinde der Gesellschaft verbreiten zwar Hass & Hetze, begehen aber keine Verbrechen und halten sich allgemein an die Gesetze. Wie soll man diese Leute ohne Meldestellen bekämpfen?
Außenpolitisch macht es natürlich Sinn das Importverbot für russisches Erdgas aufzuheben. Nordstream I & II müssen unverzüglich in Betrieb genommen werden, auch für den Fall das ukrainische Faschisten die bestehenden Erdgasleitungen durch Polen und die Ukraine beschädigen um Deutschland zu schaden. Konkurrenzpipelines wie z.B. Nabucco die nur dazu dienen Russland zu schaden müssen weiterhin von Deutschland verhindert werden, wie es schon während der Regierungszeit von Schröder und Merkel gehandhabt wurde. Aktuell versucht z.B. die transatlantische Faschistin Georgia Meloni Pipelines nach Tunesien und Libyen zu bauen. Hier sollte Deutschland klar stellen das mit diesen Ländern die von Diktatoren & Bürgerkrieg herrscht keine Geschäfte gemacht werden dürfen.
Auch die unsinnigen Exportverbote nach Russland sollte Deutschland ignorieren. Aktuell benötigt Russland hochwertige Zwischenprodukte wie Elektronik & Kugellager und Werkzeugmaschinen für seine Rüstungsindustrie. Deutschland könnte das alles liefern.
Beim Thema Taiwan ist es nicht viel anders als mit der Ukraine: von der NATO beherrschte Faschisten haben ein Gebiet unter ihre Kontrolle gebracht und unterdrücken die Bevölkerung. Deutschland sollte sich hier – wie auch bei anderen strittigen Fragen wie z.B. Südtibet oder dem Grenzverlauf in chinesischen Meer – auf die Seite der Volksrepublik stellen.
gelegenheitsleser am September 16th, 2023 4:57 pm

Albert Rech am September 16th, 2023 2:12 pm

Warum soll der früher in der deutschen demokratischen Republik (und anderswo) real existierende Sozialismus „nur Staatskapitalismus im linken Kostüm“ gewesen sein?
[…] auf die Seite der Volksrepublik stellen.

DDR: Niemand braucht einen marxistisch-leninistischen Staatsrat der die Zeit hat sich sicherheitspolitisch mit den in der DDR in den Firmen tätigen Buchhaltern zu beschäftigen und der extra für diesen Personenkreis Vorschriften erläßt.

Burks als Kommunist und Marxist denkt in seinem Idealbild von einem Linken an Kommunisten und hier eher in alten Kategorien wie Bolschewik und Maoist. Soweit ich mich entsinne bezeichnet er sich selbst verschwurbelt als „rechtsextremer Linker“ und dazu gehören die von mir genannten ohne Zweifel. Mir hat mal jemand gesagt, wer das Wort rechtsextremistisch sagt, der traut sich nicht nationalsozialistisch zu sagen. Das will umgekehrt genau das heißen was ich mir jetzt erspare zu schreiben. Wäre Alt-Linker nicht besser oder würden „ökologisch Linke“ Luisa Neubauer oder Precht (der Freund von Markus Lanz) das nicht verstehen? Genauso Sarah Wagenknecht. Die wurde früher Marxistin genannt. Heute nicht mehr. Wahrscheinlich kennt kaum noch ein deutscher Journalist den Marx oder man hat sich abgesprochen den/die nicht mehr beim Namen zu nenneen. Es gibt hier einen verwirrenden Text zu Marx mit dem Titel Der Missbrauch der Menschenrechtsdeklarationen durch die Marxistensekte. War der ein Linker, ein Sozialist oder sogar ein Kommunist, hat der das jemals von sich behauptet oder wurde der damals einfach vereinnahmt?

