Leitsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs (V ZB 32/05) zum Vereinsrecht (pdf).

DJV Brandenburg (11.01.2008): „Verhandlungen ohne Ergebnis – Jetzt sprechen die Gerichte – Der Versuch einer außergerichtlichen Regelung der Streitfragen zwischen dem DJV-Brandenburg und dem DJV-Bundesverband ist gescheitert. Mit einem Schreiben an den Brandenburgischen Vorstand brach der Hauptgeschäftsführer des DJV-Bundesverbands, Hubert Engeroff, die Kontakte mit den Worten ‚Ich erkläre die Sondierungen für beendet‘ ab. (…)

Vgl. recherchegruppe.tk (25.12.2007: „Scheitern die Vergleichsverhandlungen zwischen dem DJV und dem DJV Brandenburg? sowie 13.12.2007: „Bundesverband verhandelt mit DJV Brandenburg“

– Lifestream der Veranstaltung „Regeln oder Anarchie? – Journalismus im WWW”
– Presseerklärung des DJV (10.11.2008): “ Qualität braucht Investitionen“
– Burks‘ Blog (10.01.2008): „Anarchie, ja bitte!“
– Onlinejournalismus.de (11.01.2008): „DJV-Qualitätsdiskussion: Niveau einer Christiansen-Sendung“
– Don Dahlmann (11.01.2008): [„Irgendwas ist ja immer“]
– Weltenweiser (11.01.2008): „Das große Hauen fand nicht statt – Ein Abend mit Bloggern und Journalisten beim DJV“
– Don Alphonso (11.01.2008): „Was ich gut fand“
– Wirres.net 10.01.2008): „DJV podiumsdiskussion unter linden“
– BlogTrainer (11.01.2008): „Konken und Jörges trafen Knüwer und Don Alphonso“
– Uninformation.org (11.01.2008): „Organisierte Internetauftritte der Verlage“
– Media-ocean (10.01.2008): „DJV: Und bin so schlau als wie zuvor“
– Franztoo (11.01.2008): „Die DJV Diskussion war horror“
– Medienlese (10.01.2008): „Das DJV-Bullshit-Bingo“
– Medienlese (11.01.2008): „Sieben Thesen zum Journalismus“
– FAZ.net (11.01.2008): „Die Front gibt es nicht“
– Stefan Niggemeier (11.01.2008): „Von den Regeln in die Traufe“
– Teehaus-Stammtisch (11.01.2008): „Sind Blogger Journalisten?“
– Thomas Knüwer (11.01.2008). „Mühlstein-Treffen unter Linden“
– kopfzeiler.org (11.01.2008): „Zurück im Jahr 2005“
– Stationäre Aufnahme (11.01.2008): „Qualitätsstandards sind gefragt“
– mein-parteibuch.com (12.01.2008): „Debattieren mit den Clowns der Medienmilliardäre“
– emBLOG (11.01.2008): „Mediale Schlammschlacht“
– rebell.tv (12.01.2008): „die huch!professionellen schurnalisten und das wort „bloggen“
– tief (11.01.2008): „Konken und Darwin“
(…) Wir haben es hier also schlicht mit einem Menschen zu tun, der keine Ahnung hat, was das überhaupt ist, ein Blog (es erscheint evident, dass er noch nie ein anderes Blog gesehen hat. Außer vielleicht die Blogs der Süddeutschen, die es bekanntlich nicht gibt) und deswegen auch fähig ist, die Seite stadl.biz überhaupt mit einem zu verwechseln. (…) Denn wenn sich ein Vorsitzender von einer noch so unbedeutenden Klitsche, dermaßen emotionsgeleitet und bar jeder Information in den öffentlichen Diskurs wirft, sollte man ganz dringend nach Ersatz suchen. Damit wäre dann wiederum stadl.biz als notwendiges Korrektiv legitimiert und allgemein der Ökokreislauf des Webs unter Beweis gestellt. Stadl.biz mag ein wenig eklig sein. Eben genau so eklig wie Würmer und Maden, die die verrotteten Kadaver verstorbener Gattungen dahin befördern wo sie hingehören. So eklig wie notwendig eben.“
– Telepolis (13.01.2008): „Die heilige Einfalt der Holzmedien“
– wiwo.de (13.01.2008): „Die Mauer-Taktik der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“
(…) „Übrigens würde ich mich nach 13 Jahren Tätigkeit für einen überregionalen Zeitungsverlag durchaus auch als „etablierten Journalisten“ bezeichnen, selbst wenn der DJV mich als „vom Handelsblatt-Blog“ bezeichnete, was nur zeigt, dass der Verband nicht gemerkt hat, wie viele Blogs wir haben (und ich den Großteil meiner Arbeitszeit für das Gedruckte tätig bin).“ (…)
– Don Alphonso (13.01.2008): „Tobias Rüther, der FAZ-Mann ohne Fakten“
– Medienlese (18.01.2008): „Blogger und Journalisten: Alles nur Zickenterror?“

