Spiggel.de (07.11.2007): „Wollt ihr die totale Diktatur der Mediokren?“ [Dossier DJV in der Krise 40]

(…) „Fazit: Der DJV wird erneut rund 2000 Mitglieder auf einen Schlag loswerden. Macht nix, sagen sich die Funktionäre, wir haben ja schon einmal billigend in Kauf genommen, sogar 7000 Mitglieder zu verlieren. Zum Glück für die Apparatschiks ging das damals schief. Aber jetzt wird es ernst, und es geht an’s Eingemachte. Dieses Desaster, so muss man befürchten, wird den nur noch zweitgrößten Journalistenverband Europas so nachhaltig beschädigen, dass er in die zweite Liga wird absteigen müssen.“ (…) [ mehr…

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In dem Rechtsstreit zwischen dem DJV (Bundesverband) und dem DJV Brandenburg (vlg. „DJV Brandenburg im Vorteil“, recherchegruppe.tk 30.08.3007) hat das OLG Brandenburg heute nur eine so genannte „Hinweisentscheidung“ getroffen. Im März 2008 wird neu verhandelt.

Hintergrund: „Der DJV Brandenburg – der Beklagte – begehrte u.a. Strukturhilfe für das 2. Halbjahr 2005, da diese im damaligen Wirtschaftsplan ausgewiesen worden war. Der DJV (Bundesverband) wollte, dass die Mitgliedsgelder sofort an den Bundesverband gezahlt würden. Der DJV Brandenburg wollte hingegen diese Forderungen mit den seinen verrechnen.“

Die Rechnungsprüfer Oligerd E.J.Graf Kujawski (DJV Hessen) und Klaus Kundt (DJV Berlin) haben folgenden Antrag gestellt:

Der DJV Verbandstag möge beschließen: Der DJV-Gesamtvorstand als das für Beitragsregelungen zuständige Gremium wird beauftragt, die Beitragszahlungen der DJV-Landesverbände an den DJV-Solidaritätsfonds von derzeit 25 Cent pro Monat und Mitglied auf den Stand vor dem 30.06.1998 zurückzuführen und ab dem 1. Januar 2008 jeweils 1 € pro Monat und Mitglied an den Solidaritätsfonds zu zahlen.

Weiterhin wird der DJV-Gesamtvorstand beauftragt, die bisher an das DJV-Bildungswerk pro Monat und Mitglied gezahlten 25 Cent sowie die jährliche Zahlung in Höhe von 2 € pro Mitglied an das DJV-Bildungswerk ab dem 1. Januar 2008 in den Monatlichenm DJV-Beitrag zu integrieren und ihn damit faktisch zu erhöhen.

Der Antrag wurde als nicht dringlich abgelehnt.

Alexander Fritsch, Schriftführer des Vereins Berliner Journalisten, bemühte im ersten Redebeitrag zur Aussprache eine Dolchstoßlegende. Leute wie Hans-Werner Conen (Vorsitzender des DJV Brandenburg) gehörten im übrigen nicht in den Verband.

Dr. Wolfgang Stöckel (Glückwunsch zum Geburtstag!), Vorsitzender des BJV, warf mir (Burks) dieses Mal – im Unterschied zum letzten Verbandstag – erfreulicherweise nicht vor, Bombenbauanleitungen zu verbreiten.

Ich habe in meinem Redebeitrag Konken vorgeworfen, den Verband an den Rand des finanziellen und medienpolitischen Ruins geführt und rund 900.000 Euro bei den gescheiterten Ausschlüssen der Landesverbände in Berlin und Brandenburg vergeudet zu haben.

Die Pressemitteilung des DJV zum Verbandstag ist – wie gewohnt – in erstklassigem Deutsch verfasst. „DJV-Verbandstag 2007 eröffnet. Konken geißelt Tarifflüchtlinge.“ Vermutlich ist „Tarifflüchtige“ gemeint.

Auf der Sitzung des Gesamtvorstands gab es keine Lösung für den DJV Berlin. Der Vorschlag, durch eine Neugründung des insolventen Landesverbandes den gut 2000 Kolleginnen und Kollegen ihre Mitgliedschaft im DJV zu erhalten, fand keine Mehrheit. Konken hatte schon früher mehrfach geäußert, dass seiner Meinung nach die Mitglieder des DJV Berlin in den Konkurrenzverband Verein Berliner Journalisten wechseln sollten.

Der Vorstand des DJV Berlin wird im Einvernehmen mit dem Insolvenzverwalter die nächsten Schritte beraten. Nicht einig ist man sich über die Frage, was zu tun sei. Neben dem Übertritt in den DJV Landesverband Berlin-Brandenburg (a.k.a. DJV Brandenburg (alt) sind auch andere -durchaus interessante – Optionen im Gespräch.

Die anonyme Internet-Publikation Der Stadl – „Ausgabe zum DJV-Verbandstag 2007“ – ist erschienen.

(…) „Das Gericht hat schon klargestellt, daß es die Lesart des DJV, man habe schon 2005 die Strukturhilfe eingestellt und auf einen „Länderfonds“ übertragen, für rechtlichen Unfug hält. Das bedeutet im Ergebnis: Konkens Winkeladvokatentruppe muß ohne Rücksicht darauf, ob das Geld längst im Phantasiegebilde „Länderfonds“ verplempert ist, an Brandenburg Strukturhilfe von 75.660 Euro zahlen, Jahr für Jahr. Schon liegt die Rechnung über – erst einmal – 258.000 Euro vor. „(…)

[Das ist keine offizielle Mitteilung des DJV Berlin]

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich darf euch meine private Sicht der Situation im DJV Berlin kurz erläutern, da der Vorstand bis jetzt nicht informieren konnte.

