Geibelland ist abgebrannt

Diese E-Mail habe ich heute erhalten. Ich konnte die Fakten nicht überprüfen – aber die Mitglieder des DJV Baden-Württemberg werden das können. (BurkS)

Der Landesvorstand des DJV-BW hat beschlossen, über die Erhöhung der Beiträge der Mitglieder auf dem 11. Ordentlichen Gewerkschaftstag in Mosbach am 30./31. Mai 2008 abstimmen zu lassen. Das Votum des Landesvorstands (inklusive Beirat) war zuvor einstimmig erfolgt.

Wie der Landesvorsitzende Karl Geibel am 08.03.2008 auf der Gesamtvorstandssitzung in Leonberg mitteilte, soll die Erhöhung ab 1. Oktober 2008 stattfinden und moderat ausfallen, was er anhand von Zahlenmaterial verdeutlichte. So beträgt die durchschnittliche Erhöhung monatlich zwischen ein und zwei Euro. Lediglich in den unteren Verdienstgruppen, der Gruppe der Studenten, Rentner, Arbeitslosen (Sozialbeitrag) u.a. beläuft sich die Erhöhung auf 20 Prozent, was 2 Euro im Monat entspricht, bei den Volontären auf 16 Prozent (ebenfalls 2 Euro). In den höheren Verdienstgruppen sinkt zum Teil der Beitragssatz oder bleibt im höchsten Segment gleich.

Der Landesverband rechnet durch die Erhöhung der geplanten Mitgliedsbeiträge mit Mehreinnahmen von ungefähr 60.000 Euro pro Jahr. Diese Mehreinnahmen sind nach Ansicht von Geibel dringend notwendig, da der Landesverband seit diesem Jahr mit einer finanziellen Schieflage zu kämpfen habe. Die Ursache seien verlorene Prozesse u.a. aus den Jahren 2006 und 2007, wodurch ein Mehraufwand in Höhe von 17.000 Euro entstanden sei. Um welche Prozesse es sich handelte und welche Kosten exakt entstanden, wollte Geibel aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht sagen.

Als zweiten Grund führte Geibel verstärkte Kosten ab 2010 an, weil damit zu rechnen sei, dass der ab diesem Zeitpunkt gewählte Landesvorsitzende mit mindestens einem Drei-Fünftel-Gehalt bezahlt werden müsse. Dies stelle für Baden-Württemberg ein Novum dar, weil er, Geibel, in seiner Funktion „keine müde Mark“ genommen habe und alles ehrenamtlich mache. Die geplante Beitragserhöhung diene somit auch einer Vorausschau für die zukünftige Positionierung des Landesverbandes.

Geibel wird sich in Mosbach auf Aufforderung des Kreisverbandes Stuttgart erneut zur Wahl als Landesvorsitzender stellen. Er betonte aber ausdrücklich: „Das wird das letzte Mal sein.“

Konkret führte Karl Geibel aus, im unteren Segment der Beitragstabelle sei 922 Kollegen der erniedrigte Sozialbeitrag von monatlich 10 Euro gestattet worden. Davon entfielen 650 auf freie Journalisten. Obwohl die Satzung ausdrücklich eine maximale Laufzeit von 6 Monaten verlange, habe man es in der Geschäftsstelle versäumt, die Rechtmäßigkeit des Sozialbeitrags zu überprüfen. Geibel berichtete von Kollegen, die landesweit bekannt seien und gut verdienten, obwohl sie seit Jahren den niedrigsten Satz von 10 Euro im Monat zahlten. Namen wollte er nicht nennen.

Zusätzliche Kosten entstünden auch dadurch, dass rückwirkend ab dem Jahr 2001 möglicherweise Umsatzsteuer und Körperschaftssteuer nachgezahlt werden müssten, so Geibel. Derzeit findet eine Steuerprüfung des Finanzamtes Stuttgart in den Räumen der Geschäftsstelle statt. Der Landesvorstand plant für die Zukunft ein Steuerberatungsbüro zu engagieren.

Durch die Vakanz des Geschäftsführers (Fortgang Schelberg, Neuzugang Ecker ab 01.03.2008) wurden im Jahr 2007 ca. 10.000 Euro, im Jahr 2008 optional 5.000 Euro eingespart. Dennoch weist der Haushaltsplan 2007 eine Deckungslücke von 15.937,87 Euro auf; für das Jahr 2008 ergibt sich ein Saldo in Höhe von 12.985,99 Euro. Mit der geplanten Erhöhung der Mitgliedsbeiträge ab 1. Oktober 2008 würde der Haushalt schlagartig entlastet und wiese zum Jahresende 2008 ein Plus von 2.014,01 Euro aus.

Stand: 15.03.2007