Der Hinweis auf die Waffen ist gut. Das gefällt mir. Leider vergaß Burks seine Quelle zu nennen oder er hat sich nicht getraut:

Welche Regierung würde es wagen, die politische Freiheit anzutasten, wenn jeder Bürger ein Gewehr und fünfzig scharfe Patronen zu Hause liegen hat? (Friedrich Engels. Quelle: Marx-Engels-Werke, Band 21, Seite 345)

Ob das Zitat stimmt weiß ich nicht. Ich habe das Buch nicht.
... der Trittbrettschreiber am September 16th, 2023 5:03 pm

@Albert Rech

Noch viel schöner! Bitte viel Meer aber kontrolliert vermint und überwacht bitte – sonst klauen antikapitalsoziale Gendersäufernnnen mit Eiern noch mein JEVERzischtes Bier am Strand.
admin am September 16th, 2023 5:04 pm

So habe ich mich nie genannt.
multiplikato am September 16th, 2023 5:14 pm

Deinen Ideen kann ich im Ansatz zustimmen.
Wählen würde ich dich nie.
Du negierst die DDR typisch hochnäsig westdeutsch.
Du warst nie in der Sovjetunion und kannst kein russisch.
Du kennst keine russischen Analysen zur Geschichte.
Selbstreflektion fehlt dir, wie den meisten westdeutschen Autoren.
Du analysierst richtig, wertest gut, sehr gut aus.
Du bist ein Jurnalist, wie er sein soll.
Entwickle doch mal Marx weiter. Die Ökonomie des Kapitalismus ist ein lohnendes Feld in der realen heutigen Zeit. Wir sind dekadent geworden, sowas sah Marx nicht vorher.
... der Trittbrettschreiber am September 16th, 2023 6:15 pm

@multiplikato

„Wir sind dekadent geworden, sowas sah Marx nicht vorher.“

Marx ging tatsächlich davon aus, dass jeder Mensch von sich aus arbeiten will, man könnte fast mutmaßen genetisch bedingt.

Aber in London gabshalt kein Oktoberfest?

https://www.youtube.com/watch?v=lV3GIP-PBxs
blu_frisbee am September 16th, 2023 10:00 pm

Revoluzzer glauben Strasser limitiert Adolf.
Zwischen kapitalistischen Staaten kanns keinen Frieden geben. Kommunisten sagten seinerzeit: Dreht die Gewehre um, erschießt die Offiziere.
Statt Appell an den Staat.
https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Revoluzzer
Albert Rech am September 17th, 2023 12:31 pm

@gelegenheitsleser
Ja, das Idealbild ist ja schön und nett, aber wenn nach der Revolution die Praxis einsetzt meist nicht zu gebrauchen.
Wenn es darum geht nach der Revolution diese zu bewahren müssen harte Entscheidungen getroffen werden um zu verhindern das sie langfristig scheitert.
Temporäre Verbündete, Verräter, Abweichler und nützliche Idioten müssen unschädlich gemacht werden, die Produktion & die Verteilung müssen neu organisiert werden, ect…
Das geht alles nicht wenn man an Idealbildern fest hält.
... der Trittbrettschreiber am September 17th, 2023 5:06 pm

@Albert Rech

„Temporäre Verbündete, Verräter, Abweichler und nützliche Idioten müssen unschädlich gemacht werden,…“

Ja das kenne ich – Anfangs schreien alle noch Prost und „ozapft is“. Dann aber, wenns erst wird und das richtige Bier auf den Tisch kommt, ist kaum jemand JEVERlässlich…hx.

Dafür wurden ja schließlich KO-Tropfen und andere politische Toxine erfunden?

https://www.youtube.com/watch?v=vfRaze8DcmU
ODK am September 22nd, 2023 1:32 am

Ziemlich viel Quatsch – verursacht durch Nichtwissen.

Ich beschränke mich auf zwei Quätsche, sonst wirds ein Roman:

1. Es sind Polikliniken und keine Polykliniken.
Der erste Teil des zusammengesetzten Wortes bezieht sich auf Polis – die Stadt – und nicht auf Polypen, die man in der Klinik vielleicht entfernen lassen könnte.

2. Deutschland hat in Taiwan keine Botschaft (und damit auch nicht in Taipeh). D ist nicht mal mit einem Konsulat verteten, sondern mit einem „Deutschen Institut Taipei“, das als Auslandsvertretung der Bundesrepublik Deutschland fungiert.
admin am September 22nd, 2023 11:33 am

https://botschaft-konsulat.de/deutsche-botschaft-in-taiwan/
ODK am September 22nd, 2023 1:13 pm

Ja.

Regel Nr. 1 des ersten Lehrjahres der Journalistenvorschule: Halte dich stets an Primärquellen und vermeide es tunlichst, vermeintliche Informationen aus seltsamen Sekundärquellen zu verwenden.

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