Veranstaltung des DJV am 10.01.2008

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Anlass für diese Veranstaltung waren einige Passagen der Rede Michael Konkens, des Bundesvorsitzenden des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), anlässlich des DJV-Verbandstags, 5. bis 7. November 2007 in Saarbrücken:

„Der Onlinebereich ist aber auch ein Bereich, den wir verstärkt unter qualitativen Kriterien werten müssen. Nicht jeder, der sich dort als Journalist bezeichnet, hat etwas damit gemeinsam. Uns steht es gut zu Gesicht, wenn wir Richtlinien finden, um Müll von Qualität zu trennen und dies den Internetkonsumenten deutlich machen. Das Internet ist eine Plattform auch für Schmierfinken ganz besonderer Art. Schmierfinken, die sich als Journalisten bezeichnen, die aber Persönlichkeitsrechte verletzen, sich nicht an unsere Postulate wie Wahrhaftigkeit, Objektivität, Vollständigkeit halten. Sie treiben ihr mieses Geschäft mit Veröffentlichungen, gegen die wir oft rechtlich nicht vorgehen können, die aber nicht selten ihre Voyeure finden. Blogs sind meines Erachtens nur in ganz wenigen Ausnahmefällen journalistische Erzeugnisse. Sie sind eher der Tummelplatz für Menschen, die zu feige sind, ihre Meinung frei und unter ihrem Namen zu veröffentlichen.“

Zahlreiche Blogs haben diese Passagen zitiert und kritisiert. Hier einige Hintergrundinformationen:

Die Rede Konkens richtete sich nicht allgemein gegen Blogger, sondern war klassische „Innenpolitik“ vor einer Delegiertenversammlung: Konken wollte wiedergewählt werden. Die Anwesenden wussten, worauf Konken anspielte: Auf die Internet-Publikation „Der Stadl“ (www.stadl.biz) und auf das einzige DJV-kritische Blog www.recherchegruppe.tk (Burkhard Schröder). Auf recherchegruppe.tk sind seit drei Jahren zahlreiche Skandale und andere DJV-Interna publiziert worden, die unter anderem zur Abwahl des Berliner Landesvorsitzenden des DJV geführt haben. „Der Stadl“, der keinen journalistischen Anspruch erhebt, sondern anonym erscheint, wird mit dem Brandenburger DJV-Vorsitzenden Hans Werner Conen in Verbindung in Verbindung gebracht, der sich mit dem Bundesverband einen erbitterten juristischen Krieg liefert.“ [mehr… (pdf)]

DJV Brandenburg (25.12.2007): „Friedensverhandlungen kurz vor dem Scheitern?“

(..) „In den Verhandlungen hat sich der Bundesverband geweigert, für die von ihm durch den unrechtmäßigen Verbandsauschluß Brandenburgs und den grundlosen Insolvenzantrag verursachten Schäden Verantwortung zu übernehmen. Statt dessen soll der bei Gericht erfolgreiche autonome Landesverband hohe Beiträge an den Bundesverband leisten, aber keinen gesicherten Anspruch auf den verbandsinternen Finanzausgleich ‚Strukurhilfe‘ haben, der den anderen ostdeutschen Mitgliedsverbänden gewährt wird. Die Vertreter des DJV meinten, zwar hätten alle Gerichte und sogar das Bundesverfassungsgericht den Ausschluß des DJV-Brandenburg aus dem Dachverband als rechtswidrig beurteilt und rückgängig gemacht, doch liege damit kein Unrecht vor.“ (…) [mehr…]

