Elektronisch ausleuchten

Markus Kompa erklärt auf Telepolis schlüssig, was an der Affäre um netzpolitik.org dran ist. Ich muss meinen Verschwörungstheorien noch eine hinzufügen.
Die Strafanzeige erfolgte nur pro forma mit einem ganz anderen strategischen Ziel. (…) Katalogstraftaten sind auch der Schlüssel zu anderen über die normale Strafermittlung hinausgehenden Maßnahmen. (…) Mit anderen Worten: netzpolitik.org darf seit Anzeigeerstattung auch nach offizieller Aktenlage elektronisch abgeleuchtet werden. (…) Der Verfassungsschutz hat sich dieses durchsichtige Manöver von seinem nicht völlig naiven Innenminister eigens absegnen lassen.

Addendum: Natürlich ist meine dritte Verschwörungstheorie („Pofalla-Syndrom“) auch noch zutreffend. Alle Beteiligten sind einfach abgrundtief dämlich. Vgl. FAZ: „Jetzt wehrt sich Maaßen gegen Kritiker: Sein Schritt sei notwendig für den Kampf gegen Terrorismus und Extremismus gewesen.“

image_pdfimage_print
August 2, 2015 | abgelegt unter Media, Politics 

Kommentare

6 Kommentare zu “Elektronisch ausleuchten”

  1. Kurt am August 2nd, 2015 3:36 pm

    Es wird keine Verurteilung geben. Verschwörungstheorien wird es noch viele geben. Fakt ist das die BRD ihren Zenit überschritten hat. Wen Parteisoldaten in Führungspositionen kommen ist das eben so. Außerdem sind sie Ferngelenkt, von Übersee. Und die sehen auch nicht mehr durch weil sie Finnen mit Russlands Sanktionen belegt haben.
    Für netzpolitik.org hat es einen Vorteil, sie können jetzt auf Spendengelder hoffen um den Prozess zu finanzieren. Überwacht werden sie so oder so.
    Maas rechtfertigt sich für die Anzeige. Jeder kann jeden anzeigen. Hat ja keiner was zu verbergen?

  2. Siewurdengelesen am August 2nd, 2015 9:34 pm

    „Mit anderen Worten: netzpolitik.org darf seit Anzeigeerstattung auch nach offizieller Aktenlage elektronisch abgeleuchtet werden“

    Da gehe ich davon aus, daß es ohnehin schon erfolgte.

    „Der Verfassungsschutz hat sich dieses durchsichtige Manöver von seinem nicht völlig naiven Innenminister eigens absegnen lassen.“

    Der hat doch wie immer gar nichts gewußt.

    Meines Erachtens wird hier trotzdem versucht, per FUD die Hemmschwelle für kritische Journalisten zu erhöhen und damit die Schere im Kopf zu schleifen.
    Wenn dabei gleich das Weichklopfen für mehr Überwachen als Nebeneffekt mit abfällt – auch gut.

  3. totschka am August 2nd, 2015 10:14 pm

    Die Verschwörungstheorien sind einleuchtend, außer der Dritten. Ich bin nicht der Meinung, dass die Beteiligten abgrundtief dämlich sind. Das hat Methode. Wenn wir der Meinung sind, Politiker, Staatsanwälte, Geheimdienste und Untersuchungsausschüsse sind dämlich, dann fressen wir auch das Märchen vom Versagen verschiedener Institutionen. Das ist kein Versagen (z.B. beim NSU), sondern Methode. Wir sollen nur nicht auf die Idee kommen, dass sowas in der Postdemokratie systemisch ist.

  4. totschka am August 2nd, 2015 10:15 pm

    P.S.: Bitte ergänze mal das fehlende „p“ im Namen von Herrn Kompa. ;-)

  5. Moss am August 3rd, 2015 2:37 am

    Markus Koma

    Rly? Ich spende ein p.

  6. Siewurdengelesen am August 3rd, 2015 10:07 am

    @totschka

    Was die „Arbeit“ dieser Herren betrifft, sind sie nicht dämlich. Sonst hätten sie nicht Range als das schwächste Glied der Kette für die Anzeige genutzt.
    Das dämlich bezieht sich auf die Art und Weise, wie sich die Behörden einerseits gegenseitig abschotten durch Mauern und dabei ihren Dschungel der Zuständigkeiten nutzen, um nur ja nicht zuständig und verantwortlich sein zu müssen. Bildhaft gesprochen liegt der Ball jetzt im feld und keiner will ihn antreten. Der Rückzug auf Weisungsketten und das Handeln als Befehlsempfänger ist auch nicht so neu.
    Deswegen ist es auch kein Zufall, daß ausgerechnet jetzt publik gemacht wird, wo alle inklusive des Innenministers im Urlaub sind und im dümmsten Fall Range und de Maizieres Vorzimmerdame den Hut nehmen dürfen.

    Kurz gesagt hat von Anfang an keiner den Schneid gehabt, Herrn Maaßen zu sagen, daß dieses Ding in die Hose geht und ein stinkender Haufen liegen bleibt. Das Interesse (oder besser die Gier), mehr zu überwachen, war größer.

    Dieser Artikel auf Telepolis deckt sich da mit meiner Sicht der Show:

    http://www.heise.de/tp/artikel/45/45608/1.html

Schreibe einen Kommentar