Piratenpartei: Hauen und Stechen, reloaded

Selbstauflösung der AG Recht

Liebe Piraten,

in der Vergangenheit sind wir für Euch als Rechtsabteilung der Piratenpartei tätig geworden. Christopher Lauer hat uns in der jüngsten Sitzung allerdings darauf aufmerksam gemacht, dass es eine solche Institution nicht gibt und seiner Ansicht nach auch nicht bedarf. Rechtsprobleme der Verbände sollten diese, so wurde nun klargestellt, auf eigene Verantwortung und ggf. durch Einschaltung externer Berater regeln.

Offensichtlich liegt unseren bisherigen Aktivitäten hier also ein Missverständnis zu Grunde, das wir im gleichen Maße bedauern wie auch zu entschuldigen bitten. Eine „bewusste Irreführung“ war – auch wenn Christopher diesen Eindruck gewonnen zu haben scheint – zu keiner Zeit beabsichtigt. Vielmehr war es einzig unser Ziel, unser Wissen und unsere Fähigkeiten in die Piratenpartei einzubringen und auf diesem Weg zu verhindern, dass bei rechtlichen Schwierigkeiten die bis vor kurzem ja doch eher dünne Finanzdecke unserer jungen Partei durch Beratungskosten auf dem freien Markt unnötig belastet wird. Dafür entschuldigen wir uns ausdrücklich.

Da uns also entgegen unserer Einschätzung die Legitimation des Bundesvorstandes abhanden gekommen zu sein scheint, können wir bis zur endgültigen Klärung der Situation hier nicht weiter tätig werden,
jedenfalls nicht im Rahmen einer internen Rechtsabteilung.

Gleichwohl stehen wir Euch auch weiter gerne für Eure Fragen und Probleme zur Verfügung. Entsprechend den „Vorgaben“ des Bundesvorstandes um Christopher Lauer wird dies jedoch nur im Rahmen einer gebührenpflichtigen Mandatierung möglich sein.

Beste Grüße (…)

Verlauf der Diskussion, die sich aus dem Antrag zum Open ID Server entwickelte:
vorstand.piratenpartei.de/2011/02/20/protokoll-zur-vorstandssitzung-2011-02-17
Datei: 2011.02.17-Aufzeichnung-der-Vorstandsitzung.mp3
Beginn:
– Frame: 4641.7
– Timestamp: 1:17:21.6
Ende:
– Frame: 5458.9
– Timestamp: 1:30:58.9

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Februar 22, 2011 | abgelegt unter Politics 

Kommentare

2 Kommentare zu “Piratenpartei: Hauen und Stechen, reloaded”

  1. Messdiener am Februar 22nd, 2011 6:06 pm

    Hi Burki,
    wie muss ich das verstehen? Ist die Piratenpartei ernst zu nehmen oder ist das eine Ansammlung von Möchte-Gernen mit Minderwertigkeitskomplex und neurotischem Geltungsdrang?

    Bitte kläre mich auf.

    Anbei Podcast zum Thema Whistleblowing/WikiLeaks und Piratenpartei

    http://www.podcast.sf.tv/Podcasts/Sternstunde-Philosophie

  2. admin am Februar 22nd, 2011 7:21 pm

    Keine Ahnung, ich dokumentiere nur…

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