Das Landgericht Potsdam hat der Klage des DJV gegen den DJV Brandenburg stattgegeben. Der Brandenburger Landesband muss seine Mitgliedsbeiträge (rund 18 000 €) an den Bundesverband für das Jahr 2005 zahlen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar, aber noch nicht rechtskräftig. [Vgl. AZ 2 O 115/06, 29.08.2006]
– News aktuell: „Steuerpobleme des Deutschen Journalistenverbandes erheblich höher als bisher angenommen“
(…) „Wegen nicht abgeführter Umsatzsteuer in der Höhe von bis zu fünf Millionen Euro ist der Bundesverband des Deutschen Journalistenverbandes bereits am 19. September anonym beim Finanzamt für Fahndung und Strafsachen in Berlin angezeigt worden. Für sein Organ ‚journalist‚ hätte der Verband angeblich Mehrwertsteuer abführen müssen, ungeachtet ob er sie bei den Mitglieder kassiert oder nicht.
In der gleichen Situation stehen nun auch die Landesverbände, die ihren Mitgliedern Presseausweise im Wert von jeweils 50 Euro ausstellen – eine Leistung, die im jährlichen Mitgliedsbeitrag enthalten ist und wofür Umsatzsteuer abzuführen wäre.“ (…) [mehr…]
– DJV: Bodenlose Kampagne von ’newsroom‘:
„Der Deutsche Journalisten-Verband hat die gegen ihn gerichtete Kampagne des Onlinemediums „Newsroom“ als bodenlose Frechheit bezeichnet. ‚Die Spekulationen über angebliche Steuerprobleme des DJV und seiner Landesverbände sind aus der Luft gegriffen und dienen offensichtlich anderen Zwecken, als sich mit Steuerfragen zu beschäftigen‘, erklärte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Es sei leider bezeichnend für die mangelnde journalistische Sorgfalt und Seriosität von ‚Newsroom‘, dass das Medium in seinen Kolportagen ausschließlich auf anonyme Anzeigen vertraue.“ (…) [mehr…]
– Deutsches Verbände Forum: „DJV nennt „Newsroom“-Kampagne bodenlos“
– kultur-in-bonn.de: ‚Newsroom.de‘ kontert: Anzeige gegen DJV liegt vor
(..) „Diesem Vorwurf ist Oberauer nun entgegengetreten. Der Redaktion liege die ‚komplette Anzeige vor‘. Auch seien die Steuerprobleme, auf die ’newsroom.de‘ hingewiesen habe, dem DJV seit längerem bekannt. Mit dem Verlag Rommerskirchen, der die Verbandspublikation ‚journalist‘ herausgibt, sei man dabei, ‚eine Konstruktion zu entwickeln, um das Problem in den Griff zu bekommen‘. Auch diese Aussagen, so Oberauer, lägen vor.“ (…)
– Linkszeitung: „Medienkrieg: Angeschlagener DJV greift Internet-Medienmagazin an“
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Das Landgericht Berlin hat den Termin zur Verhandlung in der Sache Burkhard Schröder gegen Vorstand des Vereins Berliner Journalisten auf den 23.10.2006 terminiert. Ort: Tegeler Weg 17-21, 10589 Berlin. Zeit: 09.30 Uhr, Raum I/148.