Zukunft des DJV in Berlin und Brandenburg weiter unklar

Der Gesamtvorstand des DJV tagte heute in Fulda. Die offizielle Jubelmeldung ist wie gewohnt nur Agitprop und unvollständig.

Hintergrund: Der DJV Berlin ist buchhalterisch überschuldet, weil die Rückstellungen für die „Betriebsrente“ des ehemaligen Geschäftsführers Jürgen Grimming in Höhe von rund 300.000 Euro die Bilanz verhagelt. Zudem schuldet er dem Bundesverband eine sechsstellige Summe an Mitgliedsgeldern, die aber eventuell teilweise gegen Schadensersatzforderungen aufgerechnet werden könnten. Der Brandenburgische Journalisten-Verband (BJV hat mit rund 300 Mitgliedern rund 200.000 Euro Schulden, Darlehen, die der Bundesverband – vermittels eines Solidarfonds der Landesverbände – für den Aufbau nach der Spaltung des DJV in Berlin und Brandenburg hatte bereitstellen lassen. Der Berliner VBJ ist ebenfalls – und auch aus besagten Gründen – mit rund 300.000 Euro überschuldet; dem Berliner Landeskriminalamt III liegt eine Anzeige wegen Insolvenzverschleppung vor.

Beschlossen wurde heute, dass bis zur nächsten Sitzung des Gesamtvorstands am 10. September in Potsdam eine Plan erarbeitet werden soll, der eine „Dreierfusion“ noch vor dem Bundesverbandstag im November in Saarbrücken ermöglichen soll. Ob eine qualifizierte Patronatserklärung oder eine Rangrücktrittserklärung seitens des Gesamtvorstands zugunden des VBJ und des BJV abgegeben worden ist, bleibt strittig. Unstrittig ist hingegen, das der DJV Berlin nichts in der Hand hat außer vagen Versprechungen. Falls sich am 10. September keine realistische Lösung abzeichnet, wird der Vorstand sofort Insolvenz anmelden, um nicht wegen Insolvenzverschleppung belangt werden zu können.

Mehrere Landesvorsitzende des DJV, darunter Hessen und Baden-Württemberg, deuteten an, dass sie den VBJ und den BJV nicht „entschulden“ würden, wenn das nicht auch für den DJV Berlin geschähe. Niemand weiß jedoch, wie sich die „sektiererische“ Gruppendynamik des Vereins Berliner Journalisten auswirkt – ein unabhängiger Verein kann zu nichts gezwungen werden. Vertreter des VBJ haben mehrmals erklärt, verbandspolitisch „missliebige“ oder allzu „aufmüpfige“ Mitglieder des DJV Berlin nicht aufzunehmen wollen. Zudem dürfen Rentner und Pensionäre im VBJ zwar Mitgliedsgelder zahlen, aber in den wesentlichen Fragen nicht abstimmen. Um das zu ändern, bedürfte es einer Satzungsänderung, die kurzfristig nicht gelingen kann. Möglich wäre jedoch ein Verschmelzungsvertrag mit einer neuen Satzung und ohne „Selektion“ der Mitglieder.

Eine Gruppe von Mitgliedern im DJV Berlin hat intern erklärt, im Falle eines „Beitritts“ des DJV Berlin zum VBJ – wie es der DJV-Vorsitzende Konken wünschte – in den DJV Brandenburg wechseln zu wollen. Vertreter des BVJ wollen einen Beitritt zum VBJ bei der dazu nötigen Mitgliederversammlung verhindern; mehrere Vorstandsmitglieder haben sich aus Protest gegen den Kurs des Vorsitzenden Thomas Mensinger aus der Verbandsarbeit zurückgezogen.