1. Die schlechte Nachricht verwandelt sich vermutlich in eine gute: Das Insolvenzverfahren gegen den DJV Berlin wird in diesen Tagen eingeleitet werden. Vermutlich schon ab Montag wird der Insolvenzverwalter in der Geschäftsstelle das Sagen haben. Der Geschäftsführer Bütow ist nicht mehr im Amt und wird auch nicht mehr als Delegierter zum Verbandstag nach Saarbrücken fahren.

Für die Mitglieder ändert sich nichts, da dem Insolvenzverwalter daran gelegen ist, den DJV Berlin – wenn auch auf Umwegen – zu sanieren und auch die Mitgliedschaft mit allen Rechten und Pflichten zu erhalten. Er wird euch in Kürze selbst informieren.

Offenbar birgt das deutsche Vereinsrecht einige positive Überraschungen: Auf der Mitgliederversammlung am 24. November wird sich, wenn alles wie geplant läuft, der DJV Berlin neu gründen – und damit die Schulden und Verbindlichkeiten los sein.

Ich muss gestehen, dass auch ich mit dieser Möglichkeit nicht gerechnet habe, Aber nach meinen Informationen haben Fachleute im Insolvenzrecht bei Vereinen gemurmelt: „da ist eine Gesetzeslücke“. Allerdings weiß man von anderen Vereinen in Berlin, die ebenfalls insolvent waren, dass sie das genau so gemacht haben.

Auf der Sitzung des Gesamtvorstands am kommenden Monat müsste der DJV (Bundesverband) diesem Procedere zustimmen, den neu gegründeten Berlin einstweilen wie einen normalen Landesverband zu behandeln. Erst der nächste Verbandstag des Bundesverbands Ende 2008 könnte den neuen „alten“ Landesverband wieder aufnehmen. Bis dahin muss der DJV Berlin aber auch keine Mitgliedsbeiträge an den Bundesverband abführen.

2. Es hätte noch andere Möglichkeiten gegeben, die Mitgliedschaft im DJV zu erhalten – ohne bürokatischen Aufwand. Einige Kollegen haben schon vor einiger Zeit neuen Verein gegründet, den Journalisten-Verein Berlin-Bandenburg (JVBB, u.a. jvbb-online.org, Website wird in Kürze freigeschaltet). Auch ich gehöre diesem Verein an. Dieser Verein ist (noch nicht) im DJV, könnte aber vermutlich in Kürze in den DJV Brandenburg als korporatives Mitglied aufgenommen werden. Das heißt: Die Mitglieder erhielten, falls das gewünscht wird, den Service (Rechtsschutz und Presseausweis), den auch die Mitglieder des regulären Landesverbands in Brandenburg nutzen. Um die Verwirrung perfekt zu machen: Der DJV Brandenburg hat sich umbenannt in DJV Landesverband Berlin-Brandenburg Deutscher Journalisten-Club e.V..

3. Natürlich bestünde auch die Möglichkeit, sich vom DJV Berlin direkt in den DJV Landesverband Berlin-Brandenburg (= DJV Brandenburg „alt“) überweisen zu lassen – das aber nur für den Fall, wenn der DJV Berlin aufgelöst worden wäre, was offenbar jetzt nicht mehr unmittelbar droht.

Falls der Gesamtvorstand des DJV sich jedoch irrational verhält (was nicht auszuschließen ist) und lieber auf die 2200 Mitglieder des DJV Berlin verzichten will, statt sie zu behalten, gibt es immer noch die Möglichkeit, in den neu gegründeten JVBB oder direkt in den DJV Brandenburg (= DJV Landesverband Berlin-Brandenburg Deutscher Journalisten-Club e.V) zu wechseln.

Nicht zu empfehlen ist jedoch ein Übertritt in den Verein Berliner Journalisten. Zu den rechtlichen Risiken eines solchen Übertritts, die letztlich schwer zu beurteilen sind, lest bitte das betreffende Schreiben an das Registergericht.

4. Da der Verein Berliner Journalisten sich bis jetzt aus nicht nachvollziehbaren Gründen konsequent geweigert hat, auf Fachausschussebene mit dem DJV Berlin zu kooperieren und der Brandenburger Journalisten-Verband (die Neugründung in Brandenburg) de facto nicht mehr existiert, nennt sich unsere Mailingliste (FAMM) konsequent um:

Gemeinsame (inoffizielle) Mailingliste für Online-JournalistenInnen im DJV Berlin, im DJV Landesverband Berlin-Brandenburg Deutscher Journalisten-Club e.V. und im Journalisten-Verein Berlin-Brandenburg (JVBB). Mitglieder des Vereins Berliner Journalisten sind ebenfalls willkommen.

5. In Kürze werden einige Veranstaltungen stattfinden, die die Fachausschüsse des DJV Berlin zusammen mit anderen Vereinen – unter anderem dem German Privacy Foundation e.V. und dem JVBB – organisieren. Ihr werdet über diese Liste auf dem Laufenden gehalten.

6. Bitte leitet diese Information auch an andere Mitglieder des DJV Berlin weiter, die nicht Mitglied dieser Mailingliste sind. Wenn einige von Euch diese Mail doppelt erhalten – sorry, das lässt sich aus technischen Gründen leider nicht vermeiden. Wir sehen uns auf der nächsten Veranstaltung des DJV Berlin!

Mit kollegialen Grüßen
BurkS