A device of dictators and demagogues

Jetzt geht es erst richtig los. The Independent: „The referendum was was an advisory, non-binding referendum“, sagt David Lammy, Abgeordneter des britischen Parlaments, Mitglied der Labour-Partei und früherer Erziehungsminister. Da hätte man doch schon früher drauf hinweisen können, dass Volksabstimmungen nur eine Empfehlung sind? Wo kämen wir denn da hin!

Ich wüsste ja zu gern, auf welche gesetzliche Grundlage der Herr sich beruft. Das muss doch irgendwo definiert worden sein, zum Beispiel dort, wo die Volksabstimmung an sich über dieses und jenes geregelt worden ist.

Über das Referendum 1975 zu demselben Thema heisst es bei Wikipedia: „Dieses Element der direkten Demokratie war im Vereinigten Königreich neu und zum allerersten Mal erst bei dem Referendum in Nordirland 1973 zur Anwendung gekommen. Die nach der Wahlniederlage vom März 1974 zur neuen Parteiführerin der Konservativen gewählte Margaret Thatcher nannte das Referendum „ein Instrument von Diktatoren und Demagogen“ (‚a device of dictators and demagogues‘)“. Har har.

Es scheint in der Tat so zu sein, dass niemand das britische Parlament zwingen kann, das Votum auch umzusetzen. Spannend!

Kommentare

4 Kommentare zu “A device of dictators and demagogues”

  1. chriwi am Juni 26th, 2016 1:26 am

    „Es scheint in der Tat so zu sein, dass niemand das britische Parlament zwingen kann, das Votum auch umzusetzen. Spannend!“
    Es gibt wohl auch kein Gesetz, dass die Queen zwingt den gewählten Premier einzusetzen. Sie kann irgendwen nehmen. Die Wahl ist offiziell nur eine Empfehlung. Es gibt auch keine Pressefreiheit. Schon lustig so ein Land ohne Verfassung. Irgendwie funktioniert es trotzdem und bei Bedarf werden die Gesetze nachgezogen.

  2. rainer am Juni 26th, 2016 12:34 pm

    …dann war das ja alles nur viel Geschrei um nix….

  3. ... der Trittbrettschreiber am Juni 26th, 2016 5:03 pm

    … schniiieff, schluchz – alles für die TAZ?

  4. Martin Däniken am Juni 27th, 2016 9:10 pm

    Da ich ein ganzganz böser bin…
    frage ich mich
    ob es viele Leute gibt,die auf eine „Natur“katastrophe oder Terrorismus hoffen der den Brexit in den Hintergrund tretten lässt,hmmmm

Schreibe einen Kommentar