DJV Brandenburg vs. VBJ/BJV

Der DJV Brandenburg hat in eimem Schreiben vom 07.101007 an das Registergericht Berlin Zweifel angemeldet, ob der Verein Berliner Journalisten und der Brandenburger Journalisten-Verband, die laut deren Angaben fusioniert haben wollen, eingetragen werden können.

Der neue Verein sei nicht eintragungsfähig: Es liege „Insolvenz durch massive Überschuldung“ vor, die vorliegenden Rangrücktrittserklärungen seitens des Bundesverbandes seien unwirksam. Zudem kämen eventuell Straftaten nach § 283 Abs 1 StgB (Bankrott), § 283b StgB (Verletzung der Buchführungspflicht), § 263 StgB (Betrug) und § 266 StgB (Untreue) in Betracht. Auch sei die neue Satzung aus anderen Gründen nicht eintragungsfähig. [Schreiben im Wortlaut, pdf-Format] [Schreiben im Wortlaut]