DJV vs. DJV Brandenburg

Gerichtsverhandlung DJV gegen DJV Brandenburg, 31.08.2006, 09.00 Uhr, Landgericht Potsdam, Lindenstraße 6, 14467 Potsdam, AZ 2 O 115/06

Thema: Der DJV klagt gegen seinen Landesverband auf Zahlung der Mitgliedsbeiträge bis Ende 2005. Der DJV Brandenburg hat seit seinem Ausschluss im Herbst 2004 keine Gelder an den Bundesverband abgeführt. Der Ausschluss wurde vor Gericht mittlerweile für nichtig erklärt.

Der DJV Brandenburg argumentiert, er wollte die abzuführenden Beiträge mit der „Strukturhilfe“ (eine Art „Länderfinanzausgleich“ innerhalb des DJV) verrechnen, die zu erhalten er ein Recht habe, da diese auch im Haushaltsplan des DJV vorgesehen sei.

Die Landesverbände des DJV im Beitrittsgebiet z.B. sind nicht alle finanziell unabhängig, einige erhalten Gelder vom DJV. Die Höhe der finanziellen Unterstützung ist in der Satzung nicht definiert, sondern wird jeweils neu beschlossen.

Vgl. recherchegruppe.tk (14.08.2006): „‚journalist‘ wird nicht mehr an alle Mitglieder geschickt“ sowie den Leserbrief des DJV-Pressesprechers an newsroom.de.

Nachtrag 31.08.: Es wurde ein schriftliches Verfahren beschlossen, das Gericht verkündet seine Entscheidung am 12.10.2006.