(Kein) Stimmvieh

Ein interessanter Kommentar Lasse Kosiols über die Art und Weise, wie in Berliner Bezirksverordnetenversammlungen „Politik“ gemacht wird.

„Der Haushalt ist eine Auflistung von Zahlen, bei der alle Beteiligten wissen dass diese hinten und vorne nicht ausreichen. Die BVV tut hier vor allem eines: Diesen Zahlenwust, welcher nur von einigen wenigen wirklich verstanden wird, einfach durchzuwinken. (…) Was machen dann eigentlich die BVV-Mitglieder in einer Haushaltsberatung? Ich habe eine solche Beratung mitgemacht und war doch etwas erstaunt: Ich war der einzige neben dem Bezirksamtmitarbeiter der die Zahlen des letzten Jahres vorliegen hatte. (…) Es gab nicht mal einen Monat Zeit zur Beratung, und die aktuellen Zahlen haben wir nur auf Nachfrage erhalten. Die Zahlen selber wurden in Textform vorgelegt, also keine Chance mal eben in nem Tabellenkalkulationsprogramm paar Rechnungen anzustellen. Nach meinem Erkenntnisstand wird eh kein Haushalt verabschiedet der sich am Bedarf im Bezirk orientiert sondern ein Haushalt der zu den Zahlen des Senats passt und auch von diesem nicht zurückgewiesen wird. Das mag vielleicht Usus sein, ist aber meiner Meinung nach nicht akzeptabel.“

Eben. Aber die meisten Lokal-PolitikerInnen lassen sich offenbar als Stimmvieh missbrauchen.

Ich hätte mich anders verhalten als Lasse, der jetzt zustimmen will, weil es eh egal ist. Ich hätte verkündet, dass ich unter diesen Umständen und auf dieser Basis nur dagegen sein könne.

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März 17, 2012 | abgelegt unter Politics 

Kommentare

2 Kommentare zu “(Kein) Stimmvieh”

  1. Dude am März 17th, 2012 1:21 pm

    Auch interessant übrigens, wie in den BVVen die sog. „Bürgerdeputierten“ ausgewählt werden. In meinem Bezirk sind meist es bloss die jeweiligen Kandidaten/Funktionäre auf den hinteren Listenplätzen der Parteien, die bei der BVV-Wahl nicht regulär zum Zuge gekommen sind. Eine Farce…
    Siehe auch: http://piraten-spandau.de/2011/10/23/buergerdeputierte/
    Sollte sich doch anhand des Vergleichs der Wahl-Listen mit den ernannten Bürgerdeputierten leicht genauer quantifizieren lassen.

  2. Uhu am März 19th, 2012 9:23 am

    Ein Gender-I bei Dir? ich bin entsetzt …

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