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burks
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Anmeldungsdatum: 07.10.2002
Beitrge: 6758
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BeitragVerfasst am: 21.09.2005, 11:47 Antworten mit ZitatNach oben


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Joschka for Bundeskanzler?

Von Burkhard Schrder

JochkaDa alle herumspekulieren, darf ich das auch tun. Warum also und zu welchem Ende hat Joschka Fischer bei den Grnen den Bettel hingeworfen? Die FAZ schreibt: "Es hatte etwas Endgltiges, wie er das sagte, und so sollte es wohl auch klingen, als Joseph Fischer am Dienstag seinen Rckzug aus der ersten Reihe der Politik verkndete - falls die Grnen nicht in einer rot-gelb-grnen Ampel oder in einer schwarz-grn-gelben Koalition weiter regieren sollten."

Die taz denkt laut nach:
"Die Motive fr Fischers Entscheidung liegen an diesem Tag natrlich noch im Dunkeln. Will er wirklich "nur" den Generationswechsel in seiner Partei einleiten? Oder will er bestimmten Koalitionen nicht im Wege stehen? Will er dem Kanzler ein Zeichen geben, dass zu einem groen Politiker auch ein groer Abgang gehrt?"

Mit der Taschenlampe ins Dunkel der Motive geleuchtet: Vielleicht hat der Tagesspiegel ja doch und zufllig Recht, wenn er der Nachwelt den Schrderschen Satz aus der Elefantenrunde nach der Wahl berliefert. Der Kanzler habe nebenbei den Auenminister verabschiedet,
den alten Kampfgefhrten Joschka, indem er von dessen 'Nachfolgern' redet. Man kann sich vorstellen, dass diese Sentenz und Fischers Abgang vorher beredet und angesprochen waren und dass Schrder das Wort "Nachfolger" nur versehentlich herausgerutscht ist - obwohl er schon wusste, dass es bald einen Nachfolger geben wrde.

Aber auch das bleibt Spekulation. Es geht weiter wie gewohnt: Alle distanzieren sich von allen. Was sagt der Knig von Kreuzberg? Die Pressemeldung im Original:
Der Berliner Grnen-Abgeordnete Hans-Christian Strbele hat sich klar gegen eine mgliche Regierungskoalition von Union, FDP und Grnen ausgesprochen. Strbele, der einzige Bundestagsabgeordnete der Grnen mit einem Direktmandat, heute (Dienstag) im Nachrichtensender N24: 'Das passt inhaltlich nicht zusammen. In einer Reihe von Punkten stehen wir fr das Gegenteil von dem, was CDU/CSU und FDP wollen.' Als Beispiele nannte Strbele den Atomausstieg, die Debatte um den
EU-Beitritt der Trkei und Fragen der sozialen Gerechtigkeit.

Bei einer Regierungs-Zusammenarbeit der Grnen mit Union und FDP wre nicht Jamaika der richtige Vergleich, vielmehr wrden die Grnen 'im Bermuda-Dreieck untergehen'. Strbele sagte: Unsere Whler wrden sich entsetzt von uns wenden, Jochkawenn wir dazu beitragen wrden, die soziale Klte ber Deutschland zu bringen.' Die 'bergroe Mehrheit' der Grnen, so Strbele, lehne eine 'Jamaika-Koalition ab.

Fr wenig wahrscheinlich hlt Strbele auch eine 'Ampel-Koalition'
aus SPD, Grnen und FDP: 'Da sehe ich die FDP als Hinderungsgrund. Zwischen der FDP und den Grnen liegen Welten.'

Eine Kooperation mit der Linkspartei wollte Strbele hingegen nicht kategorisch ausschlieen. "Ich sehe eine linke Wahlmehrheit in Deutschland." Diese Mehrheit lasse sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht politisch umsetzen. Eine rot-rot-grne Koalition sei 'im Augenblick unrealistisch', weil es viele 'Verletzungen und Animositten gebe.

Ja, da kommen einem die Trnen. Verletzungen und Animositten. Damit kann man aber nicht Politik machen, sondern nur Mnner- und Frauengruppen. Die PDS alias Linkspartei bemht sich, einen weiteren Beitrag zum Linkssektierertum abzulassen. Petra Pau tnt laut:
"Richtig muss es heien: Noch (!) gibt es bei den Grnen ein paar Positionen, die der Linkspartei hnlich sind. Die werden aber berschattet vom Grnen Ja zur Agenda 2010, vom Grnen Ja zu Hartz IV und vom Grnen Ja zu immer mehr Auslands- und Kriegseinstzen der Bundeswehr. Hinzu kommt ein Grnes Nein zu mehr Demokratie auf Bundesebene rund um die EU-Verfassung. Deshalb: Koalitions-Spekulatius la Strbele sollte man ideenlosen Journalisten berlassen. Mit realer Politik haben sie nichts zu tun."

Ideenlos bin ich gar nicht. Es wird eine Koalition geben - oder Neuwahlen, solange, bis der Whler abstimmt, wie es den Politikern gefllt. Ein Schmarrn, Petra Pau, und mitnichten "reale Politik". Wo ist sie denn, die reale Politik der Linkspartei?

Vielleicht sollte man Fischer zum Kanzler whlen und Merkel und Schrder rauswerfen. Warum eigentlich nicht? Er knnte sich als berparteilich gerieren. Und wenn jemand aufmuckt, dann brauchte Joschka nur daran zu erinnern, dass er auch ganz anders kann - mit Helm und so.

Ich darf mich ausnahmsweise selbst zitieren - weil ich teilweise Unrecht hatte: Im Mrz 2004 schrieb ich in Telepolis:
"Das wichtigste Argument kann eine Abspaltung ohnehin nicht widerlegen: Eine neue Partei links von Gerhard Schrder wrde nur der CDU dienen. Angesichts der gegenwrtigen Umfragen, die die SPD bundesweit unter 30 Prozent sehen, spielte das aber kaum eine Rolle. Ein Argument fr eine Neugrndung wre daher: Die SPD in der Opposition, die wohl kaum abzuwenden ist, knnte sich durch eine hnliche Konkurrenz auf das besinnen, was sie in ferner Zukunft vielleicht wieder mehrheits- und regierungsfhig machen knnte. Wer sich heute politisch glaubwrdig abspaltet, muss die Wiedervereinigung in das Parteiprogramm aufnehmen. Oder erklren, mit allen Parteien koalieren zu wollen."

Am Letzteren scheitert es, und auch daran, dass es eine Vereinigung von Linkspartei und SPD in den nchsten zwei Jahrzehnten nicht geben wird.

Man kann sich - wieder eine Kaffeesatzleserei - vorstellen, dass der "Sozialismus", was auch immer im Detail gemeint sei, eine Renaissance erleben wird. Die Kluft zwischen Reich und Arm vertieft sich, darin sind sich cie meisten konomen einig. Und dann knnte das Leninsche "Wer wen?" wieder auf die Tagesordnung kommen: Jochkabernimmt im Jahr 2020 die SPD die Linkspartei - oder gar umgekehrt?

Ich muss in meine Prognose, welche Koalition es gebe, aber noch eine Version mehr aufnehmen. "Denkbar sei, so Strbele, dass die rot-grne Koalition bis auf weiteres als Minderheitsregierung im Amt bleibt."


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BURKS ONLINE 21.09.2005
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