Das Journal, offizielles Organ des Deutschen Journalisten-Verbandes, Landesverband Nordrhein-Westfalen, ist gezwungen worden, zwei Gegendarstellungen abzudrucken sowie zwei entsprechende Unterlassungsbegehren wegen falscher Tatsachenbehauptungen abzugeben. Die MS Medien GmbH (früher: Münstersche Zeitung Verlagsgesellschaft mbH) sowie ihr ehemaliger Geschäftsführer Lutz Schumacher, die das veranlasst hatten, wurden von Prof. Johannes Weberling vertreten. Weberling diskutierte im Juni während des Hambacher Kongresses des DJV über „Pressefreiheit in Gefahr – Gesetze, Repressionen, Gerichtsurteile und die Macht des Geldes“.

Der Bundesverband hat gestern in Frankfurt/M. mit dem DJV Brandenburg über alle strittigen Fragen [vgl. „DJV Brandenburg im Vorteil, update“ (07.11.2007)] verhandelt. Der Gesamtvorstand hatte Hauptgeschäftsführer Hubert Engeroff und Justiziar Benno Pöppelmann dazu das Mandat erteilt. Für den DJV Brandenburg nahmen der Vorsitzende Hans Werner Conen und Klaus Minhardt teil. Es wurden keine Ergebnisse erzielt. Man war sich jedoch einig, ein Protokoll des mehrstündigen Gesprächs im Konsens zu erstellen, das Mitte Januar 2008 dem Gesamtvorsand zur Diskussion vorgelegt werden kann.

– Spiegel Online (04.12.2007): „Presseausweis vor dem Aus“

– Tagesspiegel (06.12.2007): „Plastikkarte in Gefahr – Die Innenminister wollen Presseausweise künftig nicht mehr amtlich autorisieren“

– „Bundeseinheitlicher Presseausweis“ – TOP Innenministerkonferenz (Dr. Ehrhardt Körting) am 06./07.12.2007 in Berlin

– Telepolis (06.12.2007): „Presseausweis kaputt“

Spiggel.de [29.11.2007): (…) „Am letzten Samstag war die Mitgliederversammlung des DJV Berlin. Ich war dabei und kann mir also ein eigenes Urteil darüber erlauben, was gesagt wurde und was nicht. Wenn man jedoch zwei aktuelle Einträge auf der Website des DJV Berlin ansieht, erkennt man, dass dort zwei – auch stilistisch verschiedene – Schreiber offenbar auf zwei ganz verschiedenen Terminen waren.“ (…) [mehr…]

DJV Berlin (27.11.2007, von Dr. Peter Pistorius) (..) „Es gab und es gibt die wiederholte Beteuerung der DJV-Bundesgremien, dem Berliner Verband aus seiner finanziellen Zwangslage herauszuhelfen – allerdings mit viel wenn und aber. Die in schlimmer Zeit vollzogene Spaltung und deren verbandspolitische wie finanzielle Folgen sind zu heilen – durch Taten! Auf der Basis des gleichen Rechts für alle vier Verbände in Berlin und Brandenburg. Der DJV Berlin hat politisch bewiesen, dass er die jüngste Vergangenheit hinter sich gelassen hat. Er hat Ballast abgeworfen, sich von Traditionen – teils unter Schmerzen – getrennt. Jetzt ist der Bundesverband am Zuge. Wer in dieser Lage Übernahmegelüste der Verbände gegeneinander fördert, vertieft die Spaltung und zerstört die noch vorhandenen Ansätze einer Fusion. Die kategorische Verweigerung der DJV-Mitgliedschaft für eine mögliche Berliner Neugründung verkennt den rechtlich gangbaren Weg, mit dem wir sämtliche Altlasten ein für alle mal hinter uns lassen würden. Diese Ablehnung nimmt billigend in Kauf, dass ein im Stich gelassener Verband im äußersten Fall seinen Rückhalt unter einem anderen Dach suchen müsste. So weit darf es nicht kommen.“ (…) [mehr…]